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03Sep
2024
sibilla   /    Politik Mafia   /    2 Kommentar(e)

der Verbrecher Clan: „Copja“ nun wird massiv ermittelt und die Geldwäsche über Dubai, auch mit „Merkaj“ mit dem TEK Einkaufszentrum

 

Investor aus Dubai: Wie Gelder aus dem Drogenhandel bei Bauprojekten in Tirana gewaschen wurden

Daten aus einem Gerichtsurteil und Mitteilungen über die SKY ECC-Anwendung zeigen, dass der Drogenboss Franc Çopja ein Schatteninvestor in Bauprojekte in Tirana war, während er seine Geldwäschegeschäfte von Dubai aus betrieb.

Von Klodiana Lala
14:47 | 30.08.2024
Im Hauptartikel! , Untersuchungen
0
Investor aus Dubai: Wie Gelder aus dem Drogenhandel bei Bauprojekten in Tirana gewaschen wurden

Grafische Illustration von Jurgena Tahiri/ BIRN.

Im September 2020 plante eine Reise nach Dubai, um sich ausreichend Mittel für den Ausbau seines Baugeschäfts in Tirana zu sichern.

Damals erst 31 Jahre alt, baute Merkaj mit der von ihm gegründeten Firma einen Komplex von Luxusvillen in Lundër – dem wohlhabenden Vorort rund um die albanische Hauptstadt, aber seine Ambitionen waren größer.

Als Merkaj über den Kauf zweier teurer Grundstücke in Tirana verhandelte, wurde ihm klar, dass er mehr Geld brauchte. Er wandte sich hilfesuchend an Franc Çopje, einen albanischen Chef des internationalen Kokainhandels, auch bekannt als Franc Gergely.

Merkaj wird vorgeworfen, mit Çopje über die Sky ECC-Anwendung kommuniziert zu haben und ihn zuvor über seine Geschäftspläne informiert zu haben.

„Für beide Länder haben wir viel ausgegeben, um dies zu ermöglichen. „Wir haben alles in Ordnung bekommen“, teilte er Çopje mit und forderte ein Kapital von 1,5 Millionen Euro in bar.

Die Mitteilungen über den Sky ECC-Antrag zwischen Klajdi Merkaj und Franc Çopje sind Teil einer umfangreichen Entscheidung des Sondergerichtshofs für Sicherheitsmaßnahmen gegen die kriminelle Vereinigung „Çopja“, der eine Reihe bezahlter Morde, internationaler Handel mit großen Mengen Kokain usw. vorgeworfen wird sowie Geldwäsche aus kriminellen Quellen.

Zusätzlich zu den blutigen Konflikten enthüllen diese Mitteilungen auch einige begrenzte Beispiele eines Phänomens, von dem angenommen wird, dass es um ein Vielfaches weiter verbreitet ist als die Geldwäsche aus dem Drogenhandel in Türmen und Baukomplexen in Tirana.

Dubai in den Vereinigten Arabischen Emiraten gilt als „Zufluchtsort für Kriminelle“ für eine Reihe albanischer Vertreter der organisierten Kriminalität, die sich dort versteckten, um einer Verhaftung oder Ermordung durch rivalisierende Gruppen zu entgehen.

soll sich von 2020 bis Dezember 2023 in Dubai aufgehalten haben, als er als Drahtzieher eines Mordes wegen „Unterbrechung von Drogengeschäften“ an Belgien ausgeliefert wurde.

Ermittler gehen davon aus, dass er eine Armee von Männern aus Dubai angewiesen hat, sein Geld in Albanien zu waschen, und Geschäfte ausgehandelt hat, die ihn zu einem heimlichen Investor in Bauprojekte in Tirana gemacht haben.

Im Jahr 2020, zu dem die im SKY ECC geführten Gespräche gehören, hat Çopja nachweislich mindestens 7,5 Millionen trockene Euro nach Albanien gebracht, die in den Bau eines Gebäudes in der Nähe des Universitätsklinikums „Mutter Teresa“ investiert wurden der Kauf teurer Wohnungen in einigen Türmen von Tirana sowie zweier Villen im „ “-Komplex hinter dem TEG-Einkaufszentrum, gebaut von der von Merkaj gegründeten Firma.

Ein Jahr später soll ein größerer Betrag von 15,4 Millionen Euro in den Kauf von Goldbarren aus Çopja investiert worden sein.

Nach Angaben von , der Strafverfolgungsbehörde der Europäischen Union, die Ende Juli die Operation zur Niederschlagung der Chopja-Gruppe koordinierte, nutzte diese Organisation komplexe Transaktionen, um Geld aus illegalen Aktivitäten zu waschen.

„Unter den Festgenommenen befindet sich ein in Tirana ansässiger Geldwäscher, der seine Dienste mehreren anderen hochrangigen kriminellen Gruppen angeboten hat, die international in großem Umfang an Mord, Korruption und Drogenhandel beteiligt sind“, erklärte er.

Der Haftbefehl wegen des Vorwurfs der Geldwäsche gegen Klajdi Merkaj ist noch nicht vollstreckt und er wird gesucht. Sein von BIRN kontaktierter Bruder Endri Merkaj, dem das Bauunternehmen gehört, reagierte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung nicht auf eine Bitte um Stellungnahme.

„Benötigt Sauerstoff“  

………………………..

https://www-reporter-al.translate.goog/2024/08/30/investitori-nga-dubai-si-u-pastruan-parate-e-narkotrafikut-ne-projekte-ndertimi-ne-tirane/?_x_tr_sl=auto&_x_tr_tl=de&_x_tr_hl=de

U grabitën 10 mln euro në Rinas, SPAK: Vjedhja e 2019 u krye nga organizata kriminale e vëllezërve Çopja Vendi i grabitjes së parave në Rinas

U grabitën 10 mln euro në Rinas, SPAK: Vjedhja e 2019 u krye nga organizata kriminale e vëllezërve Çopja

 

1 Gusht, 17:05 | Përditësimi i fundit: 17:51 Kronikë

1 Gusht, 14:28 | Përditësimi i fundit: 14:33 Politikë

Zeitung schliesst, nach 31 Jahren

1 Gusht, 17:00 | Përditësimi i fundit: 17:01 Sport

Carlo Bollino: Mbyllja e “Gazetës Shqiptare”, pak hipokrizi, por shumë histori e vlera ikin me të Carlo Bollino në Rinas në vitin 1993

Carlo Bollino: Mbyllja e “Gazetës Shqiptare”, pak hipokrizi, por shumë histori e vlera ikin me të

Eshtë edhe për çka publikoja 30 vite më parë në “Gazetan Shqiptare” që Sali Berisha më urren edhe sot, deri në pikën që të demonstrojë foton time…

Nga

Carlo Bollino

1 Gusht, 20:01 | Përditësimi i fundit: 20:09 Editorial

02Sep
2024
sibilla   /    Politik Mafia   /    1 Kommentar

Der Milliarden Betrug der EU, WHO, Kenup, UN, EIB Bank mit der Biontech Mafia um Afrika Hilfen zu stehlen

die Lehrmeister des Verbrechen, sitzen in Deutschland, wie auch diese Fall zeigt. Sinnlose RNA Impfstoff Fabriken die Niemand will. Extra eine Geldwäsche Verteilstelle in Malta gegründet

Das Betrugs KONZEPT besteht schon lange mit der SPD von Kurt Beck, bis Malu Dreyer und dem Helmholtz Institut, bis Boerginer. Uni Mainz dabei bis sinnloser Krebsforschung, denn es wird nicht geforscht: „Ursache von Krebs“. Die Fakten sind mehr wie deutlich, was die treiben inklusive Orden von Steinmeier

Die Politik Banden der EU, Berlin, leben davon Afrika Hilfen zu stehlen, die Beute aufzuteilen. Ansonsten Wolfgang Hetzer lesen, der darauf schon vor 15 Jahren hinwies.

  Über diese Malta  Foundation, wird der Gelddiebstahl auch des BMZ abgewickelt https://www.kenup.eu/https://www.kenup.eu/

Corona – Chronik eines globalen Verbrechens des Betruges durch die Angela Merkel, RKI Banden in Europa

Dabei wie immer der FDP Heini, Werner Hoyer der EIB Bank vom Corona, Entwicklungs Betrug, bis zu den Impffabriken in Afrika, für Menschen Versucht

Pressemitteilung

Karin Hudges erklärt als Ex-Direktorin der Weltbank, was das für ein krimineller, korrupter Laden ist. Menschen Versuche, Ermordung von Menschen. Kein Problem siehe die Bill Gates, UNICEF, WHO finanzierten Projekte, Menschenversuche in der Welt, wo eine der Folgen auch AIDS, EBOLA war. Pentagon, DARPA Versuche, mit der John Hopkins Uni


Spiegel

BioNTech stellt erste modulare mRNA-Produktionsanlage zur Unterstützung einer skalierbaren Impfstoffproduktion in Afrika vor

Ein aus mehreren Containern zusammengesetzter «Biontainer» steht in einer Produktionshalle des Pharma-Unternehmens Biontech in Marburg. Die Container in der Modul-Bauweise sollen in Zukunft in Afrika eingesetzt werden, um dort damit vor Ort mRNA-Impfstoffe zu produzieren. (Zu dpa «Biontech setzt auf Container-Lösung für Impfstoffproduktion in Afrika») +++ dpa-Bildfunk +++

16. February 2022 https://investors.biontech.de/de/news-releases/news-release-details/biontech-stellt-erste-modulare-mrna-produktionsanlage-zur

Was Professor Christian PERRONE 2021 sagt: Covid-Geimpfte waren ansteckend

Reine Abzocker sind dort Chefs. Alles Politik Ratten wie immer seit 25 Jahren. Vollkommen unqualifizierte Leute, aus der Politik

https://www.kenup.eu/team https://de.wikipedia.org/wiki/Leuphana_Universit%C3%A4t_L%C3%BCneburg

Es gibt keinen Rechtsstaat, bis die Mafia Anwälte braucht.

der gesamte Lockdown, Rechtswidrig, unnötig, weil Nichts war, nur die Profit Gier von Kriminellen

Ein aus mehreren Containern zusammengesetzter «Biontainer» steht in einer Produktionshalle des Pharma-Unternehmens Biontech in Marburg. Die Container in der Modul-Bauweise sollen in Zukunft in Afrika eingesetzt werden, um dort damit vor Ort mRNA-Impfstoffe zu produzieren. (Zu dpa «Biontech setzt auf Container-Lösung für Impfstoffproduktion in Afrika») +++ dpa-Bildfunk +++

Was Professor Christian PERRONE 2021 sagt: Covid-Geimpfte waren ansteckend

https://www.kenup.eu/

Es gibt keinen Rechtsstaat,
bis die Mafia Anwälte braucht.
Stephen Holmes

Liebe Leserinnen und Leser

Als «Dr. Tedros» die Affenpocken am 14. August 2024 zum globalen Gesundheitsnotstand stilisierte, garnierte er seine Entscheidung mit etwa 20.000 Infizierten – also positiv auf Mpox Getesteten – und mindestens 500 Todesfällen. Vor allem Kinder seien betroffen. Letzte Woche reduzierte die WHO diese Zahlen auf 3659 Infizierte und 32 Todesfälle in ganz Afrika. Dr. Meryl Nass, eine derjenigen, die fleißig zum Thema publizierte und dadurch wohl zum Sinneswandel der WHO beitrug, erinnerte deshalb daran, dass in Afrika jedes Jahr 500.000 Kinder an Malaria sterben. Die Ärztin forderte: «Schluss mit dem Hype um eine Geldpockenepidemie». «Dr. Tedros» hat trotzdem seinen Finanzierungsaufruf gestartet. Euractiv übernahm die Berichterstattung. Für die nächsten sechs Monate müssen 120 Millionen Euro her, vor allem für den «gerechten Zugang zu Impfstoffen und diagnostischen Tests». EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides, die Ursula von der Leyen in Korruptionskrisen treu zur Seite steht, will diese «Spenden» koordinieren (hier und hier). Deutschland, Frankreich und Spanien sprinten voran und wollen der WHO je 100.000 Impfstoffdosen in den Rachen werfen. Der Steuerzahler, die Kuh, die man immer melken kann, übernimmt die Kosten. Obendrein will Deutschland flexible Finanzmittel bereitstellen, gern mit der Impfallianz GAVI kooperieren, die hauptsächlich von Gates, der Weltbank und der WHO gesponsert wird, und der Afrikanischen Union beim Aufbau einer lokalen Impfstoffproduktion helfen. Schon während der Corona-Psychose wurde deutlich, wie eng Gates & Co. mit der deutschen und europäischen «Politikerelite» verbandelt sind. Und zufällig investierte Gates schon 2015 zig Millionen Euro in den deutschen mRNA-Impfstoffhersteller Curevac und im September 2019 stieg er bei BioNTech ein, dessen gefährliche Gen-Plörre später von Pfizer vermarktet und von vielen Ländern als «lebensrettender Corona-Impfstoff» vorgeschrieben wurde (hier, hier und hier). Auch die EU-Kommission und die deutsche Regierung hatten schon kurz vor oder während der «Pandemie» den richtigen Riecher und unterstützten BioNTech mit Massen an Steuergeldern. Und selbstverständlich bereicherte sich das Unternehmen von Uğur Şahin und seiner Gattin Özlem Türeci 2021 auch an «Röschens» Privat-Deal mit Pfizer-CEO Albert Bourla über 1,8 Milliarden unnütze Impfstoffdosen. Die Mpox-Inszenierung erinnert an die Geberkonferenz im Mai 2020, bei der Gates & Co. Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel und von der Leyen einspannten, um 7,5 Milliarden Euro für die Entwicklung von «Diagnostikmethoden, Therapeutika und Impfstoffen» einzusacken. Im Juni standen bereits 15,9 Milliarden zur Verfügung, allein die EU-Kommission steuerte 4,9 Milliarden Euro bei. Die Konferenz wurde per Video festgehalten. Einige ausgewählte Staats- und Regierungschefs kamen zu Wort, alle sagten das Gleiche und erweckten den Eindruck, als hätten sie zuvor eine Drehbuch-Passage auswendig gelernt (ab Min. 02:20). Kritiker hatten in diesem Rahmen darauf hingewiesen, dass es ultrareiche Familien auf unserem Planeten gibt, die unter NGO- und Weltkörpernamen agieren und wie Mafia-Clans funktionieren. Bei ihren Aktivitäten nutzen sie eine Art Geldwäsche und Schutzgeld-Erpressung, um die Nationalstaaten zu lähmen und sich zu bereichern. Auch auf dem Event 201, einer «Corona-Pandemieübung» im Oktober 2019, organisiert von der Johns Hopkins-Universität, der Gates-Stiftung und dem WEF, hatte man sich vor allem Sorgen um die Finanzierung von «globalen Pandemievorbereitungen» gemacht. Timothy Grant Evans, der mal bei der Weltbank gearbeitet hat und stellvertretender Generaldirektor der WHO sowie Direktor des Gesundheitsausschusses der Rockefeller-Stiftung war, hatte deshalb eindringlich gefordert, man müsse endlich «die Finanzierung sichern» (ab Min. 17:00). Zudem müsse man sich stärker für eine Weltregierung einsetzen. Bei der Mpox-Hysterie wird das gleiche System sichtbar – und wie bei Corona handeln die Hauptakteure mit «hellsichtiger» Vorausschau. So hat die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock gemeinsam mit der unermüdlichen Ursula von der Leyen schon im Dezember 2023 die erste Produktionsstätte für «lebensrettende Impfstoffe» auf dem afrikanischen Kontinent eingeweiht. In Ruanda sollen «mRNA-Impfstoffe» für Krankheiten wie Malaria, Tuberkulose, HIV oder auch Mpox entwickelt werden (hier und hier).
Lebensretter Şahin (3.v.l.), von der Leyen (4.v.l.) und Baerbock (re.) Und wer darf wieder mitspielen? Das mit Bill Gates und Pfizer eng verwobene Unternehmen BioNTech von Şahin und Türeci, die für die Entwicklung ihres

Modules, was niemand in der Welt braucht noch will.

