KATEGORIE / Internationale Mafia

14Aug
2024
sibilla   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    10 Kommentar(e)

Gericht stoppt den Fälschungs, Nazi, Lügen Terror, der „Nancy FAESER“: der BMI Fälschungs Banden gegen „COMPACT“ und Jürgen Elsässer

So von Dumm krimineller Energie getriebene Verbrecher Banden, welche jedes Jahr Milliarden stehlen, mit ihren Erfindungen „Kampf gegen Rechts“ hat es nicht einmal in der NAZI Zeit gegeben.

Nancy Faeser Politik, mit korrupten Verfassungsschutz Präsidenten und bezahlten Denunzions Portalgen schlimmer wie in der Nazi Zeit: „Kauft nicht bei Juden“ und dubiosen Vereinen, die Geschichten erfinden, Fakten fälschen.

Diese BMI Banden, haben mit krimineller Energie, schon die Lockdown Papiere organisiert, ebenso Angst Papiere gegen Kinder, die Bevölkerung. Die Kriminelle Energie ist ohne Beispiel in der Geschichte eines Staates. Wir berichteten hierüber in 2020.

Der IQ dieser Banden, liegt Sozialmedia verblödet, weit unter 70, denn die kapieren auch als Juristen einfach schon lange Nichts mehr. Gefährlich dumme Leute, die in mehreren Ministerien nur noch Mafia Klientel Politik spielen und Geld und Posten stehlen! Corona, die RKI Files, die Fakten zeigten schon unter Corona, Grünen Projekte, CO2 Zertifikate, Auslands Projekte, das Deutschland von Kriminellen übernommen wurde, was als „State Capture“ bekannt ist, mit Mafia Klientel Politik der Posten Besetzung. Organisiertes Verbrechen pure, inklusive den Drogen Vertrieb mit Verbrecher Clans aufbauen und mit den BKA Spinnern und einer dämlichen Frauen Truppe an Polizei, Justiz, Militär Posten! Gefährlich dumme Leute: wo das ZDF sogar eine Doku dreht

Nancy Faeser Stile:

Das teilt das Bundesverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung am Mittwoch mit.

„Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin (…) verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin (…) mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des COMPACT-Magazin für Souveränität die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen.“

Weiter teilt das Bundesverwaltungsgericht mit, dass es nach Abwägung im Eilverfahren zu der Überzeugung gelangt sei, dass das „Aussetzungsinteresse der Antragstellerin“ (Compact) das „öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung“ überwiege:

„Da die Vollziehung des Vereinsverbots zu der sofortigen Einstellung des gesamten Print- und Onlineangebots führt, das den Schwerpunkt der Tätigkeit der Antragstellerin (…) ausmacht, kommt ihrem Interesse an der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage im Hinblick auf die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG ein besonderes Gewicht zu.“

Cicero

Wer in der Welt hat schon so eine Innenministerin, die Willkürlich mit Schwer bewaffneten Roll Kommandos, sogar Privat Geld, Gartenmöbel stiehlt. Terror Organisation, Schlimmer wie in der Nazi Zeit

Schwindel mit Klimaprojekten? Staatsanwaltschaft durchsucht Unternehmen – auch eine Firma in Bayern dabei

Milliarden stehlen mit Betrug und Show und allein mit diesem Volksverhetzer Portal, wo jede Gesetzlich vorgeschriebene „erweiterte Buchhaltung“ fehlt, ebenso die Bilanz von 2023 usw.. finanziert man im Mafia Stile: Geldwäsche und Posten, von Berufslosen Frauen und Männern. Man nennt es Organisierte Kriminalität

Terror, Drogen Clans tarnen sich auch so und das Organisierte Verbrechen. Deshalb hat die SPD, jeder Ortsverein, vor über 20 Jahren u.a. Migrations Beauftrage eingeführt usw.. welche Motor des Organisieren Verbrechens, des Kinder, Waffen, Drogen, Banden sind mit Erfahrung, für Dokumenten Fälschung

 

Marktführer bei Erneuerbaren Energien ist insolvent – Grund ist ein „Skandal“, der auch Steuerzahler betrifft

Stand:

Von: Amy Walker

Stand:

Alles fälschen, das Deutsche System:

Rezension: Wolfgang Hetzer, „Finanzmafia – Wie Banken und Banditen unsere Demokratie gefährden“

In solchen Kreisen, wenn Verantwortungslosigkeit Kultstatus genießt, warnt der EU– Korruptionsbekämpfer(Zitate nach „Kontext“), “geht es nicht mehr darum, was du verdienst, sondern darum, was du dir holen kannst, und wie du am einfachsten reich wirst”. Und das sei soziales Dynamit. Hetzer spricht ausdrücklich von einer sogenannten Finanzkrise, von einer “Systemkriminalität” und von “Systemkorruption”.

Washington Times, über die gekaufte Justiz Mission EURALIUS, IRZ-Stiftung durch die Albaner Mafia

Haus Durchsuchung und Diebstahl auch von Garten Stühlen und Privat Vermögen im Hause Elsässer

 

Geld stehlen als EU Systemkriminalität: Die Profi kriminellen gefälschten Berichte des Johannes Hahn, Knut Fleckenstein

 

Pressemitteilung Nr. 39/2024 | Bundesverwaltungsgericht (bverwg.de)
PressemitteilungNr. 39/2024 vom 14.08.2024

EN


Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus

BVG hebt grosse Teiles des Verbotes auf. LoL:
https://t.co/zSfXThIPXX
https://x.com/riehle_dennis/status/1…-YliOOJqArhLrg

Klatsche für Nancy Faeser: „Compact“-Verbot teils aufgehoben Richtig: Total aufgehoben, bis zur entgültigen Entscheidung

Seit mehr als zwei Jahren gilt „Compact“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. (Volksverhetzung und Lüge)

Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.

https://www.bild.de/politik/inland/c

NZZ über: Deutschland, das SPD, Grüne, Terrorland gegen Schüler, mit SPD, Grünen Banden aus Lehrern, Nancy Faeser, Haldenwang und nicht nur bei Corona

19. März 2024   /   Internationale Mafia, Politik Mafia

Keine EU Betritts Gespräche für die Mafia Republik des Edi Rama, Ilir Meta und Wolfgang Hetzer über korrupte Gestalten der EU

Johannes Hahn, mit seinen „Admiral“ Spiel Casinos in Mazedoien erneut. Die EU Mafia faelscht nicht nur Berichte, kassiert hohe Summen ab, im Mafia Reise Tourismus fuer Hirnlose korrupte Gestalten, wie auch beim Justiz bringen und dem Diebstahl der Infrastruktur Gelder. Es gibt diesmal nicht einmal einen neuen Termin, nachdem Johannes Hahn, Knut Fleckenstein, Mogrehini die … Keine EU Betritts Gespräche für die Mafia Republik des Edi Rama, Ilir Meta und Wolfgang Hetzer über korrupte Gestalten der EU weiterlesen

Treffen mit einem Berufs Kriminellen: Vitali Klitschko, vollkommen korrupt

Nancy Faeser (l.), Anka Feldhusen, Vitali Klitschko und Hubertus Heil (r.) stehen auf einem Balkon der Residenz der deutschen Botschafterin in der Ukraine.

12Aug
2024
sibilla   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    4 Kommentar(e)

Was Professor Christian PERRONE 2021 sagt: Covid-Geimpfte waren ansteckend

Darauf wiesen sehr früh, andere Wissenschaftlerin hin, denn eine Impfung führt nur zu Mutationen, und bringt Nichts ausser Krankheit, Krebs und Schlaganfälle.

Nur Geimpfte waren ansteckend, weil auch deren Immun System durch Masken, Tabletten, Impfung zerstört wurde

Covid, der grösste Betrugs der Pharma Geschichte und lange geplant vom Pentagon, den Amerikanern mit Antony Fauci und DARPA, NATO

17Nov 2021

Christian PERRONNE, fordert „Geimpfte“ zu isolieren und die bezahlte Medien Mafia, mit WPP / Scholz & Friends

Covid Zertifikat

Das Covid-Zertifikat gab geimpften Menschen mehr Bewegungsspielraum. © kokliang / Depositphotos Lange offiziell geleugnet: Covid-Geimpfte waren ansteckend

Martina Frei /   «Eine Impfung schützt Sie und alle anderen», versprachen Politiker weitherum. Sie hatten keine Ahnung – oder die falschen Berater.

Der frühere deutsche Kanzleramtsminister Helge Braun, eine der wichtigen Figuren der deutschen Corona-Politik, erklärte im März 2024 im «Spiegel»: Gestützt auf einen Bericht des deutschen Robert-Koch-Instituts (RKI) sei man davon ausgegangen, dass Geimpfte vor Ansteckungen geschützt seien – und folglich andere nicht anstecken können.

«Wir haben das Impfen als eine Lösung für den Ausstieg aus der Pandemie beworben und eine Erwartung geschürt, die wir am Ende nicht erfüllen konnten.»Helge Braun, früherer deutscher Kanzleramtsminister

Braun ergänzte: Erst später, als andere Virusvarianten im Umlauf waren, sei klar geworden, dass die Impfung höchstens vor schweren Verläufen schützte, nicht aber die Infektionsketten durchbreche.

Viele Medien übernehmen seit langem diese Behauptung: Erst die neuen Virusvarianten hätten die Hoffnung zunichte gemacht, dass Geimpfte sich nicht wieder anstecken und das Virus nicht verbreiten würden.

Mit anderen Worten: Die Behörden hätten Recht gehabt, dass die Impfung beim Start der Covid-Impfkampagne zuverlässig vor Infektionen mit den damaligen Virusvarianten schützte, und dass Geimpfte das Virus nicht weiterverbreiteten.

Doch diese Darstellung ist nachweislich falsch. Und das hätte man schon damals mindestens ahnen können.

Bill Gates gab den Takt vor

Im Juli 2020 – also rund sechs Monate vor Beginn der Impfkampagne – verbreitete Bill Gates, dessen Stiftung eng mit Pharmafirmen zusammenarbeitet, frohe Botschaften:

«Ein Hauptzweck [des Impfstoffs] ist es, die Übertragung zu stoppen, um die Immunität so weit zu erhöhen, dass es so gut wie keine Infektionen mehr gibt.»

«Wenn die Menschen bereit sind, sich impfen zu lassen, werden wir in der Lage sein, die Übertragung in den reichen Ländern zu stoppen, und vielleicht innerhalb von neun Monaten danach in der ganzen Welt.»Bill Gates, 24.7.2020 und 30.7.2020 zitiert von «CNN» bzw. «Yahoo Finance»

Doch diese Versprechen entbehrten jeder Grundlage.

Affenversuche hatten schon im Sommer 2020 gezeigt, dass die Covid-19-Impfstoffe keine sogenannte sterile Immunität erzeugten. Das bedeutet, dass bei Kontakt mit den Coronaviren trotz Impfung noch Erreger in den Atemwegen der Affen nachweisbar waren. Diese Erreger können weitergegeben werden.

Im Oktober 2020 wies ein Artikel im «British Medical Journal» darauf hin, dass in den grossen Impfstudien gar nicht untersucht wurde, ob die Impfung bei Menschen die Virusübertragung verhinderte. Die Behörden hatten das von den Herstellern auch nicht verlangt. Zur Erinnerung: Die Zwischenresultate dieser mRNA-Impfstudien wurden nach sehr kurzer Beobachtungszeit bekannt gegeben. Bei der Pfizer/Biontech-Studie betrug sie im Durchschnitt nur 6,6 Wochen (Infosperber berichtete).

Noch im November 2020 zitierten die «Tamedia»-Zeitungen den Präsidenten der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF), Christoph Berger. Eine Impfung der breiten Bevölkerung stehe derzeit nicht im Vordergrund, denn:

«Dafür müsste man nachweisen können, dass der Impfstoff nicht nur den Einzelnen schützt, sondern auch die Übertragung des Virus verhindert. Das sind zwei komplett unterschiedliche Dinge.»Christoph Berger, Präsident der EKIF

In einem Folgebeitrag zitierten die «Tamedia»-Zeitungen den Mikrobiologen Florian Krammer von der New Yorker Icahn School of Medicine. Er hatte im Wissenschaftsjournal «Nature» darauf hingewiesen:

«Unter Umständen könnten die Geimpften das in Nase und Rachen vorhandene Virus trotzdem an andere Menschen weitergeben.»Florian Krammer, Mikrobiologe

Versprechen ohne Grundlage mit Folgen für Ungeimpfte

Dennoch schürten viele Politiker und Experten vor der Einführung der mRNA-Impfung die Hoffnung, dass Geimpfte andere nicht mehr anstecken können. Sie haben dies sogar ausdrücklich versprochen, wie es Alt-Bundesrat Ueli Maurer in einem Interview mit den «Tamedia»-Zeitungen vermerkte.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beispielsweise behauptete am 21. Dezember 2020:

«Eine Impfung schützt Sie und alle anderen.»Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

Das war ein klares Versprechen – ohne Grundlage.

Der angebliche «Schutz anderer» diente als Rechtfertigung, um Ungeimpfte aus Restaurants und von Universitäten auszusperren, wie die «NZZ» bemerkte.

Politiker «wussten» weit mehr als Experten

Wie lange und ob der mRNA-Impfstoff vor einer Ansteckung schützt, wussten die Experten des Robert-Koch-Instituts nicht, sie stützten sich lediglich auf Vermutungen aus Tierversuchen. Das geht aus ungeschwärzten Passagen der Protokolle des Corona-Krisenstabs am RKI vom 8. Januar 2021 hervor – 18 Tage, nachdem von der Leyen das aus der Luft gegriffene Versprechen gab.

«Nur Daten aus Tierversuchen. Es wird vermutet, dass Impfung einen Herdeneffekt hat.»RKI-Protokoll, 8.1.2021

Und einen Monat später:

«Es ist zu erwarten, dass durch die Impfung zwar schwere Verläufe vermieden werden, nicht jedoch die lokale Vermehrung der Viren.»RKI-Protokoll, 8.2.2021

Die «Nationale Covid-19 Science Task Force» der Schweiz hielt noch am 19. Februar 2021 fest:

«Jede Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften setzt voraus, dass die Virusübertragung durch die Impfung reduziert wird. Ob dies der Fall ist, ist zurzeit noch offen.»Swiss National Covid-19 Science Task Force

Die europäische Gesundheitsbehörde ECDC teilte am 21. April 2021 mit:

«Begrenzte Hinweise deuten darauf hin, dass vollständig geimpfte Personen, wenn sie infiziert sind, mit geringerer Wahrscheinlichkeit Sars-CoV-2 auf ihre nicht geimpften Kontaktpersonen übertragen könnten. Ungewissheit besteht nach wie vor hinsichtlich der Dauer des Schutzes in solchen Fällen sowie des möglichen Schutzes vor neu auftretenden Sars-CoV-2-Varianten.»ECDC

Am 26. April 2021 diskutierte der Corona-Krisenstab am RKI die Frage:

«Warum sinkt die Inzidenz der Über-80-Jährigen nicht […]? Antwort: Wahrscheinlich, weil Impfung nicht unbedingt vor Infektion schützt […].»RKI-Protokoll, 26.4.2021

Das steht in einem der geleakten Protokolle des RKI (Infosperber berichtete). Die entsprechende Passage hatte das RKI zuvor auf Gerichtsbeschluss hin zwar herausgegeben, aber geschwärzt – obwohl hier weder Geschäftsgeheimnisse noch Personendaten zu schützen waren.

Widersprüchliche Zusammenfassung des RKI

Mitte April 2021 untersuchten Wissenschaftler am RKI, wie gut die Covid-19-Impfung vor der Weitergabe der Viren schützt. Dazu sichteten sie die vorhandenen Studien. Ihre Zusammenfassung, die sie am 6. Mai 2021 veröffentlichten, war widersprüchlich.

