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Wenn Verbrecher einen Staat übernehmen: Markus Söder’s Ausgangssperren: Rechtswidrig

Markus Söder der Berufs Verbrecher, hatte nie eine Akten, noch Dokumenten Grundlage, für seinen Lockdown, für seine primitiven Masken, Tests und Impfstoff Geschäfte

Söder, der Selfie Allein Gänger. So blöd ist der Al Capone von Bayern

Der Bergsturm mit Corona Viren verseucht, hat schon alle LebewSöder, der Selfie Allein Gänger. So blöd ist der Al Capone von Bayern

Der Bergsturm mit Corona Viren verseucht, hat schon alle Lebewesen, über 3.000 Meter dahin gerafft, lt. Söder Studie

Niemand will mit dem kriminellen Trottel an einem Tisch sitzen

Jetzt auch Außengastro in Nürnberg geöffnet. Es gibt noch freie Plätze esen, über 3.000 Meter dahin gerafft, lt. Söder Studie

Niemand will mit dem kriminellen Trottel an einem Tisch sitzen

Jetzt auch Außengastro in Nürnberg geöffnet. Es gibt noch freie Plätze

Mafia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

 

https://www.roche.de/aktuelles/news/…esuchen-roche/

und

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).

Ausgangssperre rechtswidrig – Bayerischer Verwaltungsgerichtshof (Aktenzeichen: 20 N 20.767)
6. Oktober 2021
Das wird Markus Söder (CSU) nicht gefallen.

“Es wird festgestellt, dass § 4 Abs. 2 und 3 der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmeverordnung vom 27. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 158), zuletzt geändert durch § 1 der Verordnung zur Änderung der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 31. März 2020 (BayMBl. 2020 Nr. 162) unwirksam war”. (Aktenzeichen: 20 N 20.767)

Damit schließt sich der Bayerische Verfassungsgerichtshof, der im Januar noch Eilanträge gegen die Ausganssperre zurückgewiesen hatte, nun der Auffassung des OVG Lüneburg an (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht vom 06.04.2021, Az.: 13 ME 166/21).

Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen seien zum einen nicht erforderlich, da andere geeignete Mittel der Pandemiebekämpfung zur Verfügung stünden, etwa eine weitere Beschränkung der zulässigen Kontaktpersonen. Zum anderen sei die Ausgangssperre nicht angemessen, also verhältnismäßig im engeren Sinne, da der allenfalls geringe Effekt, der von ihr ausgeht, in keinem Verhältnis zu
https://de.rt.com/inland/125317-fragwurdiges-menschenbild-soders-ausgangssperre-war/
Maaesident-soeder-besufia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Ausgangssperre rechtswidrig – Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Reisen erhttps://www.roche.de/aktuelles/news/…esuchen-roche/presst wird

Die Entscheidung ist zu begrüßen. Es stellt sich jedoch die Frage, mit welcher Begründung das Bundesverfassungsgericht die mit Bundesgesetz eingeführte Ausgangssperre (“Bundesnotbremse”) rechtfertigen will. Dazu sind wahrscheinlich parteipolitisch interessierte Richter und Geschäftsessen mit der Bundesregierung erforderlich. Ansonsten dürften im Bundesgebiet dieselben Tatsachen vorherrschen wie in Bayern und in Niedersachsen. Nur die rechtlichen Auffassungen könnten abweichen.

Florian Gempe
Rechtsanwalt
Strafverteidiger

Der Volltext der Entscheidung lag bei Veröffentlichung des Artikels noch nicht vor. Quelle der Informationen: br.de und bild.de Andere Verfahren, bei

 

„Es ist ein Charaktertest für Bayern. Diejenigen, die sich schwer tun, diesen Charaktertest zu bestehen, denen geben wir jetzt Regeln, damit sie sich einbringen.“

und https://www.ckb-anwaelte.de/teaDie nächm/jessica-hamed/den damit verbundenen Beschränkungen der Freiheitsrechte der Bürger steht.Die nächhttps://www.ckb-anwaelte.de/team/jessica-hamed/Die eigene Wohnung durfte nur noch aus triftigem Grund verlassen werden. Etwa für einen Arztbesuch, den Weg zur Arbeit, notwendige Einkäufe und Sport bzw. Bewegung an der frischen Luft. Bei Nichteinhaltung drohten saftige Bußgelder.
https://de.rt.com/inland/125317-fragwurdiges-menschenbild-soders-ausgangssperre-war/

Jetzt, eineinhalb Jahre später, stehen etliche Maßnahmen die damals gegen die Ausbreitung von SARS-CoV-2 verhängt wurden zur juristischen Disposition.

Wie die Welt berichtet, erhielt ein Kläger am 04. Oktober 2021 nun einen Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichts bezüglich der bayerischen Ausgangsbeschränkungen. Den juristischen „Charaktertest“ konnte Söder demnach nicht für sich entscheiden.

„Der Inhalt der unter dem Aktenzeichen 20N20.767 geführten, bislang nicht veröffentlichten Entscheidung wird Bayerns Ministerprä

Maaesident-soeder-besufia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

Denn die Richter stellten fest, dass die Maßnahme rechtswidrig war.“
Maaesident-soeder-besufia Vermarktung eines Betruges, was ich von Beginn anschrieb. Skandal Betrugs Politik, wo heute der Balkan mit dem Muell, Reisen erpresst wird

 

und

Das Erfolgs Rezept, mit Angst Wahlen zu gewinnen, vor allem auch durch Viren, oder Terroristen, ging vollkommen schief, denn so war es geplant. siehe Meine Beiträge vor 1,5 Jahren schon

Also schafft man den angeblich hoch gefährlichen Virus ab, denn noch kein Labor der Welt je gefunden hat.