EU, BMZ, Biontech Betrug, mit der WHO

 

oft tödlichen Corona-«Impfstoffs» mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet wurden. Eine wirklich solidarische und ehrenwerte Bande. Angela Merkel, finanziert den Reichtum des Bill Gates und seiner Pharma Mafia

 

 

***+

 

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The World Bank and Economic Growth: 50 Years of Failure

By Report der Heritage Foundation

Insider packen aus:

worldbank

World Bank Insider Blows Whistle on Corruption, Federal Reserve By Alex Newman, May 26, 2013

Pipeline for the people?

Bilanz des Erdölprojektes Tschad/Kamerun

5 % der Gelder an Entwicklungsländer, landen kurz darauf auf Konten von Offshore Firmen und Banken, stellte eine renovierte Forscherin fest.
faz.net
 
Pinelopi Koujianou „Penny“ Goldberg.

Mysteriöser Abschied von der Weltbank

Die Weltbank soll Entwicklungsländern helfen, doch das Geld landet teils in Steueroasen. Darf man das laut sagen? Der Abgang einer Ökonomin weckt Zweifel.

 

Im Reigen der internationalen Wirtschaftsorganisationen gehört die Weltbank quasi zu den Guten: Sie hat sich der Armutsbekämpfung verschrieben und vergibt Kredite an Entwicklungsländer. Umso ärgerlicher für die Bank, wenn es Streit über ihre Methoden gibt – und wenn darüber vielleicht die Chefökonomin stolpert. Es geht um Pinelopi Koujianou „Penny“ Goldberg, eine angesehene griechisch-amerikanische Forscherin, die erste Frau an der Spitze der prestigeträchtigen Fachzeitschrift American Economic Review.

Nun gibt es noch einen zeitlichen Zusammenhang, der vielleicht purer Zufall ist – vielleicht aber auch nicht: Vergangene Woche hat Goldberg ihren Kollegen ihren vorzeitigen Abschied aus der Weltbank mitgeteilt, Anfang März will sie wieder an der Universität Yale forschen. „Es war eine schwierige Entscheidung, aber ich fand, dass jetzt die richtige Zeit für meine Rückkehr ist“, schreibt sie in der Mail, die der F.A.S. vorliegt. Das britische Wirtschaftsmagazin „Economist“ spekuliert, die beiden Vorgänge könnten zusammenhängen.

Schon Paul Romer hatte Probleme

Jedenfalls ist Goldberg nicht die erste Chefökonomin, die Probleme mit der Weltbank-Kultur bekommt. Ihr direkter Vorgänger Paul Romer hatte die Weltbank ebenfalls nach nur 15 Monaten verlassen.

Er hatte versucht, den Berichten der Weltbank mehr Relevanz einzuhauchen: Dazu verwies er auf Zählungen, dass kaum jemand das Wort „und“ so oft benutzte wie die Weltbank, und sah das als Symptom einer mangelnden Priorisierung: Viel zu oft beschränkten sich die Entwicklungshelfer darauf, dass es eben viele Gründe gebe oder dass eben vieles wichtig sei. Bald wurde Romer vorgeworfen, er sei nicht diplomatisch genug. Nur wenige Monate nach seinem Abgang bekam Romer 2018 den Nobel-Gedächtnispreis für Wirtschaftswissenschaften.

Patrick Bernau

Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaft und „Geld & Mehr“ der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.

Auslöser der Diskussion ist eine bemerkenswerte Studie aus ihrem Team, die bisher nicht veröffentlicht worden ist: Wenn die Weltbank in Geld an ein Entwicklungsland ausgezahlt hat, wird noch im gleichen Monat aus diesem Land oft besonders viel Geld in Steueroasen transferiert: Fünf Prozent der ausgezahlten Summe werden überwiesen, so haben es Ökonomen aus Goldbergs Team ermittelt.

Dabei geht es keineswegs nur um eine juristische Formalität. Die Bank fördert nachweislich immer wieder große Projekte mit Milliardensummen, bei denen Polizei, Behörden oder Unternehmen der begünstigten Länder die Grundrechte der Betroffenen missachten.

So wies das „International Consortium for Investigative Journalists“ (ICIJ) im April dieses Jahres an Hand von konkreten Projekten der Bank selbst nach, dass im vergangenen Jahrzehnt rund 3,4 Millionen Menschen gewaltsam und ohne ausreichende Entschädigung aus ihren Heimatorten vertrieben wurden, um Platz für Fabriken, Siedlungen oder Wasserkraftwerke zu schaffen, die von der Weltbank finanziert wurden. Zuvor hatten die Entwicklungsorganisationen Oxfam und Urgewald nachgewiesen, dass auch die Weltbank-Tochter IFC jährlich rund neun Milliarden Euro an Finanzinvestoren vergibt, deren Projekte Hunderttausende um ihre Existenz brachten.

Palm Öl Mafia finanziert die Weltbank und Umwelt Zerstörung ohne Ende, wie Ethnische Säuberungen und Vertreibung.

https://reportage.wdr.de/weltbank

Nach 21 Jahren Tätigkeit geht die Frau, wegen der totalen Korruption in der Weltbank, ähnlich wie im UN Apparat

Die wichtigste Whistle-Blowerin aller Zeiten, Karen Hudes von der Weltbank, über unser korruptes Geldsystem

2014: Aktuelles Geschwätz der Weltbank zum Thema, wobei die Weltbank einer übelsten Organisationen in Albanien ist, Andere wie die EU, KfW sind noch Schlimmer, weil man nicht einmal Minimal Kompetenz hat

Show Geschwätz
14Aug
2024
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Gericht stoppt den Fälschungs, Nazi, Lügen Terror, der „Nancy FAESER“: der BMI Fälschungs Banden gegen „COMPACT“ und Jürgen Elsässer

So von Dumm krimineller Energie getriebene Verbrecher Banden, welche jedes Jahr Milliarden stehlen, mit ihren Erfindungen „Kampf gegen Rechts“ hat es nicht einmal in der NAZI Zeit gegeben.

 

Nancy Faeser Politik, mit korrupten Verfassungsschutz Präsidenten und bezahlten Denunzions Portalgen schlimmer wie in der Nazi Zeit: „Kauft nicht bei Juden“ und dubiosen Vereinen, die Geschichten erfinden, Fakten fälschen.

Diese BMI Banden, haben mit krimineller Energie, schon die Lockdown Papiere organisiert, ebenso Angst Papiere gegen Kinder, die Bevölkerung. Die Kriminelle Energie ist ohne Beispiel in der Geschichte eines Staates. Wir berichteten hierüber in 2020.

Der IQ dieser Banden, liegt Sozialmedia verblödet, weit unter 70, denn die kapieren auch als Juristen einfach schon lange Nichts mehr. Gefährlich dumme Leute, die in mehreren Ministerien nur noch Mafia Klientel Politik spielen und Geld und Posten stehlen! Corona, die RKI Files, die Fakten zeigten schon unter Corona, Grünen Projekte, CO2 Zertifikate, Auslands Projekte, das Deutschland von Kriminellen übernommen wurde, was als „State Capture“ bekannt ist, mit Mafia Klientel Politik der Posten Besetzung. Organisiertes Verbrechen pure, inklusive den Drogen Vertrieb mit Verbrecher Clans aufbauen und mit den BKA Spinnern und einer dämlichen Frauen Truppe an Polizei, Justiz, Militär Posten! Gefährlich dumme Leute: wo das ZDF sogar eine Doku dreht

Nancy Faeser Stile:

Das teilt das Bundesverwaltungsgericht in einer Pressemitteilung am Mittwoch mit.

„Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin (…) verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin (…) mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des COMPACT-Magazin für Souveränität die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen.“

Weiter teilt das Bundesverwaltungsgericht mit, dass es nach Abwägung im Eilverfahren zu der Überzeugung gelangt sei, dass das „Aussetzungsinteresse der Antragstellerin“ (Compact) das „öffentliche Interesse an der sofortigen Vollziehung“ überwiege:

„Da die Vollziehung des Vereinsverbots zu der sofortigen Einstellung des gesamten Print- und Onlineangebots führt, das den Schwerpunkt der Tätigkeit der Antragstellerin (…) ausmacht, kommt ihrem Interesse an der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage im Hinblick auf die Grundrechte der Meinungs- und Pressefreiheit aus Art. 5 Abs. 1 GG ein besonderes Gewicht zu.“

Cicero

Wer in der Welt hat schon so eine Innenministerin, die Willkürlich mit Schwer bewaffneten Roll Kommandos, sogar Privat Geld, Gartenmöbel stiehlt. Terror Organisation, Schlimmer wie in der Nazi Zeit

Schwindel mit Klimaprojekten? Staatsanwaltschaft durchsucht Unternehmen – auch eine Firma in Bayern dabei

Milliarden stehlen mit Betrug und Show und allein mit diesem Volksverhetzer Portal, wo jede Gesetzlich vorgeschriebene „erweiterte Buchhaltung“ fehlt, ebenso die Bilanz von 2023 usw.. finanziert man im Mafia Stile: Geldwäsche und Posten, von Berufslosen Frauen und Männern. Man nennt es Organisierte Kriminalität

Terror, Drogen Clans tarnen sich auch so und das Organisierte Verbrechen. Deshalb hat die SPD, jeder Ortsverein, vor über 20 Jahren u.a. Migrations Beauftrage eingeführt usw.. welche Motor des Organisieren Verbrechens, des Kinder, Waffen, Drogen, Banden sind mit Erfahrung, für Dokumenten Fälschung

 

Marktführer bei Erneuerbaren Energien ist insolvent – Grund ist ein „Skandal“, der auch Steuerzahler betrifft

Stand:

Von: Amy Walker

Stand:

Alles fälschen, das Deutsche System:

Rezension: Wolfgang Hetzer, „Finanzmafia – Wie Banken und Banditen unsere Demokratie gefährden“

In solchen Kreisen, wenn Verantwortungslosigkeit Kultstatus genießt, warnt der EU– Korruptionsbekämpfer(Zitate nach „Kontext“), “geht es nicht mehr darum, was du verdienst, sondern darum, was du dir holen kannst, und wie du am einfachsten reich wirst”. Und das sei soziales Dynamit. Hetzer spricht ausdrücklich von einer sogenannten Finanzkrise, von einer “Systemkriminalität” und von “Systemkorruption”.

Washington Times, über die gekaufte Justiz Mission EURALIUS, IRZ-Stiftung durch die Albaner Mafia

Haus Durchsuchung und Diebstahl auch von Garten Stühlen und Privat Vermögen im Hause Elsässer

 

Geld stehlen als EU Systemkriminalität: Die Profi kriminellen gefälschten Berichte des Johannes Hahn, Knut Fleckenstein

 

Pressemitteilung Nr. 39/2024 | Bundesverwaltungsgericht (bverwg.de)
PressemitteilungNr. 39/2024 vom 14.08.2024

EN


Bundesverwaltungsgericht setzt Sofortvollzug des COMPACT-Verbots teilweise aus

BVG hebt grosse Teiles des Verbotes auf. LoL:
https://t.co/zSfXThIPXX
https://x.com/riehle_dennis/status/1…-YliOOJqArhLrg

Klatsche für Nancy Faeser: „Compact“-Verbot teils aufgehoben Richtig: Total aufgehoben, bis zur entgültigen Entscheidung

Seit mehr als zwei Jahren gilt „Compact“ als gesichert rechtsextremistische Bestrebung. (Volksverhetzung und Lüge)

Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.

https://www.bild.de/politik/inland/c

NZZ über: Deutschland, das SPD, Grüne, Terrorland gegen Schüler, mit SPD, Grünen Banden aus Lehrern, Nancy Faeser, Haldenwang und nicht nur bei Corona

19. März 2024   /   Internationale Mafia, Politik Mafia

Keine EU Betritts Gespräche für die Mafia Republik des Edi Rama, Ilir Meta und Wolfgang Hetzer über korrupte Gestalten der EU

Johannes Hahn, mit seinen „Admiral“ Spiel Casinos in Mazedoien erneut. Die EU Mafia faelscht nicht nur Berichte, kassiert hohe Summen ab, im Mafia Reise Tourismus fuer Hirnlose korrupte Gestalten, wie auch beim Justiz bringen und dem Diebstahl der Infrastruktur Gelder. Es gibt diesmal nicht einmal einen neuen Termin, nachdem Johannes Hahn, Knut Fleckenstein, Mogrehini die … Keine EU Betritts Gespräche für die Mafia Republik des Edi Rama, Ilir Meta und Wolfgang Hetzer über korrupte Gestalten der EU weiterlesen

Treffen mit einem Berufs Kriminellen: Vitali Klitschko, vollkommen korrupt

Nancy Faeser (l.), Anka Feldhusen, Vitali Klitschko und Hubertus Heil (r.) stehen auf einem Balkon der Residenz der deutschen Botschafterin in der Ukraine.