Einerseits schrieben sie, dass,

«die bisher vorliegenden Studien nur vergleichsweise kurze Nachbeobachtungszeiträume nach der Impfung hatten, so dass über die […] Virusübertragung noch keine Aussagen generiert werden können.»Epidemiologisches Bulletin des RKI 19/2021

Die RKI-Experten wiesen auch auf die Affenexperimente hin:

«Bereits in präklinischen Studien an nicht-humanen Primaten wurde deutlich, dass die zugelassenen Covid-19-Impfstoffe keine sogenannte sterile Immunität erzeugen.»Epidemiologisches Bulletin des RKI

Das bedeutete: Wenn die Tiere nach Impfung absichtlich den Viren ausgesetzt wurden, waren diese in den Atemwegen der Affen nachweisbar.

Andererseits kamen die RKI-Wissenschaftler zum Schluss, dass die Impfung die Virusübertragung deutlich vermindere:

«Aus Public Health-Sicht erscheint das Risiko einer Virusübertragung nach gegenwärtigem Kenntnisstand sehr stark durch die Impfung reduziert, so dass davon ausgegangen werden kann, dass Geimpfte bei der Epidemiologie der Erkrankung keine wesentliche Rolle mehr spielen.»Epidemiologisches Bulletin des RKI 19/2021

Doch sogleich schränkten die RKI-Wissenschaftler ihre Aussage wieder ein:

«Auch wenn das Risiko einer Infektion deutlich reduziert ist, so handelt es sich nicht um eine sogenannte sterile Immunität. Es muss davon ausgegangen werden, dass einige Menschen nach Sars-CoV-2-Exposition trotz Impfung […] potenziell das Virus auch weiterverbreiten können.»Epidemiologisches Bulletin des RKI 19/2021

Ihre Aussagen gründeten fast ausschliesslich in notorisch fehleranfälligen Beobachtungsstudien mit kurzen Beobachtungszeiträumen. Diese Schwachpunkte waren den RKI-Wissenschaftlern bewusst.

Gegensätzliche Aussagen vor und nach Einführung des Covid-Zertifikats

Dessen ungeachtet, einigten sich die EU-Länder am 20. Mai 2021 darauf, das Covid-Zertifikat einzuführen. Die Schweiz zog im Juni nach.

Am 2. Juni 2021 behauptete Anthony Fauci, der Berater des US-Präsidenten, faktenwidrig:

«Mit der Impfung werden Sie zur Sackgasse für das Virus. Wenn das Virus Sie dann erreicht, sind Sie die Endstation!» Anthony Fauci

Am 1. Juli 2021 trat die Zertifikate-Verordnung der EU in Kraft. Wer kein Zertifikat hatte, wurde in vielen Bereichen ausgeschlossen.

US-Präsident Joe Biden sprach nun öffentlich von der «Pandemie der Ungeimpften»:

«Die einzige Pandemie, die wir haben, betrifft die Ungeimpften.»Joe Biden, US-Präsident

Das sagte Biden am 16. Juli 2021 – und zugleich kritisierte er heftig die falschen Informationen, die in den Social Media kursieren würden. Auch die Leiterin der obersten US-Gesundheitsbehörde CDC benützte an jenem Tag den Slogan «Pandemie der Ungeimpften».

Die deutsche Bundesregierung warb ihrerseits für die Impfung und versprach faktenwidrig:

«Wer sich gegen das Coronavirus impfen lässt, schützt sich selbst und seine Mitmenschen.»Video der deutschen Bundesregierung

Video "Holen wir uns das volle Leben zurück"
Szenen aus dem Video der deutschen Bundesregierung. Es stellte in Aussicht, was dank der Impfung alles wieder möglich wird. © Deutsche Bundesregierung

Mit der Impfung «holen wir uns das volle Leben zurück», stellte das Video am 26. Juli 2021 in Aussicht.

Plötzlich drehte der Wind

Doch nur einen Tag später, am 27. Juli 2021, warnten die CDC, eine Behörde des US-Gesundheitsministeriums: Auch Geimpfte können Ungeimpfte und Geimpfte mit Covid anstecken. In einem internen Dokument der CDC stand, «der Krieg hat sich verändert». Man könne davon ausgehen, dass Geimpfte das Virus genauso weitergeben könnten wie Ungeimpfte, erklärte der US-Präsidentenberater Anthony Fauci jetzt:

«Wir wissen nun, dass Geimpfte mit Covid das Virus tatsächlich an jemanden anderen weitergeben können.»Anthony Fauci

Schuld sei die viel leichter übertragbare Delta-Virusvariante, wurde behauptet. In der Ära vor der Delta-Variante hätten Geimpfte viel weniger Viren in den Atemwegen gehabt als Ungeimpfte. Nun sei das anders, sagte Fauci gegenüber «NPR».

Mit keinem Wort erwähnte er die früheren Affenversuche, die vor dem Auftauchen der Delta-Variante stattgefunden hatten. Kein Wort auch davon, dass die grossen Impfstudien die Virusübertragung gar nicht untersucht hatten. Und ebenfalls kein Wort von der «Maccabi»-Studie in Israel (siehe Kasten unten).

Die «Swiss National Covid-19 Science Task Force» äusserte sich am 17. August 2021 vorsichtig:

«Inwieweit die Impfung gegen Transmission schützt, ist noch nicht abschliessend geklärt.» […] Diese Daten «deuten in jedem Fall darauf hin, dass Geimpfte, die mit Delta infiziert sind, das Virus übertragen können.»

Am 25. August 2021 zeigte eine weitere Studie in Form eines «Preprint» dass infizierte Personen vergleichbare Virenmengen ausschieden, egal, ob es sich um die Alpha-, Delta- oder eine andere Virusvariante handelte. Auch geimpfte und ungeimpfte Personen, die positiv getestet wurden, schieden gleich viel Viren aus. Ein Unterschied bestand nur darin, dass Geimpfte die Viren etwas früher als die Ungeimpften wieder los wurden. Diese Studie wurde später im «New England Journal of Medicine» veröffentlicht.

Trotz des Rückziehers von Anthony Fauci vom 27. Juli 2021 wurde ab August 2021 der Begriff «Pandemie der Ungeimpften» zum geflügelten Ausdruck. Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hämmerte ihn der Öffentlichkeit im Verlauf von Monaten ebenso ein wie die deutsche Bundeskanzlerin, der bayrische Ministerpräsident Markus Söder, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin sowie weitere Prominente.

Der «Blick» verbreitete am 15. September 2021 die Aussage von Türeci, «man werde es in den kommenden Monaten mit einer Pandemie der Ungeimpften zu tun haben». Der «Sonntags-Blick» zitierte noch am 24. Oktober Österreichs Bundeskanzler: «Wir sind drauf und dran, in eine Pandemie der Ungeimpften hineinzustolpern.»

Alain Berset verbreitete irreführende Information

Ungeachtet der klaren Aussagen der CDC, Anthony Faucis und des Hinweises der «Science Task Force» behauptete der damalige Bundesrat Alain Berset am 27. Oktober 2021 – einen Monat vor der Abstimmung über das Aufrechterhalten der Zertifikatspflicht – irreführend:

«Mit dem Zertifikat kann man zeigen, dass man nicht ansteckend ist.»Alain Berset, damaliger Bundesrat

Das Bundesamt für Gesundheit blies ins gleiche Horn. Es sagte gegenüber der «NZZ»: «Die Aussage, dass man als Geimpfter das Virus nicht weitergebe, «basiere auf Evidenz» und sei im zweiten Halbjahr 2021, als die Delta-Variante das Infektionsgeschehen dominierte, «noch vertretbar und richtig» gewesen.»

Es dränge sich die Frage auf, so die «NZZ», «warum das Amt noch im Oktober 2021 ohne Wenn und Aber behauptete, dass die Impfung davor schütze, ‹das Coronavirus an andere Menschen weiterzugeben›. Immerhin gaukelte man den Geimpften damit eine falsche Sicherheit vor, nämlich, dass sie in der Gesellschaft von zertifizierten Mitbürgern nichts zu befürchten hätten, weil diese nicht ansteckend seien. Oder dass sie als Geimpfte ohne Sorge die betagten Eltern besuchen könnten, weil sie diesen das Coronavirus nicht weitergeben würden.» Es sei ein «politisch nützliches Narrativ» gewesen.

Zwei Tage nach Bersets Falschinformation, am 29. Oktober 2021, erschien online eine weitere Studie, diesmal in «Lancet Infectious Diseases»:

 

https://www.infosperber.ch/gesundheit/lange-offiziell-geleugnet-covid-geimpfte-waren-ansteckend/

12Aug
2024
PixelRoaster   /    Internationale Mafia   /    10 Kommentar(e)

RKI, Rechts Stellvertreterin: Bettina Hanke: Strafanzeige wegen Fälschung von über 600 Corona Rats Protokollen

Schlimmer wie in einer Bananen Republik:
Alles eine RKI Tradition: Menschen Versuche, Morde, Dokumenten Fälschung. Lehrmeister für Betrug, Nonsens Mafia Klientel Justiz und Berichte und Protokolle Fälschung.
Das Kanzleramt fälschte wohl die RKI Protokolle

Korrekturen aus dem Kanzleramt

Von Elke Bodderas, Benjamin Stibi

Veröffentlicht am 31.08.2024  https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253272180/Corona-Schriftverkehr-Korrekturen-aus-dem-Kanzleramt.html

Neu aufgetauchte E-Mails aus der Pandemie-Zeit zeigen: Im Kanzleramt wurden die Stellungnahmen des Corona-Expertenrats überarbeitet – offensichtlich auch, bis sie zur politischen Agenda passten.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus253272180/Corona-Schriftverkehr-Korrekturen-aus-dem-Kanzleramt.html
https://archive.li/sfm4n#selection-2467.0-2467.194
Und alle EU Staaten mit dem Corona Betrug auch noch erpressen, mit Risiko Gebieten, frei erfundenen Inzidensen, sinnlosen Tests und Einreise Behinderungen mit Masken usw..

Ordinäre Verbrecher, die RKI Banden

RKI-Files

RKI-Krisenstabsprotokolle wurden einen Tag nach Klage geändert – Passage wurde gestrichen

Redaktion • • 19

Eine brisante Änderung entfällt auf ein Protokoll vom 25. März 2020. In den kürzlich vollständig durchgestochenen, aber noch nicht offiziell autorisierten Protokollen ist ein Satz zu finden, der in den offiziell an Multipolar herausgegebenen Dokumenten fehlt. In besagter Passage ging es um die ersten Maßnahmen gegen COVID-19 – drei Tage zuvor war der erste Lockdown in Kraft getreten.

„Bevölkerungsbezogene Maßnahmen zeigen Effekt“ ist dort zwar zu lesen, aber eine Mitarbeiterin des RKI mahnte zur Vorsicht: „Gewagt, Causalität herzustellen – Wir sind ja generell am Ende der Grippesaison – vorsichtig formulieren“. Dieser einsichtige Satz fehlt in den offiziellen, an Multipolar übergebenen Dokumenten. Hier ist an dieser Stelle lediglich vermerkt, die „Strategien [gehen] in die richtige Richtung. Aber vorsichtig formulieren“.

Den Metadaten jenes Protokolls der offiziellen Dokumente ist zu entnehmen, dass das unvollständige Dokument im Januar 2023 bearbeitet wurde – fast drei Jahre nach der betreffenden Sitzung. Ob das Protokoll bereits vor der IFG-Anfrage von Multipolar im Mai 2021 geändert wurde oder eben erst im Januar 2023, ist aufgrund fehlender Zwischenspeicherungen nicht ersichtlich.

http://albania.de/wp-content/uploads/2020/03/Corono-Merkel-e1603295559506.jpeg

Die „RKI-Files“ zeigen, wie verbrecherische Politiker, Europa in einen Lockdown trieben, erpressten

Christian Drosten, Olfert Landt, mit Markus Söder, Jens Spahn, Roche ein PCR Test Betrugs Syndikat
Apr 2020

Der NATO Betrug mit „CORONA“, Ablenkung mit gekauften Politikern, Medien, Angela Merkel, Horst Seehofer

Vor 10 Jahren, die selbe Betrugs Show, von Pharma Firmen, die u.a. Christian Drosten schon damals kauften, der vollkommen korrupte WHO, von der Pharma Industrie bezahlt und Lauterbach, schon damals vollkommen korrupt, kaufte den sinnlosen Betrugs Impfstoff. die selbe Panik Mache nur für Profite

2008, wusste doch jeder das Angela Merkel, ihre Hofschranzen Berater, Dumme und Verrückte sind, als man als Einzige die Georgischen Verbrecher hochjubelte, oder in 2003 als die Hofschranze Friedbert Pflüger (heute mit den Syrischen Terroisten als Consult aktiv), Angela Merkel unbedingt am Irak Krieg teilnehmen wollte. Deshalb gibt es das BER Betrugs Desaster, oder Stuttgart 21, macht sich im Balkan lächerlich, mit so einem dummen Gesabbel, für Foto Shows.

Jale, LSI Treffen, FES mit Handke, Friedbert Pflüger, die Hofschranze der CDU ebenso ohne Beruf

2008, Geburtstags Party, für den Deutschen Bank Chef, Super Gangster: Josef Ackermann, denn dümmer kann man wohl nicht sein.

Kriegs PR, Klima Betrugs PR, nun Corona PR der NATO Verbrecher, welche mit nützlichen Idioten, den Zerfall der NATO stoppen wollen, was man immer daran schnell erkennt, wenn die eingekauften Journalisten, Politiker den selben Einheits Brei, in allen NATO Ländern und Zeitgleich bringen.

Ein rein kriminelles NATO Modell im Irak, Syrien, inklusive Öl Raub. Die email der NATO Abteilung, wo einmal ein Rainer Rupp sass. Heute im Bundestag, Auskunft über die PR Abteilung, und Verbindungen, wie Finanzierung.NATOChannel.tv

Die Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit der NATO erreichen Sie unter: mailbox.publicdiplomacyinformation@hq.nato.int

157 PR Veträge mit Balkan Medien gab es durch die NATO, die Amerikaner allein, ohne direkt Aufträge der Amerikaner, was im Buch: „Operation Balkan: Werbung für Krieg und Tod“ dokumentiert ist.

Man hatte schon damals, sogenannte: „Eingebettete Journalisten“

Beim Klimabetrug, nach dem Modell von Al Gore erneut, ebenso ein altes Betrugs Modell, machte die NATO mit PR ebenso mit.. Den Zusammenhalt der NATO, weil etliche Staaten diese Aktionen der Verbrecher Organisation nicht mehr im Volke verkaufen können, geht es, wie bei den Folter und Mord Orgien im Irak um Abu-Ghuraib-Folterskandal

https://www.natomultimedia.tv/portal/index.html

 

Tiefster Bananen Status, einer kriminellen Organisation. Die Stellvertredende Recht Vertreterin, fälscjte die Protokolle nachträglich: RKI Ornigram

Frau Bettina Hanke

Management Staff

Head:
Joachim-Martin Mehlitz
Deputy:
Bettina Hanke
Robert-Koch-Institut: Strafanzeige gegen leitende Mitarbeiterin wegen Datenmanipulation
12 Aug. 2024 10:50 Uhr

Gegen die stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung des Robert-Koch-Instituts, Bettina Hanke, wurde Strafantrag gestellt. Sie wird verdächtigt, durch inhaltliche Veränderung eines RKI-Protokolls an 639 Stellen beweiserhebliche Daten manipuliert zu haben.
Robert-Koch-Institut: Strafanzeige gegen leitende Mitarbeiterin wegen Datenmanipulation
Robert Koch-Institut in Berlin, 3. Februar 2023

Der Potsdamer Rechtsanwalt Friedemann Däblitz stellte am Sonntag Strafanzeige gegen die stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung des Robert Koch-Instituts, Frau Bettina Hanke, bei der Staatsanwaltschaft Berlin. In seinem Strafantrags-Schreiben wirft der Anwalt der RKI-Mitarbeiterin vor, ein Ergebnisprotokoll der Krisenstabssitzung vom 25. März 2020 inhaltlich geändert zu haben. Damit habe Frau Hanke rechtswidrig beweiserhebliche Daten im Zusammenhang mit den sogenannten RKI-Protokollen geändert.