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs Nummer. die BMI Papiere

Beitrag bearbeiten/löschen Beitrag bearbeitenDirekt antworten AntwortMit Zitat antworten Mit Zitat antwortenhttps://www.bmi.bund.de/SharedDocs/d…cationFile&v=6

Wahlen verloren und schon ist die angebliche Viren Gefahr weg.

JETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles bekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industrie

Aus heutiger Sicht seien „keine weiteren Beschränkungen notwendig“, sagte Spahn am Donnerstag. Bedeutet: AHA-Regeln im Freien weg, Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie 3G-Regeln für Innenräume (Geimpft, Genesen, Getestet) sollen aber zunächst bleiben.

Grund für die neue Linie: Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab zu, dass die bis

lang gemeldeten Impfzahlen viel zu Beitrag bearbeiten/löschen Beitrag bearbeitenDirekt antworten AntwortMit Zitat antworten Mit Zitat antwortenniedrig waren.

JETZT könne man davon ausgehen, dass „unter den Erwachsenen bereits bis zu 84 % mindestens einmal und bis zu 80 % vollständig geimpft sind“, heißt es im neuen RKI-Bericht. Das Impfziel (85 % der Bevölkerung ab 12) ist also in Sicht!

Die in Wahrheit deutlich höheren Impfquoten hat BILD schon Mitte August enthüllt. Und: Seit Juni weist das RKI darauf hin, dass die Corona-Gefahr für Kinder „vergleichbar mit der von Influenza“ ist, also Grippe.

 

Das Erfolgs Rezept, mit Angst Wahlen zu gewinnen, vor allem auch durch Viren, oder Terroristen, ging vollkommen schief, denn so war es geplant. siehe Meine Beiträge vor 1,5 Jahren schon

Also schafft man den angeblich hoch gefährlichen Virus ab, denn noch kein Labor der Welt je gefunden hat.

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs Nummer. d

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Wahlen verloren und schon ist die angebliche Viren Gefahr weg.

JETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles bekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industrie

Aus heutiger Sicht seien „keine weiteren Beschränkungen notwendig“, sagte Spahn am Donnerstag. Bedeutet: AHA-Regeln im Freien weg, Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie 3G-Regeln für Innenräume (Geimpft, Genesen, Getestet) sollen aber zunächst bleiben.

ie BMI Papiere

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Das Erfolgs Rezept, mit Angst Wahlen zu gewinnen, vor allem auch durch Viren, oder Terroristen, ging vollkommen schief, denn so war es geplant. siehe Meine Beiträge vor 1,5 Jahren schon

Also schafft man den angeblich hoch gefährlichen Virus ab, denn noch kein Labor der Welt je gefunden hat.

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs Nummer. die BMI Papiere

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/d…cationFile&v=6

JETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles bekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industrie

Das Erfolgs Rezept, mit Angst Wahlen zu gewinnen

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs Nummer. diJETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles Beitrag bearbeitenDirekt antworten AntwortMit Zitat antworten Mit Zitat antwortenbekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industriee BMI Papiere

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Die in Wahrheit deutlich höheren Impfquoten hat BILD schon Mitte August enthüllt. Und: Seit Juni weist das RKI darauf hin, dass die Corona-Gefahr für Kinder „vergleichbar mit der von Influenza“ ist, also Grippe.
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Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die

nächste Panik Betrugs Nummer. die BMI Papiere

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Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs Nummer. die BMI Papiere

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/d…cationFile&v=6

Wahlen verloren und schon ist die angebliche Viren Gefahr weg.

JETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles bekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industrie

Aus heutiger Sicht seien „keine weiteren Beschränkungen notwendig“, sagte Spahn am Donnerstag. Bedeutet: AHA-Regeln im Freien weg, Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie 3G-Regeln für Innenräume (Geimpft, Genesen, Getestet) sollen aber zunächst bleiben.

Grund für die neue Linie: Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab zu, dass die bislang gemeldeten Impfzahlen viel zu niedrig waren.

JETZT könne man davon ausgehen, dass „unter den Erwachsenen bereits bis zu 84 % mindestens einmal und bis zu 80 % vollständig geimpft sind“, heißt es im neuen RKI-Bericht. Das Impfziel (85 % der Bevölkerung ab 12) ist also in Sicht!

Die in Wahrheit deutlich höheren Impfquoten hat BILD schon Mitte August enthüllt. Und: Seit Juni weist das RKI darauf hin, dass die Corona-Gefahr für Kinder „vergleichbar mit der von Influenza“ ist, also Grippe.
https://www.bild.de/politik/inland/p…1916.bild.html

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs

Die in Wahrheit deutlich höheren Impfquoten hat BILD schon Mitte August enthüllt. Und: Seit Juni weist das RKI darauf hin, dass die Corona-Gefahr für Kinder „vergleichbar mit der von Influenza“ ist, also Grippe.
https://www.bild.de/politik/inland/<p…1916.bild.htmln den angeblich hoch gefährlichen Virus ab, denn noch kein Labor der Welt je gefunden hat.

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die

nächste Panik Betrugs Nummer. die BMI Papiere



JETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles bekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industrie

Aus heutiger Sicht seien „keine weiteren Beschränkungen notwendig“, sagte Spahn am Donnerstag. Bedeutet: AHA-Regeln im Freien weg, Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie 3G-Regeln für Innenräume (Geimpft, Genesen, Getestet) sollen aber zunächst bleiben.

Das Erfolgs Rezept, mit Angst Wahlen zu gewinnen, vor allem auch durch Viren, oder Terroristen, ging vollkommen schief, denn so war es geplant. siehe Meine Beiträge vor 1,5 Jahren schon

Also schafft man den angeblich hoch gefährlichen Virus ab, denn noch kein Labor der Welt je gefunden hat.

