GETAGGTE BEITRÄGE / Berlin

„Foreign Affairs“ zeigt die Folgen der westlichen Propaganda, mit „Experten“ in Berlin, EU, NATO

Einfach Dumm sein, als Experte auftreten und Müll erzählen. Alle Politologen, haben Nichts gelernt, waren nie im Beruf und treten als Wissenschaftler auch noch auf. So kaputt ist heute mit dem Gender Müll Deutschland, genauso wie die Virologen und Klima Spinner.

Beruf von Nichts, das dümmlich Politologen Wissen, der Hirnlosen Abteilungsleiterinnen bei Baerbock. Man braucht einen IQ haben unter 60, verbreitete auch Corona Hysterie

SWP-Berlin, Auswärtige Amt, die EU Spinner einfach peinlich

 

Westliche „Experten“

Ein Artikel bei Foreign Affairs zeigt die Folgen der westlichen Propaganda

Foreign Affairs hat einen Artikel veröffentlicht, der zeigt, wie gefährlich die anti-russische Propaganda für den Westen selbst ist, weil sogar Professoren der Politikwissenschaften, die als „Experten“ Regierungen beraten, den Lügen der eigenen Propaganda glauben und wichtige Informationen gar nicht kennen.

Bei Foreign Affairs, der Zeitung des mächtigen US-Thinktanks Council on Foreign Relations, ist ein Artikel mit der Überschrift „Russlands verborgenes Imperium: Wie Moskau seinen Einfluss im postsowjetischen Raum wiederbelebt hat“ erschienen, der mich wirklich verblüfft hat. Der Grund für meine Verblüffung ist, dass der Autor Alexander Cooley, immerhin ein in den USA sehr anerkannter Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunkt Internationale Beziehungen und Professor am Barnard College in New York City, in seinem Artikel in vielen Punkten falsch informiert ist. Er gilt als Experte für die ehemaligen Sowjetstaaten, glänzt aber bei einigen grundlegenden Themen durch eklatantes Unwissen.

Wohlgemerkt: Es geht mir nicht um seine politischen Einstellungen oder seine anti-russische Haltung, es geht mir um überprüfbare Fakten, bei denen er durch Unwissenheit glänzt.

Das ist ein Phänomen, über das ich schon in manchem Interview gesprochen habe: Die westlichen Russland-„Experten“ haben oft überhaupt keine Ahnung vom heutigen Russland und den Ereignissen der letzten Jahrzehnte.

Aus diesem Grund ist beispielsweise das Kalkül des Westens, Russlands Wirtschaft nach der Eskalation in der Ukraine mit Sanktionen zu „zerschlagen“, wie Ursula von der Leyen es ausgedrückt hat, gescheitert: Die westlichen Russland-„Experten“ hatten (und haben) schlicht keine Ahnung vom heutigen Russland und beraten ihre Regierung daher falsch. Und zwar in der Sache falsch, es geht wieder nicht um eine „falsche“ oder „richtige“ politische Einstellung, sondern um grundlegende Fakten, die diesen „Experten“ gar nicht bekannt sind.

Die Opfer der eigenen Propaganda

Ich habe eine Bekannte in Russland, die Deutsch und Politik studiert hat. Dabei hat sie auch ein Semester in Deutschland studiert, das war recht kurz nach dem Maidan und der Vereinigung der Krim mit Russland. An der deutschen Universität wollte sie eine Arbeit über die russische Sicht auf die Ereignisse rund um die Krim schreiben, was ihr der deutsche Professor mit der Begründung verboten hat, er wolle keine „russische Propaganda“ an der Universität haben.

Dass solche grundsätzlichen Arbeiten an westlichen Universitäten schon seit mindestens zehn Jahren nicht erlaubt sind, hat dazu geführt, dass westliche Universitäten Russland-„Experten“ hervorbringen, die von Russland, seiner Politik und seinen Argumenten keine Ahnung haben, denn an der Uni wird ihnen verboten, dazu zu forschen und zu schreiben. Sie kennen nur noch die westliche Propaganda.

Und wenn die Russland-„Experten“ im Westen von Russland keine Ahnung haben, dann gilt das auch für die Regierungen, die sich von diesen „Experten“ beraten lassen.

Wir beobachten das ja auch in den westlichen Medien, wo alle früher anerkannten Experten nicht mehr zu Wort kommen dürfen, wenn sie zu Russland eine auch nur Teilen von der westlichen Politik abweichende Meinung haben. Genannt seien in Deutschland beispielsweise Gabriele Krone-Schmalz oder der ehemalige Chef der Bundeswehr General Kujat, die früher gern gesehene Gäste in deutschen Talkshows waren, nun aber nicht mehr eingeladen werden, weil sie der politischen Linie des Westens nicht zu hundert Prozent folgen.

Die westliche Politik ist daher in ihrer eigenen Propaganda-Blase gefangen, was einerseits manche, in der Sache vollkommen unsinnige, Entscheidungen zu Russland erklärt, andererseits aber sehr gefährlich werden kann, wenn man aus dieser Unwissenheit heraus Russland beispielsweise so lange provoziert, bis es zurückschlägt.