Zur Begründung der Vorwürfe schrieb der Rechtsanwalt:

„In einem Artikel des online Magazins ‚Multipolar‘ vom 9. August 2024 legen die Autoren Stefan Homburg und Paul Schreyer dar, dass die stellvertretende Leiterin der Rechtsabteilung des RKI, Frau Bettina Hanke, ein Ergebnisprotokoll der Krisenstabssitzung vom 25. März 2020 inhaltlich geändert hat.“

Den Multipolar-Artikel „RKI-Protokolle und Leak: Offene Fragen“ vom 9. August fügte er der Strafanzeige als Anhang bei.

Das Ergebnisprotokoll der RKI-Sitzung sei am 25. März 2020, dem Tag, an dem die Sitzung stattfand, von der RKI-Mitarbeiterin Nadine Litzba letztmalig gespeichert worden. Von der stellvertretenden Leiterin der RKI-Rechtsabteilung sei es dann am 3. Januar 2023 in eine Version geändert worden, die vom ursprünglichen Protokoll an 639 Stellen inhaltlich abweiche. Der Journalist Paul Schreyer vom Multipolar-Magazin habe die Herausgabe des Original-Protokolls nach dem Informationsfreiheitsgesetz per Gerichtsverfahren erstritten. Vom Robert Koch-Institut sei aber nicht die Originalversion, sondern die von Frau Hanke an 639 Stellen geänderte Version des Protokolls herausgegeben worden.

Dementsprechend ergebe sich diesbezüglich der Anfangsverdacht, dass Frau Bettina Hanke sich wegen Veränderung beweiserheblicher Daten gemäß § 274 Absatz 1 Nr. 2 Strafgesetzbuch und wegen Datenveränderung nach § 303a Strafgesetzbuch strafbar gemacht haben könnte. In seinem Schreiben an die Berliner Staatsanwaltschaft stellte Rechtsanwalt Friedemann Däblitz „Strafanzeige und Strafantrag gegen alle in Betracht kommenden Beteiligten wegen aller in Betracht kommender Straftatbestände und Beteiligungs- und Begehungsformen.“

https://rtnewsde.com/inland/215315-s…mitarbeiterin/

The Management Staff provides advice and support for the Institute’s leaders through the drafting of documents, the coordination of institute-wide tasks and the processing of tasks of general significance. Further tasks are the legal counselling of the various commissions located at the Robert Koch Institute, including the National Advisory Committee Blood (Arbeitskreis Blut, AK Blut) and the Standing Commission on Vaccination (Ständige Impfkommission, STIKO), the representation of the RKI in external committees, including the Committee of the Main Health Authorities of the Federal States (Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden der Länder, AOLG).

The following units are assigned to the Management Staff:

Fundamental and Legal Issues
Genetic Engineering and the
Centre for Stem Cell Research Authorisation.

Date: 02.07.2020
https://www.rki.de/EN/Content/Instit…ment_node.html

RKI-Protokolle und Leak: Offene Fragen

Stefan Homburg und Paul Schreyer schildern in einem gemeinsamen Beitrag, was aus den Protokollen folgt, wie diese teils kurz vor Freigabe vom RKI redigiert wurden, warum Multipolar seine gerichtlichen Klagen fortführt – und weshalb ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss unvermeidlich ist.
STEFAN HOMBURG UND PAUL SCHREYER, 9. August 2024, 10 Kommentare, PDF

Das auf einer Pressekonferenz am 23. Juli in Berlin veröffentlichte Material eines anonymen Informanten aus dem Robert Koch-Institut (RKI) ist auf enorme Resonanz gestoßen, sowohl in den sozialen als auch in den traditionellen Medien. Das sogenannte RKI-Leak umfasst alle ungeschwärzten Protokolle und den gesamten Emailverkehr zum Thema Corona, außerdem Präsentationen, Briefe, Kalkulationsblätter und vieles mehr, insgesamt rund 10 Gigabyte an Daten. Die Dokumente vollständig seriös auszuwerten wird Jahre dauern und die Mitarbeit vieler Helfer erfordern. Dieser Prozess hat begonnen und fördert ständig neue Erkenntnisse zutage. Freilich wurden schon kurz nach der Pressekonferenz zum RKI-Leak berechtigte Fragen nach der Authentizität des Materials laut, die in diesem Artikel ebenfalls thematisiert werden sollen.

Die wichtigste Information hierzu vorab: In einer kürzlich aktualisierten Stellungnahme missbilligt das RKI zwar die Weitergabe der Daten, bestreitet aber nicht deren Authentizität. Dies ist von Bedeutung, weil das geleakte Material viele Beteiligte, insbesondere den früheren Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und seinen Nachfolger Karl Lauterbach, stark beschädigt. So konnte Lauterbach noch im März 2024, nachdem er geschwärzte Protokolle herausgegeben hatte, und zwar ausschließlich solche aus der Amtszeit seines Vorgängers, kategorisch behaupten, es habe „keine politischen Weisungen“ gegenüber dem RKI gegeben. Das im RKI-Leak enthaltene interne Protokoll des Krisenstabs vom 25. Februar 2022 widerlegt dies klar:

„Reduzierung des Risikos von sehr hoch auf hoch wurde vom BMG [Bundesgesundheitsministerium] abgelehnt“.

Noch deutlicher ist das Protokoll vom 26. April 2023, als das RKI eine wichtige Entscheidung Lauterbachs offenbar aus der Zeitung erfährt und überlegt, wie es damit umgehen soll:

„Der Minister hat Anfang April die Pandemie für beendet erklärt … könnte überlegt werden, die Risikobewertung auf niedrig zu setzen.“

Beide Passagen zeigen, dass die für Lockdowns, Schulschließungen, Ausgangssperren, Masken- und Impfnötigung fundamentale Risikobewertung nicht auf wissenschaftlicher Basis durch das RKI erarbeitet, sondern von der Politik angeordnet wurde. Unter Verweis auf das RKI-Leak fordert Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki aktuell Lauterbachs Rücktritt, obwohl beide Mitglieder einer gemeinsamen Regierungskoalition sind.

Es ist wenig wahrscheinlich, dass ein amtierender Minister die Herausgabe von Material lanciert, das ihn selbst derart schwer belastet. Ebenso unplausibel erscheint, dass die zur Politik loyalen RKI-Präsidenten Lothar Wieler und Lars Schaade das Leak billigten oder gar veranlassten; denn auch ihre Rolle gerät durch die Protokolle immer stärker ins Zwielicht. Beide müssen sich fragen lassen, warum sie sich sachfremden Weisungen beugten statt zu remonstrieren. Vor allem die Aussagen des RKI vor den Gerichten in Verfahren um Lockdowns und Impfpflichten erscheinen angesichts der Protokolle mehr als heikel. Es scheint schlüssig, dass der Whistleblower ein (ehemaliger) Mitarbeiter des Instituts ist, den sein Gewissen plagte.
Ein nachträglich redigiertes Protokoll

https://multipolar-magazin.de/artike…-offene-fragen

 

25Mai2020

Wie Scharlatane, Regierungs Berater werden: Corona-Modellierung war „schlimmster Software-Fehler aller Zeiten“

06Jan2022

Die korrupte und gekaufte Virologen Mafia mit: Viola Priesemann, RKI, Christian Drosten, wird schwer kritisiert

06Nov2020

Die organisierte Kriminalität, mit Roche, Labore, PCR Test in Bayern der CSU, heute mit den Betrugs Export Geschäften

Schlimme Zeit für den Balkan, wie Firmen, Lokale, Hotels, die Wirtschaft mit Vorsatz zerstört wurde und Masken, PCR Tests Unfug, Impf Wahnsinn durch gekaufte Politiker errichtet wurden. Verbrecher mit der NATO, Bundeswehr haben Europa übernommen

 

 

zum Strategiepapier „Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen“

Betrugs Imperium der Angst: Corona Wissenschaft, Medien, Bill Gates, Spiegel, Horst Seehofer, RKI

Milliarden in kriminelle Kanäle umleiten, die einzige Politik der Angela Merkel in Afrika, Balkan in der Welt

 

01Aug
2024
Crni Labudovi   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    3 Kommentar(e)

Die Afghanische Regierung, macht alle Pässe, der EU finanzierten Grünen Mafia mit Annalena Baerbock und „Kabul Hilfe“ ungültig

Folgen der Visa Mafia u.a. von dem Grünen Marquart, mit seinen Schleuser Organisationen für Geld: Kabul Hilfe!

Was qualifiziert diese Hirnlosen Leute, ohne Beruf, sowas zu organisierten im Mafia Stile, ohne gesetzlich vorgeschriebene „Erweiterte Buchhaltung“ und Bilanzen fehlen für 2022,2023 sowieso. Sowas finanziert die Evangelische Kirche auch noch und dieser Kardinal Marx.

Erweiterte Buchhaltung gibt es bei diesem Mafia Verein, trotz gesetzlicher Vorschriften. Profi Dumme Gangster, ohne jeden Beruf und IQ

Die Menschen hinter Kabul Luftbrücke und dem ABzocker Mafia Verein: CivilFleet

Für Presseanfragen, Fragen über Afghanistan, über Evakuierungen aus dem Land und über Evakuierte in Deutschland kontaktiert uns gerne unter press@kabulluftbruecke.de.

Für alle anderen Anliegen erreicht ihr uns unter info@kabulluftbruecke.de.

Ruben Neugebauer
Ruben Neugebauer Gründer, Gesamtorganisation, seit August 2021
Als Mitgründer der Kabul Luftbrücke und Vorstand der Trägerorganisation „Civilfleet-Support e.V.“ behält Ruben das große Ganze im Blick und bemüht sich um reibungslose Abläufe.
Erik Marquardt
Erik Marquardt Gründer, Interessensvertretung, seit August 2021
Als langjähriger Verfechter einer humanen Asylpolitik streitet Erik auf unterschiedlichen Ebenen für die Evakuierung von bedrohten Menschen aus Afghanistan.
Kein korrektes Impressum, weil zu kriminell dumm

Angaben gemäß § 5 TMG

Betreiber

Aab Humanitarian Association gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung
c/o Rechtsanwaltskanzlei Heinrich
Spichemstr. 2, 10777 Berlin

Inhaltlich verantwortlich: Vesna Radosavljevic, Adresse wie oben.
E-Mail: info@kabulluftbruecke.de
Telefonnummer: +49-30-54909386-8
Handelsregisternummer: HRB 262566 B Amtsgericht Charlottenburg
Steuernummer: 27/611/83895 Finanzamt für Körperschaften I in Berlin

Hirnlos und IQ befreite Grüne, ohne jeden Beruf: Karriere als Mafia Boss auch für Drogen und als Schleuser

Erik Marquardt, Vorsitzender des Vereins Civilfleet und deutscher EU-Abgeordneter der Grünen, ein typischer Super verblödeter Grüner mit smartphone Bildung

>Wie am Dienstag das afghanische Außenministerium bekannt gab, haben die Taliban sämtliche Pässe, die von der früheren afghanischen Regierung ausgestellt wurden, für ungültig erklärt und die konsularischen Dienstleistungen stark eingeschränkt. Afghanische Staatsangehörige im Ausland sind nun auf eine begrenzte Anzahl von Konsulaten angewiesen, darunter eines in München, was die Erneuerung von Reisedokumenten erheblich erschweren könnte.

Dies geschieht mitten in der Visa-Affäre um Annalena Baerbocks Ministerium, in der die Bundespolizei und Staatsanwaltschaften Berlin und Cottbus gegen Mitarbeiter des Auswärtigen Amts ermitteln. Der Verdacht lautet, dass unvollständige oder gefälschte Dokumente bei der Einreise nach Deutschland genehmigt wurden. Während das Auswärtige Amt auf eine geringe Anzahl von Einzelfällen verweist, bestätigen Ermittler eine umfassende Überprüfung Hunderter Einreisevorgänge.

https://rtnewsde.com/kurzclips/video/214168-waehrend-baerbocks-visa-affaere-taliban/

 

Annalena Baerbock, ihre Dumm kriminellen Umtriebe gegen Julian Assange, erneut Visa Betrugs Geschäfte, für Kriminelle und Verbrecher Clans

 

Natürlich bei dem Lügen Verein, Steuer finanziert: Correctiv bestellt

 

Keine Belege, dass Grüne an „Schleuserei von Migranten“ beteiligt sind

Civilfleet sitze im Haus der Grünen-Geschäftsstelle und ein Grünen-Politiker sei Gründer und Vorsitzender des Seenot-Rettungsvereins: Ein Artikel mit der Behauptung, dies überführe die Grünen der „Schleuserei“, wird aktuell wieder geteilt. Er stammt vom vergangenen Jahr.

von Nina Breher

Illegales Vermögen der Grünen, einem Mafia Verein überschrieben

Design ohne Titel
Die Angabe der Adresse Bundesgeschäftsstelle der Grünen auf der Internetseite des Vereins Civilfleet war Auslöser der Behauptung. (Foto: Fridolin freudenfett, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Keine Belege, dass Grüne an „Schleuserei von Migranten“ beteiligt sind

Typische der Lügner, Betrüger, Dumm Mafiosi in seinen Ausführungen

 

https://erik-marquardt.eu/wochenrueckblick/

Was diese Woche wichtig war – Erik Marquardt

vor 5 Tagen … Helfende werden als Schleuser:innen und … Migranten und Flüchtlingen sowie auf die Bevölkerung des betreffenden Landes vorzunehmen.

21Jul
2024
sibilla   /    Internationale Mafia   /    22 Kommentar(e)

Verfassungsbruch: Nancy Faesers Willkürakt:“Reichskristall Nacht“ für Medien, Firmen, Privat Vermögen! Faschismus pure, Diebstahl von Privaten Geld

Schlimmer wie unter den Nazis. Man erfindet Vereine, um Kapital Firmen, Geld zu stehlen, Privat Vermögen stehlen und Medien Firmen. Kapiert die Frau wohl nicht, das man Nicht registrierte Kapitalfirmen, in Vereine erklären kann, ohne Richter, ohne Staatsanwalt, eine angebliche Juristin, was allein schon ein Lachkrampf ist mit der Mafia Klientel Politik und Richter Bestellung. Einmalig in der EU, solche Banden. Man hat sich ohne Gericht, Anklage, Ermahnung einfach mit Vorsatz was zusammen gefälscht, wie aus dem 82 Seitigen perversen Müll, der Beschlussfassung des BMI zu erkennen ist. Kein Jurist, ein Geistig Behinderte Ideloge, hat den Beschluss geschrieben, weil man empört ist das ihre gut finanzierete Fälschungs Organisationen wie Georg Soros, Open Society, Bill Gates, Rockefeller usw.. genannt sind, welche als Kriminelles Bestechungs Enterprise Weltweit bekannt ist.

Oder hier, wie man Querdenker, Corona Kritiker, in die Rechte Ecke stellte, was sich nur perverse „Gestörte“ Verbrecher Kartelle ausdenken können. Kaum zu glauben, welche kriminelle Energie in dieser Regierung produziert wird. Von Julian Reichelt bis Correctiv und erfundenen Geschichten. Alles Staatlich finanziert, diese ordinäre Dumm, Volksverhetzer Bande und das schon lange.

