Die arabischen Länder haben die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga beschlossen. Damit endet die Isolation der syrischen Regierung, die 2011 aus der Organisation ausgeschlossen wurde. Es ist nur der letzte formale Schritt eines Comebacks, das sich seit Jahren schrittweise vollzogen hat. Bereits 2018 hatten die Vereinigten Arabischen Emirate wieder Botschafter nach Damaskus entsandt. Im März 2022 wurde Assad bereits der rote Teppich bei seinem Staatsbesuch in Dubai und Abu Dhabi ausgerollt. Gleichzeitig wurde damals auch der syrische Aussenminister im saudischen Riad empfangen.

Die USA und ihre NATO-Verbündeten schlucken jetzt die bittere Pille der neuen Realität. Die Pille heisst: Assad is back. Und im Beipackpackzettel steht zu den toxischen Nebenwirkungen: Die geopolitische Strategie der USA im Nahen und Mittleren Osten ist gescheitert.

Da ist vor etwa zehn Jahren ein langsamer Erdrutsch in Gang gekommen, der die postsowjetische Weltordnung über den Haufen wirft, die aus der Optik von Washington hätte Teil einer natürlichen Evolution sein sollen. Auch wenn die Pressestelle des Weissen Hauses es nicht so formuliert, es ist ein Schock: Die Araber machen, was sie wollen.

Auf die Öl-Monarchien ist kein Verlass mehr

Auf die Ölstaaten am Golf, Jahrzehnte lang folgsame Verbündete, ist kein Verlass mehr. Sie wollen die Ölproduktion nicht hochfahren, um den Preis zu senken, und sie weigern sich, im Ukraine-Krieg Stellung zu beziehen. Die Herren in Riad, die noch mit Donald Trump Säbeltänze aufführten und ihm Waffen für 110 Milliarden Dollar abkauften, suchen seit neustem die Verständigung mit Teheran. Und das unter chinesischer Vermittlung. Der Iran ist der Verbündete von Assad. Und beide sind Verbündete von Russland.

Die Strategen in Washington, ihre Denkfabriken und ihr gigantischer Militärapparat stehen vor dem Scherbenhaufen ihrer Politik im Vorderen Orient. Sie hatten nach dem Erfolg in Libyen nahtlos mit einem Regime Change in Syrien weitermachen wollen. Die in Benghasi stationierten CIA-Leute überwachten – und organisierten, obwohl dies bis heute offiziell bestritten wird – 2011 die Transporte der in Libyen erbeuteten Waffen zu den CIA-Ausbildungscamps für «syrische Rebellen» in der Türkei und in Jordanien. Die Golfmonarchien, allen voran Katar und Saudiarabien, waren mit von der Partie. Sie öffneten grosszügig ihre Geldschränke für den Umsturz in Syrien.

Hamad bin Jassim Al Thani, ehemaliger Premier und Aussenminister von Katar, sagte 2017 im staatlichen Fernsehen des Emirats (nicht Al Jazeera), Katar und Saudiarabien hätten zusammen mit den USA den Sturz Assads betrieben: «Alles lief über die Türkei, in Koordination mit den USA, den Türken und unseren saudischen Brüdern, alle waren über ihr Militär daran beteiligt.» Al Thani packte freimütig aus. Er selbst sei im Frühling 2011 nach Damaskus gereist und habe Assad 15 Milliarden Dollar geboten, wenn er sich vom Iran distanziere. Da Assad ablehnte, habe man die Intervention in Syrien eingeleitet.

In Washington, London und Berlin wurde hingegen mit weltweiter Medienunterstützung verbreitet, der Westen müsse dem syrischen Volk beistehen, welches von Assad grausam unterdrückt werde. Es trifft zu, dass Polizei und Armee in Syrien einen Aufstand der Opposition gewaltsam unterdrückten. Aber den USA ging es weniger um Menschenrechte und Demokratie als um die geopolitische Strategie, in Syrien einen Korridor freizumachen für den Aufmarsch gegen den Iran und ein weiteres Vorstossen zu den zentralasiatischen Staaten im Süden Russlands. 

