Ein paar Löcher gebudelt und schon sind über 1 Milliarde € weg, im Goldman & Sachs und VW Investment.Betrug vom Feinsten und keine Justiz beschlagnahmt die Bank Unterlagen, Buchhaltung, wohin die Kredite, Gelder verschwanden. Die KfW erneut in diesem Betrug dabei. Vertrags Inhalte, mit den Firmen, werden verschleiert.

Für die einen ist er ein „Volksverräter, für seine leidenschaftlichen Fans aber wohl eher „Gottkaiser“ und auf jeden Fall der neue Kanzler. Dass die Grünen derweil bei 10-Prozent Wählerstimmen herumzappeln, spielt dabei keine große Rolle. Demokratie war noch nie was für die Grünen. Und wenn man dann diese Kampagnen sieht, könnte man denken, hier wäre sogar ein Putsch geplant:

Wenn Jemand keinen Beruf gelernt hat und nur Märchenbücher schreiben kann, dann ist man bei Robert Habeck, der keinerlei Sachverstand hat

Northvolt AB ist ein schwedischer Hersteller von Lithium-Ionen-Akkumulatoren für die Elektromobilität sowie für stationäre Energiespeicher. Das Unternehmen hat seinen Sitz in Stockholm, es wurde 2016 als Start-up gegründet und hat inzwischen die Fertigung aufgenommen. Ende November 2024 sah sich das Unternehmen veranlasst, in den Vereinigten Staaten Insolvenz gemäß Chapter 11 anzumelden.

22.11.2024 – 10:11 UHR
Northvolt-CEO Peter Carlsson tritt einen Tag nach Insolvenzantrag zurück

Der schwedische Batteriehersteller Northvolt hat am 21. November 2024 in den USA Gläubigerschutz nach Chapter 11 beantragt.

Einen Tag später trat nun CEO Peter Carlsson von seinem Posten zurück, meldet Bloomberg.

Das Unternehmen kämpft mit erheblichen finanziellen Schwierigkeiten, darunter Schulden in Höhe von 5,8 Milliarden US-Dollar und nur noch 30 Millionen US-Dollar an liquiden Mitteln.

Trotz dieser Herausforderungen plant Northvolt, den Betrieb während der Restrukturierung fortzusetzen und erwartet, den Prozess bis zum ersten Quartal 2025 abzuschließen.

Die Insolvenz und der Rücktritt des CEO stellen einen Rückschlag für Europas Bestrebungen dar, eine eigene Batterieindustrie aufzubauen und die Abhängigkeit von chinesischen Herstellern zu reduzieren.

https://www.nius.de/live-tickers/nor…c-d780fab72ef1

Insolvenz- und Kriminalfall Northvolt (1)

Die „Northvolt“-Pleite ist für den Steuerzahler viel teurer, als bislang bekannt. Welche gigantischen Summen Habeck und Scholz dort versenkt haben und wie der Fall verschleiert und verharmlost wird, können Sie hier exklusiv bei Achgut.com lesen.

Als am 25. März 2024 das ZDF vermeldete: „Scholz und Habeck beim Northvolt-Spatenstich“, war das der Spatenstich zweier Totengräber, die das Geld der deutschen Steuerzahler in einem riesigen Subventionsloch versenkten. Dieses Loch ist größer als allgemein und insbesondere von Bundeswirtschaftsminister Habeck (Grüne) kolportiert. Es drohen im Insolvenzfall Northvolt nicht nur 620 Millionen Euro Verlust, sondern sogar mehr als 1,3 Milliarden Euro, als mehr als das Doppelte.

Northvolt ist ein schwedisches Unternehmen, das im Bereich der Produktion von Batterien für Elektrofahrzeuge tätig ist. Ende 2023 vergab die KfW (vormals Kreditanstalt für Wiederaufbau) an Northvolt einen Kredit (in Form einer Wandelanleihe) in Höhe von 600 Millionen Euro für den Bau einer Batteriefabrik in Schleswig-Holstein. Die KfW ist eine staatseigene Bank, die zu 80 Prozent dem Bund gehört und zu 20 Prozent den Bundesländern. Vorsitzender des Verwaltungsrats ist Bundeswirtschaftsminister Habeck.

Verluste der KfW sind Verluste des Steuerzahlers

Wenn die KfW Verluste macht, geht also das Geld des Steuerzahlers verloren. Damit die KfW beim Ausfall eines Großschuldners nicht ihrerseits in finanzielle Schwierigkeiten gerät, übernimmt der Bund immer wieder Garantien zugunsten der KfW. Der Steuerzahler sichert also sich selbst ab.

Das Gesamtschadensrisiko für den Steuerzahler setzt sich wie folgt zusammen:

(1) 600 Mio. Euro: Kredit/Wandelanleihe

(2) 148 Mio. Euro: entgangene Zinsen und KfW-Refinanzierungskosten

(3) 400 Mio. Euro: UFK-Garantie

(4) 180 Mio. Euro: KfW-IPEX-Bank-Finanzierung

Gesamtbetrag: 1.328 Millionen Euro = 1,328 Milliarden Euro

Zu (1) und (2):

Die Wandelanleihe nebst Zinsen u. Kosten von 748 Millionen Euro 

Der KfW-Kredit in Form der Wandelanleihe beträgt 600 Millionen Euro. Dazu kommen die Kreditzinsen, die Northvolt eigentlich bis zum Fälligkeitszeitpunkt 30.06.2028 an die KfW hätte zahlen müssen, sowie die Refinanzierungskosten der KfW in Höhe von voraussichtlich 148 Millionen Euro. Zusammen also 748 Millionen Euro. Dieser Betrag (ganz genau sind es 748,181 Mio. Euro) ist in der Bundestags Drucksache 20/11635 (S. 8) als sogenannte Verpflichtungsermächtigung des Bundes ausgewiesen. Der Bund verpflichtete sich dabei, die KfW bis zu dieser Höhe von Verlusten infolge der Zeichnung der Northvolt-Wandelanleihe freizustellen. In Höhe von 300 Millionen wiederum sicherte das Land Schleswig-Holstein den Bund ab. Somit hat im Fall Northvolt der schleswig-holsteinische Steuerzahler etwas mehr zu schultern als die übrigen Steuerzahler.

