KOMMENTAR(E) (4)

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  BuckZiehsMutter
  Jul 25, 2020., 09:22 •

  Wer Corona erfindet, damit viel Geld verdient, selbst nur eine Weisungs gebundene Justiz hat, Mafia Klientel Justiz betreibt. ist peinlich. Mit sowas wird Geld verdient, mit der korrupten EU, mit McKinsey und ständigen Berater Skandalen in allen Ministerien, wo nur die bekannte Banden Unfähigkeit der Leute zelebriert wird

  Bericht zur Coronalage 23.07.2020: Massentests und künstliche Wellen https://www.achgut.com/artikel/bericht_zur_coronalage_massentests_und_kuenstliche_wellen Beda M. Stadler Corona-Aufarbeitung: Warum alle falsch lagen Das Coronavirus verzieht sich allmählich. Was hat sich in den vergangenen Wochen eigentlich abgespielt? Die Experten haben grundlegende Zusammenhänge übersehen. Die Immunantwort gegen das Virus ist viel stärker, als man dachte. Dies ist keine Anklageschrift, aber eine schonungslose Bilanz. Ich könnte mich selber ohrfeigen, weil ich das Virus SARS-Cov-2 viel zu lange mit Panik im Nacken betrachtet habe. Ein wenig ärgere ich mich auch über viele meiner Immunologen-Kollegen, die bislang die Diskussion rund um Covid-19 den Virologen und Epidemiologen überlassen haben. Mir scheint, es wäre Zeit, einige der hauptsächlichen und komplett falschen Aussagen rund um dieses Virus in der Öffentlichkeit zu kritisieren. Erstens: Es war falsch, zu behaupten, das Virus sei neu. Zweitens: Noch falscher war es, zu behaupten, es bestünde in der Bevölkerung keine Immunität gegen dieses Virus. Drittens: Es war sozusagen die Krönung der Dummheit, zu behaupten, man könne die Krankheit Covid-19 symptomlos durchmachen oder andere gar ohne Symptome anstecken. Nun aber der Reihe nach: 1. Ein neues Virus?..................... Professor Dr. Beda M. Stadler ist emeritierter Professor für Immunologie und ehemaliger Direktor des Instituts für Immunologie an der Universität Bern. Neben der wissenschaftlichen Tätigkeit ist er auch publizistisch tätig. Dieser Beitrag erschien auch in der Schweizer Weltwoche. https://www.achgut.com/artikel/corona_aufarbeitung_warum_alle_falsch_lagen

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    Balkansurfer
    Apr 19, 2021., 17:44 •

    SPAK erpresst jetzt mit Hausdurch Suchungen bei Medien, auch die Herausgabe der Quell Dokumente und Whistleblower von Lapsi Die Staatsanwaltschaft und das Sondergericht sind verrückt, sie fordern die Beschlagnahme von LAPSI.al (Dokumente) Vor 56 Minuten Zur gleichen Stunde am Sonntag, als Edi Rama nicht ruhig war und mit den Patronageisten kämpfte, die jedem Albaner bis ans Ende der Welt folgen werden, wurde der Frieden selbst für einen der Richter gebrochen, die aus der Marke herauskamen und durch Überprüfung makellos waren , Iliriana Olldashi (rechts im Foto). Frau. Olldashi hatte zufällig und zufällig gleichzeitig mit dem Premierminister den Komfort ihrer Sonntagsferien hinter sich gelassen, um eine Gerichtsentscheidung zu treffen, die nach Ansicht vieler von uns konsultierter Spezialisten bis zum Skandal streng ist. Sie hat die Beschlagnahme von Telefonen, Computern, Servern (letztere sind in Deutschland zu finden), USB, CD von Lapsi.al Media angeordnet.

    Çmenden prokuroria dhe Gjykata e Posaçme, kërkojnë sekuestrimin e LAPSI.al (dokumenet)Kërkohet marrja forcërisht e serverave kompjuterikë

       

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      Gjoka
      Feb 07, 2022., 20:51 •

      Sowas ist jetzt Verteidigungsministerin, die im Mafia Klientel Stile, wie die Grünen Posten besetzen rund um IRZ Gestalten

      Anke Morsch

      Anke Morsch (* 25. März 1969 in Neunkirchen) ist eine deutsche Juristin und Richterin. Von 2008 bis 2012 war sie Richterin am Verfassungsgerichtshof des Saarlandes, von 2012 bis 2017 war sie Staatssekretärin im Ministerium der Justiz des Saarlandes. 2017 wurde die Juristin zur Präsidentin des Finanzgerichtes des Saarlandes berufen. 2020 wurde sie zur Bundesrichterin am Bundesfinanzhof gewählt.

