Milliarden Betrug erneut, wie die gesamte Entwicklungshilfe und Ausland Aktivitäten. Betrugs Projekte als System von Dumm Kriminellen Banden.
:Die falschen Versprechen der CO2-Zertifikate
Ein reines Erpressungs Kartell nach Al Capone Art ist die Regierung
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- „Habe aber noch viel mehr schön scheußliche Erreger auf Lager!“
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- Bildunterschrift: *) sofern ihr kein Ungeborenes und kein rechter Leugner seid, natrlich!
Die Deutsche Regierung sind nur noch Dumm Kriminelle und nicht nur bei Corona, es war mit dem Kosovo Krieg schon zu sehen, was für Ratten, da als Experten kamen. Heute spottet die ganze Welt. Ganz Europa, wurde mit dem Betrug terrorisiert, Menschen, Firmen, Geschäfte, und die Wirtschaft zerstört
„Das Protokoll sorgt unter Politikern und Wissenschaftlern für Empörung. „Es wird deutlich, wie stark das RKI schon in den ersten Monaten der Pandemie von der Bundesregierung an die Kandare genommen wurde“, kommentiert FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegenüber WELT den Vorfall.“
CO2 ist Alles Betrug im Alten Stile, wo erneut die Ministerien, Öl Firmen aktiv mitmachen, den Betrug mit dubiosen Firmen organisieren
Europa weiter Betrug, die CO2 Abgabe, ein Betrugs Modell, Tanksteuer Erpressung mit Betrugs Modellen: Mafia Betrug.
ZDF-Magazin recherchiert riesigen Umweltskandal – Bayerische Firma rückt in den Fokus: verico SCE
ZDF-Magazin recherchiert riesigen Umweltskandal – Bayerische Firma rückt in den Fokus
Stand: 31.05.2024, 04:47 Uhr
Von: Andreas Beschorner, Armin Forster
Eine ZDF-Recherche hat einen Millionen-Betrug mit Umweltzertifikaten ergeben. Im Fokus ist nun ein bayerisches Unternehmen – das sich jedoch selbst als Opfer sieht.
https://www.merkur.de/lokales/freisi…-93099779.html
Regierung verballert 4,5 Mrd. in China für CO2-Projekte, die nicht existieren
12. Juni 2024
So verschwendet die Regierung unser Steuer-Geld: 4,5 Milliarden für „Energiewende-Projekte“ in China, die gar nicht existieren. In einem Fall landete das Geld im Hühnerstall. Alice Weidel: „Steuergeld-Raubzug stoppen“.
Die Bundesregierung hat Energiewende-Projekte in China finanziert, die gar nicht existierten. Der Gesamtschaden für die Steuerzahler beläuft sich auf rund 4,5 Milliarden Euro. Dazu AfD-Bundessprecherin Dr. Alice Weidel:
„Von 75 durch die Ampel in China finanzierten ‚Klimaschutz‘-Projekten existieren 62 überhaupt nicht, bei zwölf weiteren steht eine Prüfung aus. So wurden beispielsweise 80 Millionen Euro aus der ‚Klimaabgabe‘, mit der Autofahrer zusätzlich über den Kraftstoffpreis belastet werden, für ein nicht existentes Uiguren-Klimaschutzprojekt ausgegeben, das sich als verlassener Hühnerstall entpuppte. Lediglich ein einziges der 75 China-Projekte erscheint unverdächtig.
Dringend aufgeklärt werden muss nun, wieso 4,5 Milliarden Euro augenscheinlich ohne jede Prüfung der Einzelprojekte ausgegeben wurden, wer die Profiteure sind und in welcher Verbindung sie zu Ampel-Ministern und deren Führungsstäben stehen. Schon die Causa ‚Graichen‘ zeigte, in welchem Maße insbesondere unter dem Deckmantel der ‚Energiewende‘ Vetternwirtschaft betrieben wird.
Erneut wird darüber hinaus deutlich, wie fahrlässig die Bundesregierung mit dem Steuergeld der Bürger umgeht. Dem muss nun der sofortige Rücktritt aller beteiligten Minister folgen, um maximale Transparenz bei der Aufklärung zu ermöglichen.“
https://www.mmnews.de/politik/218156…cht-existieren
kam sogar im ZDF, dieser Betrug der Grünen erneut mit Steffi Lemke
Ampel veruntreut Milliarden für gefälschte CO₂-Zertifikate
Die Ampel-Versager der Bundesregierung haben mehrere Milliarden Euro deutsches Steuergeld für CO₂-Ausgleichs-Zertifikate gezahlt, die gefälscht waren: Es handelt sich um einen gigantischen Betrugsskandal, bei dem das Umweltbundesamt bereitwillig mitgewirkt hat.
von Max Roland
„Was die Dimension angeht: Es handelt sich nicht um Peanuts, sondern um einen Milliardenschaden“, erklärte der CDU-Umweltexperte Christian Hirte bei einem öffentlichen Fachgespräch mit Branchenvertretern im Bundestag. Es geht um einen internationalen Betrugsfall, in den der deutsche Staat gestolpert ist: Ökoprojekte zur CO₂-Einsparung im Ausland, die von Deutschland finanziert wurden, waren offenbar nur vorgetäuscht, und ihre Prüfung und Abnahme durch deutsche Zertifizierer gefälscht.
