Sozialhilfe für 150-Jährige? Elon Musks Department of Government Efficiency (DOGE) hat gravierende Schwachstellen im System der US-Sozialbehörde (SSA) identifiziert. Die Enthüllungen führten am Wochenende zum Rücktritt der kommissarischen SSA-Leiterin Michelle King.
Das DOGE-Team, das von Präsident Trump mit der Aufdeckung von Ineffizienzen in Bundesbehörden beauftragt wurde, stieß bei der Analyse der SSA-Datenbanken auf bemerkenswerte Unstimmigkeiten: Millionen von Datensätzen weisen Altersangaben von über 100 Jahren auf – ein klares Indiz für dringenden Modernisierungsbedarf in der Verwaltung der Sozialbehörde.
“Wir sprechen hier von mehr als 20 Millionen Einträgen von Menschen im Alter von über 100 Jahren, bei denen der Todesvermerk auf ‘false’ gesetzt ist”, erläuterte Musk auf seiner Plattform X. Diese Zahlen stehen in krassem Kontrast zur tatsächlichen US-Bevölkerungsstatistik, die nur etwa 80.000 Hundertjährige ausweist.
Das Weiße Haus reagierte konstruktiv auf die Entwicklungen und ernannte Leland Dudek zum vorläufigen SSA-Chef. Dudek gilt als Befürworter der DOGE-Initiativen zur Kosteneinsparung und Effizienzsteigerung. Der designierte permanente SSA-Leiter Frank Bisignano durchläuft derzeit den Bestätigungsprozess im Kongress.
“Präsident Trump ist entschlossen, die qualifiziertesten Personen zu ernennen, die sich für die amerikanischen Bürger einsetzen – nicht für eine Bürokratie, die sie zu lange im Stich gelassen hat”, betonte Harrison Fields, stellvertretender Pressesprecher des Weißen Hauses.
Die DOGE-Initiative, die für 18 Monate eingerichtet wurde, zeigt bereits erste Erfolge bei der Modernisierung verkrusteter Verwaltungsstrukturen. Während Technologie-Experten darauf hinweisen, dass einige Unstimmigkeiten auf veraltete Programmiersprachen zurückzuführen sind, unterstreicht dies nur die Dringlichkeit der von DOGE angestoßenen Reformen.
Die Offensive gegen Ineffizienz und potenzielle Verschwendung von Steuergeldern wird in den kommenden Wochen fortgesetzt. Das DOGE-Team hat angekündigt, weitere detaillierte Analysen und Einsparpotenziale zu veröffentlichen – ein wichtiger Schritt in Richtung einer moderneren, effizienteren Verwaltung im Dienste der amerikanischen Bürger.
Von Rainer Rupp
„Mit der flachen Hand in die Suppe“ – so titelte die Berliner Zeitung am 14. Februar nach dem Auftritt von US-Vizepräsident J.D. Vance in München bei der alljährlichen UN-Sicherheitskonferenz der NATO-Kriegstreiber. Mich erinnerte das Bild eher an die Beschreibung des Chaos, wenn ein Fuchs, diesmal ein amerikanischer, in den Hühnerstall eindringt und das europäische Federvieh wild gackernd durcheinander fliegt.
Das erste klare Signal, dass das geopolitische Weltbild der europäischen Regierungs- und EU-Eliten dem Untergang geweiht war, kam Mitte vorletzter Woche um den 5. Februar. Zu diesem Zeitpunkt hatte Trump anscheinend schon das erste Mal mit Putin gesprochen.
PixelRoaster
Feb. 20, 2025., 06:38 •
wie in Deutschland halt auch, mit Milliarden werden Medien und Justiz gekauft, manipuliert Ein selbst ernannter Doktor, der kein Doktor ist und ein Grüner Trottel, denn Investitionsrecht, Abitrage Garantien gelten nachdem Desaster der Deutschen, Weltweit nicht mehr. Kein Doktor, sondern er nennt sich auch nur Doktorant: Der Spinner: Matthäus Fink! Er hat noch nie im Ausland gearbeitet, schreibt aber über Justiz, Investitionsschutz Abkommen im Ausland. Sozialmedia verblödete Gestalten, die für Aufsehen in der Welt sorgen Zum Spaß Hausdurchsuchungen machen, Handy wegnehmen finden die perversen Hirnlosen ganz toll
Von
Jan Voß
Lesezeit 4 Minuten
Heftige Wahl-Manipulation! Jetzt wird es richtig schmutzig
19.2.2025
ance spricht von „Irrsinn“Wirbel um CBS-Sendung über Meinungsfreiheit in Deutschland
Die deutschen Staatsanwälte Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue
Matthäus Fink, arbeitet real nur bei einem lächerlichen Institut, als Dauer Student, nach seinen eigenen Angaben. Aber mit dem Milliarden Diebstahl, verschoben in die Gehirnwäsche Medien, lässt sich gut Leben. In den USA macht man im Tausender Paket, diese unnützen Institute dich, weil es Mafia Stile ist um Geldwäsche.
In den USA, spielten diese verrückten Aussagen, eine große Rolle, sind selbst in einer Mafia Klientel Justiz für jeden Staat unwürdig. Mit Justiz hat das Nichts zu tun, sondern mit kriminellen Umtrieben eines Staates.
Vor allem die lachenden deutschen Staatsanwälte sorgen in den sozialen Netzwerken für heftige Reaktionen.
Der US-Sender CBS setzt sich einer aktuellen Reportage mit Deutschlands Handhabung von Hasskommentaren im Internet auseinander. In den sozialen Netzwerken entfachte der Beitrag eine massive Debatte über die unterschiedlichen Vorstellungen von Meinungsfreiheit. US-Vizepräsident J.D. Vance reagierte mit heftigen Worten.
