In Berlin implodiert der Staat.
Der Tagesspiegel schreibt über die Berliner Phantomjustiz. Rot-Rot-Grün bringt den Staat zum Einsturz.
Um seine Richter zu entlasten, schuf Dirk Behrendt (Grüner Idiot, als Justizsenator, mit Margarete Kopper als Generalstaatsanwältin, ohne jeder Erfahrung) sechs neue Strafkammern. Einige von ihnen existieren allerdings lediglich auf dem Papier.
Von den sechs neuen Strafkammern, für deren Einrichtung sich Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) kürzlich rühmte, sind zumindest drei nicht existent. Für die Kammern gibt es keine Richter, keine Geschäftsstellen, keine Dienstzimmer und keine Säle. Das berichtete ein Richter des Landgerichts in einem Brief an den Tagesspiegel; weitere Richter bestätigten die Schilderung.
Ja, aber wir haben doch Gender-Klos und Gleichstellungsbeauftragte. Dafür sind doch Stellen und Räume da.
Doch der Fakt lässt sich sogar online im Geschäftsverteilungsplan des Gerichts nachschlagen: Er zeigt an vielen Stellen „N.N.“ statt eines Namens. „Diese Kammern gibt es nur auf dem Papier. Und fünf weiteren Kammern bei uns fehlen Beisitzer“, schreibt der Strafrichter, der selbst in einer großen Strafkammer sitzt. Sechs große Strafkammern wurden laut Senatsverwaltung seit Jahresbeginn 2018 geschaffen.
Und das trotz der Frauenförderung, bei der man doch Frauen in die Studiengänge und dann sofort in die Richterämter pumpt.
Ein Staatsanwalt bestätigt die Darstellung ebenfalls und sagt: „Seit dem Brandbrief hat sich nichts geändert.“ Der Brandbrief war ein Schreiben des Landgerichtspräsidiums an den Justizsenator im September 2017, also vor anderthalb Jahren. Darin stand unter anderem, dass 17 von 21 allgemeinen großen Strafkammern von der turnusmäßigen Verteilung neu eingehender Haftverfahren ausgenommen wurden, da sie bereits überlastet waren. Ein ehemaliger Richter sagt, es sei seit dem Brief eher noch schlimmer geworden.
Die Frage ist, sind die von Rot-Rot-Grün wirklich so unfähig – oder ist es gerade das politische Ziel, die Justiz einfach abzuschaffen?
Gjoka
Apr 06, 2019., 18:29 •
Profi Kriminelle, Terroristen „Zivile Gesellschaft“, stahlen überall Millarden der Aufbauhilfen Die halbe EU ist von Georg Soros gekauft, also macht man weiter im Betrugs Modell, wo die Dümmsten noch einen Job finden. Eu support to civil society
BuckZiehsMutter
Apr 07, 2019., 21:20 •
Die Amerikaner wollten Militär Stützpunkt im Balkan haben (Ausführungen des Willy Wimmer, von einer NATO Konferenz), der Grund für den Kosovo Krieg, für die Heroin Küchen, Drogen Verteil Stelle, Geldwäsche, Waffen und Kinder Handel. Mit der NATO, kamen auch die Bordelle, Prostitution, Kinder Handel in den Kosovo und Wild West Geldwäsche Bauten der Albaner Mafia ohne Ende, überall. Die Deutsche Aussenminister Mafia im Balkan und Diplomaten von Klaus Kinkel, Franz Josef Strauss bis heute Die NATO, Bundeswehr Einsätze der Amerikaner, dienen wie jeder in Albanien weiß, nur dem Kinderhandel wie schon von Dyncorps in Bosnien gut bekannt war, dem Drogen-, Waffen, Frauen Handel und der Geldwäsche ohne Ende, was ja jeder deutlich sieht. Mutterfirma ist Cerburus, der grössten Immobilien Besitzer in Deutschland, inklusive Kinder Bordellen schon in Bosnien und die Kinder Organ Handels Firmen der Kosovo und Albaner Mafia sind Legende im Dirk Marty Bericht.