      • Mitglied der Deutschen Stiftung für Internationale Rechtliche Zusammenarbeit e.V. (IRZ).^[23]

      Der Fall der Juristin Anke Morsch

      Hadmut

      7.2.2022 19:05

      Korruption live beobachten. Oder: Wer hätte das gedacht, dass es doch noch Richter gibt, die bei Frauenförderung, Inkompetenz und politischer Korruption nicht mitspielen? Oder ist es doch nur Gegenkorruption? Verschiedene Medien berichten darüber, dass ein Gericht die Ernennung von Anke Morsch zur Vizepräsidentin am Bundesfinanzhof gestoppt hat.

      • RND
      • SPIEGEL
      • Handelsblatt
      • Rhein-Zeitung
      • Pressemitteilung des Gerichts

      Aus dem Handelsblatt:

      Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die Ernennung der neuen Vizepräsidentin des Bundesfinanzhofs gestoppt. Grund ist, dass die frühere Bundesregierung der ausgewählte Richterin Anke Morsch nach Auffassung des Gerichts zu Unrecht den Vorzug gab. Das Bundesjustizministerium hat demnach „rechtsfehlerhaft“ gehandelt; drei unterlegene Bewerberberinnen und Bewerber für den Vizeposten am höchsten deutschen Steuergericht seien eigentlich höher qualifiziert gewesen. Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte damit eine vorangegangene Entscheidung des Münchner Verwaltungsgerichts, gegen die der Bund Beschwerde eingelegt hatte. Rechtsmittel sind nicht möglich. […] Die Präsidenten der Bundesgerichte, der Deutsche Richterbund und der Richterverein am Bundesfinanzhof hatten das Prozedere teils scharf kritisiert. Dabei geht es um die Frage, ob das Bundesjustizministerium politisch genehme Kandidatinnen und Kandidaten auf Führungsposten hievt, die fachlich die Anforderungen nicht erfüllen.

      Na, immerhin in eigener Sache werden die Gerichte noch rechtsfreudig. Anderen, etwa Informatikern, gewähren sie den Rechtsschutz, in den sie sich selbst wickeln, freilich nicht. Auch eine Art von Korruption und Rechtsbeugung, aber in Deutschland muss man ja inzwischen schon froh sein, wenn wenigstens die Korruption der Richter in eigener Sache noch funktioniert, um die Korruption der Politik einzudämmen. War die Qoutenfrau denn

      In den Auswahlkriterien ist eigentlich vorgesehen, dass Bewerber für Führungsstellen an den Bundesgerichten in der Regel fünfjährige Erfahrung am jeweiligen Gericht haben sollen. Doch Morsch erfüllt dieses Kriterium nicht.

      Ach, für ein Bundesgericht braucht man fünfjährige Erfahrung am jeweiligen Gericht? Na, dann hätte sie besser Verfassungsrichterin werden sollen, da muss man nämlich gar nichts können und nichts vorweisen. Da fragt dann auch niemand nach Qualifikation. Schauen wir nochmal in die Pressemitteilung des Gerichts:

      Der BayVGH hat die Entscheidungen des Verwaltungsgerichts nun bestätigt und eine Verletzung der drei Konkurrenten in ihrem Bewerbungsverfahrensanspruch aus Art. 33 Abs. 2 des Grundgesetzes bejaht. Unabhängig davon, ob das Bundesjustizministerium beim Anforderungsprofil für die Vizepräsidentenstelle zulässigerweise auf eine richterliche Erfahrungszeit am BFH habe verzichten dürfen, sei der Leistungsvergleich der Bewerber anhand der abschließenden Gesamturteile in den dienstlichen Beurteilungen rechtsfehlerhaft. Das Bundesjustizministerium habe weder von einem Gleichstand noch von einem Vorsprung der ausgewählten Bewerberin ausgehen dürfen. Die Eignungsprognose für die erfolgreiche Bewerberin sei nicht mit den anderen Beurteilungen vergleichbar, weil sie von einem Landesdienstherrn stamme und unklar bleibe, welches Anforderungsprofil zugrunde gelegt worden sei. Zudem sei nicht berücksichtigt worden, dass die drei unterlegenen Konkurrenten als Vorsitzende Richter und Vorsitzende Richterinnen ein deutlich höheres Statusamt (Besoldungsgruppe R8) im Vergleich zur ausgewählten Bewerberin (Besoldungsgruppe R5) innehaben. Es lägen keine besonderen Umstände vor, die eine Ausnahme von dem Grundsatz rechtfertigen würden, dass den im höheren Statusamt erzielten Beurteilungen ein höheres Gewicht beizumessen sei.

