03Aug
2019
BuckZiehsMutter   /    Politik Mafia   /    4 Kommentar(e)

Nach vielen Skandalen, der EU Betrugsmaschine und angeblichen Experten: man baggert nun die Zufahrt zum Hafen Durres aus.

Ausl. Hafen Consults, mit EU Kriminellen wollten mit 25 Millionen € das Ausbaggern finanzierten, eine Hamburg Consult, erhielt Millionen, für Vermessungen, obwohl ein einfaches Angler Sonar Gerät für 300 € das auch gemacht hätte. 3,5 Millionen €, erhielt die Firma Consult Rohde & Nielse über ein Internationales Abitrage Gericht, welche den 2004 abgeschlossenen Vertrag, über die selbe Summe stornierte

Durres port is being deepened to receive larger ships

26/07/2019 21:25

The Albanian Prime Minister, Edi Rama, and the Minister of Infrastructure, Belinda Balluku, visited the city of Durres to inspect the deepening of Albania’s main port.

“The Durres Port now receives ships only 7.5 meters deep. With the deepening we will change it to 10.45, increasing this way the capacity. This will have a huge economic advantage because there will also be more goods”, said a port engineer.

Minister Balluku said that the deepening of the Durres Port will give a push to the country’s economy by

Arrestohen 3 të rrezikshëm në Durrës, gjobë 50 mijë euro biznesmenit (VIDEO)

  • Policia e Durrësit ka finalizuar me sukses operacionin policor të koduar „Gjobëvënësit“, në kuadër të të cilit ka vënë në pranga 3 shtetas për gjobëvënie ndaj një biznesmeni, njëri prej tyre me rrezikshmëri të lartë në fushën e krimeve ndaj personit….

    Lexo Më Shumë

  • Drejtori i Policisë së Shtetit Ardi Veliu, inspektim në Portin e Durrësit (…

  • Mëngjesin e sotëm, Drejtori i Përgjithshëm i Policisë së Shtetit Ardi Veliu, ka inspektuar Portin e Durrësit, në kuadër të inspektimit të masave në pikat e kalimit kufitar. Në këtë port, vetëm gjatë muajit korrik kanë hyrë mbi 110 mijë shtetas shqipt…
    Lexo Më Shumë

Betrug ohne Ende rund um den Hafen Durres, die Deutsche Bank Ratten tauchten auch noch auf, welche zuvor die grösste Slowenische Baufirma brachten, die dann Bankrott ging. Die Deutsche DIWI Consult, baute die grössten Terminal Halle im Mittelmeer, die niemand brauchte, wo die Sitzbänke zusammen brachen, erneuert werden mussten, wie die Glasscheiben das Dach, weil Alles sofort zusammenbrach. BMZ, GTZ, KfW Betrugs organisiert wie Alles ab 1999.

 

 

SCT), wird die Ausschreibung für die Sanierung der Kais 7 und 8 im

zweiten Halbjahr 2008 erfolgen (offener Tender mit Präqualifikationsverfahren). Laut Terminplan soll das
Passagierterminal bis April 2010 fertiggestellt und die Bautätigkeit an den Kais bis Oktober 2010 beendet
sein. Die Kosten des gesamten Projekts belaufen sich auf 40 Mio. Euro.
Um den Containerverkehr nach Albanien zu fördern und die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens Durres zu
erhöhen, wird seit Mitte 2007 die Privatisierung des Containerterminal-Betriebs vorbereitet. Es soll ein auf
den Containerumschlag spezialisiertes, fachlich kompetentes Unternehmen als Betreiber auf Basis einer
langjährigen Konzession gefunden werden. Als Berater bei diesem Vorhaben fungiert die niederländische
Firma MTBS (Joint-Venture von Royal Haskoning und RGroup Advisory,

 

Duikshop de Aalscholvers – PADI 5* IDC Center Tilburg – Duiken en meer!) im Auftrag der