Erschrocken, erschüttert, fassungslos: So kommentierten Experten vom ADAC, Bauernverband und der Biokraftstoffindustrie am vergangenen Donnerstag das offensichtliche Versagen der Behörden in einem Skandal, der sich zunehmend als größter und womöglich folgenschwerster Betrugsfall in der deutschen Klimaschutzpolitik erweist. Millionen deutscher Autofahrer finanzieren mit ihren Abgaben an der Zapfsäule eigentlich Umweltschutz-Projekte. Aber eben nur eigentlich. Denn das grün geführte Umweltbundesamt hat dabei massiv versagt.
Betrug in China
Es geht um bestimmte CO₂-Zertifikate, sogenannte „Carbon Offsets“, zu Deutsch Kohlenstoff-Ausgleiche. Das Prinzip: Das gekaufte Zertifikat garantiert, dass die verursachten CO₂-Emissionen an anderer Stelle kompensiert werden, etwa durch das Pflanzen eines Baumes oder ähnliches. Ein Beispiel von vielen: Aus Abgaben zahlten Autofahrer offenbar rund 80 Millionen Euro für ein angebliches Klimaschutzprojekt in einer chinesischen Uiguren-Provinz Xingjiang, das sich bei der Überprüfung als verlassener Hühnerstall entpuppte.
Recherchen deutscher Bioenergie-Unternehmen, die durch den Tipp eines chinesischen Whistleblowers angestoßen wurden, wurden durch Nachforschungen des ZDF-Magazins Frontal vor Ort bestätigt. Bei über 60 weiteren, ähnlich gelagerten Verdachtsfällen in China könnte der Schaden für die deutsche Energiewende im Verkehrsbereich mehr als 4,5 Milliarden Euro betragen, schätzt das „Hauptstadtbüro Bioenergie“, eine Interessenvertretung der Branche, laut Welt. Das Umweltbundesamt hatte erst nach monatelangem Zögern im Mai die Staatsanwaltschaft und das Auswärtige Amt eingeschaltet und chinesische Behörden um Amtshilfe gebeten.
Viel zu spät, kritisierten Bioenergie-Verbände und Oppositionspolitiker bei der Anhörung: „Durch fehlerhafte Zertifizierungen und schlampige Kontrollen deutscher Behörden ist nicht nur ein horrender finanzieller Schaden entstanden, sondern auch ein massiver Vertrauensverlust in Klimaschutzprojekte im Ausland“, so Anja Weisgerber, klimapolitische Sprecherin der Union im Bundestag, zu Welt.
Im Zentrum des Betrugs stehen die Klimaschutzauflagen für die Mineralölkonzerne. Diese sind verpflichtet, die durch Benzin und Diesel verursachten Treibhausgasemissionen kontinuierlich zu senken. Die Minderungsquoten legt die Bundesregierung fest. Um sie zu erfüllen, reicht es nicht mehr aus, fünf oder zehn Prozent Biosprit in die Kraftstoffsorten E5 und E10 zu mischen: Weitere Maßnahmen sind nötig.
Luftnummer Klima-Zertifikat
Eine Option für die Ölmultis besteht darin, CO₂-Sparmaßnahmen bei der Öl- und Gasproduktion im Ausland zu finanzieren. Zum Beispiel können sie das bei der Ölförderung anfallende Begleitgas abfiltern. Mit solchen „Upstream Emission Reductions“, kurz UER genannt, dürfen sie ein Fünftel der Treibhausgasquote erfüllen.
Die Ölkonzerne können aber auch Zertifikate von Projektträgern kaufen, die eine neue Klimaschutz-Investition in eine Raffinerie oder eine Förderanlage belegen. Die Ausgaben dafür werden auf den Kraftstoffpreis an der Tankstelle umgelegt. Dieser Zertifikatehandel ist international umstritten und für seine Betrugsanfälligkeit bekannt – jetzt zeichnet sich ab, dass Millionen Autofahrer meist wohl für Fake-Projekte gezahlt haben. Vom Umweltbundesamt (UBA) und der Deutschen Emissionshandelsstelle (DEHST) wurden 75 UER-Projekte genehmigt – fast alle in China, obwohl das Land nur fünf Prozent der globalen Ölproduktion ausmacht.
Doch die deutschen Aufsichtsbehörden wurden nicht misstrauisch. Bioenergie-Firmen gehen nach Einschaltung von Detekteien in China davon aus, dass in 62 von 75 Fällen ein dringender Betrugsverdacht besteht. In zwölf weiteren Fällen sei die Datenlage noch unklar. „Wir haben unter den 75 Projekten, die auf die deutsche THG-Quote angerechnet wurden, nur ein einziges gefunden, das unverdächtig ist“, sagte Sandra Rostek, Leiterin des Hauptstadtbüros Bioenergie.
Klimastrategie schwer getroffen
Eine unabhängige Kontrolle ist jedoch offenbar nicht durchführbar: Amtspersonen zur Kontrolle lässt Peking nicht einreisen. Bereits im vergangenen Jahr sorgte ein Skandal um falsch etikettierte Biodiesel-Importe aus China für Schlagzeilen. Der neue Betrug mit UER-Gutschriften ist also der zweite Fall innerhalb von zwei Jahren.