Übrigens gibt es dieses Phänomen in Russland nicht und meine Bekannte konnte an ihrer russischen Universität vor kurzem sogar ihre Doktorarbeit über die deutsche Sicht auf die Krim-Krise von 2014 schreiben. Diese Zensur, die im Westen schon lange auch die Universitäten erreicht hat, gibt es in Russland nicht.

Der Artikel bei Foreign Affairs ein sehr schönes Beispiel, das zeigt, wie gefangen westliche Russland-„Experten“ in der eigenen Propaganda-Blase sind. Ich habe ihn übersetzt und an den Stellen, an denen Professor Cooley objektiv in der Sache unwahre Behauptungen aufstellt, Anmerkungen geschrieben.

Beginn der Übersetzung:

Russlands verborgenes Imperium: Wie Moskau seinen Einfluss im postsowjetischen Raum wiederbelebt hat

Ein Artikel bei Foreign Affairs zeigt die Folgen der westlichen Propaganda

 

Dumme, haben ein „State Capture“ auf allen Gebieten auch der Justiz in Europa, der EU Commission und den Ministerien in Deutschland und Europa organisiert

Das Dumm, dreiste Kriminelle Enterprise der Deutschen Politik Ratten kontrolliert für Betrug: die EU Commission

 

«Die ganze EU wird von Deutschen regiert»

Auf diese Tatsache hat der ehemalige UN-Diplomat und EU-Parlamentarier Michael von der Schulenburg aufmerksam gemacht. Der Politiker befürchtet, dass eine solche deutsche Dominanz, insbesondere in Verbindung mit der deutschen Aufrüstung, bei anderen Europäern beunruhigende historische Erinnerungen wecken könnte. (Mit Video)

28. März 2025Politik

Die EU unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will unter allen Umständen bis 2030 aufrüsten und kriegstauglich werden. Dafür sollen bis zu 800 Milliarden Euro in die Beschaffung von Kriegsgerät fließen. Von der Leyen & Co. wollen den Mitgliedstaaten dafür 150 Milliarden Euro für günstige Kredite bereitstellen, die es ihnen ermöglichen sollen, in großen Mengen Waffen zu beschaffen. Weitere Schulden in Höhe von insgesamt 650 Milliarden Euro müssen von den Mitgliedstaaten selbst aufgenommen werden.

Der Finanzwissenschaftler Stefan Homburg bezeichnet dieses Vorgehen als «Herrschaft des Unrechts». Als zentralen Punkt erachtet er, dass die Verteidigung eigentlich Sache der Mitgliedstaaten ist. Die EU plane somit den nächsten Vertragsbruch, diesmal gleich doppelt: «Sie will eigene Schulden aufnehmen, die der EU-Vertrag nicht vorsieht.»

Mit Bankenunion, Impfstoffdeals und Kriegsfinanzierung überschreite die EU ihre Kompetenzen, und das seien nur drei Beispiele von vielen, betont Homburg. Vor allem erlaube der Vertrag der EU keinesfalls, eigene Schulden aufzunehmen, für deren Rückzahlung die Mitgliedstaaten haften würden. Dies sei 2020 eine Idee des Milliardärs George Soros gewesen.

Auch in Deutschland hat die Kriegstreiberei höchste Priorität. Dafür wurden nicht nur falsche Wahlversprechen gemacht, sondern es wurde auch eine Grundgesetzänderung beschlossen, um eine Billion Schulden aufnehmen zu können. Homburg hat sich auch mit diesem Schritt auseinandergesetzt und erläutert, welche Konsequenzen dieser haben wird. Klar ist: Die Zeche wird natürlich der Bürger zahlen, der sich dessen offensichtlich noch nicht bewusst ist (siehe hier und hier).

Wenn Deutschland im Zusammenhang mit Kriegstreiberei erwähnt wird, stellt sich wie von alleine ein mulmiges Gefühl ein. Doch die Lage spitzt sich noch weiter zu, führt man sich die Besetzung der EU-Spitzenposten vor Augen. Der ehemalige UN-Diplomat und deutsche EU-Parlamentarier Michael von der Schulenburg hat sich in einem Interview mit dem norwegischen Politologen Glenn Diesen zu diesem Thema geäußert und verfolgt diese Entwicklungen mit großer Besorgnis:

«Die ganze EU wird jetzt von Deutschen regiert. Ich meine von der Leyen, alle ihre Berater um sie herum sind Deutsche (…) Herr [Manfred] Weber leitet die größte Fraktion im Parlament. Ein Deutscher. Herr [David] McAllister, trotz seines Namens ebenfalls ein Deutscher, leitet den Ausschuss für Außenbeziehungen. Eine andere Deutsche – eine extreme, radikale Deutsche – Frau [Marie-Agnes] Strack-Zimmermann leitet den Sicherheitsrat [das heißt den Ausschuss für Sicherheit und Verteidigung des EU-Parlaments]. In diesen Kriegszeiten sind das die wichtigsten Positionen, die alle von Deutschen besetzt sind.»