International Finance Corporation. Im Containerterminal arbeiten derzeit drei Speditionen: Evergreen und
zwei lokale albanische Firmen. Als nächstes soll die Instandhaltung des Hafens an ein Privatunternehmen
vergeben werden. Die anderen Hafendienstleistungen werden bereits von Privatfirmen erbracht, die dafür
Lizenzen von der Port of Durres Authority erhalten haben.
Angeregt durch die Pläne stellten im März 2008 Vertreter der Global Yatirim Holding A.S. (Türkei) und der
Deutschen Bank AG (Deutschland) einen Projektvorschlag für den Hafen Durres bei Premierminister Sali
Berisha vor. Ihr Entwurf umfasst ein Paket von Hafenservices wie Fracht-, Container-, Passagier- und
Tourismusdienstleistungen.
Gegenwärtig wird zudem der Generalplan für den Hafen Durres aktualisiert, den die Weltbank von der
Firma L.G. Mouchel & Partners Ltd. (Großbritannien) im Jahr 1994 hatte ausarbeiten lassen. Da dieser und
der Landnutzungsplan aus dem Jahr 2000 (Consultant: Louis Berger Inc.) einer Revision bedürfen, gab die
Europäische Kommission 2007 bei der Consultingfirma Royal Haskoning (

 

Royal Haskoning – Consultants architecten en ingenieurs – Ingenieursbureau architectenbureau) eine

Überprüfung in Auftrag. Diese soll bis Ende 2008 abgeschlossen werden. Auch deutsche
Beratungsunternehmen sind an der Modernisierung des Hafens Durres beteiligt. Die Verwaltung des Hafens
wurde ab 1996 für über sieben Jahre von der Hamburg Port Consulting (

 

HPC Hamburg Port Consulting – Home)

fachlich unterstützt, beispielsweise bei der Erneuerung der Hafenanlagen und bei der Privatisierung der
Umschlagsbetriebe. Im Jahr 2005 erhielt die DIWI Consult (

 

DIWI Consult International GmbH) den Auftrag zur

Beaufsichtigung von Arbeiten im Hafen (2005: Entwässerung, Ausbaggern; 2006/2007: Verbesserung des
Zustands des östlichen Kais).
Für die Zukunft soll der Ausbau des Hafens mit dem Stadtentwicklungsplan für Durres abgestimmt werden.
Nach Angaben des Direktors der Hafenverwaltung, Eduard Ndreu, ist vorgesehen, emissionsbehaftete
Aktivitäten wie Schüttgut-, Schrott- und Zementverladung in den stadtfernen Bereich des Hafens zu
verlagern. Dagegen sollen der „saubere“ Passagier- und Containertransport im stadtnahen Bereich des
Hafengeländes konzentriert werden.
Durres ist der wichtigste Hafen Albaniens. Dort werden 80% des maritimen Frachtaufkommens abgefertigt
und 65% aller Außenhandelsgüter des Landes umgeschlagen. Es bestehen Fährverbindungen mit Bari,
Triest und Ancona (Italien). Außerdem liegt Durres nur 33 km westlich der Hauptstadt Tirana mit ihrem
internationalen Flughafen. Durres ist Teil des Paneuropäischen Verkehrskorridors VIII
Bari-Durres-Tirana-Skopje-Sofia-Varna und Startpunkt der Autobahn Durres-Morine-Prishtina. Damit ist
Durres Albaniens Tor nach Italien, Mazedonien, Bulgarien und in den Kosovo.
Zusätzlich zum Ausbau des Hafens Durres gibt es Pläne, nördlich davon in Porto Romano einen
brandneuen Hafenkomplex zu errichten. Dieser ist für den Umschlag des durch die Einrichtung des
Industrie- und Energieparks in Spitalle (bei Durres) zu erwartenden Frachtaufkommens gedacht. Die
Realisierung des Projektes würde eine Verdopplung der bestehenden Kapazitäten auf rund 20.000 Tonnen
pro Jahr bedeuten. Im März 2008 legte die Präsidentin der Wanuno-Karosen Group (Israel), Gabi Wanuno,
Premierminister Berisha die Planskizze für den Bau eines großen Hafens in Porto Romano vor. Bereits
2007 wurde am gleichen Ort ein Kai für den Umschlag von Erdöl, Benzin, Diesel und Flüssiggas (LNG)
fertiggestellt. Es handelt sich um die erste von Privatfirmen geplante und errichtete Hafenanlage Albaniens
(Basis: BOT-Konzession). Projektträger ist die Romano Port Sh.a.
Auch die kleineren Häfen Vlora und Saranda im Süden Albaniens, von wo Passagierfähren und
Leichtfrachttransporte nach Italien und Griechenland (Korfu) abfahren, werden modernisiert. Die U.S. Trade
and Development Agency hatte 2003 eine Machbarkeitsstudie für die Erneuerung und den Ausbau des
Hafens Vlora finanziert (Consultant: TECicon, Annapolis/Maryland). Im Jahr 2007 wurde das Projekt
überprüft und die Projektierung ausgearbeitet. Die Kosten der Bauarbeiten werden mit 31 Mio. Euro
beziffert; davon finanziert die Cooperazione Italiana (