      Kenne ich alles, habe ich schon ausführlich damals bei der Rektorwahl und bei einer Bewerbung um eine Professur betrachtet, und dann seit Jahren beim Thema Feminismus und Frauenförderung. Kriterientrias aus Art. 33 Abs. 2 Grundgesetz. Interessiert bei Gericht nur eben sonst keinen mehr, seit Frauenförderung und Feminismus nicht nur Staats-, sondern auch Juristendoktrin, und für alles nach Artikel 3 Grundgesetz interessieren sich Juristen ohnehin nicht mehr. Alles so 20. Jahrhundert und altweißmannig. Und jetzt auf einmal, wo es um die Interessen der Richter selbst geht, da fällt ihnen dann doch noch mal der gute alte Art. 33 Abs. 2 GG ein. Aber immer noch besser im eigenen Interesse also so gar nicht, wird der wenigstens doch noch mal erwähnt.

      Wer steckt hinter Korruption und Rechtsbruch?

      Erklärt uns die Wikipedia zu dem Fall:

      Bundesjustizministerin Christine Lambrecht besetzte die bislang vakante Stelle des Präsidenten des Bundesfinanzhofs mit Hans-Josef Thesling und die der Vizepräsidentin mit Anke Morsch. Klaus Rennert kritisiert, dass hierbei von der Regel, den Senatsvorsitz von Bundesgerichten mit Mitgliedern des betreffenden Gerichts zu besetzen, abgewichen wurde.[15] Der Deutsche Richterbund wirft der Bundesjustizministerin vor, die Unabhängigkeit der Justiz zu gefährden.[16][17] Vier Konkurrentenklagen wurden gegen die Besetzung erhoben, darunter drei durch Vorsitzende Richterinnen und Vorsitzende Richter am BFH, zum Verwaltungsgericht München. Der Posten des Vizepräsidenten bleibt deshalb vakant. Das Verwaltungsgericht hat im Oktober 2021 auf die Eilanträge der BFH-Richtern die Besetzung ohne erneute Auswahlentscheidung untersagt.

      Christine Lambrecht von der SPD, damalige Bundesjustizministerin von penetrant auffälliger Unfähigkeit, die nach Art der SPD minderqualifizierte Günstlinge in die Posten drücken wollte. Die vornerum immer so gegen „rechts“ wetterte und hintenrum korrupt war. Die ist jetzt übrigens Bundesverteidigungsministerin. Das einzige, was ich von der bisher gehört oder gesehen habe, war ein Foto, auf dem ihr Soldaten in den oder aus dem Flieger helfen, weil sie alleine nicht mehr über die Rampe kommt. Mir ist bisher keine einzige Leistung von Lambrecht bekannt. Politik nach Schema SPD: Rechtsbrechend unqualifizierte Frauen in Posten drücken, damit die dort dann Politik machen. Und die Gerichte erinnern sich auch nur noch in eigenen Angelegenheiten an die Grundrechte, aber immerhin noch besser, als gar nicht mehr. Das mit den Grundrechten ist dann so Vintage-Rechtsprechung, so wie Oldtimer-Fahren. Mal wieder so urteilen wie damals, als wir noch Grundrechte hatten. Vielleicht noch auf der mechanischen Schreibmaschine getippt.

      https://www.danisch.de/blog/2022/02/07/der-fall-der-juristin-anke-morsch/#more-47897

        Von Deutschland aufgebaut, finanziert, die Fiere Mafia Susanne Schütz mit der Albaner Mafia in Fiere. Kleines Schwätzchen mit Beuteaufteilung Artan Lame: Die Politik sollte nicht gemischt werden, ich nehme die Akten selbst zur Untersuchung! Koçi: Das Kataster hat uns in Fier politische und Wahlkosten verursacht, es gibt Fälle, in denen jemand nach SPAK . gebracht werden muss Der Generaldirektor des Katasters, Artan Lame aus Patos, reagierte auch auf die Anschuldigungen des gewählten Abgeordneten der Sozialistischen Partei, Petro Koçi, der sagte, dass die Hände der Kriminalität auf die öffentlichen Finanzen in Fier ausgeweitet wurden.  