Von der Schulenburg glaubt, dass eine solche deutsche Dominanz, insbesondere in Verbindung mit der deutschen Aufrüstung, bei anderen Europäern beunruhigende historische Erinnerungen wecken könnte. «Ich kann mir nicht vorstellen, dass das gut geht», sagt er.

Der Journalist und Autor des Brownstone Institute, Robert Kogan, der auf das Interview mit von der Schulenburg hingewiesen hat, ist jedoch überzeugt, dass sich der EU-Parlamentarier diesbezüglich zu große Hoffnungen macht und das Geschichtsbewusstsein der heutigen Europäer überschätzt: «Vielleicht werden sie es nie erfahren oder erst dann, wenn es bereits zu spät ist.»

…………..

Diese Meinung teilt auch der Lungenfacharzt und ehemalige SPD-Abgeordnete Dr. Wolfgang Wodarg. In einem Interview mit dem Journalisten Flavio von Witzleben zum fünfjährigen «Pandemie-Jubiläum» bezeichnete er die Stimmung in Deutschland als «beängstigend» (wir berichteten).

https://transition-news.org/die-ganze-eu-wird-von-deutschen-regiert

Die vier Phasen zur Despotie – wo sind wir?

Es macht fassungslos, wie viel dilettantische „Staatskunst“ sich in den vergangenen Wochen vor unseren Augen der Lächerlichkeit preisgegeben hat. Der Niedergang ist systemisch und lässt sich in vier Phasen darstellen…………………………

Die moralische Abschottung vom Souverän

Eine Politik im Taumel und Schwindel schafft es nicht, Lösungen direkt anzugehen, sondern verkauft die Verschärfung der Probleme als ihre Lösung. Sie versucht deshalb die Deutungshoheit und die eigene „Erziehungsberufung“ krampfhaft aufrechtzuhalten. Demnach gibt es kein Pardon, keinen Zweifel, kein Schuldeingeständnis und ergo keine Fehlerkorrektur. Es gibt keine Scham vor dem offenen Betrug der Wähler und kein Zurücktreten, weder von Amt und Vorhaben noch im Angesicht der eigenen Unfähigkeit. Stattdessen werden zuerst Parteiinteressen bedient, Kompromisse werden eingegangen, wenn klientelpolitische Privilegien dabei gesichert bleiben.

Die politische Kaste dealt ihre Eigeninteressen aus, lange bevor überhaupt ein Vorhaben zum Wohle der Gesellschaft ausgelobt werden kann.  Ein Billionenprogramm, das Generationen von zukünftigen Steuerzahlern zu tragen haben, wird zum Verteilungsmechanismus polit-ideologischer Ziele – um es noch spitzer zu formulieren – zur legal organisierten parteipolitischen Korruption (schwarze Infrastruktur, rote Migration und Sozialpolitik, grüner Klimaschutz). Die moralische Abschottung vom Souverän befördert dabei die Schamlosigkeit von Politikern, die sich in einem staatlich legitimierten Selbstbedienungsladen aufzuhalten glauben. In Berlin ist Korruption mittlerweile verstaatlicht. Ein Beispiel aus Brüssel: Die Beschäftigten im EU-Apparat freuen sich über sieben Gehaltserhöhungen seit Anfang 2022. Die Gehälter werden dort nach einer undurchschaubaren Formel quasi automatisch nach oben angepasst.

Ein neuer Aufrüstungswettbewerb, bei dem es nicht nur um Wehrhaftigkeit geht, sondern um Krieg, lässt das einstige Gerede von der deutschen „Friedensdividende“ wie Hohn aussehen. Ein Kriegsgeheul von Leuten, die die Jugend im Ernstfall aufs Schlachtfeld schicken wird und selbstverständlich den Schutzbunker „ehrenhalber“ aufsuchen darf, inszeniert eine Politik im Panikmodus, wie man sie mit einem gentechnisch ertüchtigten China-Labor-Virus vor wenigen Jahren instrumentalisiert und getestet hatte. Der Schwindel hatte dort seine erste große „bundesrepublikanische“ Renaissance. Mit solcher Disziplinarmacht (Foucault) ausgestattet lässt sich jede Demokratie des Westens im „Panoptismus“ seiner digitalen Überwachungsstaatlichkeit in ein angstgesteuertes Kollektiv verwandeln, das für sich die Frage, wie man Menschen abrichten kann, längst wieder positiv beantwortet. Alles schon dagewesen, nichts daraus gelernt – machtversessen: Phase Zwei.