Der erhoffte Schutz der europäischen Industrie vor einer Flut billiger und angeblich „grüner“ chinesischer Importe lässt sich durch gefälschte Zertifikate wohl leicht aushebeln. Dies gefährdet die Klimastrategie der Regierung und der EU-Kommission: „Es gibt einen erheblichen Vertrauensverlust in die Kontrollsysteme“, sagte Detlef Evers vom Mittelstandsverband abfallbasierter Kraftstoffe: „Wenn sich niemand sicher ist, dass hier fairer Wettbewerb herrscht, wird man das Investieren lassen, und dann kann man die gesamte Energiewende vergessen.“
Auch im Fall der UER-Gutschriften genügt es, wenn Projektträger dem UBA Geodaten mitteilen, die den Standort der angeblich neuen Produktionsanlage bezeichnen. Erst nach den Beschwerden von Bioenergie-Firmen aus Deutschland wurden einige davon überprüft. Dabei ergab schon die Eingabe bei „Google Maps“, dass einige Geodaten nur auf unbebaute Orte in der uigurischen Wüste hinwiesen.
Intensiv geprüft? Wohl kaum
Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, erklärte bei der Anhörung, seiner Behörde seien bei der Überprüfung der Vorwürfe enge Grenzen gesetzt. Man habe jedoch 40 Projekte geprüft und danach vier Anträge gestoppt. Es sei aber wahrscheinlich, dass man es mit einem „Betrugsgeflecht“ zu tun habe. Auffällig sei, dass es immer dieselben zwei deutschen Gutachterbüros waren, die sich die fragwürdigen Zertifizierungen stets gegenseitig bestätigten.
Messner hatte bereits in der am 28. Mai ausgestrahlten Frontal-Sendung erklärt, 30 Projekte „intensiv geprüft“ zu haben. Der Mineralölkonzern Shell, ein sogenannter Lead-Partner mehrerer UER-Projekte in China, teilte auf Nachfrage der Welt am Sonntag allerdings am 30. Mai mit: „Wir wurden zu keinem der UER-Projekte, bei denen wir als Lead Partner auftreten, von der DEHSt bzw. dem UBA im Rahmen dieser Nachprüfungen angefragt.“
Insofern bleibt die Frage offen, was die von Messner behauptete „intensive Prüfung“ tatsächlich umfasst. „Das Umweltbundesamt und das Bundesumweltministerium haben völlig versagt“, glaubt Christian Hirte, Berichterstatter für Umweltrecht in der Unionsfraktion: „UBA-Präsident Messner und die zuständige Ministerin Lemke haben diese Zustände entweder stillschweigend hingenommen oder sie haben ihren eigenen Laden nicht im Griff.“ Sollte sich herausstellen, „dass Präsident Messner und Ministerin Lemke nicht in vollem Umfang aufklären können, müssen sie sich die Frage gefallen lassen, ob sie die Richtigen für diese Aufgabe sind.“
der Betrugsladen, Deutsche Regierung muss weg. siehe CO2 Betrug des Ministerium, in Fake Projekte in China. das ist erneut Mafia Stile, der Autofahrer bezahlt den Betrug mit diesen Betrugs Zertifiaken
kam sogar im ZDF, dieser Betrug der Grünen erneut mit Steffi Lemke
Regierung verballert 4,5 Mrd. in China für CO2-Projekte, die nicht existieren
12. Juni 2024
https://politikforen-hpf.net/showthr…1#post11983255
Reisen nur um Geld zu stehlen, die Ministerin in China erst Ende 2023
Steffi Lemke stärkt Zusammenarbeit mit China im Umwelt- und Naturschutz
30.10.2023
Steffi Lemke steht mit Teilnehmerinnen des Womens Leader Lunch in einer Reihe
Bundesumweltministerin Steffi Lemke besucht China, um die Zusammenarbeit im Bereich Umwelt- und Naturschutz zu intensivieren. Sie nimmt am 7. deutsch-chinesischen Umweltforum teil.
Reise zum 7. deutsch-chinesischen Umweltforum nach Taicang, China. In der Region Shanghai sind Besuche bei BASF und anderen Unternehmen geplant
Bundesumweltministerin Steffi Lemke reist vom 30. Oktober bis zum 2. November nach China, um die deutsch-chinesische Zusammenarbeit im Umwelt- und Naturschutz zu vertiefen. Lemke wird am 1. November das 7. deutsch-chinesische Umweltforum in Taicang eröffnen, ihren chinesischen Amtskollegen Huang Runqiu treffen und verschiedene Unternehmen in der Region Shanghai besuchen, zum Beispiel die dortige Niederlassung des Chemiekonzerns BASF. Auch ein Austausch mit NGO-Vertreterinnen und Vertreter sowie ein Besuch der Tongji-Universität in Shanghai sind geplant. Lemke wird von einer hochrangigen Delegation von Vertretenden der Wirtschaft und vom deutschen Naturschutzring sowie der NGO Germanwatch begleitet. Das deutsch-chinesische Umweltforum ist das wichtigste bilaterale Format beider Staaten in der Umweltpolitik und findet seit 2003 regelmäßig statt.
https://www.bmuv.de/pressemitteilung…nd-naturschutz
Der Grüne Feuermann Arzt: Janosch Dahmen :: Er will Besser sein, promotet das Impfen von totalem gefährlichen Müll
Vorbild
Dr. Josef Mengele
Ordinär Dumm sitzt im Bundestag, schlimmer wie Dr. Josef Mengele
„Keine Pandemie in unserer Wahrnehmung“
CAMILLA HILDEBRANDT, 12. Juni 2024, 12 Kommentare, PDF……………..