Oberlandesgericht: „Tagesschau“ übernahm Falschbehauptung von „Correctiv“

Von Redaktion Fr, 26. Juli 2024

Die Behauptungen der teilweise staatlich finanzierten Plattform „Correctiv“ über die angeblich bei einem Treffen in Potsdam im November 2023 geschmiedeten „Deportationspläne“ sind abermals vor Gericht demontiert worden. Ein Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verbietet NDR und Tagesschau, die Darstellung zu wiederholen, bei dem Treffen im Landhaus Adlon am 25. November 2023 sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger von den Teilnehmern diskutiert worden (Beschluss vom 23.07. 2024, 7 W 78/24)………… Besonders peinlich für die ARD: In ihrem Beschluss stellte das Gericht auch fest, dass die „Tagesschau“ keinerlei eigene Recherchen unternahm, um den Wahrheitsgehalt des „Correctiv“-Artikels zu überprüfen – auch später nicht:……………

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oberlandesgericht-tagesschau-ndr-falschbehauptung-correctiv/

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 26.07.2024 /

Der Staat gegen Julian Reichelt

Wie die Bundesregierung einen unbequemen Journalisten mundtot machen möchte und sich dabei immer wieder blamiert./ mehr

Ein kriminelles Produkt der Behörde, ohne Fakten, sogar per Gericht, widerlegte Fakten, wurden eingebaut, mit viel Krimineller Energie, direkt von der Behörde erfunden. Lügen und Fälschungen, zusammen konstruiert mit Erfindungen, wie bei den Staatlich finanzierten Correktiv Banden, welche Lügen Erfindungen, dann als Aktivismus verkaufen

„Astreine Fälschung“ – Elsässer wirft Faeser-Ministerium Lügen vor

video

23 Juli 2024 15:13 Uhr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am 16. Juli 2024 die „COMPACT-Magazin GmbH“ verboten. In der Verbotsverfügung des Innenministeriums, die kurz darauf an die Öffentlichkeit gelangte, spielt der „Hausmeister“ der GmbH eine entscheidende Rolle. Dieser soll in einem Telefonat mit dem Geschäftsführer der GmbH, Jürgen Elsässer, Mordabsichten gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geäußert haben. ……………………………….
Er könne das auch beweisen. „Das zeigt, wie weit die Leute bereit sind zu gehen“, so der 67-jährige Publizist. Quelle mit Video

 

hier auf Seite 55

Sinnlose Reisen, um Gangster wie Klitschko in Kiew zu treffen. Eine Botschafterin, die sogar in ihrer unendlichen Intelligenz, neue und weitere Deutsche Panzer, den Nazi Mord Horden in Kiew versprach. Qualifikation wie immer Null, dafür Sozialmedia Verblödungs Account ohne Ende.

Bekannte Rechts Experten zu dem Fall, der einmalig in der Geschichte der BRD ist, die Spiegel Durchsuchung vor Jahrzehnten weit übertrifft..

Alte Zeiten und Heute unter Nancy Faeser noch viel schlimmer! Das Verbrecher Kartell versucht von seinen zahlreichen Verbrechen, auch dem Diebstahl von Milliarden abzulenken

Was das Innenministerium unter Horst Seehofer bereits mit dem Internet-Medium linksunten.indymedia durchexerzierte, hat nun Nancy Faeser mit dem „Compact“-Magazin gemacht (Verbotsverfügung hier bei der Epoch Times). Es richtet sich, so meinen nicht nur wir, gegen oppositionelle Stimmen generell.

Faeser im Stile der Super Nazis, mit ihrem Schwurbel Vereinen, hier bei Jürgen Elsässer, Compakt, frei erfunden, für einen Juristischen Betrug!

Verbotsgründe aus dem Bundesinnenministerium: Quelle, mit 82 Seiten

„Wir erleben in Deutschland die Entfaltung eines Herrschaftsmodells neuer Prägung, in dem korrupte und kriminelle Parteien-Clans die Herrschaft an sich gerissen haben, den Staat in ihrem Sinne modellieren, die Bevölkerung drangsalieren, terrorisieren, mit Propaganda überziehen und einen hybriden Krieg gegen sie entfacht haben. Gleichzeitig tun sie alles, um die internationalen Spannungen auf ein solches Höchstmaß zu eskalieren, das vor einigen Jahren noch undenkbar war. Selbst wenn das Verbot vor Gericht keinen Bestand hat, so sollten wir nicht erwarten, dass es danach wirklich besser wird. Wir werden als Magazin gleichwohl nicht aufhören, die Zustände zu kritisieren.“

Die Begnadete und ihr Wachhund: Geistige Volksverhetzerin, Rechtsverdreherin, Terroristin, OK Frau, die Milliarden stiehlt, um Geld dubiosen Schläger Trupps, AntiFa und gefährlicheBerufslosen Terroristen finanziert und den Drogen Handel, dieser Gruppen

Due „Juristin“ Nany Faeser fälschte, Begründungen, welche oft einen erfundenen Hintergrund von einer Anonym Quelle nur hatte. System Betrug der BMI Banden, denn die SPD Banden, machen das mit Erfindungen, seit über 20 Jahren, oft mir erfundenen Rechts Extremen, real waren die Täter Ausländer, Migranten.

Kurzschluss in der Gewaltenteilung ?

laut §18 GG ist nur das Verfassungsgericht berechtigt das Recht auf Pressefreiheit abzuerkennen. Der Gag mit der Umdeklarierung von GmbHs in Vereine wird imho nicht funktionieren. Die Erklärung Faesers SIE habe das Compact-Magazin verboten, weil der Verfassungsschutz erklärte Compact sei „Rechtsextrem“, ist angesichts der Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterstellt ist auch eher anrüchig… Ich hege keine Sympathien für das Compact-Magazin, dennoch sollten Behörden den Rechtsweg achten und keine par ordre du mufti – Entscheidungen treffen – Wenn das Schule macht wird es uns am Ende alle treffen!

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Empört, weil Elsässer auch gegen Bill Gates, Opensociety-Georg Soros schreib, oder Rockefeller bis zum Klaus Schwab, WEF einem kriminellem Privat Club

Die 80-seitige Verbotsverfügung gegen „Compact“

„Der Verein „Compact-Magazin GmbH““ richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Elsässer und Mitstreiter erfuhren durch dieses Papier, dass sie von der Bundesinnenministerin und ihren Juristen als „Verein“ eingestuft werden. Weiter heißt es, die beiden GmbHs seien hiermit verboten worden und werden aufgelöst. Es folgen eine Reihe von „Compact“-Internetangeboten, die ab sofort nicht mehr bereitgestellt werden dürfen. Die Genannten dürfen keine Ersatzorganisationen mehr gründen und keine Namen oder Kennzeichen der GmbHs nutzen.

Davon gibt es 82 Seiten, des blanken Juristischen Unfuges, Firmen, Medien einfach zu einem Verein umdeuten, mit sehr viel krimineller Energie

lt. Faeser Memo, empört man sich, das Compakt, gegen die Bil Gates Mafia, Rockefeller und Georg Soros schreibt. Darunter die Verbrecher Organisation „Open Society“ des Georg Soros, welche in vielen Ländern verboten ist. Die SPD ist Langzeit Partner, in dem Verbrecher Clan.

Obwohl keine gesetzlich vorgeschriebene „Erweiterte Buchhaltung“ vorliegt, finanziert man die Geldwäsche, Volksverhetzung der üblen Organisation:

Amadeu Antonio Stiftung

Das CeMAS Team! Ratten Abteilung der Amadeu-Antonio Stiftung: Goeppels Nachfolge Organisation

Treffen mit der Verbrecher Gruppe von Klitschko in Kiew

Nancy Faeser (l.), Anka Feldhusen, Vitali Klitschko und Hubertus Heil (r.) stehen auf einem Balkon der Residenz der deutschen Botschafterin in der Ukraine.

18. Juli 2024 um 11:00

Innenministerium zu Compact-Verbot: „Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen…“

Innenministerium zu Compact-Verbot: „Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen…“Am 16. Juli hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt: „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin‘ verboten“. Der Erklärung vorausgegangen waren bundesweite Razzien ab 6 Uhr morgens, bei der auch Medienvertreter präsent waren. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz unter anderem wissen, aus welchen Motiven Informationen zu Razzia und Verbot an ausgewählte Medien vorab durchgestochen wurden, wieso die Innenministerin, obwohl Presserecht ausschließlich Ländersache ist, mittels des Konstrukts des Vereinsrechts die dafür eigentlich zuständigen Stellen umgangen sowie auf eine Abwägung von Grundrechtsbindung und presserechtlichen Gesetzen verzichtet hat und wie das Ministerium die Kritik zahlreicher namhafter Juristen bewertet, die das Vorgehen als „nicht verfassungskonform“ bezeichnen.

Joachim Nikolaus Steinhöfel (* 26. Juli 1962 in Hamburg) ist ein deutscher Rechtsanwalt, der durch prominente Verfahren sowie als Publizist, Werbefigur und Moderator bekannt wurde.

Der Fachmann:
Verbot von Compact: Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit | Interview mit Joachim SteinhöfelDas Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Nancy Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel. Dieser kritisiert das Vorgehen der Innenministerin: Es sei ein beispielloser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. „Das Vorgehen der Innenministerin Nancy Faeser zeigt eine Gleichgültigkeit und Anmaßung gegenüber den verfassungsrechtlichen Grundrechten.“, urteilt Steinhöfel. „Das, was Frau Feser getan hat, fügt sich nahtlos in ihre von grober Unkenntnis des verfassungsrechtlichen Rahmens der Presse und Meinungsfreiheit gekennzeichnete Arbeitsweise ein.“. Wenn das Verbot von Compact durch die Gerichte aufgehoben wird, muss Nancy Faeser zurücktreten, findet Steinhöfel. Er sei „sehr, sehr optimistisch“, dass das passiert.

Mehr als zweihundert Verfahren hat er bis vor den Bundesgerichtshof geführt.[20]

Der Fachmann:
Verbot von Compact: Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit | Interview mit Joachim Steinhöfel

Das Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Nancy Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel. Dieser kritisiert das Vorgehen der Innenministerin: Es sei ein beispielloser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. „Das Vorgehen der Innenministerin Nancy Faeser zeigt eine Gleichgültigkeit und Anmaßung gegenüber den verfassungsrechtlichen Grundrechten.“, urteilt Steinhöfel. „Das, was Frau Feser getan hat, fügt sich nahtlos in ihre von grober Unkenntnis des verfassungsrechtlichen Rahmens der Presse und Meinungsfreiheit gekennzeichnete Arbeitsweise ein.“. Wenn das Verbot von Compact durch die Gerichte aufgehoben wird, muss Nancy Faeser zurücktreten, findet Steinhöfel. Er sei „sehr, sehr optimistisch“, dass das passiert.

 

Jonas Hermann: Bellen für das Recht. In: NZZ Folio. 6. Juni 2018, abgerufen am 14. Dezember 2018.

https://www.nzz.ch/folio/bellen-fur-das-recht-ld.1622834

Tolle Info: So eine Frechheit! einfach Recht mit kriminellen Juristen in ein lächerliches Vereinsrecht um manipulieren und Privates Vermögen, Medien beschlagnahmen, die Leute terrorisieren. Maasen hat da auch inzwischen deutlich die Meinung gesagt. „Akten kundig Rechts“ eine Frechheit von Haldewang und Stefan Krämer
Dann hat er einen Fachanwalt, der sehr bekannt ist. Da wird die Faeser und diese Verbrecher, rund um das Geschäft:“gegen Rechts“ seit 20 Jahren, eine ordentliche auf den Sack bekommen was seit Jahrzehnten einfach überfällig ist.

Wir werden dann auch informiert, wo die schriftliche Begründung dieser Geistes Gestörten Faeser Truppe liebt.

Bei Reichelt, waren die trotz Gerichts Ermahnung nicht in der Lage, Fakten zu bringen, was Reichelt angeblich gemacht hat. Alles Medien, Dumm Geschwätz, wie Böse er ist, von den Deppen auch wohl finanziert!

Schöner Tag wird es werden, aber trotzdem wird es dauern. Die Hetze und Konstruktionen gegen die AfD, bestimmte Medien, Personen, hätte vor 20 Jahren gestoppt werden müssen. Den Rechtsstaat gibt es mit Ursula von der Leyen, den Roten und Grünen seit dem „Visa Skandal!“ vor 20 Jahren nicht mehr. Nur Straffreies Agieren von Dumm Kriminellen

hier das Interview mit Joachim Nikolaus Steinhöfel dem erfolgreichstes Fachanwalt in Deutschland

„Vorsätzlichen Verfassungsbruch, wird Nancy Faeser, dem Ministerium vorgeworfen“

Von Florian Warweg.

Weiterlesen

Jürgen Elsässer outete schon die Verbrechen der NATO, US Politiker in Bosnien, und mit Bin Laden, Islamisten zusammen arbeitete. Alles war organisiert vom CIA, siehe Robert Baer.

Jürgen Elsässer: Wie der Dschihad nach Europa kam. Gotteskrieger und Geheimdienste auf dem Balkan.

Jürgen Elsässer

Kriegslügen

Vom Kosovo-Konflikt bis zum Milosevic-Prozess

Cover: Kriegslügen

So geht Faschismus: Das Ehepaar Elsässer erzählt, wie die Faeser-Truppe vorging

VonRedaktion

Jul 20, 2024 #Beschlagnahmungen, #Compact Magazin, #Elsässer, #Razzien

Frau Elsässer: „Morgens um 6:30 Uhr, nackt, umringt von bewaffneten Polizisten“ – Jürgen Elsässer erzählt, was alles mitgenommen wurde. Besonders seine Karl-May-Sammlung scheint er zu vermissen. Auch Gold und Silber aus Privatbesitz wurde konfisziert! Selbst private Gegenstände seiner Frau und von Mitarbeitern  ließ man mitgehen.Abschied vom RechtsstaatDas überfallartige Verhalten der Faeser-Truppe erinnert an ein längst vergangenes dunkles Kapitel deutscher Geschichte. Spätere Historikergenerationen werden sich den Kopf darüber zerbrechen, warum das „Nie wieder“ unter Rot-Grün obsolet wurde.
Dass sich die Initiatoren dieser Entwicklung als Hüter der Demokratie aufspielen, darf als plumpe Irreführung einer ohnehin teilweise gehirngewaschenen Bevölkerung abgetan werden, die solche Zustände offensichtlich als „irgendwie normal“ empfindet und brav die selbsternannten „demokratischen Parteien“ wählt. Jedenfalls in den westlichen Bundesländern.Man stelle sich vor, was hier für ein Theater los wäre, wenn so etwas in Ungarn unter Orban passiert wäre! Die gleichgeschalteten System-Schreiberlinge würden förmlich schnappatmend durchdrehen. Sehen Sie hier die erschütternden Zeitdokumente:Compact-Verbot: „Morgens um 6:30 Uhr, nackt, umringt von bewaffneten Polizisten“Das ist die Liste der abtransportierten Dinge!
https://unser-mitteleuropa.com/142505

Eine reine Verbrecher Organisation, das Deutsche Innenministerium, schon mit den Angst Papieren, des Horst Seehofer, 8 Staatssekretären, die nur Blödsinn Rechtswidrigen Lock Down, 2020 organisierten: Langzeit Dumm Kriminelle, ohne Justiz Kompetenz

https://kopp-medien.websale.net/bilder/normal/137790.jpg

Baerbock und die Intelligenz des Auswärtigen Amtes: Immer mit Terroristen, Nazis, Mördern, Drogenbosse, Kinder Händlern, seit über 20 Jahren.