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs

Das Erfolgs Rezept, mit Angst Wahlen zu gewinnen, vor allem auch durch Viren, oder Terroristen, ging vollkommen schief, denn so war es geplant. siehe Meine Beiträge vor 1,5 Jahren schon

Markus Söder, hatte sich eingebildet; Kanzler zu werden und seine Bande, und das Horst Seehofer Miniterium lieferte die nächste Panik Betrugs Nummer. die BMI Papiere

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/d…cationFile&v=6

Wahlen verloren und schon ist die angebliche Viren Gefahr weg.

JETZT, zehn Tage nach der Wahl, gibt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) plötzlich Corona-Entwarnung für Herbst und Winter. Alles bekannt, das es max. eine normale Grippe ist auch Anfang 2020, aber Profi Kriminelle Politik, Virologen, musste Geld machen für die Pharma Industrie

Aus heutiger Sicht seien „keine weiteren Beschränkungen notwendig“, sagte Spahn am Donnerstag. Bedeutet: AHA-Regeln im Freien weg, Maskenpflicht in Bus und Bahn sowie 3G-Regeln für Innenräume (Geimpft, Genesen, Getestet) sollen aber zunächst bleiben.

Grund für die neue Linie: Das Robert-Koch-Institut (RKI) gab zu, dass die bislang gemeldeten Impfzahlen viel zu niedrig waren.

JETZT könne man davon ausgehen, dass „unter den Erwachsenen bereits bis zu 84 % mindestens einmal und bis zu 80 % vollständig geimpft sind“, heißt es im neuen RKI-Bericht. Das Impfziel (85 % der Bevölkerung ab 12) ist also in Sicht!

Die in Wahrheit deutlich höheren Impfquoten hat BILD schon Mitte August enthüllt. Und: Seit Juni weist das RKI darauf hin, dass die Corona-Gefahr für Kinder „vergleichbar mit der von Influenza“ ist, also Grippe.

https://www.bild.de/politik/inland/p…1916.bild.html

Albanien und die Gas Versorgung auch mit TEC, TAP und Null Gas fliesst bis Heute

Reine Verbrecher Organisationen wie die EU, Weltbank haben diese grossen Betrugs Orgien organsiert, finanziert und die Deutschen Banden waren überall dabei

Folgen einer kriminellen Westlichen Politik auf dem Balkan: Albanien heute

Die Dezentralsierung, der EU und zuvor die Verbrecherische Georg Soros „Schock Politik“ zerstörte Albanien, den Staat, schuf nur kriminelle Strukturen

Und dann kamen die korrupten Volldeppen der Politik, gaben sich als Experten aus, die die Camorra identischen Organisationen wie die KfW, IRZ Stiftung. Blöder ging es nicht mehr

Drogen und Korruption erschweren Albaniens Weg in die EU

Albanien arbeitet hart auf seinen EU-Beitritt hin. Doch illegaler Cannabis-Anbau, Kokain-Handel und Korruption senken weiterhin die Chancen, eines Tages Mitglied der Europäischen Union zu werden.

Albanische Polizisten mähen eine Cannabis-Plantage Nach jüngsten Zahlen de UN war Albanien 2013 bis 2019 Europas größter Cannabis-Produzent

Staatsanwalt Altin Dumani weiß, dass noch eine Menge zu tun ist. In seinem Büro in der albanischen Hauptstadt Tirana stapeln sich die Akten. In sämtlichen Fällen geht es um organisierte Kriminalität. Drogenhandel und Korruption – Probleme, die vielen kleinen Ländern in Südosteuropa zu schaffen machten, sagt Dumani.

Der 46-Jährige ist stellvertretender Leiter der „Speziellen Anti-Korruptions-Einheit“ (SPAK). Ende 2019 hat Albanien die unabhängige Sonderstaatsanwaltschaft eingerichtet, um eine der Auflagen der Europäischen Union für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen zu erfüllen.

Video ansehen 04:27

Drogenroute über die Berge

Albanische Drogenhändler seien in einigen EU-Ländern „sehr aktiv“, sagt Dumani. „Wegen der großen Bedeutung des Kampfes gegen die organisierte Kriminalität“ hätten er und seine Kollegen die Zusammenarbeit mit Kollegen aus Italien, Deutschland und anderen EU-Ländern intensiviert. Mit gewissem Erfolg, sagt Dumani. So habe die SPAK bereits große Mengen Rauschgift in Italien und Albanien sichergestellt.

Drogengeschäfte mit Staatsbeteiligung

Albanien gilt als Hotspot für Cannabis-Anbau in Europa. Laut dem aktuellen Weltdrogenbericht der Vereinten Nationen war das Drei-Millionen-Einwohner-Land von 2015 bis 2019 der sechstgrößte Cannabis-Produzent der Welt und der größte in Europa.