«Assad zu beseitigen wäre ein Segen für die Sicherheit Israels»

Kurt O. Wyss, der kürzlich verstorbene ehemalige Schweizer Botschafter in Syrien, hat diese Zusammenhänge in einer Studie mit grosser Fülle von Quellen dargelegt. Er zitiert ein Mail vom 31. Dezember 2012, das durch Wikileaks publik wurde. Es zeigt, welche wahren Beweggründe hinter dem geplanten Regime Change in Syrien standen. Dort schreibt die damalige Aussenministerin Hillary Clinton, es gelte «mit regionalen Verbündeten wie der Türkei, Saudiarabien und Katar zusammenzuarbeiten, um syrische Rebellen zu organisieren, zu trainieren und zu bewaffnen.»

Weiter heisst es: «Assad zu beseitigen wäre nicht allein ein unermesslicher Segen für die Sicherheit Israels, es würde auch die verständlichen Ängste Israels mindern, sein nukleares Monopol zu verlieren. Im nächsten Schritt könnten sich dann die Vereinigten Staaten und Israel gemeinsam drauf verständigen, von welchem Punkt an die iranische Atomanreicherung so gefährlich wird, dass ein militärisches Eingreifen gerechtfertigt erscheint.» (Kurt O.Wyss. Die gewaltsame amerikanisch-israelische «Neuordnung» des Vorderen Orients. Léry Verlag. Bern 2022. S.164)

Es ging also um die Strategie des «militärischen Eingreifens» erst gegen Syrien und dann gegen den Iran. Hillary Clinton unterläuft dabei die entscheidende Fehleinschätzung, die Russen würden stillhalten, obwohl sie seit Sowjetzeiten ein Militärbündnis mit Syrien unterhielten und im syrischen Hafen Tartus einen Marinestützpunkt haben, ihren einzigen am Mittelmeer. Schliesslich, so argumentiert Clinton, hätte Russland trotz seiner ethnischen und politischen Nähe zu Serbien auch bei der NATO-Intervention im Kosovo «wenig mehr getan, als sich zu beklagen» (Wyss S. 165).

Der grosse Irrtum und seine Folgen

Aus diesen Sätzen spricht die Nonchalance der Repräsentantin einer Weltordnungsmacht, die eine Mission zu erfüllen glaubt. Nun, Clinton war im Irrtum, die Russen hielten nicht still. Die syrische Regierung bat Russland um Hilfe, und Moskau entschied 2015, in den Krieg in Syrien auf Seiten von Assad einzugreifen. Aussenminister Lawrow sagte, man habe in Übereinstimmung mit der UN-Charta dem syrischen Hilfsersuchen entsprochen, bevor die Hauptstadt Damaskus in die Hände der Aufständischen gefallen wäre.

Wenn man von einer Zeitenwende sprechen will, dann war dies der Moment, in dem sie sich abzeichnete. Moskau hatte sich für Krieg entschieden, und es war im Grunde ein Krieg gegen den Westen, nämlich gegen militärische Verbände, welche die NATO-Staaten und ihre Verbündeten am Golf bewaffnet, trainiert und zu Zehntausenden nach Syrien geschickt hatten, um Assad zu stürzen. Die Entscheidung des Kreml fiel wahrscheinlich lange vor den ersten russischen Luftangriffen Ende 2015. Sie koinzidierte mit dem Entschluss, auf den Umsturz in Kiew mit der Annektierung der Krim zu antworten. Es war das Ende der Diplomatie. Die Zeichen stehen seitdem auf Krieg. In Syrien hat der Westen diesen Krieg verloren, auch wenn amerikanische Truppen noch ein paar Ölfelder in Absprache mit Russland besetzt halten.