World Health Summit! Angela Merkels „Frankenstein“ Treffen, für die kriminelle Biowaffen Forschung und Impfung

immer Irrer, wird das Verbrecherische Innenministerium in Deutschland mit Nany Faeser, welches zig Sozial Media account hat, aber keine Juristen mehr

der Super Skandal, eines Dumm Kriminellen Minsteriums, wo man nach erfundenen Vereinsrecht, Beschlagnahmen, Medien verbietet

Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug

Einen BDI Lobbyisten hat man als Staatsekretär, wo es 8 so sinnlose Deppen gibt, im BMI. Markus Kerber. So dumm ist Niemand, dachte man vor kurzem, wenn man Super Deppen, auch noch Drehbücher schreiben lässt, für Lockdown. SAMMELKLAGEN gegen das kriminelle Enterprise der CSU, was vor 2ß Jahren schon deutlich war mit Edmond Stoiber. Minister … Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug weiterlesen

Nennt sich Ministerium heute

 

https://www.youtube.com/watch?v=EJgMo4yYsWM
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Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin „COMPACT“

Typ: Pressemitteilung , Datum: 16.07.2024

Seit den frühen Morgenstunden laufen Durchsuchungen in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

Stadtplatz des Bundesministerium des Innern und für Heimat

Quelle: Henning Schacht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die rechtsextremistische „COMPACT-Magazin GmbH“ sowie die „CONSPECT FILM GmbH“ verboten. Auch Unternehmen können unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Die Organisationen richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und § 3 des Vereinsgesetzes.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte in den Ländern Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Liegenschaften dieser Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen. Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Ich habe heute das rechtsextremistische „COMPACT-Magazin“ verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.

Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen. Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden.

Ich danke den Sicherheitsbehörden im Bund und in den beteiligten Ländern für die eng abgestimmten, konsequenten Maßnahmen. Besonders danke ich den Einsatzkräften, die seit den frühen Morgenstunden verschiedene Objekte durchsuchen.“

Die „COMPACT-Magazin GmbH“ wird von dem Rechtsextremisten Jürgen Elsässer geleitet. Die Hauptprodukte des multimedial ausgerichteten Unternehmens sind das monatlich erscheinende „COMPACT-Magazin“ mit einer Auflage von 40.000 Exemplaren und der Online-Videokanal „COMPACT-TV“. Daneben ist die „COMPACT-Magazin GmbH“ in zahlreichen sozialen Medien präsent und betreibt einen Online-Shop, über den neben eigenen Printerzeugnissen Bücher, Hörbücher, CDs und DVDs sowie Merchandise-Artikel wie Kleidungsstücke, Plakate, Aufkleber, Tassen und Medaillen vertrieben werden.

In ihren reichweitenstarken Publikationen und Produkten verbreitet die „COMPACT-Magazin GmbH“ antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte. Sie agitiert gegen ein pluralistisches Gesellschaftssystem, das die Menschenwürde des Einzelnen achtet und die freie und gleichwertige Teilhabe aller Staatsbürgerinnen und Staatsbürger an der politischen Willensbildung vorsieht. In ihren Publikationen und Online-Auftritten propagiert die „COMPACT-Magazin GmbH“ ein völkisch-nationalistisches Gesellschaftskonzept, das nach ihrer Ansicht „ethnisch Fremde“ aus dem Staatsvolk ausschließen will. Die Menschenwürde derer wird missachtet, die nicht in dieses ethnische Konzept passen. Die „COMPACT-Magazin GmbH“ bedient sich dabei einer Widerstands- und Revolutionsrhetorik und nutzt gezielte Grenzüberschreitungen ebenso wie verzerrende und manipulative Darstellungen.

Die von der „COMPACT-Magazin GmbH“ verbreiteten Inhalte zielen zudem darauf ab, Angehörige bestimmter ethnischer, insbesondere arabischstämmiger Bevölkerungsgruppen als Menschen zweiter Klasse herabzuwürdigen. Ihnen werden pauschal Negativeigenschaften wie Gewaltneigung und ein Hang zu Kriminalität zugeschrieben. Hierdurch soll ein gesellschaftliches und politisches Klima der Ausgrenzung dieser Bevölkerungsgruppen geschaffen werden.

Die „COMPACT-Magazin GmbH“ verbreitet zudem antisemitische Inhalte. Dabei werden Verschwörungserzählungen etwa von einer omnipotenten jüdischen Finanzelite verbreitet, um Hass gegen Jüdinnen und Juden zu schüren.

Es ist zu befürchten, dass Rezipienten der Medienprodukte durch die Publikationen, die auch offensiv den Sturz der politischen Ordnung propagieren, aufgewiegelt und zu Handlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung animiert werden.

Die zentrale Rolle der „COMPACT-Magazin GmbH“ liegt in der Popularisierung und weitreichenden Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts der „Neuen Rechten“ über zahlreiche Publikationen und Veranstaltungen.

Die „COMPACT-Magazin GmbH“ ist ein zentraler Akteur bei der Vernetzung der „Neuen Rechten“. So weist die Vereinigung enge Verbindungen zur rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ (IB) und zum rechtsextremistischen Parteienspektrum auf. Die enge Vernetzung zeigt sich unter anderem in der wechselseitigen Teilnahme an und Unterstützung von Veranstaltungen.

Dem Vereinsverbot vorausgegangen sind intensive Vorbereitungen und Kooperationen zwischen Bund und Ländern.

 

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

 

Mit Peter Hahne im Land der Idioten. Sozial Media Verblödung der Deutschen Institutionen, Minister, Wissenschaft

Ohne Beruf und Verstand, man wird Minister heute in Deutschland und Regierungsberater

Sozialmedia Geisteskranke, überzogen die Welt, mit Lockdown, PCR Tests, Einreise Bestimmungen, Betrugs Impfungen und Terror

Kindergarten, Sozialmedia Show des Auswärtigem Amtes, damit Hirnlose einen Job haben

 

Kölbl, Otto und Maximilian Mayer (March 2020), „Learning from Wuhan — there is no Alternative to the Containment of COVID-19“
https://www.researchgate.net/publica…nt_of_COVID-19

Wie das Innenministerium einen Mao-Fan zum Corona-Berater machte
Stand: 16:41 Uhr |
, und dam

Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, setze sich für den Sprachprüfer ein

https://www.welt.de/politik/deutschl…iepapiers.html

Österreichischer Sprachprüfer verfasste zentrale Teile eines Corona-Strategiepapiers
Stand: 21.02.2021
Von Tim Röhn

aus

https://www.politikforen.net/showthr…

 

Das ist nur eine „Kleine“ Klage, gegen das Innenministerium, aber die Grosse Klage kommt noch, wo Faeser ebenso illegal festlegt, die Klage muss am Verwaltungsgericht in Leipzig geführt werden, wo man gekaufte SPD, Grüne Mafia Richter eingesetzt hat. Diese grosse Klage, wird der Bekannte Medien Anwalt: Joachim Steinhöfel mit-führen, der über Verfahren rund um Medien bereits vor dem Bundesverfassungsgericht führte. Nancy Faeser ist Anwältin, arbeitete bei der grossen US Kanzlei: wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Clifford Chance in Frankfurt am Main. aber nicht als Anwältin, sondern als Gacker Politik Huhn. Hier rennt Faeser wohl vor einem Huhn davon

Jetzt sind die Ersten Anklagen, von durchaus versierten Anwalten eingereicht


Streitwert: die Abo Kosten: 40,80 € , weil man Rechtswidrig, die Kapital Elsässer, zu Vereinen erklärte. Sowas konnten sich nur Kriminelle Juristen, oder Politiker ausdenken

Rechtsanwalt Gordon Pankalla ist Gründer der Kanzlei und Ihr kompetenter Ansprechpartner in allen Bereichen des Zivil-, Arbeits- und Strafrechts. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und der Universität Bonn. Mitarbeiter bei den Verlagen Gruner + Jahr (Capital.de), Axel Springer (Idealo.de), sowie der DuMont Mediengruppe (Express.de).

Missbrauch des Vereinsrechts? Amtshaftungsklage gegen Nancy Faeser
19 Juli 2024 20:50 Uhr

Der Kölner Rechtsanwalt Gordon Pankalla erhebt Amtshaftungsklage gegen Nancy Faeser. Er habe Anspruch auf Erstattung seiner Compact-Abokosten, weil das Compact-Verbot der Innenministerin rechtswidrig sei. Faeser missbrauche ihr Ministeramt und das Vereinsrecht für eine Zensur der freien Presse.
Missbrauch des Vereinsrechts? Amtshaftungsklage gegen Nancy Faeser

Von Felicitas Rabe

Der Kölner Rechtsanwalt Gordon Pankalla reichte am Donnerstag eine Amtshaftungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten von der Innenministerin Nancy Faeser, beim Landgericht Köln ein. In der Klageschrift beantragt er, dass der Staat ihm die bereits bezahlten Abogebühren für sein Jahresabonnement des Compact-Magazins erstatten soll. In der Begründung führt er aus, warum er und womöglich rund 40.000 weitere Abonnenten ein Recht auf Rückerstattung der Abokosten durch den Staat oder sogar durch Frau Faeser persönlich haben sollten.

….

Ein Verein, den es rechtlich nicht gibt, kann nicht verboten werden

Hinsichtlich seiner rechtlichen Bewertung habe Pankalla deshalb einen Schadensersatzanspruch nach § 839 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in Verbindung mit Artikel 34 Grundgesetz. Denn der Staat, in Person von Nancy Faeser, habe schuldhaft seine Amtspflicht verletzt. Zur Amtspflicht gehöre, dass die Innenministerin Faeser innerhalb der gültigen Gesetze handeln müsse. Das stellt der Kölner Anwalt in seiner Klageschrift infrage.

Auf der Webseite des Innenministeriums informierte die Ministerin über das Verbot: „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin‘ verboten.“

Zunächst schildert der Anwalt den Sachverhalt, wonach die Compact-Redaktion im Januar 2024 über ein Verkaufsverbot ihrer Zeitschrift an Kiosken und in Bahnhöfen informiert habe. Pankalla sei daraufhin dem Aufruf des Chefredakteurs Jürgen Elsässer nachgekommen, welcher in Internetvideos darum bat, das Compact-Magazin zu abonnieren, weil es durch das Verkaufsverbot existenziell gefährdet sei. Der Kölner Jurist empfand das Verbot als Ungerechtigkeit, erklärte er in der Klageschrift weiter.

https://rtnewsde.com/inland/212932-a

Faesers Willkürakt: Diese Regierung bedroht Freiheit und Grundrechte aller Deutschen!

von Christina Baum
–
19. Juli 2024

Mit Nancy Faeser in die Gesinnungsdiktatur (Karikatur:Stefan Klinkigt)

Der vergangene Dienstag, 16. Juli 2024 war ein rabenschwarzer Tag für Deutschland Niemanden dürfte der totalitäre Charakter der Innenministerin Nancy Faeser mit ihrem Vernichtungswillen gegenüber Andersdenkenden noch überraschen. Dennoch ist es die Skrupellosigkeit, mit der sie ihre Macht missbraucht, um gegen die kritische parlamentarische und außerparlamentarische Opposition vorzugehen, die für freiheitlich denkende Menschen wie mich nicht vorstellbar ist. Mit diesem Willkürakt wird die Schwäche der Berliner Regierung für jedermann deutlich sichtbar. Man weiß einfach nicht mehr weiter.

https://ansage.org/faesers-willkuera…ler-deutschen/

übelste Gestapo Methoden, auch vorher schon gegen Querdenker. Privat Geld und Vermögen gestohlen auch bei der Ehefrau

Nancy Faeser und ihre Bande von Fälschern, Betrügern, bespitzelte ihre eigenen Mitarbeiter erfanden. Die Affäre Schönborng sagt genug.

 

hier zu lesen, die Lügen, da machte sich Elsässer unbeliebt

ab SSeite 14, geht es um den Banditen Klaus Schwab. WEF

22.1.2020, in Davos: Klaus Schwab, Markus Söder der den Foto Termin mit Steuergelder, bezahlte

einfach durchblättern
https://archive.org/details/compact-magazin-sammlung/COMPACT%20-%20Magazin%20Nr.%204%20-%20Compact%20Aktuell%20%20-%20%20Corona%20L%C3%BCgen/mode/2up

Willkürliche youtube Sperrungen, zeigt wie bei dem Corona Betrug, welche kriminelle Energie im Ministerium entfach werden

 

17Jul
2024
Insider   /    Internationale Mafia   /    4 Kommentar(e)

Einreise Verbot in die USA: Gangster Braut: Olta Xhacka und NATO Partnerin, von Ursula von der Leyen, Angela Merkel, AKK

Die einzige Frage ist, warum Deutsche sich mit diese Ultra Kriminellen Frau, mit Ehemann einem Mafia Boss je trafen, weil es jeder wusste, wie bei Ilir Meta, der auch Einreise Verbot, wie Salih Berisha, Vangjush Daku, Ilir Meta hat.Schon die Mutter von Olta Xhacka, finanzierte den Kinderhandel und Edi Rama, vor über 20 Jahren


Kaputter Transgender Laden: die NATO, mit Schwuchtel Clubs wie:

QueerBw  News aus dem Verein

der Regierungs Betrug geht weiter mit: Artan Gaci, Edi Rama, Olta Xhaçka, Mirela Kumbaro, Delina Ibrahimaj: gefälschte Grundstücks Dokumente ohne Ende

Frank Walter Steinmeier und die großen Gangster, Nazis und uralt Banditen sind vor aller Augen eine Einheit. So war es schon mit dem Gangster Fatmir Mediu und Ex-Verteidigungsminister Jung mit bekannten Langzeit Kriminellen

Vorsatz: Dr. Jung, Schäuble, Steinmeier und deren Verbrecher Partner in Albanien: von Fatmir Mediu, Agron Duka und dem Internationalen Drogen und Waffen Hande

Fatmir Mediu, Dr. Jung (Lobbyist Rheinmetall), Agron Duka

Super korrupte Mafia: Fatmir Mediu, Dr. Jung (Lobbyist Rheinmetall), Agron Duka

Mafia Braut: „Olta Xhacka“ auch als Aussenministerin, nur Mafia Geschäfte

ür die Vize NATO Generalsekretärin, Rentnerin: Rose Gottemoeller inzenierte man eine Frauen Kapelle. Entsetzen, bei dem Militär Chaos unter Olga Yhacka

Olta Xhaçka, Artan Gaci

https://www.mod.gov.al/eng/newsroom/1080-praises-for-minister-xhacka-by-the-president-of-the-european-commission-albania-a-worthy-ally

 

AKK 3 Frauen
Dumm Quoten Fraulinks: Genoveva Ruiz Calavera , zelebriert sich mit den dümmsten Militär Offizieren, was schon lange ein Desaster ist
für die Vize NATO Generalsekretärin inzenierte man eine Frauen Kapelle. Entsetzen, bei dem Militär Chaos unter Olga Yhacka
US
Orden für Ami Militär

Das Neue Kabinett von Edi Rama: Uralt Kommunistin: Milva Ekonomi scheidet aus, die Gangsterin: Olta Xhaçka immer dabei

Der einzige Verstand dieser Regierung ist Anila Denaj! Wieder eine „Nghradeta“ Geldwäsche Firma in Tirana: „EcoTirana mit Andrea Miglioranzi und Erion Veliaj Aus dem Schwuchtel Club des Erion Velaj, des Georg Soros, ist der Hirnlose Arbjan Mazniku auch nun Minister   Änderungen im Regierungskabinett, Rama schickt Präsident Begaj die Namen der neuen Minister per Dekret Zwei … Das Neue Kabinett von Edi Rama: Uralt Kommunistin: Milva Ekonomi scheidet aus, die Gangsterin: Olta Xhaçka immer dabei weiterlesen

 

News 16. Juli 2024, 11:40

Neue „Nicht-Frauen“: Von Olta Xhaçka bis zu Sali Berishas Stellvertretern, den neuen US- und EU-Bewegungen

 Geschrieben von Pamphlet

Neue „Nicht-Frauen“: Von Olta Xhaçka zu Abgeordneten

Obwohl das Verfassungsgericht die Umsetzung seiner Entscheidung gefordert hat, hält die Mehrheit Xhaçka an ihren Nägeln, gerade um sie nicht in die Fänge der SPAK zu werfen, was für Edi Rama zu viel wäre.