Die albanische Journalistin Fatjona Mejdini ist Balkan-Koordinatorin der zivilgesellschaftlichen „Globalen Initiative gegen Transnationale Organisierte Kriminalität“. Aus ihrer Sicht ist das Problem aus dem radikalen Umschwung erwachsen, den das damals isolierte Albanien nach dem Ende der kommunistischen Diktatur 1991 in Richtung Kapitalismus vollzog: „Das waren harte Zeiten für alle“, sagt Mejdini, „viele verloren ihre staatlichen Arbeitsplätze und begannen, Cannabis anzubauen, um ihre Familien zu ernähren.“

Fatjona Mejdini am Schreibtisch mit albanischer Flagge auf dem Tisch Cannabis-Anbau, um die „Familien zu ernähren“: Die albanische Journalistin Fatjona Mejdini erinnert sich

Jahrelang habe die Regierung darüber hinweggesehen, sagt Mejdini: „In manchen Fällen haben staatliche Stellen mit den Cannabis-Bauern gemeinsame Sache gemacht. Und da wird es gefährlich.“ Folglich gewannen kriminelle Gruppen an Einfluss. In den vergangenen zehn bis fünfzehn Jahren kam der Kokain-Handel dazu. Die bestehenden Netzwerke und Schmuggelrouten waren der perfekte Ausgangspunkt, meint Mejdini: „Sie hatten die Infrastruktur und nun wollten sie etwas, womit sie noch schneller reich werden konnten.“

Drogenhandel bleibt ein Problem

Nachdem 2013 die sozialistische Regierung von Premierminister Edi Rama an die Macht kam, erklärte sie dem Drogengeschäft den Krieg – eines ihrer damaligen Wahlversprechen. Im YouTube-Kanal der albanischen Polizei sind Videos zu sehen, in denen Beamte gegen Cannabisbauern und -händler vorgehen.

Doch, obwohl der Anbau zurückgegangen ist, bleiben die Drogen ein Problem in Albanien. Laut investigativen Medienberichten und Recherchen der Journalistin Mejdini fördern staatliche Strukturen den Drogenhandel weiterhin. Immer wieder werden führende Politiker beschuldigt, in das Geschäft verwickelt zu sein….

Maue Job-Aussichten für junge Menschen

Der „Krieg gegen die Drogen“ ist aber auch deshalb schwer zu führen, weil das lukrative Geschäft ein Wirtschaftsfaktor ist. Trotz wirtschaftlicher Fortschritte steigt die Arbeitslosenquote, viele junge Menschen suchen im Ausland nach Jobs. Für diejenigen, die bleiben, sind Drogen eine attraktive Einkommensquelle.

Raldi, unscharf fotografiert, um seine Anonymität zu wahren Der heute 26-jährige Automechaniker Raldi wurde 2017 wegen Drogenhandels verhaftet

In der Gegend um Fushë-Kruje nördlich von Tirana wird besonders viel Cannabis angebaut. Von dort stammt der heute 26-jährige Raldi, der 2017 unter dem Vorwurf des Drogenhandels verhaftet wurde. Er selbst beteuert, er habe Cannabis zwar konsumiert, jedoch niemals damit gedealt. Aber er kenne Leute, die es aus Mangel an anderen Erwerbsmöglichkeiten getan hätten. Er selbst arbeite 14 Stunden am Tag für 500 Euro im Monat als Kfz-Mechaniker. Andere hätten überhaupt keine Aussichten auf einen Job.

Journalistin Mejdini sagt, die Regierung tue nicht genug für junge Menschen. Wie viele andere setzt auch sie ihre Hoffnungen in die EU. Laut Umfragen wollen fast 100 Prozent der Albaner den Beitritt.

Bulgarien bremst Albaniens EU-Ambitionen aus

Auch in der Regierung wächst die Ungeduld. Aus ihrer Sicht hat sie die Voraussetzungen für offizielle Beitrittsgespräche geschaffen. Der albanische Chefunterhändler Zef Mazi betonte im Gespräch mit der DW: „Der Transport von Cannabis oder anderer Drogen ist ein internationales Problem.“ Zudem verweist er darauf, dass hohe Politiker aus der EU mehrfach gesagt hätten, Albanien sei bereit für den Beitrittsprozess. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen seien darunter, meint Mazi.

 

https://www.dw.com/de/drogen-und-korruption-erschweren-albaniens-weg-in-die-eu/a-59400396

 

Deutsche Deppen, ruinierten mit ihren Bestechungs und Betrugs Orgien die halbe Welt

der Mafia Boss, Staatsanwalt: Dritan Gina, wird entgültig entlassen.

Folgen, eines verbrecherischen Justiz Aufbauen, der Deutschen IRZ Stiftung, wie überall in der Welt

Eine Camorra identische Organisation ist die IRZ Stiftung, wo die Dümmsten: Deutsche Justizminister/innen werden

Die korrupten und dummen Gestalten der IRZ-Stiftung und EURALIUS Mission, haben ein Chaos in der Staatsanwaltschaft angerichtet

Die SPD und AA Kriminellen in Tradition: nur 10 hohe Richter bestehen einen IQ Test EU System der Justiz, denn in Berlin und Brüssel ist man vollkommen korrupt Mit dem Auftauchen der EU Justiz Mission EURALIUS, der US Mission OPDAT, ging es Steil Bergab mit der Rechtsstaatlichkeit in Albanien, welche von Kriminellen kontrolliert wird, wie jede Kommune in Albanien Auch Alles rund um die OSCE, neue Wahl Gesetze sind seit 15 Jahren gescheitert Das desastroese Waterloo, der Amerikanischen ICITAP Polizei Schule in Tirana Fakt ist: wikileaks berichter über Aldo Bumci, er sei der Pudel von Salih Berisha. Zeitgleich in grosse Grundstücks Betrügereien verwickelt, welche wo Gerichts Verfahren in 2013 laufen.. Aldo Bumci, nun Aussenminister, hat ein Juristisches Diplom einer Fake Nord Zyprischen Universtsität. Zeitgleich, dieses IRZ Interview und eine solide Analyse: ANALYSIS OF THE CRIMINAL JUSTICE SYSTEM OF ALBANIA 2006

Ehemann, der Verbrecherin, bereits entlassenen Staatsanwältin: Rovena Gashi

 