 

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KOMMENTAR(E) (4)

  • Insider
    Dez 31, 2019., 07:22 •

    war Alles eine kurze Show, denn man muss erst mit der EU aushandeln, wieviel Geld man stehlen kann. Die EU wollte schon bis zu 25 Millionen € geben, aber nur für ausl. Betrugs Consults, was mit Rhode & Schwarz 2004 begann. Es wird nur immer teurer und ging immer schief, weil man sich über die Beute Teilung stritt, im Betrugs Modell von Berlin und Brüssel und Mafiösen Consults vor allem aus Hamburg, welche einmal vor langer Zeit seriös waren. Kaum zuglauben, was die dumme und korrupte Frau und selbst ernannte Wissenschaftlerin, wieder für einen Blödsinn verkauft, wenn man für Mord, Zerstörung der Welt, Krieg und Betrug der Motor überall ist in der Welt. Sogar die US Betrugs Consults agieren erneut in den Ministerien, die schon das Vermögen von 10.000 Firman, der Landesbanken überall gestohlen haben und nun die Bundeswehr ruiniert haben  

    Merkels Neujahrsansprache:Die Krisen der Erde "sind von Menschen verursacht"

    Kanzlerin Merkel bei ihrer Neujahrsansprache. 2018 gab sie den CDU-Vorsitz ab und kündigte an, nach der nächsten Wahl kein politisches Amt mehr anzustreben.
    • In ihrer Neujahrsansprache appelliert Kanzlein Merkel an die Bürgerinnen und Bürger, zuversichtlich in das neue Jahrzehnt zu schauen.
    Einen zweiten Schwerpunkt setzt Merkel auf die Europäische Union. Nur in der EU "können wir unsere Werte und Interessen behaupten und Frieden, Freiheit und Wohlstand sichern". Europa müsse seine Stimme stärker in der Welt einbringen. Dazu wolle Deutschland beitragen, wenn es in der zweiten Jahreshälfte 2020 den Ratsvorsitz habe, zum Beispiel mit einem EU-China-Gipfel, einem Treffen mit afrikanischen Staaten - und mit Merkel als Kanzlerin, wie im Subtext mitschwingt. https://www.sueddeutsche.de/politik/merkel-neujahrsansprache-klima-krisen-1.4740008 Zustände in Deutschland

    • BuckZiehsMutter
      Mrz 02, 2020., 20:53 •

      Blöd und korrupt mit Betrugs US Consult übernahmen Deutschland und das Militär sowieso. Die ganze Welt lacht, über soviel System Blödheit

      • web25492362
        Aug 21, 2023., 13:23 •

        Privatisiert und nur noch 1 Kran funktioniert im Hafen  

        Wirtschaft

        Der Einsturz im Containerterminal verbirgt, was sich hinter dem günstigen Vertrag über 37 Millionen Euro mit den Maltesern verbirgt

        Durch einen von den Ausschreibungskriterien abweichenden Vertrag für die Entwicklung des Projekts „Durrës Yachts Marina“ zahlt der Hafen von Durrës 37 Millionen Euro für 5 Jahre an das maltesische Unternehmen, um den Service am Containerterminal zu verwalten. Die Hafenbehörde von Durrës und das Unternehmen „Mariner Adriatic“ spielten „wie Katz und Maus“.
        Der Einsturz im Containerterminal verbirgt, was sich hinter dem günstigen Vertrag über 37 Millionen Euro mit den Maltesern verbirgt

        Die Situation am Containerterminal im Hafen von Durrës, am 25. Mai 2023

        Leitartikel21. August, 11:42 | Update: 21. August, 11:45 Uhr
         
           
        Durch einen von den Ausschreibungskriterien abweichenden Vertrag für die Entwicklung des Projekts „Durrës Yachts Marina“ zahlt der Hafen von Durrës 37 Millionen Euro für 5 Jahre an das maltesische Unternehmen, um den Service am Containerterminal zu verwalten. Die Hafenbehörde von Durrës und das Unternehmen „Mariner Adriatic“ spielten „wie Katz und Maus“. Den Reedereien drohen Verluste in Höhe von Tausenden von Euro durch Verzögerungen beim Entladen von Schiffen.
         