12Aug
2024
sibilla   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    4 Kommentar(e)

Was Professor Christian PERRONE 2021 sagt: Covid-Geimpfte waren ansteckend

Darauf wiesen sehr früh, andere Wissenschaftlerin hin, denn eine Impfung führt nur zu Mutationen, und bringt Nichts ausser Krankheit, Krebs und Schlaganfälle.

Nur Geimpfte waren ansteckend, weil auch deren Immun System durch Masken, Tabletten, Impfung zerstört wurde

Covid, der grösste Betrugs der Pharma Geschichte und lange geplant vom Pentagon, den Amerikanern mit Antony Fauci und DARPA, NATO

17Nov 2021

Christian PERRONNE, fordert „Geimpfte“ zu isolieren und die bezahlte Medien Mafia, mit WPP / Scholz & Friends

Covid Zertifikat

Das Covid-Zertifikat gab geimpften Menschen mehr Bewegungsspielraum. © kokliang / Depositphotos Lange offiziell geleugnet: Covid-Geimpfte waren ansteckend

Martina Frei /   «Eine Impfung schützt Sie und alle anderen», versprachen Politiker weitherum. Sie hatten keine Ahnung – oder die falschen Berater.

Der frühere deutsche Kanzleramtsminister Helge Braun, eine der wichtigen Figuren der deutschen Corona-Politik, erklärte im März 2024 im «Spiegel»: Gestützt auf einen Bericht des deutschen Robert-Koch-Instituts (RKI) sei man davon ausgegangen, dass Geimpfte vor Ansteckungen geschützt seien – und folglich andere nicht anstecken können.

«Wir haben das Impfen als eine Lösung für den Ausstieg aus der Pandemie beworben und eine Erwartung geschürt, die wir am Ende nicht erfüllen konnten.»Helge Braun, früherer deutscher Kanzleramtsminister

Braun ergänzte: Erst später, als andere Virusvarianten im Umlauf waren, sei klar geworden, dass die Impfung höchstens vor schweren Verläufen schützte, nicht aber die Infektionsketten durchbreche.

Viele Medien übernehmen seit langem diese Behauptung: Erst die neuen Virusvarianten hätten die Hoffnung zunichte gemacht, dass Geimpfte sich nicht wieder anstecken und das Virus nicht verbreiten würden.

Mit anderen Worten: Die Behörden hätten Recht gehabt, dass die Impfung beim Start der Covid-Impfkampagne zuverlässig vor Infektionen mit den damaligen Virusvarianten schützte, und dass Geimpfte das Virus nicht weiterverbreiteten.

Doch diese Darstellung ist nachweislich falsch. Und das hätte man schon damals mindestens ahnen können.

Bill Gates gab den Takt vor

Im Juli 2020 – also rund sechs Monate vor Beginn der Impfkampagne – verbreitete Bill Gates, dessen Stiftung eng mit Pharmafirmen zusammenarbeitet, frohe Botschaften:

«Ein Hauptzweck [des Impfstoffs] ist es, die Übertragung zu stoppen, um die Immunität so weit zu erhöhen, dass es so gut wie keine Infektionen mehr gibt.»

«Wenn die Menschen bereit sind, sich impfen zu lassen, werden wir in der Lage sein, die Übertragung in den reichen Ländern zu stoppen, und vielleicht innerhalb von neun Monaten danach in der ganzen Welt.»Bill Gates, 24.7.2020 und 30.7.2020 zitiert von «CNN» bzw. «Yahoo Finance»

Doch diese Versprechen entbehrten jeder Grundlage.

Affenversuche hatten schon im Sommer 2020 gezeigt, dass die Covid-19-Impfstoffe keine sogenannte sterile Immunität erzeugten. Das bedeutet, dass bei Kontakt mit den Coronaviren trotz Impfung noch Erreger in den Atemwegen der Affen nachweisbar waren. Diese Erreger können weitergegeben werden.

Im Oktober 2020 wies ein Artikel im «British Medical Journal» darauf hin, dass in den grossen Impfstudien gar nicht untersucht wurde, ob die Impfung bei Menschen die Virusübertragung verhinderte. Die Behörden hatten das von den Herstellern auch nicht verlangt. Zur Erinnerung: Die Zwischenresultate dieser mRNA-Impfstudien wurden nach sehr kurzer Beobachtungszeit bekannt gegeben. Bei der Pfizer/Biontech-Studie betrug sie im Durchschnitt nur 6,6 Wochen (Infosperber berichtete).

Noch im November 2020 zitierten die «Tamedia»-Zeitungen den Präsidenten der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (EKIF), Christoph Berger. Eine Impfung der breiten Bevölkerung stehe derzeit nicht im Vordergrund, denn:

«Dafür müsste man nachweisen können, dass der Impfstoff nicht nur den Einzelnen schützt, sondern auch die Übertragung des Virus verhindert. Das sind zwei komplett unterschiedliche Dinge.»Christoph Berger, Präsident der EKIF

In einem Folgebeitrag zitierten die «Tamedia»-Zeitungen den Mikrobiologen Florian Krammer von der New Yorker Icahn School of Medicine. Er hatte im Wissenschaftsjournal «Nature» darauf hingewiesen:

«Unter Umständen könnten die Geimpften das in Nase und Rachen vorhandene Virus trotzdem an andere Menschen weitergeben.»Florian Krammer, Mikrobiologe

Versprechen ohne Grundlage mit Folgen für Ungeimpfte

Dennoch schürten viele Politiker und Experten vor der Einführung der mRNA-Impfung die Hoffnung, dass Geimpfte andere nicht mehr anstecken können. Sie haben dies sogar ausdrücklich versprochen, wie es Alt-Bundesrat Ueli Maurer in einem Interview mit den «Tamedia»-Zeitungen vermerkte.

Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beispielsweise behauptete am 21. Dezember 2020:

«Eine Impfung schützt Sie und alle anderen.»Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin

Das war ein klares Versprechen – ohne Grundlage.

Der angebliche «Schutz anderer» diente als Rechtfertigung, um Ungeimpfte aus Restaurants und von Universitäten auszusperren, wie die «NZZ» bemerkte.

Politiker «wussten» weit mehr als Experten

Wie lange und ob der mRNA-Impfstoff vor einer Ansteckung schützt, wussten die Experten des Robert-Koch-Instituts nicht, sie stützten sich lediglich auf Vermutungen aus Tierversuchen. Das geht aus ungeschwärzten Passagen der Protokolle des Corona-Krisenstabs am RKI vom 8. Januar 2021 hervor – 18 Tage, nachdem von der Leyen das aus der Luft gegriffene Versprechen gab.

«Nur Daten aus Tierversuchen. Es wird vermutet, dass Impfung einen Herdeneffekt hat.»RKI-Protokoll, 8.1.2021

Und einen Monat später:

«Es ist zu erwarten, dass durch die Impfung zwar schwere Verläufe vermieden werden, nicht jedoch die lokale Vermehrung der Viren.»RKI-Protokoll, 8.2.2021

Die «Nationale Covid-19 Science Task Force» der Schweiz hielt noch am 19. Februar 2021 fest:

«Jede Ungleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften setzt voraus, dass die Virusübertragung durch die Impfung reduziert wird. Ob dies der Fall ist, ist zurzeit noch offen.»Swiss National Covid-19 Science Task Force

Die europäische Gesundheitsbehörde ECDC teilte am 21. April 2021 mit:

«Begrenzte Hinweise deuten darauf hin, dass vollständig geimpfte Personen, wenn sie infiziert sind, mit geringerer Wahrscheinlichkeit Sars-CoV-2 auf ihre nicht geimpften Kontaktpersonen übertragen könnten. Ungewissheit besteht nach wie vor hinsichtlich der Dauer des Schutzes in solchen Fällen sowie des möglichen Schutzes vor neu auftretenden Sars-CoV-2-Varianten.»ECDC

Am 26. April 2021 diskutierte der Corona-Krisenstab am RKI die Frage:

«Warum sinkt die Inzidenz der Über-80-Jährigen nicht […]? Antwort: Wahrscheinlich, weil Impfung nicht unbedingt vor Infektion schützt […].»RKI-Protokoll, 26.4.2021

Das steht in einem der geleakten Protokolle des RKI (Infosperber berichtete). Die entsprechende Passage hatte das RKI zuvor auf Gerichtsbeschluss hin zwar herausgegeben, aber geschwärzt – obwohl hier weder Geschäftsgeheimnisse noch Personendaten zu schützen waren.

Widersprüchliche Zusammenfassung des RKI

Mitte April 2021 untersuchten Wissenschaftler am RKI, wie gut die Covid-19-Impfung vor der Weitergabe der Viren schützt. Dazu sichteten sie die vorhandenen Studien. Ihre Zusammenfassung, die sie am 6. Mai 2021 veröffentlichten, war widersprüchlich.

Einerseits schrieben sie, dass,

«die bisher vorliegenden Studien nur vergleichsweise kurze Nachbeobachtungszeiträume nach der Impfung hatten, so dass über die […] Virusübertragung noch keine Aussagen generiert werden können.»Epidemiologisches Bulletin des RKI 19/2021

Die RKI-Experten wiesen auch auf die Affenexperimente hin:

«Bereits in präklinischen Studien an nicht-humanen Primaten wurde deutlich, dass die zugelassenen Covid-19-Impfstoffe keine sogenannte sterile Immunität erzeugen.»Epidemiologisches Bulletin des RKI

Das bedeutete: Wenn die Tiere nach Impfung absichtlich den Viren ausgesetzt wurden, waren diese in den Atemwegen der Affen nachweisbar.

Andererseits kamen die RKI-Wissenschaftler zum Schluss, dass die Impfung die Virusübertragung deutlich vermindere:

«Aus Public Health-Sicht erscheint das Risiko einer Virusübertragung nach gegenwärtigem Kenntnisstand sehr stark durch die Impfung reduziert, so dass davon ausgegangen werden kann, dass Geimpfte bei der Epidemiologie der Erkrankung keine wesentliche Rolle mehr spielen.»Epidemiologisches Bulletin des RKI 19/2021

Doch sogleich schränkten die RKI-Wissenschaftler ihre Aussage wieder ein:

«Auch wenn das Risiko einer Infektion deutlich reduziert ist, so handelt es sich nicht um eine sogenannte sterile Immunität. Es muss davon ausgegangen werden, dass einige Menschen nach Sars-CoV-2-Exposition trotz Impfung […] potenziell das Virus auch weiterverbreiten können.»Epidemiologisches Bulletin des RKI 19/2021

Ihre Aussagen gründeten fast ausschliesslich in notorisch fehleranfälligen Beobachtungsstudien mit kurzen Beobachtungszeiträumen. Diese Schwachpunkte waren den RKI-Wissenschaftlern bewusst.

Gegensätzliche Aussagen vor und nach Einführung des Covid-Zertifikats

Dessen ungeachtet, einigten sich die EU-Länder am 20. Mai 2021 darauf, das Covid-Zertifikat einzuführen. Die Schweiz zog im Juni nach.

Am 2. Juni 2021 behauptete Anthony Fauci, der Berater des US-Präsidenten, faktenwidrig:

«Mit der Impfung werden Sie zur Sackgasse für das Virus. Wenn das Virus Sie dann erreicht, sind Sie die Endstation!» Anthony Fauci

Am 1. Juli 2021 trat die Zertifikate-Verordnung der EU in Kraft. Wer kein Zertifikat hatte, wurde in vielen Bereichen ausgeschlossen.

US-Präsident Joe Biden sprach nun öffentlich von der «Pandemie der Ungeimpften»:

«Die einzige Pandemie, die wir haben, betrifft die Ungeimpften.»Joe Biden, US-Präsident

Das sagte Biden am 16. Juli 2021 – und zugleich kritisierte er heftig die falschen Informationen, die in den Social Media kursieren würden. Auch die Leiterin der obersten US-Gesundheitsbehörde CDC benützte an jenem Tag den Slogan «Pandemie der Ungeimpften».

Die deutsche Bundesregierung warb ihrerseits für die Impfung und versprach faktenwidrig:

«Wer sich gegen das Coronavirus impfen lässt, schützt sich selbst und seine Mitmenschen.»Video der deutschen Bundesregierung

Video "Holen wir uns das volle Leben zurück"
Szenen aus dem Video der deutschen Bundesregierung. Es stellte in Aussicht, was dank der Impfung alles wieder möglich wird. © Deutsche Bundesregierung

Mit der Impfung «holen wir uns das volle Leben zurück», stellte das Video am 26. Juli 2021 in Aussicht.

Plötzlich drehte der Wind

Doch nur einen Tag später, am 27. Juli 2021, warnten die CDC, eine Behörde des US-Gesundheitsministeriums: Auch Geimpfte können Ungeimpfte und Geimpfte mit Covid anstecken. In einem internen Dokument der CDC stand, «der Krieg hat sich verändert». Man könne davon ausgehen, dass Geimpfte das Virus genauso weitergeben könnten wie Ungeimpfte, erklärte der US-Präsidentenberater Anthony Fauci jetzt:

«Wir wissen nun, dass Geimpfte mit Covid das Virus tatsächlich an jemanden anderen weitergeben können.»Anthony Fauci

Schuld sei die viel leichter übertragbare Delta-Virusvariante, wurde behauptet. In der Ära vor der Delta-Variante hätten Geimpfte viel weniger Viren in den Atemwegen gehabt als Ungeimpfte. Nun sei das anders, sagte Fauci gegenüber «NPR».

Mit keinem Wort erwähnte er die früheren Affenversuche, die vor dem Auftauchen der Delta-Variante stattgefunden hatten. Kein Wort auch davon, dass die grossen Impfstudien die Virusübertragung gar nicht untersucht hatten. Und ebenfalls kein Wort von der «Maccabi»-Studie in Israel (siehe Kasten unten).