Die Festung „westliche Demokratie“ ist sturmreif

 

https://www.achgut.com/artikel/die_vier_phasen_zur_despotie_wo_sind_wir

Ultra Dumm erhält Posten, die schon zu Blöde für einen Job und Ausbildung in einer Firma waren

Kira Vinke

 


Dr. Christian Schnabel; Ditzingen
https://www.gruene-ditzingen.de/kommunalwahl-2024/gemeinderatswahl-2024

 

oder wird Minister: rein kriminelles Dumm Enterprise

 

 

Unglaublich Dumm und Arrogant diese Banden in Deutschland, Europa. Lauter Dumm Kriminelle, seit über 20 Jahren.

 

Westliche Staatsschefs beim G7-Gipel in Italien im Juni 2024 | Bild: picture alliance / Anadolu | Baris Seckin

Vom Niedergang des Westens zur Feindschaft mit Russland

Deutschland besaß zur Zeit des Mauerfalls kein öffentliches Bewusstsein von der Gestaltbarkeit der Welt. Ganz anders die USA, deren Hegemonie seither ausgebaut wurde und hierzulande als naturgegeben akzeptiert wird. Europäische Werte wie Diplomatie und Verständigung, die aus der eigenen kriegerischen Geschichte erwuchsen, gerieten unter die Räder. Hauke Ritz zeichnet in seinem aktuellen Buch den Niedergang des Westens – mit Deutschland an zentraler Stelle – nach. Er spricht von einem „kolonialisierten Bewusstsein der Europäer“ und einer „fast kindlichen Unreife“ der US-Außenpolitik. Multipolar veröffentlicht Auszüge.

 

HAUKE RITZ, 27. März 2025, 2 Kommentare

https://multipolar-magazin.de/artikel/niedergang-des-westens

Wahlen in Deutschland im Mafia Stile der Manipulation, wie in Rumänien

Geplündert von korrupten, dummen und unfähigen Politikern und betrogen von diversen US Betrugs Consults seit 25 Jahren, wie den EU Hofschranzen

Die EU Commission ein Langzeit Kriminelles Enterprise, von Niemanden gewählt. Man braucht einen bestechlichen Präsidenten und Regierung dort, was unter Natasche schon bekannt war.

Wahlkampffinanzierung

Festnahme in Bukarest: Ex-Präsidentschaftskandidat Georgescu verhaftet

Der ehemalige rumänische Präsidentschaftskandidat Călin Georgescu ist in Bukarest festgenommen worden – mitten auf dem Weg, seine erneute Kandidatur einzureichen. Ihm werden unter anderem Verstöße gegen die Verfassungsordnung und Wahlkampffinanzierung vorgeworfen. Geheimdienste vermuten russische Einflussnahme.

Von Redaktion

...

Der rechte Ex-Präsidentschaftskandidat Călin Georgescu ist am Mittwoch in Bukarest von der Polizei festgenommen worden. Die Festnahme erfolgte, als er auf dem Weg war, seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt einzureichen. TV-Bilder zeigten, wie er unter Polizeibegleitung das Gebäude der Staatsanwaltschaft betrat.

Georgescu hatte überraschend die erste Runde der rumänischen Präsidentschaftswahl am 24. November 2024 gewonnen. Das Verfassungsgericht annullierte den Wahlgang jedoch kurz vor der Stichwahl aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Wahlkampffinanzierung. Geheimdienste vermuten eine russische Einmischung in Georgescus Wahlkampf, insbesondere durch die Verbreitung von TikTok-Videos. Parallel zur Festnahme wurden landesweit Hausdurchsuchungen bei seinen Unterstützern durchgeführt.

Die Staatsanwaltschaft wirft Georgescu mehrere Vergehen vor, darunter „Anstiftung zu Aktionen gegen die verfassungsmäßige Ordnung“, Verbreitung falscher Informationen, falsche Angaben zur Wahlkampffinanzierung sowie die Gründung einer „faschistischen und antisemitischen Organisation“. Georgescu soll nun im Zusammenhang mit der Finanzierung seines Wahlkampfes im vergangenen Jahr befragt werden.

Konkrete Beweise für eine russische Einflussnahme wurden bislang nicht vorgelegt. Eine Untersuchung des rumänischen Online-Investigativmagazins snoop ergab, dass eine maßgebliche Social-Media-Kampagne zur Wahlannullierung nicht von Russland, sondern von der Regierungspartei PNL finanziert wurde. Die Partei beauftragte die Kommunikationsfirma Kensington, die 130 Influencer engagierte. Diese sollten unter dem Hashtag „Balance und Seriosität“ für etablierte Kandidaten werben, warben aber laut Kensington stattdessen unter „Balance und Vertikalität“ für Georgescu.

US-Vizepräsident JD Vance kritisierte die Annullierung der Wahl auf der Münchner Sicherheitskonferenz als „Abkehr von der Demokratie“ und sprach von „fadenscheinigen Verdächtigungen eines Geheimdienstes“.

Die EU-Kommission äußerte hingegen bereits im Dezember den Verdacht ausländischer Einflussnahme. Die Bulgarisch-Rumänische Beobachtungsstelle für Digitale Medien (BROD) identifizierte laut einer Mitteilung der Kommission vom 5. Dezember mehrere Desinformationsnarrative, Verstöße gegen das Wahlrecht und nicht gekennzeichnete politische Inhalte – auch durch Influencer.