Dritan Gina, einer der übelsten Staatsanwälte

https://albaniandailynews.com/news/iqc-dismisses-prosecutor-dritan-gina

Der Staatsanwalt: Lorenc Mërkuri wurde ebenso gefeuert

Lajm

Prokurori Lorenc Mërkuri shkarkohet nga detyra

Prokurori Dritan Gina përfundon si bashkëshortja Rovena Gashi, shkarkohet në KPK! Momenti kur nxirret jashtë nga Garda e Republikës (VIDEO)

Dritan Gina gjate perplasjes

 

Prokuroi i Tiranës Dritan Gina, i akuzuar për gjobëvënie si dhe i skeduar nga SHISH për përfshirje në praktika korruptive, ka pasur të njëjtin fat si të bashkëshortes së tij, Rovena Gashi, e cila u shkarkua në korrik të 2018 si prokurore pasi bashkë me babanë e saj, pasi nuk justifikonin një pasuri me vlerë rreth 930 mijë USD.

Komisioni i Pavarur i Kualifikimit ka shkarkuar nga detyra prokurorin Dritan Gina. Gina refuzoi të kontrollohej nga Garda e Republikës dhe u përpoq të hynte në sallë me forcë, por nuk u lejua. KPK shpalli vendimin e shkarkimit në mungesë. Gina u shty me forcë mes oficerëve të Gardës Republikës dhe u fut pjesërisht në sallë duke bërtitur: “Ç’a është kjo seancë?!”, por oficerët e shtynë jashtë në pak sekonda. Garda se ka lejuar ish-prokurorin të futet pasi nuk kishte me vete kartë identiteti.

Dritan Gina përfundoi studimet në Shkollën e Magjistraturës në vitin 2003 dhe u emërua si prokuror në Prokurorinë e Lushnjes. Më pas, ai e ushtroi funksionin si prokuror në Prokurorinë e Durrësit, drejtues i komanduar i Prokurorisë së Elbasanit dhe prokuror në Tiranë. Në maj 2018, Dritan Gina dhe bashkëshortja e tij, Rovena Gashi u pezulluan nga detyra nga kryeprokurorja e kohës, Arta Marku, pasi Prokuroria e Durrësit nisi një procedim për fshehje të pasurisë.

Bashkëshortët Gashi dhe Gina e kontestuan në Kolegjin e Posaçëm të Apelimit vendimin e Markut, por kërkesa e tyre nuk u mor parasysh. Ndërsa procedimi penal u mbyll pa rezultate, bashkëshortja e subjektit, Rovena Gashi u shkarkua nga vetingu për “deklarim të pamjaftueshëm” të pasurisë.

Duke vënë në balancë shpenzimet dhe të ardhurat, Komisioni i Vetingut kishte konstatuar se prokurori Dritan Gina nuk justifikonte rreth 100 mijë USD për vitet 2010-2015.

Komisioni konstatoi si pasuri problematike një apartament me sipërfaqe 121 m2 në Tiranë. Këtë pasuri, Dritan Gina ka deklaruar se ia ka dhuruar vjehrri në vitin 2004. Apartamenti kishte vlerë rreth 34 mijë euro. Por, nga hetimi ka rezultuar se kontrata me shoqërinë ndërtuese ishte nënshkruar nga Dritan Gina dhe bashkëshortja e tij, Rovena Gashi, duke paguar edhe detyrimin monetar. Sipas KPK-së, çifti nuk kishte burime të të ligjshme të ardhurash për të blerë këtë apartament.

Nga ana e tij, Dritan Gina këmbënguli se këtë pasuri ia kishte dhuruar vjehrri atij dhe bashkëshortes së tij Rovena Gashi. “Vjehrri ka deklaruar kalimin e të drejtës reale të pronës në emër të vajzës dhe emrin tim. Me ç’të drejtë është konkluduar se e kam paguar unë? Si ma faturoni mua?”, tha ia.

Në vitin 2011, prokurori Dritan Gina ka blerë një apartament në Durrës tek “Shkëmbi i Kavajës”, me sipërfaqe 105 m2, me vlerë 88 mijë USD. Nga ky çmim, Gina tha se shitësi i kishte ulur atij 35 mijë euro pasi e kishte shok. Megjithatë, KPK-ja konstatoi se Gina kishte mungesë të ardhurash të ligjshme në vlerën 19 mijë USD për të përballur blerjen e këtij apartamenti. Gina kundërshtoi këtë konkluzion, duke pohuar se ishte i vetmi nga radhët e prokurorëve që kishte deklaruar trajtimin preferencial në blerjen e kësaj pasurie. Gina akuzoi këshilltarët ligjorë dhe ekonomikë të KPK-së se kanë krijuar tymnajë rreth pasurisë së tij.

Komisioni i Vetingut konstatoi se Dritan Gina nuk kishte burime të ligjshme të ardhurash as për të justifikuar blerjen e një makine me vlerë 15 mijë euro në vitin 2016. Për këtë konstatim Gina tha se “Makina është blerë ne emër të subjektit Rovena Gashi dhe nga hetimi i Komisionit për atë subjekt nuk janë gjetur probleme. Ç’punë kam unë tani që më dalin probleme?”.

Shqiptarja.com ka publikuar më parë një raport të Drejtorisë së Sigurimit të Informacionit të Klasifikuar, drejtuar Komisionit të Vetingut, në të cilin thuhej se Rovena Gashi, është një individ i mundshëm për t’u vënë nën presion nga strukturat kriminale, ndërsa bashkëshorti i saj prokuror, Dritan Gina është implikuar në veprimtari korruptive.