      Artan Lame: Politika mos

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  navy
  Jul 31, 2020., 01:00 •

  Ein echtes Erfolgs Modell der Mafiös aufgebauten und finanzierten Politischen Stiftungen, von USAID; FES, KAS angefangen. Von einem einmal blühenden Land, mit best ausgebildeten Ingenieren, Lehrern, gute Hochschulen und Funktion des Strom und Wasser Versorgung wurde jedes Land wenn die Amerikaner mit ihren Banden auftauchen, den GTZ und KfW Leuten jedes Land in eine Wüste verwandelt und ungeheure Geld Summen mit kriminellen Partnern gestohlen

  

  „Das Endstadium des Kapitalismus ist die organisierte Kriminalität“ Karl Marx

  • Für Profite mit Kriminellen, wurde wie überall, der Einmarsch, die Besetzung des Irakes begonnen und endet wir überall, von Afghanistan, Kosovo, Albanien, Georgien, Afrikanische Länder mit US Kriminellen Partner, als Regierung. Wie immer verschwanden hohe Milliarden Summen, in dem Sumpf, von Betrug und angebichen Projekten für Demokratie und Justiz Aufbau. Gute Techniker, Ingeniuere, ersetzte man wie die Deutschland, der EU, durch inkompetende Idioten, die sich oft auch noch Wissenschaftler nennen. Original Mafia KLientel Justiz und Posten Besetzung und die Idioten bilden immer noch Polizei in Afghanistan aus, weil so am leichtesten viel Geld gestohlen werden kann.

  

  Über 50 Grad und Mafiamilizen

  Irak: Das Erbe der US-Besatzung

  • Thomas PanyFür heute wurden 51 Grad Celsius als Höchsttemperatur in Bagdad angegeben, vergangene Woche wurden Rekordtemperaturen von 54 Grad gemeldet. Das ist nichts Neues. Solche Meldungen gibt es seit Jahren regelmäßig (etwa: "Die heißeste Stadt der Welt", NBC 2015).Bitter ist, dass dazu regelmäßig die gleiche Wut gibt: über tägliche, stundenlange Stromausfälle, die Klimaanlagen nutzlos machen, über überteuerte Rechnungen, die an private Generatorenbetreiber bezahlt werden müssen, über desolate Zustände in einem ölreichen Land, die sich weiter verschlimmern. Die Armutsrate ist infolge der Corona-Virus-Pandemie von 20 Prozent auf 34 Prozent gestiegen, bis zum Ende des Jahres erwartet das irakische Planungsministerium eine weitere Steigerung um 50 bis 60 Prozentpunkte. Woher soll das Geld für ein "Stimuluspaket" kommen, um die Konjunktur zu beleben?, fragen sich Beobachter in Anzug und Krawatte. Beim Blog 1001IraqiThoughts stellt der Programm-Manager für den Nahen Osten und Nordafrika der Internationalen Energieagentur (englisch: IEA) eine interessante Rechnung mit der These auf: Es muss doch nicht so sein, die chronische Strom-Knappheit muss nicht so schlimm sein. Seit 2012 habe das Land 20 Milliarden US-Dollar an Kapitalinvestitionen in diesen Sektor gesteckt, um die Kapazität nach Plan um 13 GW zu vergrößern, so Ali Al-Saffar. Dann rechnet er vor:- "Kleptokratie"

  "Schwund" ist das große Thema des Berichts, ein ganz ähnliches Phänomen wie oben bei der Stromversorgung geschildert. Worth hat dafür eine Überschrift "Kleptokratie". Gemeint ist Korruption, die von großem Summen in großem Stil gefördert wird und eine Mafia-ähnliche Struktur im Irak mitaufgebaut hat. Zur Kleptokratie liefert Worth viele Zoom-Bilder; etwa, wie eine schiitische Miliz, die berüchtigte Kataib Hezbollah, den Flughafen in Bagdad unter ihre Geschäftskontrolle gebracht hat, wie viel Millionen bei Bauprojekten oder beim Verkauf von Medikamenten bei Managern oder in der Kette von Behördenentscheidern und -beteiligten hängenbleiben. Zwischen 125 Milliarden und 150 Milliarden US-Dollar sollen von Irakern, die die entsprechende Stellung am "Dollar-Wasserloch" hatten, ins Ausland gebracht worden sein, "most of it 'illegitimately acquired'" (auf illegitime Weise erlangt), manche Schätzungen gehen gar von 300 Milliarden US-Dollar aus, mindestens 10 Milliarden davon sollen in Immobilien in London gegangen sein, zitiert Worth einen "älteren Staatsmann" aus dem Irak mit Erfahrungen im Finanzwesen. Die Informationen seien für den Think Tank Atlantic Council gesammelt worden. https://www.heise.de/tp/features/Ueber-50-Grad-und-Mafiamilizen-4859740.html