Die Europäische Volkspartei scheint die gesamte politische Formation von Sali Berisha für Non-Grata erklärt zu haben und hat alle verbündeten Parteien über ihre Position informiert.

Das Dokument ist auch in Tirana eingetroffen und wurde als offizielles Dokument aus Straßburg zur Information an das diplomatische Hauptquartier geschickt.

In den kommenden Tagen, anlässlich der Einsetzung des neuen Europäischen Parlaments, wird eine Delegation des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten voraussichtlich den Westbalkan und insbesondere Albanien besuchen.

Gerade beim Treffen in Tirana wird eine klare Stellungnahme zu all jenen politischen Kräften abgegeben, die sich gegen Antikorruptionsermittlungen in Albanien und insbesondere gegen SPAK entschieden haben.

Aus dem Dokument, dessen Inhalt wir erfahren haben, geht hervor, dass alle Abgeordneten, die der Fraktion von Sali Berisha angehören, an keiner Aktivität der Europäischen Volkspartei teilnehmen werden.

Inzwischen haben die USA und Großbritannien beschlossen, die Erteilung von Visa oder Einladungen an alle Abgeordneten zu verbieten, die derzeit der DP-Fraktion angehören.

Mittlerweile geschieht dies nicht nur auf der rechten Seite, denn auch Olta Xhaçka befindet sich in einer solchen Situation, die seit ihrem Ausscheiden aus dem Amt der Außenministerin von fast jedem internationalen Treffen ausgeschlossen wurde.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Edi Ramas ehemaliger Minister auch der jüngste Non-Grata der Vereinigten Staaten von Amerika sein. Das wird die gleiche Anklage wie Sali Berisha auf sich nehmen, der die Justiz behindert hat. Dies wurde auch durch die Position des Verfassungsgerichts von letzter Woche deutlich, das der Versammlung, insbesondere der Mehrheit der SP, vorwarf, gegen die Entscheidung des Verfassungsgerichts bezüglich des Mandats von Olta Xhaçka verstoßen zu haben.

Die Außen- und Verteidigungsministerin, aber auch jemand, der Edi Rama nahe steht, wird voraussichtlich eine harte internationale Strafe erhalten, obwohl sie von der Regierungsmehrheit geschützt wird.

Obwohl das Verfassungsgericht die Umsetzung seiner Entscheidung gefordert hat, hält die Mehrheit Xhaçka an ihren Nägeln, gerade um sie nicht in die Fänge der SPAK zu werfen, was für Edi Rama zu viel wäre.

Aber es scheint, dass die USA und die EU darüber nachgedacht haben, und es wird erwartet, dass sie in diesen Tagen darüber entscheiden. Allen Informationen zufolge wird die Entscheidung für Olta Xhaçka und Berishas Partei zeitgleich fallen. / Broschüre

10Jul
2024
BuckZiehsMutter   /    Internationale Mafia   /    1 Kommentar

NATO Lügen in Tradition seit 30 Jahren: Heute Ukraine, aber auch in Bosnien, Kosovo, Syrien

 

Clinton’s Secret plan, für Bosnien und der Srebrenica Hoax, mit den Bosnischen Mord Banden, US, SAS finanzierte mit Naser Oric

Bosnien’s Kriegsverbrecher von Atif Dudakovic, Ekrem Ibracevic bis Naser Oric

 

Kriegspropaganda

Das Krankenhaus in Kiew wurde von einer US-Rakete getroffen

Westliche Medien berichten mit vielen emotionalen Bildern, Russland habe ein Krankenhaus in Kiew angegriffen. Allerdings zeigen die Aufnahmen des Vorfalls, dass es sich bei der gezielt herabfliegenden Rakete um eine US-amerikanische Rakete handelt, die wohl von einem aus norwegischen Raketenwerfer abgefeuert wurde.

von Anti-Spiegel
9. Juli 2024 15:43 Uhr

Die westlichen Medien übernehmen wieder die Kiewer Kriegspropaganda und berichten, dass Russland gezielt ein Kinderkrankenhaus in Kiew angegriffen habe. Allerdings wurde das Krankenhaus in Wahrheit von einer aus dem Westen gelieferten Flugabwehrrakete getroffen. Bei der Rakete handelt es sich den Bildern nach zu urteilen, um eine in den USA entwickelte AIM-120 AMRAAM-Flugabwehrrakete, die von dem gemeinsam von den USA und Norwegen entwickelten Flugabwehrsystem NASAMS abgefeuert wurde.

Dass man Flugabwehrraketen grundsätzlich auch für den Angriff auf Bodenziele umprogrammieren kann, ist nicht neu, denn aus der Ukraine und Russland gab es immer wieder Meldungen, die jeweils andere Seite hätte beispielsweise S-300-Flugabwehrraketen sowjetischer Bauart für Angriffe auf Bodenziele eingesetzt.

Kommen wir also zunächst zu den Fakten und danach zu der Frage, warum die Ukraine gezielt ein Krankenhaus in Kiew angegriffen haben könnte.

Die Rakete

Aufnahmen des Einschlags der Rakete wurden auf Telegram veröffentlicht. Man sieht die Rakete auf den Bildern recht deutlich, wie dieser Screenshot zeigt.

Dabei handelt es sich, wie jeder Experte sofort erkennt, sicher nicht um eine russische Rakete, wie die aussehen, kommt gleich. Stattdessen zeigt das Bild, dass die russischen Meldungen, es handle sich dabei um eine AIM-120 AMRAAM aus US-amerikanischer Produktion, stimmen. Die AIM-120 AMRAAM sieht so aus.

Einen Tag später gab es übrigens einen massiven russischen Raketenangriff auf eine Rüstungsfabrik in Kiew, von dem auch Videos auf Telegram veröffentlicht wurden. Der Screenshot zeigt, dass diese Rakete, ein Marschflugkörper vom Typ KH-101, ganz anders aussieht als die, die am Vortag das Krankenhaus getroffen hat. (Nachtrag: Der Spiegel berichtet nun unter der Überschrift „Putins Krieg gegen die Ukraine – Kinderkrankenhaus wurde laut Uno direkt von russischer Rakete getroffen“ erneut, dass das Krankenhaus von einer russischen Rakete getroffen wurde. Als Bestätigung verlinkt der Spiegel aber nicht etwa eine Erklärung der UNO, sondern einen Tweet von einem ukrainischen Blogger, dessen Account ganze 200 Follower hat. Der Blogger behauptet, das Krankenhaus sei von einer Kh-101 getroffen worden, was die Bilder jedoch klar widerlegen)

Warum sollte Kiew sein eigenes Krankenhaus beschießen?

Leider ist dies nicht das erste Mal, dass Kiew eigene zivile Ziele beschießt und dass die westlichen Medien die Kiewer Kriegspropaganda blind übernehmen, dazu kommen wir gleich.

Diese Angriffe auf die eigenen Zivilisten führt die Ukraine immer dann durch, wenn wichtige internationale Termine anstehen, um Druck auf die westlichen Politiker auszuüben und im Westen die öffentliche Meinung zugunsten einer weiteren und erhöhten Unterstützung der Ukraine zu bewegen. Daher war es wenig überraschend, dass dieser Angriff auf das Kiewer Kinderkrankenhaus und die sehr emotionalen Berichte westlicher Medien darüber ausgerechnet am Tag vor dem NATO-Gipfel in Washington gekommen ist, bei dem für Kiew viel auf dem Spiel steht.

Mit meinem Vorwurf, Kiew habe das Kinderkrankenhaus bewusst beschossen, gehe ich übrigens weiter als die russische Regierung, die von einer Fehlleistung der ukrainischen Luftabwehr spricht. Aber angesichts der Tatsache, dass dieser Vorfall – wie schon bei früheren Gelegenheiten – unmittelbar vor einem für Kiew wichtigen Ereignis passiert ist, gehe ich nicht von einem Fehler der ukrainischen Luftabwehr, sondern von bewusstem Beschuss aus. Ich glaube in der internationalen Politik schon lange nicht mehr an solche Zufälle.

Das gab es leider schon öfter, wie folgende Beispiele zeigen.

April 2022: Raketenangriff auf Kramatorsk

Ende März 2022 hatten sich Russland und die Ukraine weitegehend auf die Konditionen für einen Waffenstillstand geeinigt, was dem US-Westen aber nicht gefiel. Daher machte der Westen Druck auf Kiew, denn das Ziel des US-geführten Westens war und ist es, Russland in der Ukraine eine „strategische Niederlage“ zuzufügen, wie damals und heute immer wieder ganz offiziell erklärt wird. Daher war ein Waffenstillstand aus Sicht des Westens nicht willkommen.

Daraufhin erschienen Anfang April 2022 plötzlich Meldungen über das angebliche russische Kriegsverbrechen in Butscha. Warum ich von einem „angeblichen“ russischen Kriegsverbrechen spreche und welche Ungereimtheiten es dabei in meinen Augen gibt, können Sie in dieser Sendung von Anti-Spiegel-TV ab Minute 22 mit allen Belegen und Videos aus der Zeit sehen.

Um die ukrainische und weltweite Öffentlichkeit von der Idee eines Waffenstillstands abzubringen, wurde noch nachgelegt. Am 8. April 2022 wurde ein Raketenangriff auf den Bahnhof der ukrainisch kontrollierten Stadt Kramatorsk gemeldet, wobei mindestens 30 Menschen getötet wurden und natürlich wurden ebenfalls sofort die Russen beschuldigt. Allerdings haben westliche Nachrichtenagenturen die Trümmerteile der Rakete fotografiert, wobei die Seriennummer der Rakete deutlich zu sehen war. Und die Seriennummer wies die Rakete eindeutig als ukrainische Rakete aus, was westliche Medien allerdings verschwiegen haben.

September 2023: Raketenangriff auf Konstantinowka

Am 6. September 2023 schlug eine Rakete auf dem Marktplatz der Stadt Konstantinowka ein, die im von der Ukraine kontrollierten Teil des Gebietes Donezk lag, und tötete 16 Menschen. Für die westlichen Medien war sofort alles klar: Die Russen waren das! Der Spiegel zum Beispiel titelte „Artilleriebeschuss – Mindestens 16 Tote durch russischen Angriff auf Markt in der Ostukraine“.

Der Spiegel wusste jedoch schnell, dass das eine ukrainische Lüge gewesen ist, denn Videos von dem Vorfall zeigten, dass die Rakete aus ukrainisch kontrolliertem Gebiet angeflogen kam. Das Video, das das belegte, war in der ursprünglichen Version des Spiegel-Artikels sogar verlinkt, wurde vom Spiegel aber schon am nächsten Tag wieder aus dem Artikel entfernt, natürlich ohne die Leser über die nachträgliche Veränderung des Artikels zu informieren. Den Hinweis auf die Veränderung des Artikels hat der Spiegel erst am 21. September, also über zwei Wochen danach, als niemand den Artikel mehr angeschaut hat, eingebaut, wie man im Internetarchiv sehen kann. Die Details und Belege zu dieser Manipulation des Spiegel-Artikels finden Sie hier.

Dass der Spiegel die heimliche Veränderung seines Artikels erst am 21. September eingestanden hat, dürfte daran liegen, dass die New York Times am 18. September ausführlich aufgezeigt hat, dass der Markt in Konstantinowka von der Ukraine beschossen wurde. Ich habe den Artikel der New York Times damals zur Information übersetzt.

Warum hat die Ukraine Konstanikowka angegriffen?

Der 6. September 2023, der Tag, an dem der angeblich russische Raketenangriff auf Konstantinowka gemeldet wurde, war für Kiew ein wichtiger Tag, denn wie es der Zufall wollte, war an dem Tag, übrigens für die Öffentlichkeit überraschend, US-Außenminister Blinken in Kiew. Über die wahren Gründe seines Besuches wurde im Westen nicht berichtet, die können Sie hier nachlesen.

Selensky musste befürchten, ein wenig negative Presse zu bekommen, weil er gerade die US-Regierung sehr verärgert hatte. Natürlich wurden der Presse bei dem Besuch die üblichen Bilder der Einigkeit zwischen Kiew und dem Westen gezeigt und Blinken verkündete ein weiteres, wenn auch kleines, militärisches Hilfspaket der USA. Aber da der wahre Grund für Blinkens Besuch ein anderer war, brauchte Kiew wieder eine mediale Ablenkung. Und wie es der Zufall wollte, meldete Kiew während des unangemeldeten Blinken-Besuches den angeblich russischen Raketenangriff auf Konstantinowka.

Selensky opfert die eigene Bevölkerung

Dass Selensky die Ukrainer an der Front sinnlos verheizt, ist nicht neu. Aber Selensky schreckt auch nicht davor zurück, die eigene Zivilbevölkerung mit Raketen zu beschießen, wie diese beiden Beispiele zeigen (es gibt übrigens noch weitaus mehr Beispiele).

Daher überrascht es überhaupt nicht, dass nun – nur einen Tag vor dem für Kiew so wichtigen NATO-Gipfel – wieder ein angeblich russischer Raketenangriff auf ein ziviles Ziel in der Ukraine gemeldet wurde, über den die westlichen Medien breit berichten. Das zynische und kaltblütige Prinzip ist ja nicht neu.

Die westlichen Medien stellen auch nicht die Frage, warum diese schlimmsten, angeblich russischen Kriegsverbrechen immer genau dann stattfinden, wenn sie Kiew aus politischen und/oder propagandistischen Gründen in die Hände spielen. Diese Zusammenhänge können die westlichen Medien ja auch gar nicht berichten, weil ihre Leser sich dann fragen würden, warum die Russen so doof sind, dass sie ständig Kiew in die Hände spielen.

Die westlichen Medien

Dass die westlichen Medien reine Verbreiter von ukrainischer Kriegspropaganda sind, zeigen die genannten Fälle (vor allem das Beispiel, wie der Spiegel mit Konstantinowka umgegangen ist und seine Leser bewusst getäuscht hat) deutlich. Das gilt auch für den aktuellen Fall in Kiew, bei dem offensichtlich eine aus der Ukraine abgefeuerte AIM-120-Rakete das Krankenhaus gezielt getroffen hat, wie die Bilder anfliegenden Rakete zeigen.

Dass die westlichen Medien reine Verbreiter von ukrainischer Kriegspropaganda sind, zeigt aber noch etwas anderes. In deutschen Medien wie dem Spiegel gab es in letzter Zeit wieder viele emotionale Artikel über Einzelschicksale, die den Spiegel-Lesern zeigen sollten, wie sehr die ukrainische Bevölkerung unter den Angriffen der bösen Russen leidet.

Aber wo waren im Spiegel solche Artikel, als Kiew den Donbass ab 2014 bombardiert und gezielt tausende Zivilisten getötet hat? Wo waren da die emotionalen Artikel über die ukrainischen Angriffe?

Wie einseitig westliche Medien berichten, zeigen auch folgende Beispiele aus der Zeit nach dem Februar 2022, über die westliche Medien natürlich keine emotionalen Artikel veröffentlicht haben.