Ky raport prodhoi debate dhe tension dje në Komisionin e Pavarur të Kualifikimit, gjatë seancës dëgjimore. Ashtu si konkluzionet për pasurinë, Gina e konsideroi raportin prodhuar nga Shërbimi Informativ Shtetëror dhe DSIK si dashakeqës. https://shqiptarja.com/lajm/seance-me-tensione-prokurori-dritan-gina-perfundon-si-bashkeshortja-rovena-gashi-shkarkohet-ne-kpk-nuk-justifikon-dot-qindra-mijwra-euro

Blöd, Beruf: Gramatik studiert, also voll dumm

Genoveva Ruiz Calavera der IOM, schwafelt nur noch herum, weil die Justiz Null Funktion hat! Studium von Philologie

2006

““Kommentar: Wenn man denken anfängt und wenn nicht einmal die Bau Gesetze und sonstige Gesetze implementiert wurden, bis heute!!“” Aber ich denke, Albanien ist wirklich auf gutem Wege und man soll den Stand der Entwicklung in Albanien nicht unterschätzen. Das Interview führte Sunila Sand DW-RADIO/Albanisch, 17.5.2006, Fokus Ost-Südost

 

Der angebliche Tod, des Italieners: Davide Pecorelli vor 9 Monaten, war Lebensversicherungs Betrug

9 Monate lang wurde vermutet, dass sein Auto in Puka verbrannt wurde, der italienische Geschäftsmann, der die Behörden der beiden Länder erhob, lebt! Er hat Hani i Hotit illegal verlassen Es mag wie die Handlung eines Actionfilms erscheinen, aber dies ist die wahre Geschichte des italienischen Geschäftsmanns Davide Pecorelli, der seinen Tod inszeniert hat, um eine Versicherung zu nutzen. Pecorelli wurde verdächtigt, in Albanien sein Leben verloren zu haben, nachdem das von ihm gemietete Fahrzeug zusammen mit seinen Habseligkeiten und Knochenresten in Puka verbrannt aufgefunden worden war. Und während die italienischen und albanischen Behörden neun Monate lang nach dem Täter suchten, lebte er ruhig in einem Hotel auf der Insel Elba in der Toskana, wo er sein Aussehen verändert hatte, um nicht identifiziert zu werden. Das Zeugnis, das Pecorellis Farce ein Ende machte, eine Person hatte ihn lebend gesehen Todesfall zum Abschluss einer Lebensversicherung gezwungen! Wie schaffen es Unternehmer, Versicherungen und nicht selten den Staat zu täuschen? Der Sohn inszenierte seinen Tod, Davide Pecorellis Vater, nachdem er nach 9 Monaten erfuhr, dass er lebt: Ich werde ihn umarmen und dann an seinen Ohren ziehen Arsen Rusta 18. September, 08:08 | Zuletzt aktualisiert: 18. September, 13:09  Das Geheimnis um das Verschwinden des italienischen Geschäftsmanns Davide Pecorelli in Albanien endet, und entgegen den Vermutungen wurde er auf der Insel Elba in der Toskana, Italien, lebend gefunden. Das von ihm gemietete Fahrzeug wurde im Januar dieses Jahres in Puka verbrannt aufgefunden, wo sich auch eine verbrannte Leiche befand, aber es wurde nicht bestätigt, dass es Pecorelli gehörte. Währenddessen wurde letzterer letzte Nacht in einem Floß auf dem Meer gefunden, während er während dieser 9 Monate, die er vermisst hatte, in einem Hotel auf der Insel untergebracht war. Pecorelli gab die Aussagen bei der Polizei ab, dann wurde er freigelassen, aber die Gründe, warum er die ganze Veranstaltung inszeniert hat, sind noch unbekannt. Man erfährt, dass er auch sein Aussehen verändert hatte, um in Italien nicht identifiziert zu werden. Es wird vermutet, dass er dieses System eingerichtet hat, um eine Versicherung zu erhalten.

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Prej 9 muajsh dyshohej se u dogj në makinën e tij në Pukë, gjendet gjallë biznesmeni italian që ngriti në këmbë autoritetet e dy vendeve! U largua ilegalisht nga Hani i Hotit

Merr fund misteri mbi zhdukjen në Shqipëri të biznesmenit italian Davide Pecorelli, e ndryshe nga çfarë dyshohej, ai është gjetur i gjallë në ishullin Elba në Toskana të Italisë. Automjeti që ai kishte marrë me qira u gjet i djegur në Pukë në janar të këtij viti, ku brenda ishte edhe një trup i djegur, por nuk u konfirmua se i përkiste Pecorellit. Ndërkohë ky i fundit u gjet mbrëmjen e djeshme në një gomone në det, ndërsa përgjatë këtyre 9 muajve që rezultonte i zhdukur, ai ishte strehuar në një hotel në ishull.

Pecorelli ka dhënë deklarimet në polici, e më pas u la i lirë, por nuk dihen ende arsyet se përse ai inskenoi të gjithë ngjarjen. Mësohet se ai kishte ndryshuar edhe pamjen e jashtme, në mënyrë që të mos identifikohej në Itali. Paraprakisht dyshohet se ai krijoi këtë skemë për  të fituar siguracionet.

Nga Shqipëria ai u largua në mënyrë ilegale nga Hani i Hotit për të shkuar më pas drejt Italisë, dhe në këtë skemë mashtrimi dyshohet se është ndihmuar edhe nga shqiptarë, kundrejt pagesës.

Biznesmeni italian, baba i 4 fëmijëve, është shprehur i gatshëm të japë dëshminë e tij në prokurorinë e Perugia, për të sqaruar të gjitha detajet e ngjarjes. Ndërkohë në Shqipëri dhe Itali tashmë janë pushuar hetimet për vrasje dhe Pecorelli do të hetohet për „Mashtrim“.