TikTok weist die Vorwürfe zurück, nicht genug gegen Manipulation unternommen zu haben. Nach Angaben des Unternehmens wurden sieben Millionen gefälschte Likes, zehn Millionen gefälschte Follower und 66.000 gefälschte Konten entfernt. Die EU-Kommission verpflichtete TikTok, sämtliche Daten im Zusammenhang mit europäischen Wahlen aus dem Zeitraum November 2024 bis März 2025 zu speichern.

Ob Georgescu bei der für den 4. Mai angesetzten Wahlwiederholung antreten darf, muss das Verfassungsgericht bis zum 15. März entscheiden.

Festnahme in Bukarest: Ex-Präsidentschaftskandidat Georgescu verhaftet

Die korrupten EU Mafia Banden machen es vor mit ihrer „Zivilen Gesellschaft“ und die Berliner Banden, die vollkommen unfähig sind für Alles machen es nach. Diese Banden haben Staaten korrumpiert, ruiniert, mit ihren Dumm Beratern und Projekt Betrugs Orgien Weltweit

EU ein ordinärer Betrug ohne Ende, mit Ursula von der Leyen und dem Corona Betrug, was die Berliner Spinner inszenierten und die NATO Banden mit Antony Fauci, wo wir schon Anfang 2020 darauf hinwiesen.

Weltweit, sichtbar verblödet sind die Deutschen Regierungs Spinner

Demokratie-Albtraum in Rumänien: Neue Enthüllungen legen Manipulationen durch Regierung nahe

Ex-Botschafter Ungarns in China: „Ich beobachte mit Erstaunen das Harakiri der deutschen Wirtschaft“

Ex-Botschafter Ungarns in China: „Ich beobachte mit Erstaunen das Harakiri der deutschen Wirtschaft“Wenn die deutsche Regierung in Brüssel „auf den Tisch gehauen“ hätte, gäbe es keine EU-Strafzölle gegen China. Das sagt im Interview der China-Experte Sándor Kusai, ehemaliger Botschafter Ungarns in China, der Mongolei und der Demokratischen Volksrepublik Korea. Im Gespräch geht er auf die Wirtschaftsbeziehungen im Dreieck USA-EU-China ein und erklärt die Chancen auf eine neutrale Wirtschaftspolitik, um die sich Ungarn bemüht. Das Interview mit dem Botschafter a. D. Sándor Kusai führte Éva Péli, die es für die NachDenkSeiten aus dem Ungarischen übersetzt hat.

Bei „falschem“ Ergebnis: Bundestagswahl ungültig?

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Nach dem Justizputsch in Rumänien könnte auch in Deutschland die Annullierung der Wahl drohen. Zumindest lässt sich die Rede von Frank Walter Steinmeier, in der Bundespräsident am Freitag die Auflösung des…

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Mit der vollen Härte des Staates wird „Hass im Netz“ verfolgt – Rentner wie Stephan Niehoff spüren die ganze Staatsgewalt wegen eines „Schwachkopf“-Memes. Gleichzeitig kann der Täter von Magdeburg völlig..

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Hartnäckig weigert sich die aus Frankreich stammende Surabischwili Ende Dezember, ihr Amt turnusmäßig abzugeben. Bemerkenswert: Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines fremden Landes und Kollaboration…

Ist mir egal.

Die Deutsche Staatsmafia der Grünen, Roten, will mit dubiosen Juristen: Erpressungs Urteile gegen Elon Musk

Richter arbeitete zuvor für diese Pseudo Organisationen, der Geldwäsche, Betruges im Georg Soros Stile

Die vollständige korrupte Verblödung auf allen Gebieten, kann man sehr gut an Deutschland erkennen, was im Ausland auffällt. Justiz, Kultur, Tausende von gefährlich Hirnlosen NGOs, erahlten Steuergelder, damit die Sozialmedia Verdummten, Virologen,  Klima und LGBT spinner einen Posten haben.

Die nächste deutsche Regierung darf für linke Ideologien kein Steuergeld mehr überweisen

Susanne Gaschke, Berlin

In der Bundesrepublik verbreiten Kulturbetriebe, öffentlichrechtliche Medien und Hochschulen eine linke und grüne Ideologie. Das kann sich ändern. Konservative und liberale Politiker brauchen Mut – und einen langen Atem. …………..

Lehrer, Professoren, Journalisten und Frauenbeauftragte

Diese Stimmungslage kommt nicht von ungefähr, und die öffentlichrechtlichen Sender sind natürlich nicht allein verantwortlich. Der deutsche Staat pumpt gewaltige Summen in eine Vielzahl von Initiativen, Vereinen und offiziell «staatsfernen» Nichtregierungsorganisationen (NGO) , die der Öffentlichkeit weltanschauliche Belehrung liefern…………………..