         
        Von Dorina Azo
         
           
        Das Schiff „Libertas H“, das den Hafen von Piräus verließ, erreichte am 23. Juni den Hafen von Durrës, blieb aber vier Tage hintereinander am Containerterminal blockiert. Der einzige funktionierende Kran von den dreien, die dieses Terminal haben muss, war dabei, ein anderes Schiff zu entladen, das tagelang in der Schlange gewartet hatte. Am nächsten Tag, am 24. Juni, traf das nächste Schiff, MSC Amanda F, ein, aber auch ihr wurde gesagt, sie solle auf See warten, bis sie mit dem Entladen an der Reihe sei. Am 25. Juni traf das dritte Schiff, „MSC Jenny II“, und am 26. Juni „Contship ECO“ ein. Alle warteten tagelang auf den Download. Etwa einen Monat lang (vom 25. Mai bis 26. Juni, ein Zeitraum, in dem die kritische Situation von  INA MEDIA intensiv verfolgt wurde ) verursachte der Mangel an Entladeausrüstung großen finanziellen Schaden für die Betreiber von Seelinien, die Frachtcontainer per Schiff transportieren. Einer der Vertreter der Betreiber der Seelinien bestätigte unter der Bedingung der Anonymität, dass die Verluste aufgrund der längeren Aufenthaltsdauer der Schiffe an den Kais und der auf die Lagerung wartenden Waren auf einen Wert von über 20.000 Euro geschätzt werden. Die Betreiber behaupten, dass die Hauptursache für diese kritische Situation der Mangel an finanziellen Mitteln für die Erbringung dieser Dienstleistung an das maltesische Unternehmen „Mariner Adriatic“ sei. „Seit der Konzession des Containerterminals an das maltesische Unternehmen „Mariner Adriatic“ ist die Verarbeitungsproduktivität zurückgegangen; „50 % weniger Container pro Stunde im Vergleich zum vorherigen Konzessionsunternehmen“, sagt einer der Betreiber unter der Bedingung, anonym zu bleiben, und fügt hinzu, dass die Gebühren, die er an die Hafenbehörde von Durrës (APD) zahlt, gestiegen sind. Die Verzögerungen führten auch zu einer Reihe von Schwierigkeiten für Speditionen. Andi Shijaku, Transportdirektor des Unternehmens „Shega Trans“, sagt, dass LKWs enorm viel Zeit damit verbringen, darauf zu warten, dass sie mit dem Be-/Entladen von Containern an die Reihe kommen, und dass daher die Kosten gestiegen sind. Das Containerterminal im Hafen von Durrës war mit einer Reihe von Schwierigkeiten konfrontiert, nachdem der albanische Staat im Jahr 2018 den Konzessionsvertrag mit dem türkischen Unternehmen „Contanier Terminal Durrës“ einseitig gekündigt hatte. Der Vertrag befindet sich derzeit in einem Schiedsverfahren und riskiert Kosten in Höhe von 100 Millionen Euro Euro Entschädigung. Nach Beendigung dieses Vertrages wird der Dienst für 5 Jahre an das maltesische Unternehmen „Hili Company Limited“ übergeben, das in Albanien durch „Mariner Adriatic“ vertreten wird. Der Vertrag wird mit 37 Millionen Euro verzinst, technisch und finanziell Bedingungen, die im internationalen Wettbewerb zu erwarten sind. Die Hafenbehörde von Durrës bestreitet, dass der für den Containerdienst unterzeichnete Vertrag von den in der Ausschreibung angekündigten Kriterien abweicht, räumt jedoch ein, dass ein kurzfristiger Vertrag unterzeichnet wurde, der den Weg für die Entwicklung des Immobilienprojekts „Durrës Yachts“ ebnen würde Marina“  und  die Errichtung des neuen Hafens in Porto Romano. „Wir haben es nicht mit einer Vertragsabweichung zu tun, da der Wirtschaftsteilnehmer in diesem Fall die Verpflichtung zur Wartung hat, die alle Kosten im Zusammenhang mit dem Betrieb, der