Die «Swiss National Covid-19 Science Task Force» äusserte sich am 17. August 2021 vorsichtig:

«Inwieweit die Impfung gegen Transmission schützt, ist noch nicht abschliessend geklärt.» […] Diese Daten «deuten in jedem Fall darauf hin, dass Geimpfte, die mit Delta infiziert sind, das Virus übertragen können.»

Am 25. August 2021 zeigte eine weitere Studie in Form eines «Preprint» dass infizierte Personen vergleichbare Virenmengen ausschieden, egal, ob es sich um die Alpha-, Delta- oder eine andere Virusvariante handelte. Auch geimpfte und ungeimpfte Personen, die positiv getestet wurden, schieden gleich viel Viren aus. Ein Unterschied bestand nur darin, dass Geimpfte die Viren etwas früher als die Ungeimpften wieder los wurden. Diese Studie wurde später im «New England Journal of Medicine» veröffentlicht.

Trotz des Rückziehers von Anthony Fauci vom 27. Juli 2021 wurde ab August 2021 der Begriff «Pandemie der Ungeimpften» zum geflügelten Ausdruck. Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hämmerte ihn der Öffentlichkeit im Verlauf von Monaten ebenso ein wie die deutsche Bundeskanzlerin, der bayrische Ministerpräsident Markus Söder, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Biontech-Gründer Özlem Türeci und Ugur Sahin sowie weitere Prominente.

Der «Blick» verbreitete am 15. September 2021 die Aussage von Türeci, «man werde es in den kommenden Monaten mit einer Pandemie der Ungeimpften zu tun haben». Der «Sonntags-Blick» zitierte noch am 24. Oktober Österreichs Bundeskanzler: «Wir sind drauf und dran, in eine Pandemie der Ungeimpften hineinzustolpern.»

Alain Berset verbreitete irreführende Information

Ungeachtet der klaren Aussagen der CDC, Anthony Faucis und des Hinweises der «Science Task Force» behauptete der damalige Bundesrat Alain Berset am 27. Oktober 2021 – einen Monat vor der Abstimmung über das Aufrechterhalten der Zertifikatspflicht – irreführend:

«Mit dem Zertifikat kann man zeigen, dass man nicht ansteckend ist.»Alain Berset, damaliger Bundesrat

Das Bundesamt für Gesundheit blies ins gleiche Horn. Es sagte gegenüber der «NZZ»: «Die Aussage, dass man als Geimpfter das Virus nicht weitergebe, «basiere auf Evidenz» und sei im zweiten Halbjahr 2021, als die Delta-Variante das Infektionsgeschehen dominierte, «noch vertretbar und richtig» gewesen.»

Es dränge sich die Frage auf, so die «NZZ», «warum das Amt noch im Oktober 2021 ohne Wenn und Aber behauptete, dass die Impfung davor schütze, ‹das Coronavirus an andere Menschen weiterzugeben›. Immerhin gaukelte man den Geimpften damit eine falsche Sicherheit vor, nämlich, dass sie in der Gesellschaft von zertifizierten Mitbürgern nichts zu befürchten hätten, weil diese nicht ansteckend seien. Oder dass sie als Geimpfte ohne Sorge die betagten Eltern besuchen könnten, weil sie diesen das Coronavirus nicht weitergeben würden.» Es sei ein «politisch nützliches Narrativ» gewesen.

Zwei Tage nach Bersets Falschinformation, am 29. Oktober 2021, erschien online eine weitere Studie, diesmal in «Lancet Infectious Diseases»:

 

https://www.infosperber.ch/gesundheit/lange-offiziell-geleugnet-covid-geimpfte-waren-ansteckend/

29Jul
2024
sibilla   /    Politik Mafia   /    3 Kommentar(e)

Annalena Baerbock, ihre Dumm kriminellen Umtriebe gegen Julian Assange, erneut Visa Betrugs Geschäfte, für Kriminelle und Verbrecher Clans

27. Juni 2024 um 10:32

Köstlich: Das grüne Gestotter zu Assange

Köstlich: Das grüne Gestotter zu AssangeDer Fall Assange war eine permanente Offenlegung grüner Doppelmoral bezüglich US-Verbrechen und „westlicher Werte“. Ein bereits älteres Video zeigt, wie Robert Habeck eine Forderung nach Freilassung von Julian Assange durch den Journalisten Tilo Jung förmlich abgepresst werden muss. Das Titelbild zeigt ein treffendes Plakat der „Partei“. Und der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi kündigt aktuell die Veröffentlichung von Belegen dafür an, dass das grün-geführte Außenministerium die Verteidigung von Assange „faktisch hintertrieben“ hätte. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

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25. Juni 2024 um 9:02

Julian Assange ist frei

Julian Assange ist freiDer Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als „verbüßt“ und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen öffentlich machte. Seine Freiheit ist kein Verdienst deutscher Diplomatie, sondern das Ergebnis des Engagements von Menschen auf der ganzen Welt. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Regierungsakten

Wie Baerbock die Freilassung von Assange hintertrieb

Dokumente zu Fall Assange lassen Außenamt in fragwürdigem Licht erscheinen. Baerbocks Haltung mit Amtsübernahme geändert.

  • 68

 

Reine Verbrecher und das schon lange, das Auswärtige Amt und erneut

https://images.bild.de/6684e02fe44db81264678b7f/cf63ca255e72517c40192dd22451a907,cd95a6c?w=992

wie im Visa Skandal und noch viel später:Sprachen Zertifikate, für Leute, die kein Deutsch können, das Geschäft des Auswärtigem Amtes. Auch für Ausländer, Drogen Barone, gesuchte Terroristen ausgestellt damals. 3,000 Geschäftsvisa nur von der Deutschen Botschaft in Tirana wurden damals ungültig gemacht.

siehe auch der Grüne Betrug, mit den CO2 Betrug, Zertifikaten, wo auch das ZDF berichtete in Fake Projekten in China. Ministerin Lemke, und die eigenen Leute betrieben mit Deutschen Firmen den Betrug vor 5 Jahren

Die Betrugsfälle sind äußerst schwerwiegend. Fiktive Projekte hat es in den internationalen Marktmechanismen noch nie gegeben.“

22.04.2024 | 2:16 min

Die Opposition fordert Konsequenzen: „Wir reden über mehrere Milliarden Euro“, sagt Christian Hirte (CDU), Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages.

Da muss man am Ende schon darüber nachdenken, ob das nicht ein so eklatantes Versagen der Behörde ist und ob das nicht ein parlamentarisches Nachspiel hat.

Christian Hirte, CDU

Das UBA untersteht dem Bundesumweltministerium. Der Fall wird die grüne Ministerin Steffi Lemke beschäftigen. Am Dienstag sprach sie in Berlin, wie wichtig Klimaschutz für das Überleben von Pflanzen und Tieren ist – es ging ihr um deutsche Moore und ihre Wiedervernässung. Um China ging es nicht.

Axel Michaelowa, Universität Zürich

Zentrale Rolle spielen deutsche Prüfinstitute
Ein weiteres Projekt trägt das Kürzel NNZF, angeblich 2021 neu errichtet – das Datum hat ein deutsches Prüfinstitut bestätigt. Merkwürdig nur: Auf der Infotafel am Eingang der Anlage vor Ort steht in chinesischer Schrift: „Die Anlage nahm offiziell im Dezember 2015 den Betrieb und die Produktion auf.“

und hier: https://www.youtube.com/watch?v=wbQipwt10O0 der Angela Merkel Betrug mit Grünen

2024
https://www.youtube.com/embed/A8nXJJXjys4?wmode=opaque

Die Namen der Diplomaten hatte man und in der Staatsanwaltschaft geschah Nichts, als die Bundesgrenzschutz Behörde die die Fakten zur Anzeige brachten

In der deutschen Botschaft in Beirut fiel der Betrug einem Mitarbeiter auf

Auswärtiges Amt bestätigt Visa-Betrug

Das
Auswärtige Amt bestätigte der FAZ: „Wir verdanken es den aufmerksamen Mitarbeitenden an der Botschaft Beirut, dass Betrugsfälle bei der Ausstellung von Sprachzertifikaten im Goethe-Institut Beirut aufgedeckt werden konnten.“

 

Außenministerin Annalena Baerbock ist auch für die Goethe-Institute zuständig

Was wird aus den Antragstellern? Allen, die noch nicht nach Deutschland eingereist waren, wurde das Visum entzogen, sie bekamen ein Einreiseverbot. Rund 200 Libanesen sollen mit den erkauften Visa aber schon im Land sein. Was aus ihnen wird, ist noch unklar: Die Ausländerbehörden könnten ihnen die Aufenthaltstitel entziehen – oder sie könnten in Deutschland ihre Sprachprüfung nachholen. Die müssten sie dann aber auch bestehen.
Was wird aus den Antragstellern? Allen, die noch nicht nach Deutschland eingereist waren, wurde das Visum entzogen, sie bekamen ein Einreiseverbot. Rund 200 Libanesen sollen mit den erkauften Visa aber schon im Land sein. Was aus ihnen wird, ist noch unklar: Die Ausländerbehörden könnten ihnen die Aufenthaltstitel entziehen – oder sie könnten in Deutschland ihre Sprachprüfung nachholen. Die müssten sie dann aber auch bestehen.

siehe der Betrug

Ideologie, Subvention und Betrug

Atomausstieg, Kohleausstieg, Gasausstieg, Verbrenner-Aus, Feinstaub auf Null … auf der Brücke ziehen Ideologen an den Hebeln und suchen die nächste Steigerung. Es gibt gar nicht genug reale Projekte für ihren Ehrgeiz. Stattdessen Betrug, wohin man schaut.

Fragte man unseren Wirtschaftsminister nach den Hauptsäulen der deutschen Energiewende, würde er wohl Floskeln wie „Innovation, grüne Politik und Mut“ aneinanderreihen. Seine Kritiker würden auf dieselbe Frage eher mit dem Dreiklang aus „Ideologie, Subvention und Betrug“ antworten. Die Ideologie schreibt Ziele vor, Subvention ist das Mittel zu deren Erreichung und Betrug in allen Facetten der Modus Operandi. Das einzig echte in dem Spiel ist das reichlich fließende Geld. Heute wird jede ökonomische Betätigung von der Ideologie überwölbt, die Emission von CO2 sei zu unterbinden. Das kann man glauben oder nicht, jedoch ist Kohlendioxid längst zur eigentlichen deutschen Währung geworden und wie bei jeder Währung ohne Sicherheitsmerkmale ist viel Falschgeld im Umlauf. Die Fälscherei wird schon dadurch begünstigt, dass der verrechenbare Wert ja gerade in der Abwesenheit des Stoffes selbst besteht. Gewissermaßen ein Goldstandard ohne Edelmetall. Vergoldet werden Vermeidung und Nicht-Emission, doch spätestens wenn alle Prozesse optimiert oder die Produktion nach Fernost ausgelagert ist, die niedrig hängenden Früchte also bereits geerntet sind, beginnen die Betrügereien. Motto: Wo Luft besteuert wird, öffnen sich Wege, Steuergeld in Luft aufzulösen.

Vor diesem Hintergrund spielt sich auch der jüngste Skandal ab, in dem deutsche Politik und Ölindustrie Zwangsabgaben zur CO2-Vermeidung bei der Produktion von Diesel und Benzin in chinesischen Hühnerställen statt in realen Projekten zur CO2-Vermeidung versenkt haben. So gut wie alle der schönen Kompensationsprojekte, in denen unser Sündenstolz sich in Ablasszettel und gutes Gewissen verwandelt, existieren sie nur auf dem Papier. Zynisch betrachtet bestätigt das eine Jubelmeldung des Habeck-Ministeriums aus März 2024: „Zum ersten Mal überhaupt zeigen die Zahlen: Deutschland ist auf Kurs“. Es sind aber nur die Zahlen, wirklich passiert ist sehr wahrscheinlich gar nichts.

Das verschleuderte Geld hingegen war echt, denn man darf davon ausgehen, dass es nicht im chinesischen Sand versickert ist, sondern bildlich gesprochen säckeweise davongetragen wurde. Dummes deutsches Geld, dessen Spur sich von NGOs über Zertifizierer bis zu Ablasshändlern und cleveren Geschäftemachern an – den kritischen Blicken des Publikums entzogenen – fernen Gestaden zieht. Allein schon der Begriff „Klimaschutz“ wirkt als Universalschlüssel zu deutschem Steuergeld und dem Kapital deutscher Unternehmen. Und weil wir es mit marktfernen Mechanismen ohne Selbstkontrolle oder natürliche Preissignale zu tun haben, sind den Betrügereien Tür und Tor geöffnet.

https://www.achgut.com/artikel/ideologie_subvention_und_betrug

Jetzt schickt man eine  Tussi in den Irak, wo Frauen Nichts bewirken können, sich lächerlich machen. Sowas können sich nur Geisteskranke Hirnmüll Leute ausdenken. Vollkommen Sozialmedia verblödete Frauen!

was können  solche Frauen, ohne Verstand und Beruf: Nur Berichte fälschen. Jede Nackt Schnecke, wäre klüger und sinnvoller in derartige Länder zu entsenden, denn ausser Mafiöse Betrugs Projekte bringen die Nichts zustande. Gefährlich Dumme Frauen, die jeden Betrugs Mafia Müll finanzieren, inklusive der KfW Bank: Pro Credit! Albanien ist besonders betroffen, wenn solche Hirnlosen Frauen kommen

Nasenring, Lippenring, wie eine Drogensüchtige Tussi halt

Luise Amtsberg
Luise Amtsberg (2017)

Luise Amtsberg (* 17. Oktober 1984 in Greifswald, DDR) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.