Ein extremes Beispiel ist ein 200-Millionen-Euro-Programm, das unter dem Titel «Demokratie leben!» firmiert. Es finanziert ein kaum überschaubares und in der Praxis wenig kontrolliertes Netzwerk an Initiativen, die sich in grosser Zahl dem «Kampf gegen rechts» verschrieben haben.

NZZ Quelle

Befangenheitsskandal am Landgericht Berlin: „Für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert

Susanne Gaschke, Berlin

Überfällig den Staatsapparat mit dubiosen Organisation still zu legen, wie mit USAID und die Deutsche Weisungs gebundene Justiz, wird immer peinlicher.

Hirnlos, ohne Charakter Richter werden, auch wenn es nur das Sozial Gericht ist. Studierte angeblich bei der FU Berlin, wo man nur Blödsinn lernen kann.

Kläger und Richter real eine Person und Null Erfahrung

Name: Piet A.. Richter und voll im Mafia Stile und so verbreitet der auch noch. Voll unfähig als Richter:

er gibt selber an, dort zu arbeiten, also so blöde muss man erst einmal sein

Rechtsreferendar
Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V Jan. 2023–März 2023 · 3 MonateJan. 2023–März 2023 · 3 Monate Berlin, Deutschland/Berlin, Deutschland

Strategische Prozessführung zur Durchsetzung von Grund- und Menschenrechten

Vollständiger Name hier

 

Das Landgericht Berlin wird von einem Befangenheitsskandal erschüttert. Ein junger Richter entscheidet im Prozess gegen das Unternehmen X für seinen ehemaligen Arbeitgeber. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ist fassungslos. Der Anfänger im Richteramt habe dem Landgericht Berlin und dem Ruf der Justiz massiven Schaden zugefügt.

Anders als im Strafrecht sind Befangenheitsanträge im Zivilrecht äußerst selten. Noch viel seltener sind im Zivilrecht erfolgreiche Befangenheitsanträge. Dass sogar die Kammer, der der abgelehnte Richter angehört, eine gegen diesen gerichteten Befangenheitsantrag stattgibt und das nicht erst in der Rechtsmittelinstanz passiert, geschieht wohl nur alle paar Jahre einmal. X hatte jetzt mit genau so einem Befangenheitsantrag Erfolg. Eine andere Entscheidung wäre ein Skandal gewesen.

Dass sich ein Richter selbst als befangen erklärt, ist wiederum keineswegs ein Stigma. Wenn der Geschäftsverteilungsplan seiner Kammer einen Fall zuweist, an dem ein Richter zum Beispiel private oder wirtschaftliche Interessen hat, ist das kein Fehlverhalten, sondern ein Zufall. Die richtige Reaktion ist dann, sich als befangen zu erklären, um nicht an einem solchen Verfahren als Richter in eigener Sache mitzuwirken.

Piet A., das Mitglied der Zivilkammer 41 des Landgerichts Berlin, das als Einzelrichter den Beschluss gegen X erlassen hat, ist ganze 11 Monate als Richter tätig. Er hat sich in diesem Verfahren in einer Weise für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert, die es als ratsam erscheinen lässt, das Betätigungsfeld zurück in regierungsnahe NGOs zu verlagern, wo er herkommt. Auch wenn es dort nach der Bundestagswahl zu einer wünschenswerten Austrocknung des Mittelflusses kommen sollte.

Das Ablehnungsgesuch gegen den jungen Richter Piet A. war erfolgreich. Das Verfahren muss nun mit einem anderen Richter fortgeführt werden.

Das Urteil am 6. Februar 2025 dürfte Elon Musk und seine europäischen Vertreter kalt erwischt haben. Zwei Tage zuvor hatte die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) gemeinsam mit Democracy Reporting International (DRI) per Eilantrag unbeschränkten Zugriff auf die Datenbank seines Unternehmens X gefordert. Und schon kurze Zeit später gab ein Berliner Richter dem Anliegen statt. Kaum bemerkt von der Öffentlichkeit kämpfen zwei NGOs gegen Elon Musks Unternehmen – auf der Grundlage des umstrittenen Zensurverordnung „Digital Services Act“.

 

Befangenheitsskandal am Landgericht Berlin: „Für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert“

 

Das Landgericht Berlin wird von einem Befangenheitsskandal erschüttert. Ein junger Richter entscheidet im Prozess gegen das Unternehmen X für seinen ehemaligen Arbeitgeber. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel ist fassungslos. Der Anfänger im Richteramt habe dem Landgericht Berlin und dem Ruf der Justiz massiven Schaden zugefügt.

Anders als im Strafrecht sind Befangenheitsanträge im Zivilrecht äußerst selten. Noch viel seltener sind im Zivilrecht erfolgreiche Befangenheitsanträge. Dass sogar die Kammer, der der abgelehnte Richter angehört, eine gegen diesen gerichteten Befangenheitsantrag stattgibt und das nicht erst in der Rechtsmittelinstanz passiert, geschieht wohl nur alle paar Jahre einmal. X hatte jetzt mit genau so einem Befangenheitsantrag Erfolg. Eine andere Entscheidung wäre ein Skandal gewesen.