Multipolar: Inwiefern?
Fabian: Oberarzt Janosch Dahmen propagiert eine Clamshell-Thorakotomie. Da wird sozusagen der Brustkorb aufgerissen, mit den Händen reingegriffen und das Herz reanimiert. Das ist Kriegsmedizin. Das macht man höchstens im Krankenhaus bei bestimmten Arten von Verletzungen. Da würde es im Extremfall noch Sinn machen. Bis zu Dahmens Auftreffen hat das nach meiner Kenntnis niemand bei der Berliner Feuerwehr auf der Einsatzstelle gesehen.
Janosch Dahmen (Bildmitte) bei einem Rettungseinsatz in Berlin 2019 | Bild: picture alliance/dpa | Paul Zinken
Multipolar: Einsatzstelle ist meist auf offener Straße, am Unfallort?
Fabian: Genau. Er, Dahmen, hatte einen Einsatz, da gab es vorher einen Schusswechsel. Alle Ärzte vor Ort waren sich einig, die betreffende Person ist tot. Aber der leitende Notarzt, Dahmen, hatte sich bereits angekündigt. Zum Erschrecken aller hat er sofort den Oberkörper des Verstorbenen aufgerissen, deswegen nennen wir ihn „den Schlitzer“. Eine medizinische Maßnahme, die zu dem Zeitpunkt hoch umstritten war und keiner nachvollziehen konnte. Alle, die ich gesprochen habe, sagten, das war völlig unnötig. Und dieses Kompromisslose hat man auch während der Pandemie bemerkt. Aber jemand, der so vorgeht, ist in einer Pandemie an der falschen Stelle und eher gefährlich. Übrigens musste er wohl auch zum Landeskriminalamt, sein unnötiges Vorgehen rechtfertigen, weil die Kripo natürlich ein Problem hatte, diese aufgerissene Leiche den Angehörigen zu erklären, zumal auch die Schusskanäle, also die Spurenlage, zerstört waren. Dahmen hatte bevor er zur Berliner Feuerwehr kam allerdings einmal das große Glück im Krankenhaus mit dieser Maßnahme jemanden zu retten. Damit profilierte er sich. Es wurde bei uns noch ein dutzend Mal versucht, diese Clamshell-Thorakotomie auf Einsatzstellen durchzuführen aber bis heute sind alle diese Versuche erwartbar erfolglos geblieben.
Multipolar: Janosch Dahmen, Abgeordneter der Grünen, Leiter der AG Gesundheit, hat sich auch massiv für die Impfpflicht bei der Feuerwehr eingesetzt.
Janosch Dahmen bei einer Rede im Bundestag | Foto: picture alliance/dpa | Kay Nietfeld
Fabian: Er hat massiv Druck aufgebaut. Wir sagen immer „der Lauterbach der Grünen“, und zwar nicht im Guten. Damit hatte er einen großen Anteil daran, dass der Druck auch auf mich so groß geworden ist, sodass ich mich trotz anderer Überzeugung habe impfen lassen. Weil es ja hieß, wir bekommen Betretungsverbot, Berufsverbot. Damit verlierst du dein Einkommen. Denn am Anfang hieß es noch, alles ist freiwillig, und es gibt für die, die sich nicht impfen lassen, keine Nachteile. Dann kam die bereichsbezogene Nachweispflicht, Ende 2021. Feuerwehrleute, die bis Mitte März 2022 keine vollständige Impfung nachweisen konnten, sollten dem Gesundheitsamt gemeldet werden. Und dann drehten plötzlich alle frei. Am 23. Dezember 2021 kam eine druckerzeugende E-Mail, kurz vor Weihnachten. Behördenleiter Dr. Carsten Homrighausen hatte sogar noch nachgelegt und in der Feuerwehrzeitung geschrieben, mit Impfungen schützten wir „nicht nur uns selbst“. Die Impfung sei „Feuerwehrpflicht“.
Multipolar: Gab es Kollegen, die sich nicht impfen ließen?