Amtsberg wuchs im Ostberliner Stadtteil Karlshorst auf. 2004 machte sie ihr Abitur im niedersächsischen Hemmoor. Von 2004 bis 2013 studierte sie Islamwissenschaft sowie im Nebenfach Politikwissenschaft und evangelische Theologie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Dort war sie 2006 AStA-Vorsitzende.

https://de.wikipedia.org/wiki/Luise_Amtsberg

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg vor ihrer Reise nach Irak
21.07.2024 – Pressemitteilung

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/-/2667522

Die Klima Expertin des Auswärtigem Amtes, mit Null Ausbildung und Beruf reist wohl nicht mir, Instituts Leitung dort auch noch, obwohl sie noch nicht bis 3 zählen kann

21Jul
2024
sibilla   /    Internationale Mafia   /    18 Kommentar(e)

Verfassungsbruch: Nancy Faesers Willkürakt:“Reichskristall Nacht“ für Medien, Firmen, Privat Vermögen! Faschismus pure, Diebstahl von Privaten Geld

Schlimmer wie unter den Nazis. Man erfindet Vereine, um Kapital Firmen, Geld zu stehlen, Privat Vermögen stehlen und Medien Firmen. Kapiert die Frau wohl nicht, das man Nicht registrierte Kapitalfirmen, in Vereine erklären kann, ohne Richter, ohne Staatsanwalt, eine angebliche Juristin, was allein schon ein Lachkrampf ist mit der Mafia Klientel Politik und Richter Bestellung. Einmalig in der EU, solche Banden. Man hat sich ohne Gericht, Anklage, Ermahnung einfach mit Vorsatz was zusammen gefälscht, wie aus dem 82 Seitigen perversen Müll, der Beschlussfassung des BMI zu erkennen ist. Kein Jurist, ein Geistig Behinderte Ideloge, hat den Beschluss geschrieben, weil man empört ist das ihre gut finanzierete Fälschungs Organisationen wie Georg Soros, Open Society, Bill Gates, Rockefeller usw.. genannt sind, welche als Kriminelles Bestechungs Enterprise Weltweit bekannt ist.

Oder hier, wie man Querdenker, Corona Kritiker, in die Rechte Ecke stellte, was sich nur perverse „Gestörte“ Verbrecher Kartelle ausdenken können. Kaum zu glauben, welche kriminelle Energie in dieser Regierung produziert wird. Von Julian Reichelt bis Correctiv und erfundenen Geschichten. Alles Staatlich finanziert, diese ordinäre Dumm, Volksverhetzer Bande und das schon lange.

Oberlandesgericht: „Tagesschau“ übernahm Falschbehauptung von „Correctiv“

Von Redaktion Fr, 26. Juli 2024

Die Behauptungen der teilweise staatlich finanzierten Plattform „Correctiv“ über die angeblich bei einem Treffen in Potsdam im November 2023 geschmiedeten „Deportationspläne“ sind abermals vor Gericht demontiert worden. Ein Beschluss des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg verbietet NDR und Tagesschau, die Darstellung zu wiederholen, bei dem Treffen im Landhaus Adlon am 25. November 2023 sei die Ausweisung deutscher Staatsbürger von den Teilnehmern diskutiert worden (Beschluss vom 23.07. 2024, 7 W 78/24)………… Besonders peinlich für die ARD: In ihrem Beschluss stellte das Gericht auch fest, dass die „Tagesschau“ keinerlei eigene Recherchen unternahm, um den Wahrheitsgehalt des „Correctiv“-Artikels zu überprüfen – auch später nicht:……………

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oberlandesgericht-tagesschau-ndr-falschbehauptung-correctiv/

Joachim Nikolaus Steinhöfel / 26.07.2024 /

Der Staat gegen Julian Reichelt

Wie die Bundesregierung einen unbequemen Journalisten mundtot machen möchte und sich dabei immer wieder blamiert./ mehr

Ein kriminelles Produkt der Behörde, ohne Fakten, sogar per Gericht, widerlegte Fakten, wurden eingebaut, mit viel Krimineller Energie, direkt von der Behörde erfunden. Lügen und Fälschungen, zusammen konstruiert mit Erfindungen, wie bei den Staatlich finanzierten Correktiv Banden, welche Lügen Erfindungen, dann als Aktivismus verkaufen

„Astreine Fälschung“ – Elsässer wirft Faeser-Ministerium Lügen vor

video

23 Juli 2024 15:13 Uhr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat am 16. Juli 2024 die „COMPACT-Magazin GmbH“ verboten. In der Verbotsverfügung des Innenministeriums, die kurz darauf an die Öffentlichkeit gelangte, spielt der „Hausmeister“ der GmbH eine entscheidende Rolle. Dieser soll in einem Telefonat mit dem Geschäftsführer der GmbH, Jürgen Elsässer, Mordabsichten gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geäußert haben. ……………………………….
Er könne das auch beweisen. „Das zeigt, wie weit die Leute bereit sind zu gehen“, so der 67-jährige Publizist. Quelle mit Video

 

hier auf Seite 55

Sinnlose Reisen, um Gangster wie Klitschko in Kiew zu treffen. Eine Botschafterin, die sogar in ihrer unendlichen Intelligenz, neue und weitere Deutsche Panzer, den Nazi Mord Horden in Kiew versprach. Qualifikation wie immer Null, dafür Sozialmedia Verblödungs Account ohne Ende.

Bekannte Rechts Experten zu dem Fall, der einmalig in der Geschichte der BRD ist, die Spiegel Durchsuchung vor Jahrzehnten weit übertrifft..

Alte Zeiten und Heute unter Nancy Faeser noch viel schlimmer! Das Verbrecher Kartell versucht von seinen zahlreichen Verbrechen, auch dem Diebstahl von Milliarden abzulenken

Was das Innenministerium unter Horst Seehofer bereits mit dem Internet-Medium linksunten.indymedia durchexerzierte, hat nun Nancy Faeser mit dem „Compact“-Magazin gemacht (Verbotsverfügung hier bei der Epoch Times). Es richtet sich, so meinen nicht nur wir, gegen oppositionelle Stimmen generell.

Faeser im Stile der Super Nazis, mit ihrem Schwurbel Vereinen, hier bei Jürgen Elsässer, Compakt, frei erfunden, für einen Juristischen Betrug!

Verbotsgründe aus dem Bundesinnenministerium: Quelle, mit 82 Seiten

„Wir erleben in Deutschland die Entfaltung eines Herrschaftsmodells neuer Prägung, in dem korrupte und kriminelle Parteien-Clans die Herrschaft an sich gerissen haben, den Staat in ihrem Sinne modellieren, die Bevölkerung drangsalieren, terrorisieren, mit Propaganda überziehen und einen hybriden Krieg gegen sie entfacht haben. Gleichzeitig tun sie alles, um die internationalen Spannungen auf ein solches Höchstmaß zu eskalieren, das vor einigen Jahren noch undenkbar war. Selbst wenn das Verbot vor Gericht keinen Bestand hat, so sollten wir nicht erwarten, dass es danach wirklich besser wird. Wir werden als Magazin gleichwohl nicht aufhören, die Zustände zu kritisieren.“

Die Begnadete und ihr Wachhund: Geistige Volksverhetzerin, Rechtsverdreherin, Terroristin, OK Frau, die Milliarden stiehlt, um Geld dubiosen Schläger Trupps, AntiFa und gefährlicheBerufslosen Terroristen finanziert und den Drogen Handel, dieser Gruppen

Due „Juristin“ Nany Faeser fälschte, Begründungen, welche oft einen erfundenen Hintergrund von einer Anonym Quelle nur hatte. System Betrug der BMI Banden, denn die SPD Banden, machen das mit Erfindungen, seit über 20 Jahren, oft mir erfundenen Rechts Extremen, real waren die Täter Ausländer, Migranten.

Kurzschluss in der Gewaltenteilung ?

laut §18 GG ist nur das Verfassungsgericht berechtigt das Recht auf Pressefreiheit abzuerkennen. Der Gag mit der Umdeklarierung von GmbHs in Vereine wird imho nicht funktionieren. Die Erklärung Faesers SIE habe das Compact-Magazin verboten, weil der Verfassungsschutz erklärte Compact sei „Rechtsextrem“, ist angesichts der Tatsache, dass der Verfassungsschutz dem Innenministerium unterstellt ist auch eher anrüchig… Ich hege keine Sympathien für das Compact-Magazin, dennoch sollten Behörden den Rechtsweg achten und keine par ordre du mufti – Entscheidungen treffen – Wenn das Schule macht wird es uns am Ende alle treffen!

Vom Albtraum der Faeser-Demokratie

Empört, weil Elsässer auch gegen Bill Gates, Opensociety-Georg Soros schreib, oder Rockefeller bis zum Klaus Schwab, WEF einem kriminellem Privat Club

Die 80-seitige Verbotsverfügung gegen „Compact“

„Der Verein „Compact-Magazin GmbH““ richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung. Elsässer und Mitstreiter erfuhren durch dieses Papier, dass sie von der Bundesinnenministerin und ihren Juristen als „Verein“ eingestuft werden. Weiter heißt es, die beiden GmbHs seien hiermit verboten worden und werden aufgelöst. Es folgen eine Reihe von „Compact“-Internetangeboten, die ab sofort nicht mehr bereitgestellt werden dürfen. Die Genannten dürfen keine Ersatzorganisationen mehr gründen und keine Namen oder Kennzeichen der GmbHs nutzen.

Davon gibt es 82 Seiten, des blanken Juristischen Unfuges, Firmen, Medien einfach zu einem Verein umdeuten, mit sehr viel krimineller Energie

lt. Faeser Memo, empört man sich, das Compakt, gegen die Bil Gates Mafia, Rockefeller und Georg Soros schreibt. Darunter die Verbrecher Organisation „Open Society“ des Georg Soros, welche in vielen Ländern verboten ist. Die SPD ist Langzeit Partner, in dem Verbrecher Clan.

Obwohl keine gesetzlich vorgeschriebene „Erweiterte Buchhaltung“ vorliegt, finanziert man die Geldwäsche, Volksverhetzung der üblen Organisation:

Amadeu Antonio Stiftung

Das CeMAS Team! Ratten Abteilung der Amadeu-Antonio Stiftung: Goeppels Nachfolge Organisation

Treffen mit der Verbrecher Gruppe von Klitschko in Kiew

Nancy Faeser (l.), Anka Feldhusen, Vitali Klitschko und Hubertus Heil (r.) stehen auf einem Balkon der Residenz der deutschen Botschafterin in der Ukraine.

18. Juli 2024 um 11:00

Innenministerium zu Compact-Verbot: „Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen…“

Innenministerium zu Compact-Verbot: „Unmittelbar im Grundgesetz vorgesehen…“Am 16. Juli hatte Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt: „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin‘ verboten“. Der Erklärung vorausgegangen waren bundesweite Razzien ab 6 Uhr morgens, bei der auch Medienvertreter präsent waren. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund auf der Bundespressekonferenz unter anderem wissen, aus welchen Motiven Informationen zu Razzia und Verbot an ausgewählte Medien vorab durchgestochen wurden, wieso die Innenministerin, obwohl Presserecht ausschließlich Ländersache ist, mittels des Konstrukts des Vereinsrechts die dafür eigentlich zuständigen Stellen umgangen sowie auf eine Abwägung von Grundrechtsbindung und presserechtlichen Gesetzen verzichtet hat und wie das Ministerium die Kritik zahlreicher namhafter Juristen bewertet, die das Vorgehen als „nicht verfassungskonform“ bezeichnen.

Joachim Nikolaus Steinhöfel (* 26. Juli 1962 in Hamburg) ist ein deutscher Rechtsanwalt, der durch prominente Verfahren sowie als Publizist, Werbefigur und Moderator bekannt wurde.

Der Fachmann:
Verbot von Compact: Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit | Interview mit Joachim SteinhöfelDas Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Nancy Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel. Dieser kritisiert das Vorgehen der Innenministerin: Es sei ein beispielloser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. „Das Vorgehen der Innenministerin Nancy Faeser zeigt eine Gleichgültigkeit und Anmaßung gegenüber den verfassungsrechtlichen Grundrechten.“, urteilt Steinhöfel. „Das, was Frau Feser getan hat, fügt sich nahtlos in ihre von grober Unkenntnis des verfassungsrechtlichen Rahmens der Presse und Meinungsfreiheit gekennzeichnete Arbeitsweise ein.“. Wenn das Verbot von Compact durch die Gerichte aufgehoben wird, muss Nancy Faeser zurücktreten, findet Steinhöfel. Er sei „sehr, sehr optimistisch“, dass das passiert.

Mehr als zweihundert Verfahren hat er bis vor den Bundesgerichtshof geführt.[20]

Der Fachmann:
Verbot von Compact: Ein ungeheurer Angriff auf die Pressefreiheit | Interview mit Joachim Steinhöfel

Das Verbot des Magazins Compact erschüttert das Land. Nancy Faeser ließ das Magazin als rechtsextrem verbieten, die Geschäftsräume durchsuchen und das Inventar einziehen. Roland Tichy interviewt dazu den bekannten Presserechtler Joachim Steinhöfel. Dieser kritisiert das Vorgehen der Innenministerin: Es sei ein beispielloser Angriff auf die Presse- und Meinungsfreiheit. „Das Vorgehen der Innenministerin Nancy Faeser zeigt eine Gleichgültigkeit und Anmaßung gegenüber den verfassungsrechtlichen Grundrechten.“, urteilt Steinhöfel. „Das, was Frau Feser getan hat, fügt sich nahtlos in ihre von grober Unkenntnis des verfassungsrechtlichen Rahmens der Presse und Meinungsfreiheit gekennzeichnete Arbeitsweise ein.“. Wenn das Verbot von Compact durch die Gerichte aufgehoben wird, muss Nancy Faeser zurücktreten, findet Steinhöfel. Er sei „sehr, sehr optimistisch“, dass das passiert.

 

Jonas Hermann: Bellen für das Recht. In: NZZ Folio. 6. Juni 2018, abgerufen am 14. Dezember 2018.

https://www.nzz.ch/folio/bellen-fur-das-recht-ld.1622834

Tolle Info: So eine Frechheit! einfach Recht mit kriminellen Juristen in ein lächerliches Vereinsrecht um manipulieren und Privates Vermögen, Medien beschlagnahmen, die Leute terrorisieren. Maasen hat da auch inzwischen deutlich die Meinung gesagt. „Akten kundig Rechts“ eine Frechheit von Haldewang und Stefan Krämer
Dann hat er einen Fachanwalt, der sehr bekannt ist. Da wird die Faeser und diese Verbrecher, rund um das Geschäft:“gegen Rechts“ seit 20 Jahren, eine ordentliche auf den Sack bekommen was seit Jahrzehnten einfach überfällig ist.