Wartung des Terminals und der Gewährleistung der optimalen technischen Bereitschaft von Werkzeugen, Geräten, Netzwerke und Systeme für die erfolgreiche Umsetzung aller am Containerterminal angebotenen Dienste“, betonte APD in einer schriftlichen Antwort an  Investigative Network Albania . „Die Hafenaktivitäten, die derzeit im Hafen von Durres stattfinden, werden in einen neuen Hafen verlegt, nämlich den  integrierten Hafen Durres  in Porto Romano. Es wird geschätzt, dass wir einen kurzfristigen Servicevertrag haben werden, der mit der Verlagerung der Aktivitäten in den neuen Hafen zusammenfällt“, erklärt die Hafenbehörde von Durrës weiter. Der Vertrag, der bei  INA MEDIA erhältlich ist, wurde am 8. März 2021 unterzeichnet und zielt lediglich darauf ab, die Bewegungen von Kränen zu koordinieren, die Waren von Schiffen entladen. In den technischen Beschaffungskriterien der Hafenbehörde von Durrës (APD) wurde zunächst gefordert, dass das private Unternehmen, das den Wettbewerb um die Verwaltung des Dienstes zum Be- und Entladen von Schiffen am Containerterminal gewinnen würde, über das verfügen würde Werkzeug. Das Kriterium weicht in dem zwischen den Parteien unterzeichneten Vertrag von  INA MEDIA  ab, wonach die Vermögenswerte von APD dem privaten Unternehmen ohne jegliche Mietverpflichtung zur Verfügung gestellt werden. Bei einem günstigen Vertrag wird dem gewinnenden Unternehmen nur die Verantwortung für die Gehälter der Mitarbeiter, für Routinereparaturen und für das Softwarenetzwerk  des Terminalbetriebs übertragen, während der Hafen die Kosten für die Ausrüstung übernimmt  , für die er keine Miete erhält Betreiber, die Amortisierung davon, einschließlich Renovierungen und Großreparaturen, das Risiko der Einnahmenerhebung, es ist unklar, welche Rolle „Mariner Adriatic“, die Tochtergesellschaft von „Hili Company Limited“, die den Auftrag erhalten hat, spielt. Für den Hafenbetrieb richtet sich die Rolle von „Mariner Adriatic“ sh.pk nach den Definitionen in den Ausschreibungsunterlagen und den im Vertrag dargelegten Bedingungen. Die Einrichtung erklärt, dass die Abrechnung der Leistungen, die im Containerterminal den Containerlinien und anderen Betreibern angeboten werden, durch sie erfolgt und der Auftragnehmer den für die oben genannten Leistungen angebotenen Wert pro Einheit erhält. „Auf diese Weise besteht für die APD kein Risiko der Einnahmenerhebung, es entstehen keine Kosten im Terminal, da der Auftragnehmer für den Wartungsdienst verantwortlich ist“, erklärt die Hafenbehörde von Durrës. Aus dem Vertrag geht hervor, dass dem Betreiber lediglich die Verpflichtung bleibt, die Investition zu tätigen, die auf die Installation der Netzwerksoftware  (  Terminal Operating System  – TOS) abzielt; ein System, das über elektronische Tablets, wie Reedereibetreiber behaupten, die Bewegung von Kränen mit Gütern und die Route von Lastwagen koordiniert. Laut Experten liegt die Investition bei einem Maximalwert von 100.000 Euro. Eine weitere Verpflichtung des privaten Sektors besteht darin, Verbrauchsmaterialien wie Reifen und Öl zu kaufen und die Mitarbeiter zu bezahlen. Auf die Frage nach diesem  Softwaresystem erwähnen sowohl APD als auch das Unternehmen „Mariner Adriatic“ in ihren Erläuterungen nicht den investierten Betrag. Aufgrund des Mangels an Werkzeugen und der Fehlfunktion der vorhandenen Werkzeuge befanden sich die Betreiber der Seelinien im Juni in einer ungewöhnlichen Situation, mit der sie