Dass sich ein Richter selbst als befangen erklärt, ist wiederum keineswegs ein Stigma. Wenn der Geschäftsverteilungsplan seiner Kammer einen Fall zuweist, an dem ein Richter zum Beispiel private oder wirtschaftliche Interessen hat, ist das kein Fehlverhalten, sondern ein Zufall. Die richtige Reaktion ist dann, sich als befangen zu erklären, um nicht an einem solchen Verfahren als Richter in eigener Sache mitzuwirken.

Piet A., das Mitglied der Zivilkammer 41 des Landgerichts Berlin, das als Einzelrichter den Beschluss gegen X erlassen hat, ist ganze 11 Monate als Richter tätig. Er hat sich in diesem Verfahren in einer Weise für die richterliche Tätigkeit disqualifiziert, die es als ratsam erscheinen lässt, das Betätigungsfeld zurück in regierungsnahe NGOs zu verlagern, wo er herkommt. Auch wenn es dort nach der Bundestagswahl zu einer wünschenswerten Austrocknung des Mittelflusses kommen sollte.

Zwei Lobbygruppen gingen vor Gericht gegen Elon Musk und X vor.
Zwei Lobbygruppen gingen vor Gericht gegen Elon Musk und X vor.

Der Anfänger im Richteramt

Noch befangener als Piet A. in diesem Fall kann ein Richter nicht sein. Er hat als Rechtsreferendar für eine der beiden Parteien gearbeitet, deren Postings in den sozialen Medien geliked und jetzt – ohne X Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben – für seinen früheren Arbeitgeber entschieden. Dass er diese frühere Tätigkeit auch noch in seinem LinkedIn-Profil öffentlich macht, zeigt auch nicht zu übersehende intellektuelle Defizite, die die Eignung für das Richteramt fraglich erscheinen lassen könnten.

Der Anfänger im Richteramt hat aber auch dem Landgericht Berlin und dem Ruf der Justiz Schaden zugefügt. Über den Fall wird umfangreich berichtet. Niemand fragt mehr, ob hier ein Anfänger einen Fehler gemacht hat, der – ganz weit überwiegend unzutreffende – Eindruck, der entsteht, ist der einer politisch willfährigen Justiz. In einem Rechtsstaat ist Vertrauen in die Gerichte aber die unverzichtbare Basis für das Vertrauen in deren Unabhängigkeit.

Lesen Sie auch:
Verfahren gegen X und Musk am Berliner Landgericht: Richter wegen Verdacht auf Befangenheit ausgetauscht.

https://www.nius.de/kommentar/news/landgericht-berlin-x-musk-befangenheit/de8d9d2a-62b6-4da4-8e0c-684616780677

Ein Grüner Teufel ist Chef,  kommt aus Freiburg

Redefreiheit im Internet: Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen
Dr. Robert Habeck, Vizekanzler und Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Lisa Paus, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Deutschland, Berlin, Bundeskanzleramt, Das Bundeskabinett befasst sich in seiner 104. Sitzung am 12. Juni 2024 unter anderem mit dem Gesetzentwurf zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft. Auch Zensur wird aktuell gesellschaftlich diskutiert. Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen.
Redefreiheit im Internet

Legale Meinungen am Pranger? Scharfe Kritik an neuen Meldestellen

Deutschland
08. Oktober 2024
Vincent Steinkohl

Die neuesten Zensurvorhaben der Ampel sind dystopisch. Eine Meldestelle namens „REspect“ soll massenhaft Meinungsäußerungen von Internetnutzern anzeigen. Doch nun formiert sich massiver Widerstand.

Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller (Grüne), gibt sich beschwichtigend und verteidigt seine Behörde. Sie entferne keine Inhalte von den sozialen Medien. „Plattformen und Dienste behandeln gemeldete Inhalte auf Grundlage der geltenden Gesetze und ihrer Nutzungsbedingungen.“ Die letztliche Entscheidung, ob ein Beitrag gelöscht wird oder nicht, liege „wie eh und je bei den Gerichten“, schreibt Müller auf X. Auch an anderer Stelle betont der Grüne, es gehe nicht darum, Meinungsäußerungen zu zensieren.
…………

Ministerin deutet Zensurpläne an

Doch nicht nur die Worte Müllers lassen daran zweifeln, daß es bei „REspect“ lediglich um die Löschung illegaler Inhalte geht. Finanziert wird „REspect“ unter anderem aus dem Programm „Demokratie Leben!“, das vom Familienministerium, also von der Grünen-Politikerin Lisa Paus, geleitet wird. Paus hatte im Februar dieses Jahres eine Studie zum Phänomen „Haß im Netz“ vorgestellt und dabei betont, sie wolle mit ihrer Arbeit „dem Umstand Rechnung tragen, daß Haß im Netz auch unterhalb der Strafbarkeitsgrenze vorkommt“. Sogenannte „Feinde der Demokratie“ wüßten genau, „was auf den Social-Media-Plattformen gerade noch so unter Meinungsfreiheit fällt“.