https://multipolar-magazin.de/artikel/keine-pandemie-in-unserer-wahrnehmung
Linda und Edi Rama, bei dem Profi Finanz Betrüger: Richard Lukaj, angeblich Inhaber, der ABI Bank, mit Caymann Insel Offshore Firmen Sitz und ohne Kapital Nachweis. Geldwäsche Motor Edi Rama, für die Albaner, Drogen und Internationale Mafia, was ja gut dokumentiert wurde schon vor 2007. EU und das 
Geschrieben von Kreshnik Spahiu
Hauptmann des ersten Ranges Artur Meçollari zeigt die „Bombe“, die sehr bald von der SPAK wegen Eigentumsangelegenheiten in der Armee explodieren wird und mehr als 30 Personen aus dem Verteidigungsministerium, dem Generalstab der FA, der Marine, dem Präsidentenamt, Das Ministerium für Infrastruktur und das Finanzministerium, hier sind die Namen der beteiligten Politiker, die Staatsanwälte haben 20 Mobiltelefone beschlagnahmt
Geschrieben von SOT.COM.AL8. Juni 2024
Der Kapitän ersten Ranges, Artur Meçollari, gleichzeitig ehemaliger stellvertretender Kommandeur und amtierender Kommandeur der Seestreitkräfte, hat Einzelheiten zu den Ermittlungen der SPAK gegen einige der höchsten Beamten der albanischen Armee, darunter Politiker und Präsident Bajram Begaj, bekannt gegeben. Unter den angezeigten Personen befindet sich dem Bericht zufolge auch der derzeitige Präsident der Republik, der zu der Zeit, als der Missbrauch des Eigentums der Armee stattfand, Generalstabschef war. In einem Interview für die Zeitung „SOT“ sagt Meçollari, dass niemand den SPAK-Ermittlungen entgeht, nicht einmal Begaj, der vielleicht glaubt, dass ihn die Immunität als Präsident rettet. Tatsächlich zeigt die frühere Nummer zwei der Marine im Interview mit dem Chefredakteur der Zeitung „SOT“, Rigels Seliman, die „Bombe“, die sehr bald von SPAK explodieren wird, was Vermögensangelegenheiten in der Armee gefährdet Über 30 Personen aus dem Verteidigungsministerium, dem Generalstab der FA, der Marine, dem Präsidentenamt, dem Infrastrukturministerium und dem Finanzministerium, hier sind die Namen der beteiligten Politiker, die Staatsanwälte haben 20 Mobiltelefone beschlagnahmt.
-Hauptmann Meçollari, was passiert mit Ihren Anschuldigungen bezüglich der Veräußerung von Eigentum in der Armee?
Im Jahr 2020 erlaubten das Verteidigungsministerium und der Generalstab entgegen dem Gesetz, entgegen der Position der Naval Force (FD) und ohne Zustimmung des Präsidenten der Republik die Ausstellung von zwei VKM und den Abschluss von Verträgen für einen Touristenhafen und ein Grundstück von 26,5 ha, was zur vollständigen Schließung des Marinestützpunkts Saranda führte. Seit mehr als drei Jahren, nach der Registrierung meiner beiden Strafanzeigen, ermittelt die SPAK weiter. Es handelt sich um zwei Gutachten, eines für die Veräußerung des Grundstücks der Marinebasis Saranda im Interesse des Unternehmens „Marina Bay Saranda“, als Zusammenschluss der Firmen Kastrati Group der Concorde Sha, sowie eines für die Marinebasis von Shengjin, wo innerhalb der Basis der Bau eines vierstöckigen Gebäudes gestattet wurde. Nachdem die Berichte zur Untersuchung bei der SPAK registriert worden waren, übergaben das Naval Force Command und der Generalstab unter der Leitung des ehemaligen Generalstabschefs der FA, Generalmajor Bajram Begaj, in einem zweijährigen Verfahren die Saranda Naval Stützpunkt durch eine Vereinbarung der Force Marine mit der Kompanie „Marina Bay Saranda“ und einer bei den Seestreitkräften eingesetzten Kommission. In den SPAK-Untersuchungen für diese Akte werden heute neben den beiden Verträgen auch die Übergabe des Marinestützpunkts Saranda durch den Generalstab der FA und das FD-Kommando sowie die gewaltsame Besetzung und der Bau ohne Genehmigung durch den MBM-Hafen in berücksichtigt Objekt-Nr. 219 der FD in Porto Romano. Im zweiten Bericht wird neben dem Bau des Gebäudes auch über ein im Jahr 2016 im Hauptquartier der FA entwickeltes illegales Verfahren zur Streichung von 133 ha aus dem Deployment and Expansion Plan (PVP) berichtet von 200 ha der vier Marinestützpunkte Shengjin, Cape Paul, Pashaliman und Porto Palermo. Für beide Berichte wurde ich in einem Zeitraum von mehr als 2 Jahren mindestens sechs Mal als Sachkundiger in SPAK angerufen.
– Wer ist von der eingehenden Untersuchung gefährdet?
Die Ermittlungen zu diesen beiden Akten waren sehr tiefgreifend, aber auch sehr umfangreich. Dazu gehörten viele Fälle, angefangen bei Saranda, Shengjin und Durrës. Während der Ermittlungen wurden meines Wissens mehr als 30 Personen aus dem Verteidigungsministerium, dem Generalstab der FA, der Marine, dem Präsidialamt, dem Infrastrukturministerium und dem Finanzministerium angerufen. Bisher wurden Minister und ehemalige Minister, vier ehemalige Generalstabschefs, darunter zweimal der amtierende Präsident Bajram Begaj, 6-7 aktive und Reservegeneräle sowie zahlreiche Militär- und Zivilpersonal befragt. Im Interesse dieser Untersuchung wurden mehr als 20 Mobiltelefone von SPAK und BKH beschlagnahmt, darunter drei Direktoren im Generalstab und einer im Verteidigungsministerium. Es ist offensichtlich, dass wir es nicht mehr nur mit „Pflichtmissbrauch“ zu tun haben.
-Besteht die Gefahr, dass Präsident Bajram Begaj strafrechtlich verfolgt wird?