zuvor konfrontiert waren, während sie als Lösung die Entsendung von Schiffen zu den alternativen Häfen sahen von Montenegro und von Griechenland. Andererseits wurden nach Angaben der APD von der Vertragsunterzeichnung bis Dezember 2022 43 % des Wertes, also 1,5 Milliarden ALL, an das Privatunternehmen gezahlt. Die in der Ausschreibung geforderten Kriterien Im Jahr 2018 wurde der Konzessionsvertrag des türkischen Betreibers „Durrës Container Terminal“ aus Gründen, die die Parteien bereits vor dem Schiedsgericht in Washington klären, gekündigt. Bis zur Eröffnung der internationalen Ausschreibung wurde der Dienst zwei Jahre in Folge von der Hafenbehörde von Durrës selbst verwaltet. Die Ausschreibung wurde am 9. Januar 2020 unter Bezugnahme auf Veröffentlichungen in der Agentur für öffentliches Beschaffungswesen bekannt gegeben, während die geänderte Frist für die Annahme von Angeboten auf den 2. Oktober 2020 festgelegt wurde. An dem Wettbewerb nahmen zwei Teilnehmer teil: 1)  HHLA mit einem Containerverkehrsvolumen von über 10 Millionen Containern pro Jahr in 6 verschiedenen Terminals. 2)  Hili Company Limited  aus Malta: mit drei Terminals, mit einer maximalen Kapazität von 1 Million Containern. Überraschenderweise zieht sich im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens ein so großes Unternehmen wie  die HHLA , die 4 Terminals im Hamburger Hafen und mehrere weitere in Europa betreibt, aus der Konkurrenz zurück. Quellen aus dem Hafen von Durrës teilten  INA MEDIA mit , dass der Grund für den Rückzug die unklaren Fristen für den Vertragsabschluss und den Besitz der Vermögenswerte seien. Aber diese Situation ist im Vertrag klar. Artikel 31.6 besagt, dass der Vertrag als erfüllt gilt, wenn der private Betreiber innerhalb eines bestimmten Zeitraums Fracht im Wert von 3,7 Milliarden ALL abwickelt. Wenn der Betreiber also die Leistung übertrifft und das Volumen des 5-Jahres-Vertrags innerhalb von 3 oder 4 Jahren erreicht, ist der Vertrag beendet! Ein weiterer Grund war die Unsicherheit über den Besitz der Mittel. Die Standardausschreibungsunterlagen sehen vor, dass der Wirtschaftsteilnehmer über eine lange Liste von Hafenmaschinen und -ausrüstungen verfügen muss. Mittlerweile weicht der Vertrag ab und der verbleibende Gewinner, HILI, ist nicht nur nicht verpflichtet, über die Werkzeuge zu verfügen, sondern die Werkzeuge und Geräte der APD werden ihm auch ohne jegliche Mietverpflichtung zur Verfügung gestellt, wodurch Mittel für die Reparatur großer Mengen zur Verfügung stehen, fügt er hinzu zum Kauf weiterer Geräte und Werkzeuge mit Beschaffung, wie z. B. 2 Kräne, einige  Reachstacker  usw. Für das deutsche Unternehmen erklärte APD, dass es in der zweiten Phase des Vergabeverfahrens sein wirtschaftliches Angebot nicht vorgelegt und sich damit vom Wettbewerb zurückgezogen habe. Die APD legte keine Korrespondenz zwischen ihnen und dem deutschen Unternehmen über die Gründe für den Rückzug aus dem Rennen vor. In den Beschaffungsunterlagen ist im Abschnitt „Technische Spezifikationen“ festgelegt, dass der Bieter den rechtmäßigen Besitz der Werkzeuge, darunter 3 Mobilkräne und 6 Reachstacker (ein Werkzeug zum Umschlag von Containern), in Form von Eigentum oder Miete nachweisen muss )  ,  4 Linkslenker, 6 Transportfahrgestelle und 6 Abschleppwagen.
        https://shqiptarja.com/lajm/kolapsi-ne-terminalin-e-kontejnereve-cfare-fshihet-pas-kontrates-favorizuese-prej-37-milione-eurosh-me-maltezet