Kiews Kriegsverbrechen gegen Zivilisten

Im Juni 2022 hat Kiew mehrmals gezielt eine Geburtsklinik in Donezk beschossen. Die westlichen Medien waren jedoch nicht der Meinung, dass die westliche Öffentlichkeit mit diesem Kriegsverbrechen behelligt werden sollte.

Die Ukraine beschießt Städte im Donbass mit verbotenen Landminen, sogenannten „Schmetterlingsminen“. Die Minen werden gegen Zivilisten eingesetzt, denn in Donezk waren und sind vorwiegend Zivilisten. Die Minen sind, wenn sie am Boden liegen, kaum zu sehen, weil sie sehr klein sind, aber wer aus Versehen auf sie tritt, verliert mindestens sein Bein. Auch tödliche Fälle gibt es immer wieder.

Ich selber habe Ende Juli 2022 den ersten Beschuss von Donezk mit diesen Minen erlebt. Mir wurde damals vorgeworfen, das sei russische Gräuelpropaganda, aber Anfang 2023 hat Human Rights Watch bestätigt, dass Kiew diese verbotenen Landminen gegen Zivilisten einsetzt. Ich habe im März 2023 ein Interview mit einem Kinderchirurgen in Donezk geführt, der täglich mit den Opfern der Schmetterlingsminen zu tun hat. Da er mich auch auf der Krankenstation herumgeführt hat, war das wohl das emotional schwierigste Interview, das ich je geführt habe.

Diese ukrainischen Angriffe ,mit illegaler Munition auf Zivilsten gab es seit Juli 2022 ständig und in so großer Zahl, dass ich nur ab und zu über sie berichten konnte, wie dieses Beispiel aus dem August 2022 zeigt.

Oder nehmen wir ein recht aktuelles Beispiel. Am 30. Dezember 2023 um 15.00 Uhr Ortszeit hat die ukrainische Armee ein Straßenfest in der russischen Stadt Belgorod mit Raketen beschossen, die mit ebenfalls illegaler Streumunition bestückt waren. Dabei gab es 25 tote Zivilsten, darunter fünf Kinder, und über 100 verletzte Zivilisten. Die deutschen Medien haben das Kriegsverbrechen, wenn sie es denn überhaupt erwähnt haben, heruntergespielt, wie ich hier inklusive aller Quellen aufgezeigt habe.

Da Belgorod eine unbestritten russische Stadt ist, war die russische Reaktion darauf, dass viele westliche Länder (darunter Großbritannien, die USA und Deutschland) es Kiew erlaubt haben, mit aus dem Westen gelieferten Waffen Ziele in Russland anzugreifen, sehr heftig. Kiew beschießt mit diesen Waffen entgegen den Behauptungen aus dem Westen nämlich keineswegs nur militärische Ziele in Russland, sondern auch immer wieder ganz gezielt zivile Ziele.

Altes System, man finanziert Kriminelle, welche für Geld Mord Anschläge durchführen um Hass zu sähen

Freitag, 15. Februar 2013

Zeugen Aussagen im Karadic Prozess: Izetbegovic, war der Kriegs Treiber

Naser Oric, ein Massen Mörder der wahllos in Bosnien Serbische Dörfer überfiel und die Bauern nieder metzelte ist nur ein Beispiel.  Izetbegovic, war der Kriegs Treiber, was jeder damals wusste und historische Geschichte ist. Man schreckte vor Massen Mord nicht zurück, weil wie ebenso UN Militär Beobachter aussagten wie Branca, das Srebrenica ein Hoax war und provoziert wurde um ein Eingreifen der NATO zuerreichen. Ebenso der Granaten Anschlag auf den Markt von Sarejewo, der das dann auslöste, war ein gezielter Mord durch Islamisch Bosnische Gruppen, wie ebenso klare Aussagen dem ITCY vorliegen. Die Terroristen hat Bill Clinton in den Balkan gebracht, mit der alten Verbindung, der Iran Contra Affäre.

March 31, 1999

March 31, 1999
The Kosovo Liberation Army: Does Clinton Policy Support Group with Terror, Drug Ties?
From ‘Terrorists’ to ‘Partners’
………….

http://www.fas.org/irp/world/para/docs/fr033199.htm

Izebegovic und seine Auftragskiller!

that the second explosion at Markale open market in August 1995 was caused by a .

15 Feb 13
Karadzic ‘Never Wanted to Expel Bosniaks and Croats’

A defence witness at Radovan Karadzic’s Hague trial said the Bosnian Serb leader wanted “political and cultural” separation but not physical deportations.
Denis Dzidic
BIRN
Sarajevo

Testifying in Karadzic’s defence, former Bosnian deputy interior minister Vitomir Zepinic said that, on the eve of the 1992-95 war, Karadzic advocated the separation of Serbs from Bosniaks and Croats.

But Zepinic said that he never thought that Karadzic was advocating the deportation of Bosniaks and Croats. He said that, knowing Karadzic’s personality, he did not believe that the Bosnian Serb leader wanted forced expulsions.

Zepinic said that while working as deputy interior minister, he had multiple problems with the late Alija Izetbegovic, then Bosnia’s leader, who was surrounded by “extreme nationalists”.

According to the witness, because of his presidential role, Izetbegovic held “the biggest responsibility” for the breakout of the war.

Karadzic is being tried for persecuting Bosniaks and Croats as part of a joint criminal enterprise aimed at forcibly and permanently removing them from territories claimed by Bosnian Serb leaders. He is charged with genocide, crimes against humanity and violation of the laws and customs of war.

According to Zepinic, Karadzic had nothing to do with the arrival of paramilitary units led by Zeljko Raznatovic, the notorious Serb fighter known as Arkan, in the north-eastern Bosnian town of Bijeljina in late March 1992, or the war crimes that were then committed in that area.

Alles Lügen in Tradition

 

 

09Jul
2024
sibilla   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    2 Kommentar(e)

„Selfie“ Foto Aussenministerin Annalena Baerbock und ihre Lügen, Sabotage rund um Julian Assange

Charakter Null, Wissen über die Aufgaben des Auswärtigen Amtes, Diplomatie Null. Ein Gestörtes Schnatter Mäulchen, was unheimlichen Schaden in der Diplomatie, gegen Auslands Investoren, im Völkerrecht anrichtete.
Die Dumm, dreisten Banden im Auswärtigem Amte, vor allem Annalena Baerbock, haben die Freilassung von Julian Assange hintertrieben, indem man verhindert hat, das Assange, den Journalisten Status, erhält. Charakter Null, nicht einmal ein Ansatz, eines Dr. Josef Mengele, wie man bei Corona auch sah. Jeder Betrug, Terror gegen die eigene Bevölkerung wurde mit organisiert und die Grünen wollten noch schärfere Maßnahmen, wo real Nie etwas war. Terrroristen Finanzierung betreibt das Auswärtige Amt im Ausland, wie „FSA“ Al Nusra, in Syrien, mit mit den Bildungs Heinis der DAAD, die voll korrupt sind im Ausland und schon lange auch vor über 20 Jahren.

2 Millarden € des Auswärtigen Amtes, für Kopfabschneider Organisationen wie „White Helms“

Es gibt viele kluge Albanerinnen in Deutschland, darunter sogar Landtags Abgeordnete, oder diese Wissenschaftlerinnen. Die sind deutlich klüger heute, als alle Frauen, die bei den Grünen, Roten, sind, oder gar Ministerinnen

IT Professsorin

Höchste EU Wissenschafts Auszeichnung an eine Albanische Professorin Dr. Ing. Mira Mezini

Die Sozialmedia Verblödung, auch dieses Ministeriums ist schon einmalig, man kennt kein Völkerrecht mehr, mit dieser Gestörten Frau, und ihrem gefälschten Lebenslauf, weil dieses Wesen, nie in London studiert hat, keinerlei Juristische Ausbildung hat.

Kindergarten Sozialmedia Abteilung von Annalena Baerbock zeigt was man anrichtet im Auswärtigem Amtes

Aktuell

Baerbocks Rolle im Fall Assange Annalena Baerbock ist nicht nur dumm, sondern auch bösartig und verlogen 27. Juli 2024 Die Berliner Zeitung berichtet über die von BSW-Politiker De Masi erstrittenen Unterlagen aus dem Außenministerium, die der Zeitung nach ihren Angaben auch vorliegen. Die Unterlagen belegen demnach, dass Baerbock die Öffentlichkeit und ihre Wähler belogen hat. Wikileaks-Gründer Julian Assange war…

https://albaniade.wordpress.com/wp-content/uploads/2024/01/aa3f7-gruen-krieg.png?w=726&h=510&crop=1

Wenn Kriminelle Frauen, Deutsche Botschaften leiten: Selfie Show, keinerlei Tätigkeit als „Diplomat“ weil man Sozialmedia dumm und kriminell ist

27. Juni 2024 um 10:32

Köstlich: Das grüne Gestotter zu Assange

Köstlich: Das grüne Gestotter zu AssangeDer Fall Assange war eine permanente Offenlegung grüner Doppelmoral bezüglich US-Verbrechen und „westlicher Werte“. Ein bereits älteres Video zeigt, wie Robert Habeck eine Forderung nach Freilassung von Julian Assange durch den Journalisten Tilo Jung förmlich abgepresst werden muss. Das Titelbild zeigt ein treffendes Plakat der „Partei“. Und der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi kündigt aktuell die Veröffentlichung von Belegen dafür an, dass das grün-geführte Außenministerium die Verteidigung von Assange „faktisch hintertrieben“ hätte. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Weiterlesen
25. Juni 2024 um 9:02

Julian Assange ist frei

Julian Assange ist freiDer Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als „verbüßt“ und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen öffentlich machte. Seine Freiheit ist kein Verdienst deutscher Diplomatie, sondern das Ergebnis des Engagements von Menschen auf der ganzen Welt. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Regierungsakten

Wie Baerbock die Freilassung von Assange hintertrieb

Dokumente zu Fall Assange lassen Außenamt in fragwürdigem Licht erscheinen. Baerbocks Haltung mit Amtsübernahme geändert.

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Reine Verbrecher und das schon lange, das Auswärtige Amt und erneut

https://images.bild.de/6684e02fe44db81264678b7f/cf63ca255e72517c40192dd22451a907,cd95a6c?w=992

wie im Visa Skandal und noch viel später:Sprachen Zertifikate, für Leute, die kein Deutsch können, das Geschäft des Auswärtigem Amtes. Auch für Ausländer, Drogen Barone, gesuchte Terroristen ausgestellt damals. 3,000 Geschäftsvisa nur von der Deutschen Botschaft in Tirana wurden damals ungültig gemacht.

siehe auch der Grüne Betrug, mit den CO2 Betrug, Zertifikaten, wo auch das ZDF berichtete in Fake Projekten in China. Ministerin Lemke, und die eigenen Leute betrieben mit Deutschen Firmen den Betrug vor 5 Jahren

Die Betrugsfälle sind äußerst schwerwiegend. Fiktive Projekte hat es in den internationalen Marktmechanismen noch nie gegeben.“

22.04.2024 | 2:16 min

Die Opposition fordert Konsequenzen: „Wir reden über mehrere Milliarden Euro“, sagt Christian Hirte (CDU), Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages.

Da muss man am Ende schon darüber nachdenken, ob das nicht ein so eklatantes Versagen der Behörde ist und ob das nicht ein parlamentarisches Nachspiel hat.

Christian Hirte, CDU

Das UBA untersteht dem Bundesumweltministerium. Der Fall wird die grüne Ministerin Steffi Lemke beschäftigen. Am Dienstag sprach sie in Berlin, wie wichtig Klimaschutz für das Überleben von Pflanzen und Tieren ist – es ging ihr um deutsche Moore und ihre Wiedervernässung. Um China ging es nicht.

Axel Michaelowa, Universität Zürich

Zentrale Rolle spielen deutsche Prüfinstitute
Ein weiteres Projekt trägt das Kürzel NNZF, angeblich 2021 neu errichtet – das Datum hat ein deutsches Prüfinstitut bestätigt. Merkwürdig nur: Auf der Infotafel am Eingang der Anlage vor Ort steht in chinesischer Schrift: „Die Anlage nahm offiziell im Dezember 2015 den Betrieb und die Produktion auf.“

und hier: https://www.youtube.com/watch?v=wbQipwt10O0 der Angela Merkel Betrug mit Grünen

2024
https://www.youtube.com/embed/A8nXJJXjys4?wmode=opaque

Die Namen der Diplomaten hatte man und in der Staatsanwaltschaft geschah Nichts, als die Bundesgrenzschutz Behörde die die Fakten zur Anzeige brachten

In der deutschen Botschaft in Beirut fiel der Betrug einem Mitarbeiter auf

Auswärtiges Amt bestätigt Visa-Betrug

Das
Auswärtige Amt bestätigte der FAZ: „Wir verdanken es den aufmerksamen Mitarbeitenden an der Botschaft Beirut, dass Betrugsfälle bei der Ausstellung von Sprachzertifikaten im Goethe-Institut Beirut aufgedeckt werden konnten.“

 

Außenministerin Annalena Baerbock ist auch für die Goethe-Institute zuständig

Was wird aus den Antragstellern? Allen, die noch nicht nach Deutschland eingereist waren, wurde das Visum entzogen, sie bekamen ein Einreiseverbot. Rund 200 Libanesen sollen mit den erkauften Visa aber schon im Land sein. Was aus ihnen wird, ist noch unklar: Die Ausländerbehörden könnten ihnen die Aufenthaltstitel entziehen – oder sie könnten in Deutschland ihre Sprachprüfung nachholen. Die müssten sie dann aber auch bestehen.
Was wird aus den Antragstellern? Allen, die noch nicht nach Deutschland eingereist waren, wurde das Visum entzogen, sie bekamen ein Einreiseverbot. Rund 200 Libanesen sollen mit den erkauften Visa aber schon im Land sein. Was aus ihnen wird, ist noch unklar: Die Ausländerbehörden könnten ihnen die Aufenthaltstitel entziehen – oder sie könnten in Deutschland ihre Sprachprüfung nachholen. Die müssten sie dann aber auch bestehen.

siehe der Betrug

Ideologie, Subvention und Betrug

Atomausstieg, Kohleausstieg, Gasausstieg, Verbrenner-Aus, Feinstaub auf Null … auf der Brücke ziehen Ideologen an den Hebeln und suchen die nächste Steigerung. Es gibt gar nicht genug reale Projekte für ihren Ehrgeiz. Stattdessen Betrug, wohin man schaut.

Fragte man unseren Wirtschaftsminister nach den Hauptsäulen der deutschen Energiewende, würde er wohl Floskeln wie „Innovation, grüne Politik und Mut“ aneinanderreihen. Seine Kritiker würden auf dieselbe Frage eher mit dem Dreiklang aus „Ideologie, Subvention und Betrug“ antworten. Die Ideologie schreibt Ziele vor, Subvention ist das Mittel zu deren Erreichung und Betrug in allen Facetten der Modus Operandi. Das einzig echte in dem Spiel ist das reichlich fließende Geld. Heute wird jede ökonomische Betätigung von der Ideologie überwölbt, die Emission von CO2 sei zu unterbinden. Das kann man glauben oder nicht, jedoch ist Kohlendioxid längst zur eigentlichen deutschen Währung geworden und wie bei jeder Währung ohne Sicherheitsmerkmale ist viel Falschgeld im Umlauf. Die Fälscherei wird schon dadurch begünstigt, dass der verrechenbare Wert ja gerade in der Abwesenheit des Stoffes selbst besteht. Gewissermaßen ein Goldstandard ohne Edelmetall. Vergoldet werden Vermeidung und Nicht-Emission, doch spätestens wenn alle Prozesse optimiert oder die Produktion nach Fernost ausgelagert ist, die niedrig hängenden Früchte also bereits geerntet sind, beginnen die Betrügereien. Motto: Wo Luft besteuert wird, öffnen sich Wege, Steuergeld in Luft aufzulösen.