Der ehemalige Generalstabschef, Generalmajor Bajram Begaj, ist mit offiziellen Dokumenten von August 2020, 18 Tage nach seinem Amtsantritt, bis Mai 2022, einen Monat nach seiner Wahl zum Präsidenten, an der Übergabe des Marinestützpunkts Saranda beteiligt. Er hat mit mehreren offiziellen Dokumenten die Übergabe des Stützpunkts beantragt, obwohl er von der Einleitung der Ermittlungen wusste und ohne Zustimmung des Präsidenten der Republik die Übergabekommissionen genehmigt und das Logistikkommando angewiesen hat, dies zu tun Unterstützung der Seestreitkräfte bei der Evakuierung der Basis. Heute kann er als Präsident und Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates als Person, gegen die ermittelt wird, den Nationalen Sicherheitsrat nicht einberufen, auch wenn der Oberste Gerichtshof dies mit dem Abschluss zweier Verträge und der Übergabe der Saranda anordnet Die Sicherheit auf dem Marinestützpunkt ist gefährdet. Bajram Begaj erlaubte den Bau, obwohl er zwei Gesetze erließ, mit denen er den Bau des Gebäudes im Marinestützpunkt Shengjin nicht erlaubte. Anstatt diejenigen strafrechtlich zu verfolgen, die dem Befehl nicht Folge leisteten, beförderte der Befehlshaber der Seestreitkräfte und der Militärpolizei sie wie damals, als er Generalstabschef und jetzt Präsident war. Bajram Begaj entließ im Dezember 2020 den Kommandanten der Shengjin-Basis, weil er seinen Befehl zur Blockierung der Arbeiten umsetzen wollte. Die Arbeiten am Gebäude wurden von Minister Peleshi im März 2021 blockiert, als das Gebäude das vierte Stockwerk erreicht hatte. Ebenso haben Bajram Begaj und der derzeitige Generalstabschef, Generalmajor Arben Kingji, durch ihre Untätigkeit die Besetzung des Grundstücks Nr. 219 des FD von 5,2 Hektar der Marine vom Oktober 2021. MBM Port hat nicht nur das Grundstück besetzt, sondern auch illegale Bauten auf öffentlichem Land durchgeführt, ein Denkmal aus dem Zweiten Weltkrieg und teilweise die alte Mauer vollständig zerstört. Das Gesetz über die Militärpolizei ermächtigt den Generalstabschef der FA, die besetzten Grundstücke der FA gewaltsam freizugeben, eine Freilassung, die bis heute, nach drei Jahren, noch nicht erfolgt ist. Trotz der begangenen Straftaten sei lediglich die fehlende Miete laut VKM-Nr. 54, also 2 Millionen Euro.
-Was ist mit Olta Xhaçka, Bardhyl Kollçaku und Belinda Ballukun? Spielen sie eine Rolle in diesen Angelegenheiten?
Die ehemalige Verteidigungsministerin Olta Xhaçka und der ehemalige Generalstabschef der FA Bardhyl Kollçau haben das Finanzministerium und das Infrastrukturministerium ermächtigt, zwei Verträge mit „Marina Bay Saranda“ und „Marina Limion“ abzuschließen. Diese Genehmigung wurde auch für den Marinestützpunkt Saranda erteilt, einen Stützpunkt der PVP, wo die Entscheidungsbefugnis beim Präsidenten der Republik liegt. Basierend auf VKM-Nr. 514, Jahr 2015, über Leasing, haben das Gesetz über Befugnisse und Befugnisse in der FA und dem Präsidenten der Republik vermieden, auch dies im Widerspruch zu einer Entscheidung des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2015. Aber inzwischen sind beide Vorschläge wie der erstere Der Verteidigungsminister und der ehemalige Generalstabschef widersprechen den Positionen der Seestreitkräfte zu beiden Verträgen und erklären in ihren Briefen, dass die FD damit einverstanden sei. Aus der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs geht bereits hervor, dass diese Maßnahmen die nationale Sicherheit, die Beziehungen zur NATO sowie den Auftrag und die Einsatzbereitschaft der Seestreitkräfte verletzt haben. Im November 2019 beantragte das Unternehmen „Marina Limion“, als Zusammenschluss der Kastrati Group und Edil-Al-It Sh.pk, beim Infrastrukturministerium den Abschluss eines Konzessionsvertrags für einen Touristenhafen in der Bucht von Limion. Minister Balluku setzt die Bewertungskommission ein, ohne den Eigentumsstatus, die betrieblichen Anforderungen des Marinestützpunkts und die Genehmigung der Seebehörde zu überprüfen, die gemäß dem Seegesetzbuch die einzige ist, die den Bau von Bauwerken auf See genehmigt. Nachdem die Kommission die Konzession genehmigt hat, benachrichtigt Minister Balluku das Unternehmen über die Genehmigung und beginnt mit der Überprüfung des Status der Immobilie. Im Januar 2020 antwortete das Verteidigungsministerium nach einem von der Marine unterzeichneten Brief mit einer negativen Antwort an das Infrastrukturministerium. Doch im Mai 2020 fragt Balluku Xhaçka erneut nach dem Status des Grundstücks. Nach der Entscheidung des Obersten Gerichtshofs geben Kollçak und Xhaçka nun positive Antworten auf Balluk, ohne die Marine weiter zu befragen. Dies führte zum Vertragsschluss und zur Ausstellung der VKM-Nr. 514 im Jahr 2020.