Auch „Demokratie Leben!“ – 2023 mit einem Gesamtetat von 182 Millionen Euro ausgestattet
– finanziert die Meldestelle „REspect“, zudem zählt die „Initiative Toleranz im Netz“ zu den monetären Unterstützern. Die wiederum wurde 2021 von der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg gegründet. Der selbsternannten Task Force gehört neben dem Landeskriminalamt und mehreren Bildungsinstituten auch der baden-württembergische Verfassungsschutz an.
https://jungefreiheit.de/politik/deu…-meldestellen/

Meldestelle REspect! & Co.:
Trusted Flagger als staatliche Briefkastenfirmen der Zensur
Von David Boos
Di, 8. Oktober 2024

Der DSA macht es möglich, dass staatlich finanzierte Meldestellen als Zensoren aktiv werden und damit den vom Grundgesetz zugesicherten Schutz vor staatlicher Zensur umgehen. Dabei basiert deren Einfluss noch immer auf der bereitwilligen Unterwerfung von Internetplattformen unter die Zensur.

https://www.tichyseinblick.de/meinun…firmen-zensur/

 

Posten ohne Qualifikation und für Sozialmedia verblödete Gestalten

 

Die NDR-Rundfunkrätin Jessica Kordouni hat die Bild-Zeitung mit einer Twitter-Nachricht angegiftet. „Die Hölle hat sich aufgetan und hat ein Gendersternchen auf die BILD gespuckt“, schrieb sie dort. Kordouni verwies dabei auf einen Tweet des bundespolitischen Journalisten, Tobias Heimbach, der einen Bild-Artikel teilte, weil dort offensichtlich überraschenderweise gegendert wurde. Ihren Tweet versah die Rundfunkrätin dann mit dem Hashtag  „#HaltDieFresseBild“.

Die Trulla hat ihren Namen geändert: vorher Die NDR-Rundfunkrätin Jessica Kordouni

Nun
Jessica Leutert
Landesrundfunkrat Schleswig-Holstein

https://www.ndr.de/der_ndr/unternehm…rdouni100.html

da laufen schon merkwürdige Rundunkrätinnen heute herum, ohne Bildung und Beruf: Khola Maryam Hübsch

hier gibt noch ein video

https://www.youtube.com/shorts/635hGcOBN5s

Stephan J. Kramer, ohne Qualifikation für so ein Amt
Stephan J. Kramer (2022)

Stephan Joachim Kramer (* 1968 in Siegen) ist ein deutscher politischer Beamter. Er war von 2004 bis Januar 2014 Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland und Leiter des Berliner Büros des European Jewish Congress. Seit 1. Dezember 2015 ist er Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen.

https://www.achgut.com/artikel/der_k…u_antonio_bank

Diffamierung Andersdenkender – auf Steuerzahlerkosten
Kleiner Auszug aus dem Link:
{[Finanziell jedenfalls hat sich ihre Vor-Wende-„Ausbildung“ in der DDR für Frau Kahane außerordentlich gelohnt. Denn ihre Agitationstätigkeit kann sie mit weitreichenden Steuermitteln betreiben. Wie sich den eigenen Angaben der Stiftung auf deren Internetseite entnehmen läßt, erhielt die Stiftung von 2008 bis 2014 (die Jahre vor 2008 sind nicht veröffentlicht, 2015 auch noch nicht) fast 6,2 Millionen Euro an Zuschüssen, insbesondere vom Bundesfamilienministerium. Im Durchschnitt jährlich fast 900.000 Euro. Das sind etwa zwei Drittel der Einnahmen. Der Rest sind Spenden und sonstige Erträge, die nicht näher bezeichnet sind. }]

https://www.achgut.com/artikel/amade…ht_mit_luecken

 

FBI Chef: KASH PATEL

Terror Staat Deutschland gegen das Volk: Corona Betrug, der Reichsbürger Skandal einer durchgeknallten Frau: „Faeser“

Einfach mal Leute verhaften im Justiz Sumpf der dubiosen Innenministerin Faeser

Ein Jahr in Haft sind die harmlosen Alten, auch als Rollator Gang bekannt.

Video

 

 

Sagt eine vollkommen korrupte und unfähige Regierung

18 000 Reichsbürger in der BRD gibt es.

https://www.tagesspiegel.de/politik

 

Ganz gefährlich, besonders wenn man 4 Jahre alte Fotos von Waffenfunden veröffentlicht. Die Bundesstaatsanwaltschaft, ein Haufen von Irren und nicht das Erste Mal

Die Selbstverwaltungsstrukturen, die die NATO im Kosovo wachsen ließ, kritisierte eine als „Verschlusssache“ eingestufte Studie des Instituts für Europäische Politik (IEP) 2007 als „fest in der Hand der Organisierten Kriminalität“, die „weitgehende Kontrolle über den Regierungsapparat“
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