Wir werden dann auch informiert, wo die schriftliche Begründung dieser Geistes Gestörten Faeser Truppe liebt.

Bei Reichelt, waren die trotz Gerichts Ermahnung nicht in der Lage, Fakten zu bringen, was Reichelt angeblich gemacht hat. Alles Medien, Dumm Geschwätz, wie Böse er ist, von den Deppen auch wohl finanziert!

Schöner Tag wird es werden, aber trotzdem wird es dauern. Die Hetze und Konstruktionen gegen die AfD, bestimmte Medien, Personen, hätte vor 20 Jahren gestoppt werden müssen. Den Rechtsstaat gibt es mit Ursula von der Leyen, den Roten und Grünen seit dem „Visa Skandal!“ vor 20 Jahren nicht mehr. Nur Straffreies Agieren von Dumm Kriminellen

hier das Interview mit Joachim Nikolaus Steinhöfel dem erfolgreichstes Fachanwalt in Deutschland

„Vorsätzlichen Verfassungsbruch, wird Nancy Faeser, dem Ministerium vorgeworfen“

Von Florian Warweg.

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So geht Faschismus: Das Ehepaar Elsässer erzählt, wie die Faeser-Truppe vorging

VonRedaktion

Jul 20, 2024 #Beschlagnahmungen, #Compact Magazin, #Elsässer, #Razzien

Frau Elsässer: „Morgens um 6:30 Uhr, nackt, umringt von bewaffneten Polizisten“ – Jürgen Elsässer erzählt, was alles mitgenommen wurde. Besonders seine Karl-May-Sammlung scheint er zu vermissen. Auch Gold und Silber aus Privatbesitz wurde konfisziert! Selbst private Gegenstände seiner Frau und von Mitarbeitern  ließ man mitgehen.Abschied vom RechtsstaatDas überfallartige Verhalten der Faeser-Truppe erinnert an ein längst vergangenes dunkles Kapitel deutscher Geschichte. Spätere Historikergenerationen werden sich den Kopf darüber zerbrechen, warum das „Nie wieder“ unter Rot-Grün obsolet wurde.
Dass sich die Initiatoren dieser Entwicklung als Hüter der Demokratie aufspielen, darf als plumpe Irreführung einer ohnehin teilweise gehirngewaschenen Bevölkerung abgetan werden, die solche Zustände offensichtlich als „irgendwie normal“ empfindet und brav die selbsternannten „demokratischen Parteien“ wählt. Jedenfalls in den westlichen Bundesländern.Man stelle sich vor, was hier für ein Theater los wäre, wenn so etwas in Ungarn unter Orban passiert wäre! Die gleichgeschalteten System-Schreiberlinge würden förmlich schnappatmend durchdrehen. Sehen Sie hier die erschütternden Zeitdokumente:Compact-Verbot: „Morgens um 6:30 Uhr, nackt, umringt von bewaffneten Polizisten“Das ist die Liste der abtransportierten Dinge!
https://unser-mitteleuropa.com/142505

Eine reine Verbrecher Organisation, das Deutsche Innenministerium, schon mit den Angst Papieren, des Horst Seehofer, 8 Staatssekretären, die nur Blödsinn Rechtswidrigen Lock Down, 2020 organisierten: Langzeit Dumm Kriminelle, ohne Justiz Kompetenz

https://kopp-medien.websale.net/bilder/normal/137790.jpg

Baerbock und die Intelligenz des Auswärtigen Amtes: Immer mit Terroristen, Nazis, Mördern, Drogenbosse, Kinder Händlern, seit über 20 Jahren.

World Health Summit! Angela Merkels „Frankenstein“ Treffen, für die kriminelle Biowaffen Forschung und Impfung

immer Irrer, wird das Verbrecherische Innenministerium in Deutschland mit Nany Faeser, welches zig Sozial Media account hat, aber keine Juristen mehr

der Super Skandal, eines Dumm Kriminellen Minsteriums, wo man nach erfundenen Vereinsrecht, Beschlagnahmen, Medien verbietet

Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug

Einen BDI Lobbyisten hat man als Staatsekretär, wo es 8 so sinnlose Deppen gibt, im BMI. Markus Kerber. So dumm ist Niemand, dachte man vor kurzem, wenn man Super Deppen, auch noch Drehbücher schreiben lässt, für Lockdown. SAMMELKLAGEN gegen das kriminelle Enterprise der CSU, was vor 2ß Jahren schon deutlich war mit Edmond Stoiber. Minister … Das Erpressungs Kartell, der Angela Merkel, des Horst Seehofer in Europa, mit bestellten Studien, für den Lockdown Betrug weiterlesen

Nennt sich Ministerium heute

 

https://www.youtube.com/watch?v=EJgMo4yYsWM
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Harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene: Bundesinnenministerin Nancy Faeser verbietet das Magazin „COMPACT“

Typ: Pressemitteilung , Datum: 16.07.2024

Seit den frühen Morgenstunden laufen Durchsuchungen in Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt

Stadtplatz des Bundesministerium des Innern und für Heimat

Quelle: Henning Schacht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat heute die rechtsextremistische „COMPACT-Magazin GmbH“ sowie die „CONSPECT FILM GmbH“ verboten. Auch Unternehmen können unter bestimmten Voraussetzungen durch Vereinsverbote verboten werden. Die Organisationen richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung im Sinne von Artikel 9 des Grundgesetzes und § 3 des Vereinsgesetzes.

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Einsatzkräfte in den Ländern Brandenburg, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt die Liegenschaften dieser Organisationen und die Wohnungen von führenden Akteuren, der Geschäftsführung und wesentlichen Anteilseignern, um Vermögenswerte und weitere Beweismittel zu beschlagnahmen. Das heutige Verbot untersagt jede Fortführung der bisherigen Tätigkeiten. Verstöße dagegen sind Straftaten.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Ich habe heute das rechtsextremistische „COMPACT-Magazin“ verboten. Es ist ein zentrales Sprachrohr der rechtsextremistischen Szene. Dieses Magazin hetzt auf unsägliche Weise gegen Jüdinnen und Juden, gegen Menschen mit Migrationsgeschichte und gegen unsere parlamentarische Demokratie.

Unser Verbot ist ein harter Schlag gegen die rechtsextremistische Szene. Das Verbot zeigt, dass wir auch gegen die geistigen Brandstifter vorgehen, die ein Klima von Hass und Gewalt gegenüber Geflüchteten und Migranten schüren und unseren demokratischen Staat überwinden wollen. Unser Signal ist ganz klar: Wir lassen nicht zu, dass ethnisch definiert wird, wer zu Deutschland gehört und wer nicht. Unser Rechtsstaat schützt all diejenigen, die wegen ihres Glaubens, ihrer Herkunft, ihrer Hautfarbe oder auch wegen ihrer demokratischen Haltung angefeindet werden.

Ich danke den Sicherheitsbehörden im Bund und in den beteiligten Ländern für die eng abgestimmten, konsequenten Maßnahmen. Besonders danke ich den Einsatzkräften, die seit den frühen Morgenstunden verschiedene Objekte durchsuchen.“

Die „COMPACT-Magazin GmbH“ wird von dem Rechtsextremisten Jürgen Elsässer geleitet. Die Hauptprodukte des multimedial ausgerichteten Unternehmens sind das monatlich erscheinende „COMPACT-Magazin“ mit einer Auflage von 40.000 Exemplaren und der Online-Videokanal „COMPACT-TV“. Daneben ist die „COMPACT-Magazin GmbH“ in zahlreichen sozialen Medien präsent und betreibt einen Online-Shop, über den neben eigenen Printerzeugnissen Bücher, Hörbücher, CDs und DVDs sowie Merchandise-Artikel wie Kleidungsstücke, Plakate, Aufkleber, Tassen und Medaillen vertrieben werden.

In ihren reichweitenstarken Publikationen und Produkten verbreitet die „COMPACT-Magazin GmbH“ antisemitische, rassistische, minderheitenfeindliche, geschichtsrevisionistische und verschwörungstheoretische Inhalte. Sie agitiert gegen ein pluralistisches Gesellschaftssystem, das die Menschenwürde des Einzelnen achtet und die freie und gleichwertige Teilhabe aller Staatsbürgerinnen und Staatsbürger an der politischen Willensbildung vorsieht. In ihren Publikationen und Online-Auftritten propagiert die „COMPACT-Magazin GmbH“ ein völkisch-nationalistisches Gesellschaftskonzept, das nach ihrer Ansicht „ethnisch Fremde“ aus dem Staatsvolk ausschließen will. Die Menschenwürde derer wird missachtet, die nicht in dieses ethnische Konzept passen. Die „COMPACT-Magazin GmbH“ bedient sich dabei einer Widerstands- und Revolutionsrhetorik und nutzt gezielte Grenzüberschreitungen ebenso wie verzerrende und manipulative Darstellungen.

Die von der „COMPACT-Magazin GmbH“ verbreiteten Inhalte zielen zudem darauf ab, Angehörige bestimmter ethnischer, insbesondere arabischstämmiger Bevölkerungsgruppen als Menschen zweiter Klasse herabzuwürdigen. Ihnen werden pauschal Negativeigenschaften wie Gewaltneigung und ein Hang zu Kriminalität zugeschrieben. Hierdurch soll ein gesellschaftliches und politisches Klima der Ausgrenzung dieser Bevölkerungsgruppen geschaffen werden.

Die „COMPACT-Magazin GmbH“ verbreitet zudem antisemitische Inhalte. Dabei werden Verschwörungserzählungen etwa von einer omnipotenten jüdischen Finanzelite verbreitet, um Hass gegen Jüdinnen und Juden zu schüren.

Es ist zu befürchten, dass Rezipienten der Medienprodukte durch die Publikationen, die auch offensiv den Sturz der politischen Ordnung propagieren, aufgewiegelt und zu Handlungen gegen die verfassungsmäßige Ordnung animiert werden.

Die zentrale Rolle der „COMPACT-Magazin GmbH“ liegt in der Popularisierung und weitreichenden Verbreitung des rechtsextremistischen Gedankenguts der „Neuen Rechten“ über zahlreiche Publikationen und Veranstaltungen.

Die „COMPACT-Magazin GmbH“ ist ein zentraler Akteur bei der Vernetzung der „Neuen Rechten“. So weist die Vereinigung enge Verbindungen zur rechtsextremistischen „Identitären Bewegung“ (IB) und zum rechtsextremistischen Parteienspektrum auf. Die enge Vernetzung zeigt sich unter anderem in der wechselseitigen Teilnahme an und Unterstützung von Veranstaltungen.

Dem Vereinsverbot vorausgegangen sind intensive Vorbereitungen und Kooperationen zwischen Bund und Ländern.

 

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/pressemitteilungen/DE/2024/07/exekutive1.html

 

Mit Peter Hahne im Land der Idioten. Sozial Media Verblödung der Deutschen Institutionen, Minister, Wissenschaft

Ohne Beruf und Verstand, man wird Minister heute in Deutschland und Regierungsberater

Sozialmedia Geisteskranke, überzogen die Welt, mit Lockdown, PCR Tests, Einreise Bestimmungen, Betrugs Impfungen und Terror

Kindergarten, Sozialmedia Show des Auswärtigem Amtes, damit Hirnlose einen Job haben

 

Kölbl, Otto und Maximilian Mayer (March 2020), „Learning from Wuhan — there is no Alternative to the Containment of COVID-19“
https://www.researchgate.net/publica…nt_of_COVID-19

Wie das Innenministerium einen Mao-Fan zum Corona-Berater machte
Stand: 16:41 Uhr |
, und dam

Markus Kerber, Staatssekretär im Bundesinnenministerium, setze sich für den Sprachprüfer ein

https://www.welt.de/politik/deutschl…iepapiers.html

Österreichischer Sprachprüfer verfasste zentrale Teile eines Corona-Strategiepapiers
Stand: 21.02.2021
Von Tim Röhn

aus

https://www.politikforen.net/showthr…

 

Das ist nur eine „Kleine“ Klage, gegen das Innenministerium, aber die Grosse Klage kommt noch, wo Faeser ebenso illegal festlegt, die Klage muss am Verwaltungsgericht in Leipzig geführt werden, wo man gekaufte SPD, Grüne Mafia Richter eingesetzt hat. Diese grosse Klage, wird der Bekannte Medien Anwalt: Joachim Steinhöfel mit-führen, der über Verfahren rund um Medien bereits vor dem Bundesverfassungsgericht führte. Nancy Faeser ist Anwältin, arbeitete bei der grossen US Kanzlei: wissenschaftliche Mitarbeiterin bei Clifford Chance in Frankfurt am Main. aber nicht als Anwältin, sondern als Gacker Politik Huhn. Hier rennt Faeser wohl vor einem Huhn davon

Jetzt sind die Ersten Anklagen, von durchaus versierten Anwalten eingereicht


Streitwert: die Abo Kosten: 40,80 € , weil man Rechtswidrig, die Kapital Elsässer, zu Vereinen erklärte. Sowas konnten sich nur Kriminelle Juristen, oder Politiker ausdenken

Rechtsanwalt Gordon Pankalla ist Gründer der Kanzlei und Ihr kompetenter Ansprechpartner in allen Bereichen des Zivil-, Arbeits- und Strafrechts. Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln und der Universität Bonn. Mitarbeiter bei den Verlagen Gruner + Jahr (Capital.de), Axel Springer (Idealo.de), sowie der DuMont Mediengruppe (Express.de).

Missbrauch des Vereinsrechts? Amtshaftungsklage gegen Nancy Faeser
19 Juli 2024 20:50 Uhr

Der Kölner Rechtsanwalt Gordon Pankalla erhebt Amtshaftungsklage gegen Nancy Faeser. Er habe Anspruch auf Erstattung seiner Compact-Abokosten, weil das Compact-Verbot der Innenministerin rechtswidrig sei. Faeser missbrauche ihr Ministeramt und das Vereinsrecht für eine Zensur der freien Presse.
Missbrauch des Vereinsrechts? Amtshaftungsklage gegen Nancy Faeser

Von Felicitas Rabe

Der Kölner Rechtsanwalt Gordon Pankalla reichte am Donnerstag eine Amtshaftungsklage gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten von der Innenministerin Nancy Faeser, beim Landgericht Köln ein. In der Klageschrift beantragt er, dass der Staat ihm die bereits bezahlten Abogebühren für sein Jahresabonnement des Compact-Magazins erstatten soll. In der Begründung führt er aus, warum er und womöglich rund 40.000 weitere Abonnenten ein Recht auf Rückerstattung der Abokosten durch den Staat oder sogar durch Frau Faeser persönlich haben sollten.