Was erwarten Sie von SPAK?
Die Untersuchung des Marinestützpunkts Saranda umfasste den Abschluss der Verträge mit „Marina Bay Saranda“ und „Maina Limion“, das Verfahren zur Übergabe des Marinestützpunkts Saranda und die Besetzung des 5,2 ha großen Grundstücks in Porto Romano durch die MBM Hafen. Die Untersuchung des Marinestützpunkts Shengjin umfasste die Genehmigung zum Bau eines Gebäudes innerhalb des Stützpunkts und die Entfernung von 133 ha FA aus PVP I im Jahr 2016. Heute liegen die Entscheidungen der Gerichte, bis hin zum Obersten Gerichtshof, in FD vor „Präventive Beschlagnahme von 70,4 ha, davon 4 ha in Saranda und 66,4 ha in Shengjin. Einige der Untersuchungen wurden hauptsächlich von der SPAK eingeleitet. Es scheint, dass die SPAK politischen Druck ausübt, insbesondere in der Frage des Marinestützpunkts Saranda. Es war KM Rama selbst, der die SPAK zweimal öffentlich unter Druck setzte, weil sie die Befugnisse der Exekutive überschritten und in die Befugnisse der Exekutive eingegriffen hatte, was die „präventive Sequestrierung“ der Saranda-Basis, nicht jedoch von Shengjin durch das Gericht von Lezha, anging. Es versteht sich, dass in Saranda die Interessen der Oligarchen im Spiel sind. Es scheint auch, dass KM Rama die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, wonach die nationale Sicherheit und die Beziehungen zur NATO gefährdet seien, nicht stört. Die Fälle, die SPAK im Zusammenhang mit der Veräußerung des Eigentums von FA untersucht, betreffen nicht nur die von FD. Es gibt drei weitere Liegenschaften, wie den ehemaligen Fahrzeugpark der Überführung „Shqiponja“, das ehemalige SHISH in Fresku und die ehemalige Militärpolizei in Sauk. Alle drei dieser Institutionen sind ohne Zustimmung des Präsidenten der Republik von den von der PVP bereitgestellten Standorten umgezogen. Es scheint klar, dass die Zahl der politischen Führer, Militärmajors sowie leitenden und Beamten in der FA, dem Verteidigungsministerium und einigen anderen Ministerien bis hin zum Präsidentenamt groß ist. Die SPAK befindet sich möglicherweise auch in dem Dilemma, dass die Erhebung zahlreicher Anklagen und die Beteiligung vieler Militärführer die Befehlslinie in der FA durchbrechen könnte. Aber wie KM Rama sagte: „Die Wiege ist besser leer, als wenn der Teufel drin ist.“ Darüber hinaus kann diese Zurückhaltung die Nichtvollstreckung des Haftbefehls gegen die Führungsebene der Garde der Republik in den Ereignissen vom 21. Januar 2011 rechtfertigen. Mir ist bekannt, dass SPAK beide Ermittlungen eingestellt hat, insgesamt gibt es sechs Fälle Veräußerung von Eigentum in den Seestreitkräften. Wie ich bereits sagte, waren die Ermittlungen komplex. Ich glaube, dass SPAK sehr bald die Personen bekannt geben wird, gegen die ermittelt wird, und den Fall an das Gericht weiterleiten wird.
Wie ist die Lage der albanischen Armee?
Im Dezember 2020 stufte Transparency International das albanische Verteidigungsministerium als eines der korruptesten in den mittel- und osteuropäischen Ländern ein. Heute ist die Situation noch schwieriger. Die Hauptführer der Streitkräfte sind in Korruption verwickelt, sowohl in Sachen Eigentum, Beschaffung, wie im Fall des Geheimmuseums 6 Millionen Euro, Beschaffung mit Instandhaltung, als auch Personalmanagement. Die USA warnten über den ehemaligen Botschafter Juri Kim bereits am 9. November 2020 KM Rama vor Korruption in der FA und Minister Peleshi am 7. Januar 2021, nur zwei Tage nach seinem Amtsantritt. Unsere Verbündeten sind heute sehr besorgt über die Situation in der FA. Heute ist die FA zu weniger als 70 % fertiggestellt, was bedeutet, dass sie nach NATO-Standards nicht einsatzbereit ist. Etwa 1.900 Soldaten des aktiven Personals haben heute einen Antrag auf Freilassung gestellt und gerichtliche Verfahren zur Freilassung eingeleitet, da ihre übergeordneten Strukturen dies nicht genehmigen. Im Jahr 2020 lag die FA-Abschlussquote bei rund 85 % und die Rekrutierungsquote bei 70 %. Auf Vorschlag des Verteidigungsministeriums wurde ein Gesetz verabschiedet, das die Rekrutierung von Soldaten auch mit einer neunjährigen Ausbildung ermöglicht. Dadurch soll die Rekrutierung erhöht werden. Heute, nach drei Jahren, zeigt sich, dass die Rekrutierungsquote in der FA unter 30 % liegt. Die FA hat Probleme mit der Wartung von Hubschraubern und Schiffen, dem See- und Luftüberwachungssystem sowie der Fertigstellung von Uniformen. Die