Hütchenspieler Habeck

Laut Auskunft des Bundeswirtschaftsministeriums sei der Betrag von 748 Millionen Euro ein „fiktiver Maximalbetrag“, den die KfW vom Bund hätte verlangen können, wenn der Kredit bis zum Laufzeitende bestanden hätte; tatsächlich könne die KfW aber vom Bund nur die Zinsen/Kosten von circa 20 Millionen Euro bis zum Insolvenzantrag am 21.11.2024 verlangen, insgesamt mit Kredit also 620 Millionen Euro.

Das ist natürlich Hütchenspielerei. Denn der mögliche Gesamtschaden bei der KfW in Höhe des Kredits zuzüglich Zinsverlusten und Refinanzierungskosten von bis zu 748 Millionen Euro trifft den Steuerzahler auch dann in voller Höhe, wenn der Bund den Schaden der KfW nur in Höhe von 620 Millionen ersetzen muss. Ob die KfW den Schaden hat oder der Bund oder beide teilweise, ist unerheblich. Ein Schaden der KfW ist genauso ein Schaden des Steuerzahlers. Bundeswirtschaftsminister Habeck versucht über das gesamte Ausmaß des Schadens hinwegzutäuschen, indem er nur auf den Haftungsanteil des Bundes gegenüber der KfW abstellt, obgleich der Bund und die Bundesländer auch den bei der KfW verbleibenden übrigen Schaden als Eigentümer zu tragen haben.

zu (3):

Die UFK-Garantie von 400 Millionen Euro

Bereits im Jahre 2020 (also noch unter Bundeswirtschaftsminister Altmaier und Scholz als Bundesfinanzminister) hat der Bund eine sogenannte UFK-Garantie in Höhe von 420 Millionen US-Dollar (ca. 400 Mio. Euro) übernommen. Diese Garantie sichert eine Finanzierung seitens kommerzieller Banken für die Northvolt-Batteriefabrik in Schweden ab.

Das Bundeswirtschaftsministerium teilt hierzu mit: „Die Garantie besteht, ein Teil des zugrundeliegenden Kredits wurde aber bereits zurückgezahlt. Welche Rückflüsse der Bund im Falle einer Insolvenz von Northvolt AB und Inanspruchnahme der Garantie daraus vereinnahmen könnte, ist gegenwärtig nicht belastbar bezifferbar.“ Das Bundeswirtschaftsministerium teilt weiter mit, dass die Forderungen der Banken gegen Northvolt besichert seien. Auf die konkreten Sicherheiten und deren Werthaltigkeit geht das Ministerium nicht ein.

Somit ist festzustellen: Auch wenn ein Teil des zugrundeliegenden Kredits bereits zurückgezahlt worden sein soll (in welcher Höhe, teilt das Ministerium nicht mit), besteht die Garantie weiterhin in voller Höhe; das Bundeswirtschaftsministerium macht keine Einschränkung bei der Garantiehöhe. Die Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme der Garantie durch die Banken lässt sich mangels Angaben zu Art und Werthaltigkeit der Sicherheiten nicht beurteilen.

Da aber nicht ersichtlich ist, welche wirklich werthaltigen Sicherheiten Northvolt den Banken hätte geben sollen, ist das Risiko für den Steuerzahler als sehr hoch einzustufen. Insofern würde es nicht besonders verwundern, wenn sich am Ende wieder einmal der alte Spruch bewahrheitet: „Den Bürgen sollst du würgen.“ Das heißt, die Banken werden sich selbstverständlich am Bund bzw. Steuerzahler schadlos halten, sollten sie ihr Geld nicht in voller Höhe zurückerhalten. Und davon sollte man im Insolvenzfall Northvolt lebensnah ausgehen.

zu (4):

Die KfW-IPEX-Finanzierung von 180 Millionen Euro

Zusätzlich beteiligte sich im Januar 2024 die KfW-IPEX-Bank, eine hundertprozentige Tochterfirma der KfW, mit 188 Millionen US-Dollar (etwa 180 Millionen Euro) an einer Northvolt-Finanzierung eines Bankenkonsortiums im Volumen von fünf Milliarden Euro. Das Bundeswirtschaftsministerium verweigerte hierzu nähere Angaben unter Hinweis darauf, dass sich dabei um den „kommerziellen Arm der KfW handele, der bundesregierungsunabhängig agiere“. Diese Verweigerung ist nicht nachvollziehbar, da der Bund mittelbarer Eigentümer der KfW-Tochterfirma ist. Insofern ist unklar, ob dieser Betrag von 180 Millionen Euro von der vorgenannten Garantiesumme von 400 Millionen Euro mit umfasst ist oder noch hinzukommt. Da das Bundeswirtschaftsministerium betont, dass die IPEX-Bank unabhängig von der Bundesregierung handele, ist anzunehmen, dass diese Finanzierung nichts mit der UFK-Garantie der Bundesregierung zu tun hat, somit der Steuerzahler hierfür zusätzlich geradezustehen hat.

https://www.achgut.com/artikel/achgut_investigativ_insolvenzfall_und_kriminalfall_northvolt_1

Kann man kaum glauben, wie unfähig, die im Ministerium sind