Mësohet se mbetjet kockore të gjetur në automjetin e djegur rezultojnë se janë mbetje kockore të në njeri, dhe dyshohet se janë marrë në një varrë të vjetër në zonë. Mbetjet e gjetura kockore  janë dërguar në Itali për t’u ekzaminuar.

Në fillim të këtij viti, makina që Pecorelli kishte marrë me qira në aeroportin e Tiranës u gjet i shkrumbuar në Pukë dhe brenda automjetit u gjetën edhe mbetjet kockore të një personi, si dhe sende personale të biznesmenit italian. Ngjarja u dyshua si kriminale dhe hetimet u përqendruan te një vrasje e mundshme, ndonëse nuk rezultonte se Pecorelli të kishte patur konflikte me njeri. Ai kishte biznese në Shqipëri ku tregtonte pajisje për sallone bukurie dhe ishte në një periudhë delikate sa i përket të ardhurave, megjithatë nuk kishte informacione se ishte në borxh. Pecorelli ishte martuar me shqiptare, me të cilën kishte edhe një fëmijë. Në Shqipëri për të sqaruar misteret që rrethonin këtë ngjarje erdhën edhe hetues italianë, por pa hedhur dritë. E ndërsa hetuesit punon për të zbuluar se kush e vrau biznesmenin italian në Shqipëri, ngjarjet morën kthesë tjetër mbrëmjen e 17 shtatorit, ku Pecorelli u gjet shëndoshë e mirë, teksa jetonte në një hotel në ishull.

Makina e djegur në Pukë

https://shqiptarja.com/lajm/iu-gjet-makina-e-djegur-ne-puke-brenda-se-ciles-dyshohej-se-humbi-jeten-biznesmeni-italian-davide-pecorelli-gjendet-i-gjalle-ne-ishullin-elba-ne-toskana

 

 

Capo fuer Betrug- Erpressung-, Bestechung besucht den Balkan und Albanien: Angela Merkel

Die TaLIBAn, haben die Verbrecherin, ihre Bande aus Berlin und Bruessel zum Teufel gejagt. Was will die Frau noch im Balkan, wenn man Nichts erreicht hat, wie ein Desaster in 20 Jahren. Gut geschmiert von der Pharma Industrie erneut.

Nur korrupt und blöde erpresst Masken, bei Auslands Besuchen, mit dem eingebildeten und frei erfundenen Virus, was nie ein Labor gefunden hat

Sitzen auch noch muss die kaputt geimpfte Qualle, mit Pharma Mitteln, wie Tavor, deppert gemacht

Albin Kurti, in Tirana: 26.9.2021

1995 hatten die Profi kriminellen Banden der KAS, CDU mit ihren Politik Professoren Deppen, schon ein Chaos angerichtet, weil man 1994 die Verfassung aendern wollte, 1996, die total gefaelschten Wahlen als Einzige in der Welt anerkannten! Die Deppen Construktion, der KAS, machte dann Weltweit weiter, bis heute mit den gekauften Politik Professoren, die fuer die Pharma und Finanz Mafia, den Corona Betrug organisierten

Abschiedstour, fuer Verbrecher der Unfaehigkeit, sowas gab es noch nie in der Geschichte. Die dumme, korrupte Frau aus Berlin, will Niemand sehen im Balkan. Ein reines Verbrecher Kartell.

Hofschranze: Friedbert Plueger, und die bemuehte Doris Pack, erhielt sogar heimlich Orden.

Über Friedbert Pflüger, den Außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kann man nur im Jargon der Abwesenheit reden.

Albanien: Plötzlich sterben

Im ärmsten postsozialistischen Land Europas tobt ein erbitterter Machtkampf der Wendehälse.
17. September 1995, 13:00 Uhr • Politik

GELD GIBT ES VOM EU ERPRESSUNGS MODELL, FUER DIE MITMACHE IM GEKAUFTEN BETRUGS SPEKTAKEL MIT CORONA, DURCH ANGELA MERKEL

Bloed Angela Merkel, Erfindung nun. Man waere getaeuscht worden, was allein schon eine dreiste Luege ist.

Gastautor / 09.09.2021 / 06:15 / 37

Chinas Corona-Finten und der getäuschte Westen: Maskenball der Feigheit

Von Michael P. Senger. Die Angst, den Fehler einzugestehen, dass man Chinas Coronavirus-Propaganda vertraut hat, treibt die westlichen Gesellschaften in eine Untergangsspirale./ mehr

Bundeskanzlerin Merkel reist am 13. und 14. September nach Serbien und Albanien

Die stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung, Martina Fietz, teilt mit:

  • Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Montag, 13. September, zu einer Westbalkanreise aufbrechen. Sie wird zunächst nach Serbien reisen. In Belgrad trifft sie zu einem Gespräch mit dem serbischen Staatspräsidenten Aleksandar Vučić zusammen, bei dem bilaterale, wirtschaftspolitische und Fragen der EU-Annäherung im Mittelpunkt stehen dürften.

Im Anschluss an das Gespräch mit dem serbischen Staatspräsidenten ist am Abend eine gemeinsame Pressekonferenz vorgesehen.
In Belgrad wird die Bundeskanzlerin auch zu einem Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft aus allen sechs Westbalkanstaaten zusammentreffen.

Tags darauf, am Dienstag, 14. September, wird Bundeskanzlerin Merkel in die albanische Hauptstadt Tirana weiterreisen.

Dort trifft sie zunächst zu einem bilateralen Programmteil mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama zusammen, bei dem wiederum bilaterale, wirtschaftspolitische und Fragen der EU-Annäherung im Mittelpunkt stehen dürften.