vier Cougar-Hubschrauber, die vor mehr als 10 Jahren gekauft wurden, sind seit Jahren außer Betrieb, werden seit einiger Zeit im Ausland gewartet und einer von ihnen befindet sich seit vier Jahren in Italien. Neue Schiffe, die seit 2014 mit DAMEN Shipyards in Pashaliman gebaut werden, sind wartungsfrei. Seit drei Jahren ist das Maritime Observation System ohne Wartung und das Luftradar von Mjeda außer Betrieb. Die Einsatzbereitschaft in der FA ist aufgrund der Korruption auf einem sehr niedrigen Niveau und unsere Verbündeten und die NATO sind besorgt. Allein für das Jahr 2023 gab das Verteidigungsministerium 48 Millionen nicht ausgegebene Euro an das Finanzministerium zurück, was 50 % des Beschaffungsfonds ausmacht. Zusätzlich zu dem begrenzten Personal für die Vergabeverfahren ist das Personal aufgrund zahlreicher Untersuchungen der SPAK nicht bereit, zu unterzeichnen, was die Vergabeverfahren verzögert. Heutzutage muss das Militär für Beförderungen, Einsätze, Termine im Ausland usw. aufkommen. Obwohl das Gehalt um 30 % stieg, sind die fehlende Garantie für eine Karriere mit Leistungsprinzip und Rechtssicherheit im Beruf sowie ein hohes Maß an Korruption die Gründe für die Massenkündigungen und die sehr geringen Einstellungen. Der Schaden, der durch die Korruption der hohen militärischen und politischen Führer der FA verursacht wird, ist größer als der eines Feindes auf dem Schlachtfeld. Es ist offensichtlich, dass niemand bereit ist, in einer FA zu dienen, um der Bereicherung seiner Führer zu dienen, während sie geschworen haben, dem Mutterland zu dienen.
Hier erfahren Sie, wer Artur Meçollari, Hauptmann ersten Ranges (im Ruhestand), ist und wie er die korrupten Angelegenheiten in der Armee anprangerte
Artur Meçollari, Captain First Rank (a.D.), absolvierte die Marineakademie in Vlora (1989), das Naval Staff College (1998), das General Staff College (2001) und das War College (2003) in den USA sowie die Higher Sicherheits- und Verteidigungskurs (2010) in Tirana. Er wurde 1989 zum Offizier ernannt und war in 31 Dienstjahren außerdem Kommandeur der Battle Group, Stabsoffizier im SHP der FA, Dozent an der Marineakademie und der Verteidigungsakademie sowie Stabschef der Marine Bezirk, Kommandeur der Flottillenmarine, Inspektionsdirektor im Innenministerium, stellvertretender Kommandeur und amtierender Kommandeur der Seestreitkräfte usw. Außerdem diente er ein Jahr lang in der „NATO Resolute Support Mission“ in Kabul, Afghanistan. Im Jahr 2018 war Kapitän Meçollari Mitglied der Verhandlungsgruppe zur Begrenzung der Meeresräume mit Griechenland. Am 9. November 2020 um 17:30 Uhr fuhr der Panzerwagen der ehemaligen US-Botschafterin Mrs. Yuri Kim blieb vor dem Büro des Premierministers stehen. Der Botschafter hatte ein Treffen mit CM Edi Rama. Gegenstand des Treffens war Korruption in den Streitkräften Albaniens. MS. Zur Untermauerung ihrer Argumentation brachte Kim KM Rama sechs Argumente vor, darunter den Fall der Anmietung des Marinestützpunkts Saranda, wo sie empfahl, diese Initiative aufzugeben. Auch Frau Kim stellte KM Rama eine rhetorische Frage: „Was könnte der Grund dafür sein, dass der neue Kommandeur der Bodentruppe, nur eine Woche nach seiner Ernennung zum Amt, an einem einzigen Tag 35 Stabsoffiziere, also fast 50 % von ihm, aus dem Amt entließ?“ ?“ Einen Monat nach dem Treffen mit Mrs. Kim, Transparency International würde das albanische Verteidigungsministerium als eines der korruptesten in Mittel- und Südosteuropa einstufen, was KM Rama dazu zwingen würde, Olta Xhaçka Ende Dezember aus der Leitung des Verteidigungsministeriums zu versetzen. Obwohl KM Rama gegenüber Mrs. Kim, dass es aus dem System keine Informationen über Korruption in der FA gab, im April 2021, während des Wahlkampfs, würde er für das Tourismusprojekt Saranda Naval Base werben. Drei Jahre nach Beginn der Ermittlungen und ein Jahr nach der Verhängung der „vorbeugenden Beschlagnahme“ des Marinestützpunkts Saranda hat KM Rama die SPAK zweimal öffentlich unter Druck gesetzt, weil sie ihre Befugnisse überschritten und in die Befugnisse der Exekutive im Zusammenhang mit dieser Beschlagnahme eingegriffen hat.
Interview von: Rigels Seliman
https://sot.com.al/politike/kapiten-i-rangut-te-pare-artur-mecollari-tregon-bomben-qe-do-te-shperth-i668209
Die neuen Betrugs Projekte in Albanien. Vlore und Durres Yachthafen, wo man nur Fake Appertments verkauft