….

Ein Verein, den es rechtlich nicht gibt, kann nicht verboten werden

Hinsichtlich seiner rechtlichen Bewertung habe Pankalla deshalb einen Schadensersatzanspruch nach § 839 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) in Verbindung mit Artikel 34 Grundgesetz. Denn der Staat, in Person von Nancy Faeser, habe schuldhaft seine Amtspflicht verletzt. Zur Amtspflicht gehöre, dass die Innenministerin Faeser innerhalb der gültigen Gesetze handeln müsse. Das stellt der Kölner Anwalt in seiner Klageschrift infrage.

Auf der Webseite des Innenministeriums informierte die Ministerin über das Verbot: „Ich habe heute das rechtsextremistische ‚COMPACT-Magazin‘ verboten.“

Zunächst schildert der Anwalt den Sachverhalt, wonach die Compact-Redaktion im Januar 2024 über ein Verkaufsverbot ihrer Zeitschrift an Kiosken und in Bahnhöfen informiert habe. Pankalla sei daraufhin dem Aufruf des Chefredakteurs Jürgen Elsässer nachgekommen, welcher in Internetvideos darum bat, das Compact-Magazin zu abonnieren, weil es durch das Verkaufsverbot existenziell gefährdet sei. Der Kölner Jurist empfand das Verbot als Ungerechtigkeit, erklärte er in der Klageschrift weiter.

https://rtnewsde.com/inland/212932-a

Faesers Willkürakt: Diese Regierung bedroht Freiheit und Grundrechte aller Deutschen!

von Christina Baum
–
19. Juli 2024

Mit Nancy Faeser in die Gesinnungsdiktatur (Karikatur:Stefan Klinkigt)

Der vergangene Dienstag, 16. Juli 2024 war ein rabenschwarzer Tag für Deutschland Niemanden dürfte der totalitäre Charakter der Innenministerin Nancy Faeser mit ihrem Vernichtungswillen gegenüber Andersdenkenden noch überraschen. Dennoch ist es die Skrupellosigkeit, mit der sie ihre Macht missbraucht, um gegen die kritische parlamentarische und außerparlamentarische Opposition vorzugehen, die für freiheitlich denkende Menschen wie mich nicht vorstellbar ist. Mit diesem Willkürakt wird die Schwäche der Berliner Regierung für jedermann deutlich sichtbar. Man weiß einfach nicht mehr weiter.

https://ansage.org/faesers-willkuera…ler-deutschen/

übelste Gestapo Methoden, auch vorher schon gegen Querdenker. Privat Geld und Vermögen gestohlen auch bei der Ehefrau

Nancy Faeser und ihre Bande von Fälschern, Betrügern, bespitzelte ihre eigenen Mitarbeiter erfanden. Die Affäre Schönborng sagt genug.

 

hier zu lesen, die Lügen, da machte sich Elsässer unbeliebt

ab SSeite 14, geht es um den Banditen Klaus Schwab. WEF

22.1.2020, in Davos: Klaus Schwab, Markus Söder der den Foto Termin mit Steuergelder, bezahlte

einfach durchblättern
https://archive.org/details/compact-magazin-sammlung/COMPACT%20-%20Magazin%20Nr.%204%20-%20Compact%20Aktuell%20%20-%20%20Corona%20L%C3%BCgen/mode/2up

Willkürliche youtube Sperrungen, zeigt wie bei dem Corona Betrug, welche kriminelle Energie im Ministerium entfach werden

 

12Jul
2024
sibilla   /    Politik Mafia   /    1 Kommentar

Berisha Kriminelle Terroristen, werfen: 35 Molotov Cocktails, auf Regierungs Gebäude in Tirana

Eine rein kriminelle Bande, ist die PD in Albanien und das auch vor 30 Jahren. Drogen-, Frauen Handel, Dokumente stehlen und fälschen, da machten fast Alle mit, wie auch bei der Skrapari Bande von Ilir Meta und die SP, Regierungspartei ebenso. Schulbildung Null, der Tropoja, Kukes: Ziegenhirten

 

Gegen das Rathaus in Tirana, einem uralt Schwuchtelhaufen des Georg Soros und von Dumm Kriminellen richten sich die Proteste. De geniert, ohne IQ, wegen Jodmangel in Nord Albanien, will man in einem Staat leben, ohne Gesetze und Anarchie mit besetzten, gestohlenen Grundstücken, wo man Wild West Bauten errichtete, ohne Beton Rüttler.

Pamje me dron nga protesta
  Shpërthimi i molotovit gjatë nisje së fjalës së Berishës
Protesta e opozitës, militantët shtyhen me policinë
Molotovët te kryeministria
Molotovët te kryeministria
Djegia e flamurit te bashkia
Molotovët te kryeministria
Militantët e PD me maska dhe çanta
Pamje me dron nga protesta
  Shpërthimi i molotovit gjatë nisje së fjalës së Berishës

Foto nga protesta te kryeministria

VIDEO/ PD protestë me tym e flakë para Kryeministrisë e Bashkisë Tiranë, hidhen 35 molotovë! Fjalimi i Berishës ’sinjali‘ për sulm! Njerëz me maska! Meta sulmon Dumanin

Për gati dy orë e gjysmë opozita protestoi sot në Tiranë, ndërsa përveç Kryeministrisë, ndalesa pati edhe para Bashkisë së Tiranës. Dhejtëra molotovë iu drejtuan të dyja godinave, ndërsa Berisha iu drejtua militantëve përmes një videoje të regjistruar, ku foli për qeveri teknike. Të dy, bashkë me Metën sulmuan SPAK dhe drejtësinë e re.

09Jul
2024
sibilla   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    0 Kommentar(e)

„Selfie“ Foto Aussenministerin Annalena Baerbock und ihre Lügen, Sabotage rund um Julian Assange

Charakter Null, Wissen über die Aufgaben des Auswärtigen Amtes, Diplomatie Null. Ein Gestörtes Schnatter Mäulchen, was unheimlichen Schaden in der Diplomatie, gegen Auslands Investoren, im Völkerrecht anrichtete.
Die Dumm, dreisten Banden im Auswärtigem Amte, vor allem Annalena Baerbock, haben die Freilassung von Julian Assange hintertrieben, indem man verhindert hat, das Assange, den Journalisten Status, erhält. Charakter Null, nicht einmal ein Ansatz, eines Dr. Josef Mengele, wie man bei Corona auch sah. Jeder Betrug, Terror gegen die eigene Bevölkerung wurde mit organisiert und die Grünen wollten noch schärfere Maßnahmen, wo real Nie etwas war. Terrroristen Finanzierung betreibt das Auswärtige Amt im Ausland, wie „FSA“ Al Nusra, in Syrien, mit mit den Bildungs Heinis der DAAD, die voll korrupt sind im Ausland und schon lange auch vor über 20 Jahren.

2 Millarden € des Auswärtigen Amtes, für Kopfabschneider Organisationen wie „White Helms“

Es gibt viele kluge Albanerinnen in Deutschland, darunter sogar Landtags Abgeordnete, oder diese Wissenschaftlerinnen. Die sind deutlich klüger heute, als alle Frauen, die bei den Grünen, Roten, sind, oder gar Ministerinnen

IT Professsorin

Höchste EU Wissenschafts Auszeichnung an eine Albanische Professorin Dr. Ing. Mira Mezini

Die Sozialmedia Verblödung, auch dieses Ministeriums ist schon einmalig, man kennt kein Völkerrecht mehr, mit dieser Gestörten Frau, und ihrem gefälschten Lebenslauf, weil dieses Wesen, nie in London studiert hat, keinerlei Juristische Ausbildung hat.

Kindergarten Sozialmedia Abteilung von Annalena Baerbock zeigt was man anrichtet im Auswärtigem Amtes

Aktuell

Baerbocks Rolle im Fall Assange Annalena Baerbock ist nicht nur dumm, sondern auch bösartig und verlogen 27. Juli 2024 Die Berliner Zeitung berichtet über die von BSW-Politiker De Masi erstrittenen Unterlagen aus dem Außenministerium, die der Zeitung nach ihren Angaben auch vorliegen. Die Unterlagen belegen demnach, dass Baerbock die Öffentlichkeit und ihre Wähler belogen hat. Wikileaks-Gründer Julian Assange war…

https://albaniade.wordpress.com/wp-content/uploads/2024/01/aa3f7-gruen-krieg.png?w=726&h=510&crop=1

Wenn Kriminelle Frauen, Deutsche Botschaften leiten: Selfie Show, keinerlei Tätigkeit als „Diplomat“ weil man Sozialmedia dumm und kriminell ist

27. Juni 2024 um 10:32

Köstlich: Das grüne Gestotter zu Assange

Köstlich: Das grüne Gestotter zu AssangeDer Fall Assange war eine permanente Offenlegung grüner Doppelmoral bezüglich US-Verbrechen und „westlicher Werte“. Ein bereits älteres Video zeigt, wie Robert Habeck eine Forderung nach Freilassung von Julian Assange durch den Journalisten Tilo Jung förmlich abgepresst werden muss. Das Titelbild zeigt ein treffendes Plakat der „Partei“. Und der BSW-Europaabgeordnete Fabio De Masi kündigt aktuell die Veröffentlichung von Belegen dafür an, dass das grün-geführte Außenministerium die Verteidigung von Assange „faktisch hintertrieben“ hätte. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Weiterlesen
25. Juni 2024 um 9:02

Julian Assange ist frei

Julian Assange ist freiDer Gründer von WikiLeaks, Julian Assange, wurde aus dem Gefängnis entlassen. Aufgrund einer Vereinbarung mit US-Behörden gelte seine Strafe nun als „verbüßt“ und er könne nach Australien zurückkehren. Diese sehr gute Nachricht sollte nicht die schlimme Behandlung vergessen machen, mit der der hochverdiente Publizist und Journalist dafür bestraft wurde, dass er Kriegsverbrechen öffentlich machte. Seine Freiheit ist kein Verdienst deutscher Diplomatie, sondern das Ergebnis des Engagements von Menschen auf der ganzen Welt. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Regierungsakten

Wie Baerbock die Freilassung von Assange hintertrieb

Dokumente zu Fall Assange lassen Außenamt in fragwürdigem Licht erscheinen. Baerbocks Haltung mit Amtsübernahme geändert.

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Reine Verbrecher und das schon lange, das Auswärtige Amt und erneut

https://images.bild.de/6684e02fe44db81264678b7f/cf63ca255e72517c40192dd22451a907,cd95a6c?w=992

wie im Visa Skandal und noch viel später:Sprachen Zertifikate, für Leute, die kein Deutsch können, das Geschäft des Auswärtigem Amtes. Auch für Ausländer, Drogen Barone, gesuchte Terroristen ausgestellt damals. 3,000 Geschäftsvisa nur von der Deutschen Botschaft in Tirana wurden damals ungültig gemacht.

siehe auch der Grüne Betrug, mit den CO2 Betrug, Zertifikaten, wo auch das ZDF berichtete in Fake Projekten in China. Ministerin Lemke, und die eigenen Leute betrieben mit Deutschen Firmen den Betrug vor 5 Jahren

Die Betrugsfälle sind äußerst schwerwiegend. Fiktive Projekte hat es in den internationalen Marktmechanismen noch nie gegeben.“

22.04.2024 | 2:16 min

Die Opposition fordert Konsequenzen: „Wir reden über mehrere Milliarden Euro“, sagt Christian Hirte (CDU), Mitglied im Umweltausschuss des Bundestages.

Da muss man am Ende schon darüber nachdenken, ob das nicht ein so eklatantes Versagen der Behörde ist und ob das nicht ein parlamentarisches Nachspiel hat.

Christian Hirte, CDU

Das UBA untersteht dem Bundesumweltministerium. Der Fall wird die grüne Ministerin Steffi Lemke beschäftigen. Am Dienstag sprach sie in Berlin, wie wichtig Klimaschutz für das Überleben von Pflanzen und Tieren ist – es ging ihr um deutsche Moore und ihre Wiedervernässung. Um China ging es nicht.

Axel Michaelowa, Universität Zürich

Zentrale Rolle spielen deutsche Prüfinstitute
Ein weiteres Projekt trägt das Kürzel NNZF, angeblich 2021 neu errichtet – das Datum hat ein deutsches Prüfinstitut bestätigt. Merkwürdig nur: Auf der Infotafel am Eingang der Anlage vor Ort steht in chinesischer Schrift: „Die Anlage nahm offiziell im Dezember 2015 den Betrieb und die Produktion auf.“

und hier: https://www.youtube.com/watch?v=wbQipwt10O0 der Angela Merkel Betrug mit Grünen

2024
https://www.youtube.com/embed/A8nXJJXjys4?wmode=opaque

Die Namen der Diplomaten hatte man und in der Staatsanwaltschaft geschah Nichts, als die Bundesgrenzschutz Behörde die die Fakten zur Anzeige brachten

In der deutschen Botschaft in Beirut fiel der Betrug einem Mitarbeiter auf

Auswärtiges Amt bestätigt Visa-Betrug

Das
Auswärtige Amt bestätigte der FAZ: „Wir verdanken es den aufmerksamen Mitarbeitenden an der Botschaft Beirut, dass Betrugsfälle bei der Ausstellung von Sprachzertifikaten im Goethe-Institut Beirut aufgedeckt werden konnten.“

 

Außenministerin Annalena Baerbock ist auch für die Goethe-Institute zuständig

Was wird aus den Antragstellern? Allen, die noch nicht nach Deutschland eingereist waren, wurde das Visum entzogen, sie bekamen ein Einreiseverbot. Rund 200 Libanesen sollen mit den erkauften Visa aber schon im Land sein. Was aus ihnen wird, ist noch unklar: Die Ausländerbehörden könnten ihnen die Aufenthaltstitel entziehen – oder sie könnten in Deutschland ihre Sprachprüfung nachholen. Die müssten sie dann aber auch bestehen.
Was wird aus den Antragstellern? Allen, die noch nicht nach Deutschland eingereist waren, wurde das Visum entzogen, sie bekamen ein Einreiseverbot. Rund 200 Libanesen sollen mit den erkauften Visa aber schon im Land sein. Was aus ihnen wird, ist noch unklar: Die Ausländerbehörden könnten ihnen die Aufenthaltstitel entziehen – oder sie könnten in Deutschland ihre Sprachprüfung nachholen. Die müssten sie dann aber auch bestehen.

siehe der Betrug

Ideologie, Subvention und Betrug

Atomausstieg, Kohleausstieg, Gasausstieg, Verbrenner-Aus, Feinstaub auf Null … auf der Brücke ziehen Ideologen an den Hebeln und suchen die nächste Steigerung. Es gibt gar nicht genug reale Projekte für ihren Ehrgeiz. Stattdessen Betrug, wohin man schaut.