Im Rahmen des TV-Formats „60 Minutes“ begleiteten US-Journalisten von CBS deutsche Ermittler bei der Arbeit. Unter anderem wurden Einsatzkräfte bei Hausdurchsuchungen in Niedersachsen gezeigt. In den Aufnahmen ist zu sehen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft frühmorgens Wohnungen durchsuchten und Handys, Festplatten und Laptops beschlagnahmten.
CBS-Reportage „60 Minutes“ zeigt lachende Staatsanwälte
Die Einsätze fanden demnach im Rahmen des sogenannten „Aktionstags gegen Hasskriminalität im Netz“ statt. Federführend für die Aktion waren die Staatsanwälte Dr. Matthäus Fink, Svenja Meininghaus und Frank-Michael Laue, die in der CBS-Reportage bereitwillig Auskunft erteilten.
„Wie reagieren die Leute, wenn Sie ihre Handys beschlagnahmen?“, wollte die CBS-Moderatorin Sharyn Alfonsi unter anderem von den Staatsanwälten wissen.
Begleitet von ausgelassenem Lachen antworten die drei Verantwortlichen, dass die Menschen schockiert seien. „Es ist eine Art Bestrafung, wenn man sein Smartphone verliert. Das ist sogar schlimmer als die Geldstrafe selbst“, erklärt Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue.
Staatsanwältin erklärt im US-TV: „Für uns ist es dasselbe“
Laue steht an der Spitze der Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet (ZHIN) in Niedersachsen. Etwa 3500 Fälle bearbeite diese spezielle Einheit pro Jahr. In Deutschland wird die freie Meinungsäußerung durch die Verfassung geschützt. Die Verbreitung von Hassreden oder diskriminierenden Beleidigungen wird davon jedoch nicht umfasst.
„Im Falle des Teilens ist es ebenfalls eine Straftat. Denn der Leser kann nicht unterscheiden, ob Sie es selbst erfunden oder nur erneut gepostet haben. Für uns ist es dasselbe“, erklärt Staatsanwältin Svenja Meininghaus. Dabei geht es auch um beleidigende oder rassistische Inhalte.
US-Reporterin überrascht von hohen Strafen
Die Strafen reichen von Geldbußen bis zu Haft für Wiederholungstäter. „Das ist kein Strafzettel“, sagt Staatsanwalt Laue etwa über eine Strafe von 3.750 Euro für einen Beitrag in den sozialen Medien, der Flüchtlingskinder aufforderte, mit elektrischen Leitungen zu spielen.
Eine Geldbuße, über dessen Höhe die US-Reporterin überrascht und ungläubig mit „wow“ reagiert.
Heftige Reaktionen über lachende Staatsanwälte
Der Beitrag schlägt in den USA hohe Wellen. Insbesondere die Szene, in der die Staatsanwälte über die beschlagnahmten Handys lachen, verbreitete sich rasant in den sozialen Netzwerken. „Das Kichern, als sie darüber sprechen, das Leben von Menschen zu zerstören, ist bezeichnend“, lautete ein viel beachteter Kommentar. Ein User aus Deutschland fügte hinzu: „Sie wissen, dass ihr Vorgehen eine Strafe für den Betroffenen ist. Unabhängig davon, ob der überhaupt eine Straftat begangen hat.“
US-Vizepräsident JD Vance, der sich bereits im Vorfeld wiederholt kritisch gegenüber deutschen Behörden und Mandatsträgern geäußert hatte, ergriff die Gelegenheit und reagierte umgehend auf die CBS-Reportage.
US-Vize Vance nennt Meinungsfreiheit in Deutschland „orwellisch“
„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten“, schrieb Vance auf X. „Das ist orwellisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“
US-Vizepräsident JD Vance, der sich bereits im Vorfeld wiederholt kritisch gegenüber deutschen Behörden und Mandatsträgern geäußert hatte, ergriff die Gelegenheit und reagierte umgehend auf die CBS-Reportage.
US-Vize Vance nennt Meinungsfreiheit in Deutschland „orwellisch“
„Jemanden zu beleidigen ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung der Rede wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten“, schrieb Vance auf X. „Das ist orwellisch, und jeder in Europa und den USA muss diesen Irrsinn ablehnen.“
Matthäus Fink
Gjoka
Feb. 21, 2025., 13:47 •
USAID und NGOs im Dienste der Meinungskontrolle und des Krieges
USAID und NGOs im Dienste der Meinungskontrolle und des Krieges
Untergrabung der Demokratie und Kriegstreiberei
Als Wolodymyr Zelensky 2019 mit einem Erdrutschsieg bei den Präsidentschaftswahlen auf einer Friedensplattform gewann, aktivierten die USA ihre NGOs, um sicherzustellen, dass Zelensky sein Friedensmandat rückgängig machen und aufgeben würde. Zelensky hatte 73% der Stimmen gewonnen, indem er versprach, Gespräche mit Donbas zu führen, Frieden mit Russland zu schliessen und das Minsker Friedensabkommen umzusetzen. Darüber hinaus sprach sich Zelensky für die Wahrung der Sprach- und Religionsrechte aus, um Spaltungen in der Gesellschaft zu verhindern. Sofort kam es zu Protesten, bei denen NGOs Zelenskys Friedensplattform als «Kapitulation» darstellten.joker
März 03, 2025., 13:34 •
Volltrottel der zivilen Gesellschaft
Die Deutsche Staatsmafia der Grünen, Roten, will mit dubiosen Juristen: Erpressungs Urteile gegen Elon Musk – Marina Durres – Albanien
Feb. 22, 2025., 08:00 •
[…] Richter Juan Merchan und seine Tochter, die gegen Donald Trump Urteile sprachen: „Doge“ entdeckt… […]