Am Mittag wird sie zu einem Mittagessen mit den Regierungschefs aller sechs Westbalkanstaaten zusammentreffen, bei dem es vor allem um Fragen der regionalen Zusammenarbeit gehen soll.

Im Anschluss daran ist eine Pressekonferenz vorgesehen. Vor ihrer Rückreise nach Berlin wird die Bundeskanzlerin zu bilateralen Gesprächen mit den Regierungschefs von Kosovo, Bosnien und Herzegowina, Montenegro und Nordmazedonien zusammentreffen.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/bundeskanzlerin-merkel-reist-am-13-und-14-september-nach-serbien-und-albanien-1958432

Geld gibt es vom EU Erpressungs Modell, fuer die Mitmache im gekauften Betrugs Spektakel mit Corona, durch Angela Merkel

EU Approves EUR 14.2 Billion Financial Assistance for Accession Hopefuls

EU Approves EUR 14.2 Billion Financial Assistance for Accession Hopefuls

The Council of the European Union on Tuesday approved EUR 14.2 billion in financial assistance for the period 2021-2027 for the Western Balkans, Iceland, and Turkey. This support is given to countries that carry out reforms in the hopes of joining the European Union. Beneficiaries over the 7-year period will be

This support is given to countries that carry out reforms in the hopes of joining the European Union.

Beneficiaries over the 7-year period will be Albania, Bosnia and Herzegovina, Iceland, Kosovo, Montenegro, Northern Macedonia, Serbia, and Turkey.

die neue Regierung in Albanien: Kabinett: Edi Rama III

Gender Ga,Ga, Kabinett. So zerstoert man einen Staat wie in Deutschland. die Deppen Gangster Braut. Milva Ikonomi (Ekonomi) auch mal wieder dabei, mit ihren kriminellen Bruedern. Gibt Geld, von der korrupten EU und deren Gender Ga,Ga Mafia Deppen Verein um Ursula von der Leyen, und Franz Timmermanns, dem groessten Deppen Verein, der Welt
Lefter Koka, hat sein Mandat auf Druck der Italiener, Amerikaner aufgegeben. Kluger Mensch, wenn er keine Probleme gekommen will

Mafia und Mord Pizzeria, der Brüder der Alt Kommunistin: MIlva Economic, damals Wirtschafts Ministerin des Verbrechens auch in der Mafia Gegend der Spille Strände

Profi Krimineller Langzeit Betrieb: DAW Müller und hier mit der Mord, Verbrecher Familie: Mila Economi

 

September 2, 2021

Socialist Prime Minister Edi Rama has unveiled his third cabinet following the April elections, giving 12 of the 16 posts to women and acknowledging that too many people are in politics for their own personal interests.

PM Rama announces new government for the third term, Ahmetaj replaces Brace as Deputy Prime Minister

02/09/2021 15:10

Prime Minister Edi Rama has revealed today at the meeting of the National Assembly of the Socialist Party, the composition of the new government after the victory of the elections on April 25.

Rama decided that his right-hand man will be Arben Ahmetaj, who will replace Erion Bracen, who announced his departure a few days ago through a post on social networks.

Ministers Olta Xhacka, Ogerta Manastirliu, Belinda Balluku, Niko Peleshi, Bledi Cuci, Elva Margariti and Evis Kushi have been reconfirmed in office. As for the Ministry of Tourism, SP activist Mirela Kumbaro has returned, replacing Blendi Klosi.

Further composition of the cabinet:

Arben Ahmetaj – Deputy Prime Minister

Olta Xhaçka – Minister for Europe and Foreign Affairs

Niko Peleshi – Minister of Defense

Ulsi Manja – Minister of Justice

Bledi Çuçi – Minister of Internal Affairs

Delina Ibrahimi – Minister of Finance and Economy

Belinda Balluku – Minister of Infrastructure, Energy

Ogerta Manastirliu – Minister of Health and Welfare

Evis Kushi – Minister of Education

Frida Krifca – Minister of Agriculture and Rural Development

Mirela Kumbaro – Minister of Tourism and Environment

Elva Margariti – Minister of Culture

The new government will have 4 state ministers: Elisa Spiropali – Minister for Relations with the Parliament, Edona Bilali – Minister for Entrepreneurship Protection, Bora Muzhaqi – Minister for Youth and Children, Milva Ikonomi – Minister for Standards and Services

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Kabinetts Umbildung in Albanien, kündigt Edi Rama, für nächste Woche an

 

 

Albanian Prime Minister to Announce New Cabinet Next Week

Albanian Prime Minister to Announce New Cabinet Next Week

Prime Minister of Albania Edi Rama said he would unveil his new cabinet next week, after his Socialist Party won a third mandate in the Parliamentary elections of April 25. The Prime Minister made his announcement today during a press conference, where he listed his government’s achievements and his visions for the next mandate. Rama…

 

The Prime Minister made his announcement today during a press conference, where he listed his government’s achievements and his visions for the next mandate.

Rama boasted about the digitalization of the country’s fiscal registration system, and wage increases for doctors and teachers. He also said that Albania has the lowest unemployment rate in the region (11.7 percent), although according to the latest statistics, Serbia’s is slightly lower (9.08 percent).

Rama also highlighted the “Open Balkan” initiative, the fruit of his collaboration with North Macedonia and Serbia, admonishing the initiative’s detractors. This latter includes Kosovo and specifically the country’s Prime Minister Albin Kurti. Likewise, Bosnia-Herzegovina, and Montenegro have refused to join the initiative.

Rama referred to his government’s work to improve Albania’s cultural life, speaking very briefly about the construction of the new National Theater, whose demolition and reconstruction have been mired in protests and legal battles.


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