Vor diesem Hintergrund spielt sich auch der jüngste Skandal ab, in dem deutsche Politik und Ölindustrie Zwangsabgaben zur CO2-Vermeidung bei der Produktion von Diesel und Benzin in chinesischen Hühnerställen statt in realen Projekten zur CO2-Vermeidung versenkt haben. So gut wie alle der schönen Kompensationsprojekte, in denen unser Sündenstolz sich in Ablasszettel und gutes Gewissen verwandelt, existieren sie nur auf dem Papier. Zynisch betrachtet bestätigt das eine Jubelmeldung des Habeck-Ministeriums aus März 2024: „Zum ersten Mal überhaupt zeigen die Zahlen: Deutschland ist auf Kurs“. Es sind aber nur die Zahlen, wirklich passiert ist sehr wahrscheinlich gar nichts.

Das verschleuderte Geld hingegen war echt, denn man darf davon ausgehen, dass es nicht im chinesischen Sand versickert ist, sondern bildlich gesprochen säckeweise davongetragen wurde. Dummes deutsches Geld, dessen Spur sich von NGOs über Zertifizierer bis zu Ablasshändlern und cleveren Geschäftemachern an – den kritischen Blicken des Publikums entzogenen – fernen Gestaden zieht. Allein schon der Begriff „Klimaschutz“ wirkt als Universalschlüssel zu deutschem Steuergeld und dem Kapital deutscher Unternehmen. Und weil wir es mit marktfernen Mechanismen ohne Selbstkontrolle oder natürliche Preissignale zu tun haben, sind den Betrügereien Tür und Tor geöffnet.

https://www.achgut.com/artikel/ideologie_subvention_und_betrug

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Dieser Vogel, war dort Botschafter der kein Völkerreicht kennt, dafür in Philosophie, promoviert hat

Peter Ptassek (* 1. November 1961 in Gelsenkirchen) ist ein deutscher Diplomat. Er ist seit 2022 Beauftragter für strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt.[1] Vorher war er von 2018 bis 2022 war er Botschafter in Kolumbien.[2][3]

Freitag, 02. Dezember 2022, 17:00 Uhr

Aufrüstung im Imagekrieg

Das Auswärtige Amt beschäftigt einen ganzen Stab an Netzwächtern und PR-Leuten, damit kein dunkler Fleck das öffentliche Bild der Ministerin beschädigt.
von Michael Meyen

Penner, die kein Völkerrecht kennen, oder DAAD Dummi Tussis, wurden Botschafter/innen, welche nur wegen Dummheit Skandale produzierten und sich in die Inneren Angelegenheiten eines Staates einmischten.. Das Dumme, Bunte Modell der Korruptioin von Kriminellen Ministern, wie Frank Walter Steinmeier, welche nur Auslands Bestechung betrieben, als Scheckbuch Politik bekannt und schwer kritisiert.

In Deutschland haben wir jetzt

Peter Ptassek und Journalisten, die wissen, wen sie zu loben haben. „Das Außenministerium ist bekanntlich gut vernetzt“, schreiben Albrecht Meier und Hans Monath. Welch ein Glück. Eine Behörde auf der Höhe der Zeit und in Kontakt mit den befreundeten Generalen. Meier und Monath beruhigen das Handelsblatt-Publikum: „Niemand in der Bundesregierung will diesen Kampf verlieren.“

Nebenbei plaudern die beiden Journalisten ein wenig aus dem Nähkästchen. Punkt eins: Sie beobachten uns, mit KI und „ausgefeilten Programmen“. Objekte: „einschlägig bekannte Absender, wichtige Zielorganisationen“ und bestimmte Begriffe, Annalena Baerbock etwa. Wenn so ein Name plötzlich trendet, tritt Peter Ptassek auf den Pla

Kolumbien, ein Produkt der korrupten Deutschen Mafia, mit US Krmiinellen mit Hillary Clinton. Dumm Kriminelle wie Katharina Barley, macht da immer mit, mit dieser angeblichen Zivilgesellschaft, verhindert persönlich den Straftatbestand für Ayslanten, wenn man Mehrfach Identitäten angibt, inklusive Mord, Betrug, Drogenhandel, für diese Profi Verbrecher Banden. Kolumbien. Die US Bananen Mafia tobte dort schon herum, mit „Chiquita“ und über 4,000 Morde

https://www.rubikon.news/artikel/auf…-im-imagekrieg

Gehirnwäsche, Framing gehört dazu

(3) Elisabeth Wehling: Politisches Framing. Wie eine Nation sich ihr Denken einredet — und daraus Politik macht, Herbert von Halem, Köln 2015

 

 

So tief ist Deutschland gesunken. Nur noch Reisen, für Selfie Show, wie ein Klein Kind

 

 

Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

­­News

26.07.2024Seite

Außenpolitik mit den Menschen – Außenministerin Baerbock bricht zu ihrer dritten Deutschlandreise auf

Ein richtiger Seemann, Kapitän, würde solche Tussis vom Boot jagen

Außenministerin Baerbock reist vom 25. bis 31. Juli nach Schleswig-Holstein, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Worum es bei der Reise geht, lesen Sie hier.

Lauter Irre nur noch im Auswärtigem Amte

Jetzt schickt man eine depperte Tussi in den Irak, wo Frauen Nichts bewirken können, sich lächerlich machen. Sowas können sich nur Geisteskranke Hirnmüll Leute ausdenken. Vollkommen Sozialmedia verblödete Frauen!

Jetzt schickt man eine depperte Tussi in den Irak, wo Frauen Nichts bewirken können, sich lächerlich machen. Sowas können sich nur Geisteskranke Hirnmüll Leute ausdenken. Vollkommen Sozialmedia verblödete Frauen!

Nasenring, Lippenring, wie eine Drogensüchtige Tussi halt und nun in den Irak, wo man die Irre einfliegen lässt, um die studierte Elite dort zu terrorisieren


Luise Amtsberg
Luise Amtsberg (2017)

Luise Amtsberg (* 17. Oktober 1984 in Greifswald, DDR) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.

Amtsberg wuchs im Ostberliner Stadtteil Karlshorst auf. 2004 machte sie ihr Abitur im niedersächsischen Hemmoor. Von 2004 bis 2013 studierte sie Islamwissenschaft sowie im Nebenfach Politikwissenschaft und evangelische Theologie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Dort war sie 2006 AStA-Vorsitzende.

https://de.wikipedia.org/wiki/Luise_Amtsberg

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg vor ihrer Reise nach Irak
21.07.2024 – Pressemitteilung

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/-/2667522

Die Klima Expertin des Auswärtigem Amtes, mit Null Ausbildung und Beruf reist wohl nicht mir, Instituts Leitung dort auch noch, obwohl sie noch nicht bis 3 zählen kann

ein rein Kriminelles Enterprise die Deutsche Politik, heute mit Phantom Fahrrad Wege in Peru mit wenig Farbe: Kosten 300 Millionen €: real 2.000 € vor Ort

2 Millarden € des Auswärtigen Amtes, für Kopfabschneider Organisationen wie „White Helms“

Denn der Diebstahl von über 10 Milliarden € wurde schon damals festgestellt. In 2009 auch in einer 215 starken Studie

Das BMZ beauftrage das Hamburg Weltwirtschafts Institut (HWWI), welches in Zusammenarbeit mit der Universität Saarbrücken folgende feststellten. Es werden für Kontrollen nur 0,03% ausgegeben, statt 2-3%! 40% der Gelder verschwinden in den eigenen Abteilungen

Eigennützige Entwicklungshilfe – Ausbeutung als Entwicklungspolitik
Die deutsche Entwicklungshilfe fungiert zunehmend als Subventionsinstrument für deutsche Investoren in den Ländern des globalen Südens. Dies veranschaulichen Berichte, die die Menschenrechtsorganisation FIAN vorgelegt hat. Demnach werden in steigendem Maß Investmentfonds genutzt, um in Unternehmen oder Projekte zu investieren, denen ein entwicklungspolitischer Charakter zugeschrieben wird. Scharfe Kritik äußert FIAN unter anderem an dem Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF), den das Bundesentwicklungsministerium aufgelegt hat und an dem die Kreditanstalt für Wiederaufbau und die Deutsche Bank beteiligt sind.
Der AATIF zahlt nicht nur Millionensummen als „Erfolgsprämien“, Gehälter und Ausschüttzungen an Fondsmanager und Investoren; er finanziert auch Projekte etwa in Sambia oder in der Demokratischen Republik Kongo, gegen die schwere Vorwürfe wegen Landgrabbing und Übergriffen gegen die Bevölkerung erhoben werden. Infolge von AATIF-finanzierten Aktivitäten sei in manchen Gegenden „Hunger an der Tagesordnung“, konstatiert FIAN.
Milliardenschwere Investmentfonds

 

05Jul
2024
Crni Labudovi   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    5 Kommentar(e)

20 Jahre zu spät: Ex-Gesundheits Minister: Ilir Beqaj und der Mafiosi: Ilir Rrapaj werden verhaftet

Das Gangster Imperium in Albanien, mit Edi Rama, Salih Berisha, wurde direkt von den Deutschen, Amerikanern, EU finanziert, wie in der Ukraine und was gut dokumentiert im Visa Skandal vor 20 Jahren. Damals eine verbrecherische Deutsche, EU, US Aussenpolitik und heute sowieso. Wie in Deutschland, Europa ist das Gesundheitswesen in Händen von Gangstern
Man hat das Deutsche Betrugs Gesundheits System kopiert, wo man Alle schmiert bis zu Alena Buxy.
Verhaftet, weil er auch EU Fund missbrauchte wie bei dem Agrar Fund. das kriminelle Auftreten ist lange bekannt, mit der KfW, ProCredit Bank, der Deutschen und EU Banden, die nur Idioten noch vor 15 Jahren entsandten, vor allem um die EU Justiz Missionen
Alles Betrugs Modelle: Frankreich verbietet Windkraft Anlagen rückwirkend: und Agrar Fund, IPARD, AZHPR, Pro Credit

Abuzimet me fondet e BE-së, arrestohet ish-ministri Ilir Beqaj

10:23 | 04/07/2024
die gut geschmierten RKI Banden und so hängen die Banden Weltweit zusammen: Netzwerk Analyse bis zur Impferpressung vor Ort auch in Albanien, von Angela Merkel, den Biontech Müll anzunehmen, der keinerlei Wirkung je hatte.

Vorsatz und ohne jede Grundlage: Lockdown Verbrecher, Betrüger: General Hans-Ulrich Holtherm im BMG

Die CDU/KAS Dummbeutel schrieben damals: „man hätte entscheidende Fortschritte“ im Gesundheits Wesen gemacht. Gemeint, man schmierte gut, Alles Strafbar für die Ultra Banditen, der Politischen Stiftungen, die Motor waren, für Kriminelle in Albanien

Ilir Rrapaj. Edi Rama in 2015

https://www.botasot.al/de/pas-hekurave-per-mashtrim-me-koncesionin-e-sterilizimit-biznesmeni-ilir-rrapaj-ankimon-masen-e-sigurise/
 Ermittlungen der Bande, hier https://www.reporter.al/2015/11/24/emigranti-shqiptar-fiton-koncesionin-100-milion-usd-te-sterilizimit/
https://gazetadita.al/wp-content/uploads/2024/07/aeba0644-20b2-4235-b69c-e0498d5d10e3-860x1217.webp
Der ehemalige Gesundheitsminister Albaniens, Ilir Beqaj, wird festgenommen
Albanien
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vor 20 Stunden

Es ist bekannt, dass die Beamten Beqaj gegen 07:00 Uhr in seinem Haus in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Sondergerichts erster Instanz für Korruption und organisierte Kriminalität festgenommen haben.

Er wurde verhaftet, weil er während seiner Zeit als Leiter dieser Einrichtung mutmaßlich die Mittel der staatlichen Agentur für strategische Programmierung und Hilfskoordinierung (SASPAC) missbraucht hatte.Beqaj übernahm im November 2022 den Posten des Leiters der Agentur und trat im November letzten Jahres zurück, als die Sonderstaatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung Ermittlungen gegen ihn wegen der Sterilisationskonzession einleitete. Gegen neun weitere Personen wurden Haftbefehle erlassen, die offizielle Bekanntgabe wird noch erwartet.

Unterdessen wird dem ehemaligen Gesundheitsminister die Sterilisationskonzessionsakte vorgeworfen, während ihm am 18. März auch Amtsmissbrauch in Zusammenarbeit vorgeworfen wurde.

Wegen der Sterilisation wurden acht weitere Personen angeklagt, darunter der ehemalige stellvertretende Minister Klodian Rrjepaj und der Begünstigte der Konzession, Ilir Rrapaj, beide seit August letzten Jahres in Handschellen. Sechs ehemalige Beamte des Gesundheitsministeriums, die Mitglieder der Sterilisation Concession Commission waren, werden ebenfalls vor Gericht gestellt./TCh

https://kosovapress.com/de/arrestohet-ish-ministri-i-shendetesise-se-shqiperise-ilir-beqaj
Ein Restaurant Geschäft ist auch dabei, für die Geldwäsche

Der Geschäftsmann Ilir Rrapaj sitzt wegen Betrugs mit der Sterilisationskonzession hinter Gittern und beschwert sich über die Sicherheitsmaßnahme

Der Ilir-Geschäftsmann Rrapaj sitzt wegen Betrugs mit der Sterilisationskonzession hinter Gittern und beschwert sich über die Sicherheitsmaßnahme

Der Geschäftsmann Ilir Rrapaj fordert vor dem Berufungsgericht einfachere Sicherheitsmaßnahmen. Die Nachricht wurde für BalkanWeb von der Journalistin Klodiana Lala bestätigt.

https://www.botasot.al/de/pas-hekurave-per-mashtrim-me-koncesionin-e-sterilizimit-biznesmeni-ilir-rrapaj-ankimon-masen-e-sigurise/

Dem ehemaligen Gesundheitsminister Ilir Beqaj wurden heute auf Anordnung der SPAK Handschellen angelegt.

 

Es ist bekannt, dass die Beamten Beqaj gegen 07:00 Uhr in seinem Haus in Übereinstimmung mit der Entscheidung des Sondergerichts erster Instanz für Korruption und organisierte Kriminalität festgenommen haben.

 

Er wurde verhaftet, weil er während seiner Zeit als Leiter dieser Einrichtung mutmaßlich die Mittel der staatlichen Agentur für strategische Programmierung und Hilfskoordinierung (SASPAC) missbraucht hatte.

Beqaj übernahm im November 2022 den Posten des Leiters der Agentur und trat im November letzten Jahres zurück, als die Sonderstaatsanwaltschaft für Korruptionsbekämpfung Ermittlungen gegen ihn wegen der Sterilisationskonzession einleitete. Gegen neun weitere Personen wurden Haftbefehle erlassen, die offizielle Bekanntgabe wird noch erwartet.

 

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Unterdessen wird dem ehemaligen Gesundheitsminister die Sterilisationskonzessionsakte vorgeworfen, während ihm am 18. März auch Amtsmissbrauch in Zusammenarbeit vorgeworfen wurde.

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SPAK zbardh skemën e abuzimit me fondet e BE-së nga SASPAC për të cilën sot i janë vënë prangat ish ministrit të Shëndetësisë Ilir Beqaj dhe dy bashkëpunëtorëve të tij, 2 po hetohen në arrest shtëpie ndërsa 2 në detyrim me paraqitje. Për një konferencë për të ardhmen e Turizmit u realizuan 2 tendera fiktivë


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