Fragte man unseren Wirtschaftsminister nach den Hauptsäulen der deutschen Energiewende, würde er wohl Floskeln wie „Innovation, grüne Politik und Mut“ aneinanderreihen. Seine Kritiker würden auf dieselbe Frage eher mit dem Dreiklang aus „Ideologie, Subvention und Betrug“ antworten. Die Ideologie schreibt Ziele vor, Subvention ist das Mittel zu deren Erreichung und Betrug in allen Facetten der Modus Operandi. Das einzig echte in dem Spiel ist das reichlich fließende Geld. Heute wird jede ökonomische Betätigung von der Ideologie überwölbt, die Emission von CO2 sei zu unterbinden. Das kann man glauben oder nicht, jedoch ist Kohlendioxid längst zur eigentlichen deutschen Währung geworden und wie bei jeder Währung ohne Sicherheitsmerkmale ist viel Falschgeld im Umlauf. Die Fälscherei wird schon dadurch begünstigt, dass der verrechenbare Wert ja gerade in der Abwesenheit des Stoffes selbst besteht. Gewissermaßen ein Goldstandard ohne Edelmetall. Vergoldet werden Vermeidung und Nicht-Emission, doch spätestens wenn alle Prozesse optimiert oder die Produktion nach Fernost ausgelagert ist, die niedrig hängenden Früchte also bereits geerntet sind, beginnen die Betrügereien. Motto: Wo Luft besteuert wird, öffnen sich Wege, Steuergeld in Luft aufzulösen.

Vor diesem Hintergrund spielt sich auch der jüngste Skandal ab, in dem deutsche Politik und Ölindustrie Zwangsabgaben zur CO2-Vermeidung bei der Produktion von Diesel und Benzin in chinesischen Hühnerställen statt in realen Projekten zur CO2-Vermeidung versenkt haben. So gut wie alle der schönen Kompensationsprojekte, in denen unser Sündenstolz sich in Ablasszettel und gutes Gewissen verwandelt, existieren sie nur auf dem Papier. Zynisch betrachtet bestätigt das eine Jubelmeldung des Habeck-Ministeriums aus März 2024: „Zum ersten Mal überhaupt zeigen die Zahlen: Deutschland ist auf Kurs“. Es sind aber nur die Zahlen, wirklich passiert ist sehr wahrscheinlich gar nichts.

Das verschleuderte Geld hingegen war echt, denn man darf davon ausgehen, dass es nicht im chinesischen Sand versickert ist, sondern bildlich gesprochen säckeweise davongetragen wurde. Dummes deutsches Geld, dessen Spur sich von NGOs über Zertifizierer bis zu Ablasshändlern und cleveren Geschäftemachern an – den kritischen Blicken des Publikums entzogenen – fernen Gestaden zieht. Allein schon der Begriff „Klimaschutz“ wirkt als Universalschlüssel zu deutschem Steuergeld und dem Kapital deutscher Unternehmen. Und weil wir es mit marktfernen Mechanismen ohne Selbstkontrolle oder natürliche Preissignale zu tun haben, sind den Betrügereien Tür und Tor geöffnet.

https://www.achgut.com/artikel/ideologie_subvention_und_betrug

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Dieser Vogel, war dort Botschafter der kein Völkerreicht kennt, dafür in Philosophie, promoviert hat

Peter Ptassek (* 1. November 1961 in Gelsenkirchen) ist ein deutscher Diplomat. Er ist seit 2022 Beauftragter für strategische Kommunikation im Auswärtigen Amt.[1] Vorher war er von 2018 bis 2022 war er Botschafter in Kolumbien.[2][3]

Freitag, 02. Dezember 2022, 17:00 Uhr

Aufrüstung im Imagekrieg

Das Auswärtige Amt beschäftigt einen ganzen Stab an Netzwächtern und PR-Leuten, damit kein dunkler Fleck das öffentliche Bild der Ministerin beschädigt.
von Michael Meyen

Penner, die kein Völkerrecht kennen, oder DAAD Dummi Tussis, wurden Botschafter/innen, welche nur wegen Dummheit Skandale produzierten und sich in die Inneren Angelegenheiten eines Staates einmischten.. Das Dumme, Bunte Modell der Korruptioin von Kriminellen Ministern, wie Frank Walter Steinmeier, welche nur Auslands Bestechung betrieben, als Scheckbuch Politik bekannt und schwer kritisiert.

In Deutschland haben wir jetzt

Peter Ptassek und Journalisten, die wissen, wen sie zu loben haben. „Das Außenministerium ist bekanntlich gut vernetzt“, schreiben Albrecht Meier und Hans Monath. Welch ein Glück. Eine Behörde auf der Höhe der Zeit und in Kontakt mit den befreundeten Generalen. Meier und Monath beruhigen das Handelsblatt-Publikum: „Niemand in der Bundesregierung will diesen Kampf verlieren.“

Nebenbei plaudern die beiden Journalisten ein wenig aus dem Nähkästchen. Punkt eins: Sie beobachten uns, mit KI und „ausgefeilten Programmen“. Objekte: „einschlägig bekannte Absender, wichtige Zielorganisationen“ und bestimmte Begriffe, Annalena Baerbock etwa. Wenn so ein Name plötzlich trendet, tritt Peter Ptassek auf den Pla

Kolumbien, ein Produkt der korrupten Deutschen Mafia, mit US Krmiinellen mit Hillary Clinton. Dumm Kriminelle wie Katharina Barley, macht da immer mit, mit dieser angeblichen Zivilgesellschaft, verhindert persönlich den Straftatbestand für Ayslanten, wenn man Mehrfach Identitäten angibt, inklusive Mord, Betrug, Drogenhandel, für diese Profi Verbrecher Banden. Kolumbien. Die US Bananen Mafia tobte dort schon herum, mit „Chiquita“ und über 4,000 Morde

https://www.rubikon.news/artikel/auf…-im-imagekrieg

Gehirnwäsche, Framing gehört dazu

(3) Elisabeth Wehling: Politisches Framing. Wie eine Nation sich ihr Denken einredet — und daraus Politik macht, Herbert von Halem, Köln 2015

 

 

So tief ist Deutschland gesunken. Nur noch Reisen, für Selfie Show, wie ein Klein Kind

 

 

Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

­­News

26.07.2024Seite

Außenpolitik mit den Menschen – Außenministerin Baerbock bricht zu ihrer dritten Deutschlandreise auf

Ein richtiger Seemann, Kapitän, würde solche Tussis vom Boot jagen

Außenministerin Baerbock reist vom 25. bis 31. Juli nach Schleswig-Holstein, Hamburg, Nordrhein-Westfalen und Thüringen. Worum es bei der Reise geht, lesen Sie hier.

Lauter Irre nur noch im Auswärtigem Amte

Jetzt schickt man eine depperte Tussi in den Irak, wo Frauen Nichts bewirken können, sich lächerlich machen. Sowas können sich nur Geisteskranke Hirnmüll Leute ausdenken. Vollkommen Sozialmedia verblödete Frauen!

Jetzt schickt man eine depperte Tussi in den Irak, wo Frauen Nichts bewirken können, sich lächerlich machen. Sowas können sich nur Geisteskranke Hirnmüll Leute ausdenken. Vollkommen Sozialmedia verblödete Frauen!

Nasenring, Lippenring, wie eine Drogensüchtige Tussi halt und nun in den Irak, wo man die Irre einfliegen lässt, um die studierte Elite dort zu terrorisieren


Luise Amtsberg
Luise Amtsberg (2017)

Luise Amtsberg (* 17. Oktober 1984 in Greifswald, DDR) ist eine deutsche Politikerin (Bündnis 90/Die Grünen). Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.

Amtsberg wuchs im Ostberliner Stadtteil Karlshorst auf. 2004 machte sie ihr Abitur im niedersächsischen Hemmoor. Von 2004 bis 2013 studierte sie Islamwissenschaft sowie im Nebenfach Politikwissenschaft und evangelische Theologie an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. Dort war sie 2006 AStA-Vorsitzende.

https://de.wikipedia.org/wiki/Luise_Amtsberg

Die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe Luise Amtsberg vor ihrer Reise nach Irak
21.07.2024 – Pressemitteilung

https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/-/2667522

Die Klima Expertin des Auswärtigem Amtes, mit Null Ausbildung und Beruf reist wohl nicht mir, Instituts Leitung dort auch noch, obwohl sie noch nicht bis 3 zählen kann

ein rein Kriminelles Enterprise die Deutsche Politik, heute mit Phantom Fahrrad Wege in Peru mit wenig Farbe: Kosten 300 Millionen €: real 2.000 € vor Ort

2 Millarden € des Auswärtigen Amtes, für Kopfabschneider Organisationen wie „White Helms“

Denn der Diebstahl von über 10 Milliarden € wurde schon damals festgestellt. In 2009 auch in einer 215 starken Studie

Das BMZ beauftrage das Hamburg Weltwirtschafts Institut (HWWI), welches in Zusammenarbeit mit der Universität Saarbrücken folgende feststellten. Es werden für Kontrollen nur 0,03% ausgegeben, statt 2-3%! 40% der Gelder verschwinden in den eigenen Abteilungen

Eigennützige Entwicklungshilfe – Ausbeutung als Entwicklungspolitik
Die deutsche Entwicklungshilfe fungiert zunehmend als Subventionsinstrument für deutsche Investoren in den Ländern des globalen Südens. Dies veranschaulichen Berichte, die die Menschenrechtsorganisation FIAN vorgelegt hat. Demnach werden in steigendem Maß Investmentfonds genutzt, um in Unternehmen oder Projekte zu investieren, denen ein entwicklungspolitischer Charakter zugeschrieben wird. Scharfe Kritik äußert FIAN unter anderem an dem Africa Agriculture and Trade Investment Fund (AATIF), den das Bundesentwicklungsministerium aufgelegt hat und an dem die Kreditanstalt für Wiederaufbau und die Deutsche Bank beteiligt sind.
Der AATIF zahlt nicht nur Millionensummen als „Erfolgsprämien“, Gehälter und Ausschüttzungen an Fondsmanager und Investoren; er finanziert auch Projekte etwa in Sambia oder in der Demokratischen Republik Kongo, gegen die schwere Vorwürfe wegen Landgrabbing und Übergriffen gegen die Bevölkerung erhoben werden. Infolge von AATIF-finanzierten Aktivitäten sei in manchen Gegenden „Hunger an der Tagesordnung“, konstatiert FIAN.
Milliardenschwere Investmentfonds

 

19Jun
2024
sibilla   /    Internationale Mafia, Politik Mafia   /    4 Kommentar(e)

Deutschland’s Untergang, mit Dumm Politikern, Experten, die nicht einmal einen realen Beruf haben

Die Bundesstaatsanwaltschaft mit kompetenden Frauen toben sich aus, wie bei Ballweg, Dr. Bhakdi, Kompetenz Null: Sozialmedia Kompetenz des Irrsinns. Terror gegen Bürger

Mit Peter Hahne im Land der Idioten. Sozial Media Verblödung der Deutschen Institutionen, Minister, Wissenschaft

Ohne Beruf und Verstand, man wird Minister heute in Deutschland und Regierungsberater

Sozialmedia Geisteskranke, überzogen die Welt, mit Lockdown, PCR Tests, Einreise Bestimmungen, Betrugs Impfungen und Terror

Kindergarten, Sozialmedia Show des Auswärtigem Amtes, damit Hirnlose einen Job haben

19.06.2024 – 15:51 Uhr

Braune Gedanken und schwarze Magie. In München steht die „Reichsbürger“-Truppe um Prinz Reuß vor Gericht. Der Vorwurf: Sie wollten die Bundesregierung stürzen, planten einen Putsch. Und verließen sich dabei vor allem auf eine skurrile Wahrsagerin.
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so herrlich Dumm, diese Regierung und korrupt

Dieser Beleg für den Absturz der deutschen Wirtschaft fällt für die Politik verheerend aus!

Im internationalen Wettbewerb der Industrienationen fallen wir immer weiter zurück! Das geht aus einer Studie des schweizerischen IMD World Competitive Center (WCC) hervor.

Deutschland liegt mittlerweile auf Platz 24 – weit hinter den USA (Platz 12), China (Platz 14), Saudi-Arabien (16) und Island (17), aber noch vor Österreich (26), Großbritannien (28) und Frankreich (31).
……….
Fünf Prozent der Manager halten die Regierung für kompetent in Belangen der Wirtschaft (Regierungs finanzierte Dumm Firmen und Co.)

▶︎ Nur gut fünf Prozent der Manager sprachen der Bundesregierung zu, kompetent zu arbeiten. Lediglich 12 Prozent erkannten ein geschäftsfreundliches Umfeld.

▶︎ In der Gesamtkategorie „Regierungseffizienz“ landete Deutschland in der Rangliste auf Platz 32 und verlor damit elf Plätze gegenüber dem Jahr 2022.

https://www.bild.de/politik/inland/i…d74075cbca6f92

Baerbock und die Intelligenz des Auswärtigen Amtes: Immer mit Terroristen, Nazis, Mördern, Drogenbosse, Kinder Händlern, seit über 20 Jahren.

 

Von Niemanden eingeladen, muss sich Annalena Baerbock in China, Foto Termine mit Kleinen Partei Sekretären erkaufen

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