Aleppo war 2016 in Tat und Wahrheit das Waterloo des Westens. Der schmachvolle Rückzug der vom Westen finanzierten und bewaffneten «Rebellen» aus dem Ostteil der Millionen-Stadt war zumindest symbolisch die erste grosse Niederlage der USA, seitdem der letzte US-Helikopter vom Dach der US-Botschaft in Saigon abhob. Die Evakuierung der rund hunderttausend Menschen, der Kombattanten und ihrer Familien, erfolgte unter der Kontrolle russischer Militärpolizei. Diejenigen, denen nicht die Flucht in EU-Länder gelang, leben heute unter elenden Bedingungen in der Provinz Idlib und in Flüchtlingslagern unter kurdischer Kontrolle im Nordosten von Syrien.

Nach aussen zeigte man stiff upper lip, aber die Wut mancher Leute im State Department in Washington muss gross gewesen sein. Man war auf dem falschen Fuss erwischt worden. Man hatte nicht damit gerechnet, dass die Russen Krieg führen würden. Und man war machtlos. Eine direkte Kriegsbeteiligung in Syrien wäre völkerrechtswidrig und der Weltöffentlichkeit kaum zu erklären gewesen. Eine US-Invasion in Syrien hätte Krieg mit der Nuklearmacht Russland bedeutet.

Wie gross die Frustration war, ist abzulesen an der Propaganda-Kampagne gegen Russland, die von diesem Moment an um sich greift. Kurt O. Wyss: «Weil man die Niederlage (in Syrien, Red.) nicht offen eingestehen kann, wird das westliche Kesseltreiben gegen Russland erhöht. Damit soll die russische Anmassung bestraft werden, die amerikanische Hegemonialstellung im Nahen und Mittleren Osten erfolgreich herauszufordern.»

Ein Nervengiftanschlag auf einen ehemaligen russischen Doppelagenten in Skripal im englischen Salisbury wurde unverzüglich – noch bevor Beweise vorlagen – als Tat der russischen Regierung dargestellt. Sanktionen gegen Russland wurden verhängt. Eine lautstarke Entrüstung erhob sich in den westlichen Ländern. 

Es sind dieselben Länder, die eine lange Tradition der aussergerichtlichen Hinrichtungen haben. Präsident Obama soll während seiner Amtszeit laut Kurt O. Wyss die Tötung von 2300 mutmasslichen Terroristen durch Dohnen genehmigt haben und französische Präsidenten sind bekanntlich nicht allzu skrupulös bei der Tötung von Staatsfeinden. Mitterrand liess das Greenpeace-Schiff Rainbow Warrior versenken und Präsident Sarkozys Geheimagenten waren an der Ermordung von Muammar al Ghaddafi beteiligt, welcher ihm – pikantes Detail – 50 Millionen Euro für eine Wahlkampagne geliehen hatte. Die USA lassen im Übrigen prominente Staatsfeinde wie Osama Bin Laden einfach töten und ins Meer werfen.       

Die Zeitenwende, von der der deutsche Kanzler Olaf Scholz redet, ist nicht mit dem russischen Angriff auf die Ukraine eingetreten, sondern viel früher in Syrien. Das hatte man in Washington, London und Berlin sehr wohl erkannt, aber nicht an die grosse Glocke hängen wollen. Denn Geostrategie materialisiert sich zwar in Luftwaffenstützpunkten, Atomwaffen-Depots und Abschussrampen, hat aber auch viel mit Psychologie zu tun, also mit der Beherrschung der öffentlichen Meinung. Schmerzhafter als eine Niederlage ist das öffentliche Eingeständnis derselben und der Gesichtsverlust.

Wenn Aleppo die Zeitenwende einläutete, dann sollte der überstürzte Rückzug der NATO-Verbände aus Afghanistan die nächste Station auf dem Weg in die Dystopie werden: Der Kontrollverlust der Supermacht USA war offenkundig geworden. Resultat dieser Entwicklung ist die erbitterte Entschlossenheit, mit der die USA und ihre NATO-Partner die Ukraine aufrüsten, um Russland eine entscheidende Niederlage zuzufügen. Was sich erneut als eine Fehleinschätzung erweisen könnte.