  • pixelschubser
    Okt 26, 2023., 17:06 •

        Deutsches Unternehmen verklagt Albanien wegen umstrittenem Hafenprojekt Von: Alice Taylor | exit.al | übersetzt von Luka Krauss  12. Apr. 2023 Das Unternehmen reichte die Klage am 7. April ein, nachdem es zuvor ein Beschwerdeschreiben an die albanische Regierung, die diplomatische Vertretung Deutschlands in Albanien und die EU-Delegation geschickt hatte. [Shutterstock/CA Irene Lorenz] Das deutsche Unternehmen EMS Shipping and Trading hat vor einem internationalen Schiedsgericht in Washington (USA) Klage gegen Albanien wegen einer Konzession für den Betrieb eines Terminals im Hafen von Durrës eingereicht, der für mehrere Milliarden Euro umgebaut werden soll. Das Unternehmen reichte die Klage am 7. April ein, nachdem es zuvor ein Beschwerdeschreiben an die albanische Regierung, die diplomatische Vertretung Deutschlands in Albanien und die EU-Delegation geschickt hatte. Seit 2013 besitzt das Unternehmen das Recht, den Ostterminal des Hafens zum Be- und Entladen von Schiffen zu betreiben. Aber die aktuellen Pläne zum Ausbau des Hafens bedeuten, dass das Unternehmen in den neuen Hafen umziehen muss, der in Porto Romano gebaut wird. Da der neue Hafen jedoch noch nicht gebaut ist, ist die Fortführung der Geschäftsaktivitäten nach Angaben des deutschen Unternehmens nicht sicher. Da von dem 35-Jahres-Vertrag noch 25 Jahre übrig sind, hat das Unternehmen ein Schiedsverfahren angestrengt. Ausgehend von den Einnahmen des Unternehmens im Jahr 2021, die sich auf 1,3 Millionen Euro belaufen, könnte ein Urteil zu ihren Gunsten den albanischen Staat einen zweistelligen Millionenbetrag kosten. Albanien hat in den letzten Jahren mehrere hochkarätige Schiedsgerichtsverfahren verloren, insbesondere einen 110 Millionen Euro schweren Rechtsstreit mit dem italienischen Geschäftsmann Francesco Bechetti, der Interessen in den Bereichen Abfall, Wasserkraft, Medien und Fußball hatte. Er wurde 2014 der Geldwäsche beschuldigt und sein Vermögen, darunter ein Fernsehsender, wurde beschlagnahmt. Bechetti wurde daraufhin 2022 in Abwesenheit zu 17 Jahren Haft verurteilt, behauptete aber, das Verfahren gegen ihn sei politisch motiviert. Ein weiteres Urteil beläuft sich auf 44 Millionen Dollar für eine Straßenbaufirma namens Aktor im Zusammenhang mit Verzögerungen bei der Fertigstellung von Projekten. Anfang dieser Woche erklärte Rama, er erwäge den Austritt Albaniens aus dem ICSID-Abkommen, das ausländische Investoren vor der Willkür von Regierungen schützt und das von 160 Ländern unterzeichnet wurde. Als er Anfang der Woche von Journalisten gefragt wurde, sagte er: „Wir prüfen die Möglichkeit, die Gerichtsbarkeit [der Schiedsgerichte] ganz zu verlassen, weil das, was passiert ist, skandalös ist.“ Der Vertrag, auf den er sich bezieht, ist an das ICSID gebunden, das gleiche Gericht, bei dem das deutsche Unternehmen seine Klage eingereicht hat. Eine Abkehr von diesem Vertrag würde bedeuten, dass ausländische Investoren dem Risiko einer willkürlichen Beschlagnahmung von Vermögenswerten durch einen Staat ausgesetzt sind und keinen Rechtsbehelf vor einem Gericht haben. Das für den Hafen von Durrës vorgesehene Projekt ist an sich schon umstritten. Die in Dubai ansässige Emaar Group wird das Gebiet innerhalb von fünf Jahren für 2 Millionen Euro entwickeln. Die Pläne, die vorsehen, das Gebiet in einen Luxus-Yachthafen mit hochwertigen Geschäften und Wohnungen zu verwandeln, haben wegen der Befürchtung mangelnder Transparenz und fehlenden Wettbewerbs für Aufsehen gesorgt. Im November 2022 strich die EU einen Zuschuss in Höhe von 28 Millionen Euro aus dem Investitionsfonds für den Westbalkan, der für das westliche Terminal des Hafens verwendet werden sollte. „Infolge der Änderung des Projekts und der Umnutzung des derzeitigen Hafens hat die EU den verbleibenden WBIF-Investitionszuschuss für das frühere Hafenprojekt gestrichen. Die EU hat die Diskussionen im Parlament über den Gesetzesentwurf zur Sanierung des Hafens von Durrës verfolgt und wartet auf Klarstellungen seitens der Regierung“, hieß es seinerzeit. https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/deutsches-unternehmen-verklagt-albanien-wegen-umstrittenem-hafenprojekt/

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