Ex-CIA-Agent: Kinder werden zum Verkauf und für rituellen Missbrauch gezüchtet
Dammbrüche
Völkerrechtswidrige Kriege
Der Überfall auf Jugoslawien am 24. März 1999, den die Bundesregierung unter Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und Außenminister Josef Fischer (Bündnis 90/Die Grünen) damals maßgeblich vorangetrieben hat, ist ohne die erforderliche Zustimmung des UN-Sicherheitsrats erfolgt, also völkerrechtswidrig gewesen. Damit hat er mehreren späteren Kriegen den Weg gebahnt, die ebenfalls von westlichen Mächten im Alleingang ohne eine Ermächtigung durch die Vereinten Nationen vom Zaun gebrochen wurden. Das trifft unter anderem auf den Überfall auf den Irak am 20. März 2003 zu. Ebenfalls unter Bruch des Völkerrechts bombten einige NATO-Mächte im Jahr 2011 die libysche Regierung aus dem Amt. 2017 und 2018 hat es jeweils Bombenangriffe auf Syrien gegeben, die genausowenig durch das Völkerrecht gedeckt waren. Der Überfall auf Jugoslawien hat gezeigt: Illegale Angriffskriege westlicher Staaten sind machtpolitisch durchsetzbar. Seitdem sind sie im Westen - auch in Deutschland - kein Tabu mehr und werden immer wieder geführt.Auftakt zur Einsatzroutine
Der Krieg gegen Jugoslawien hat darüber hinaus dazu beigetragen, ehemalige Widerstände gegen Kampfeinsätze der Bundeswehr zu beseitigen. Galt nach 1945 lange Jahre die Devise, deutsche Soldaten dürften sich nie wieder an Angriffskriegen beteiligen, so konstatierte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder rückblickend, man habe es mit der Teilnahme an den NATO-Bombardements erfolgreich geschafft, "unsere traditionelle Tabuisierung des Militärischen [zu] durchbrechen".[1] Tatsächlich konstatierte eine Untersuchung bereits im Jahr 2005, "die deutsche Teilnahme am Kosovo-Krieg" stelle "so etwas wie den relativ breit akzeptierten Auftakt zu einer inzwischen fast schon routinierten Teilnahme an zahlreichen internationalen Militärmissionen dar".[2] Innerhalb weniger Jahre gelang es, Tausende Soldaten der Bundeswehr fast ohne jeden inneren Widerstand in zahlreiche Einsätze auf drei Kontinenten zu entsenden. "Die Auslandseinsätze der Bundeswehr sind ein Stück weit Normalität geworden", heißt es heute bei der Truppe: "Das war nicht immer so."[3] Alles in allem sind inzwischen nach Angaben der Bundeswehr rund 400.000 Deutsche als Soldaten im Einsatz gewesen. Aktuell sind über 3.500 deutsche Militärs in 15 Einsätzen auf drei Kontinenten stationiert."Angespannt, aber ruhig"
Bei der Legitimierung des Überfalls auf Jugoslawien sind die deutschen Medien überaus hilfreich gewesen. Darauf hat exemplarisch der vor drei Jahren verstorbene Brigadegeneral Heinz Loquai hingewiesen. Loquai war 1999 als militärischer Berater bei der deutschen OSZE-Vertretung in Wien mit der Entwicklung im Kosovo befasst. Er hat die massiven Widersprüche zwischen dem, was er damals aus erster Hand erfuhr, und der öffentlich-medialen Darstellung in zahlreichen Publikationen beschrieben.[4] Einen Eindruck gewährt ein Vergleich interner Quellen zu den Ereignissen unmittelbar vor Kriegsbeginn mit Medienberichten. "Von Flucht, Vertreibung und Zerstörung im Kosovo sind alle dort lebenden Bevölkerungsgruppen gleichermaßen betroffen", hieß es etwa in einer Analyse des Auswärtigen Amts vom 19. März 1999.[5] "Die Lage bleibt über die ganze Region hinweg angespannt, aber ruhig", stellte die OSZE am 19. März fest. Nachrichtenspezialisten des Bonner Verteidigungsministeriums konstatierten am 22. März, es sei keine Großoffensive der jugoslawischen Streitkräfte in Sicht; auch Tendenzen zu "ethnischen Säuberungen" seien "weiterhin nicht erkennbar"."Kämpfe und Vertreibungen"
Am selben Tag konnte man hingegen in deutschen Tageszeitungen lesen, "die Serben" rückten "mit 40.000 Soldaten und schweren Waffen" in das Kosovo ein (Die Welt); es sei "eine neue Runde von Kämpfen und Vertreibungen ... in Gang gekommen" (Süddeutsche Zeitung). Einen Tag später hieß es, es finde gegenwärtig eine "serbische Großoffensive im Kosovo" statt (Die Welt); die "Serben" seien dort "auf dem Vormarsch" (Frankfurter Allgemeine Zeitung".[6] Mit den Tatsachen hatte das ausweislich der internen Dokumente der Bundesregierung und der OSZE nichts zu tun. Allerdings half es, Proteste gegen den ersten Kampfeinsatz deutscher Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg zu schwächen oder sogar zu verhindern. Keine der zitierten Zeitungen hat ihre damalige Fehlberichterstattung jemals aufgearbeitet; Falschbehauptungen werden bis heute wiederholt. Dass es durchaus auch anders geht, hat im Mai 2004 die New York Times bewiesen, die damals - wenngleich in schwammigen Wendungen - grobe Fehler in ihren Beiträgen im Vorfeld des Irak-Kriegs eingestand.[7] Eine vergleichbare Selbstkritik ist in Deutschland unbekannt.Sieg über Paris
Weitgehend in Vergessenheit geraten ist schließlich, dass der Krieg gegen Jugoslawien den außenpolitischen Strategien Deutschlands innerhalb der EU zu einem wichtigen Durchbruch verholfen hat. Während die Bundesrepublik spätestens seit Beginn der 1990er Jahre ganz offen auf eine enge Zusammenarbeit mit Slowenien und Kroatien setzte und dabei NS-Kollaborateure von der kroatischen Ustascha und ihre Nachfolger unterstützte [8], kooperierte Frankreich - traditionell - mit Serbien. Wie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) konstatiert, war noch Anfang 1999 der Franzose Gabriel Keller, stellvertretender Leiter des OSZE-Beobachtungseinsatzes, bemüht, "den Dialog mit Belgrad aufrechtzuerhalten", während sein Chef, der US-Amerikaner William Walker, "die klare Aufgabe hatte, das Terrain für eine militärische Operation vorzubereiten". Noch unmittelbar vor dem Überfall hatte der französische Präsident Jacques Chirac, wie die DGAP schreibt, "große Vorbehalte gegen die Bombenangriffe".[9] Er verlor den Machtkampf gegen die Bundesrepublik und die Vereinigten Staaten: Mit US-Hilfe setzte sich im Konflikt um die Politik gegenüber Jugoslawien Deutschland gegen Frankreich durch. Der deutsche Sieg über Paris mündete unmittelbar in den Krieg. Unsere Video-Kolumne zum 20. Jahrestag des Überfalls auf Jugoslawien finden Sie hier.navy
Apr 08, 2019., 08:04 •
Mit der PKK Frau, Elke Dangeleit, hat man umgehend, nach alten Modell, ein Unterschlagungs und Betrug Programm Völkerrechts widrig in Nord Syrien angeschoben, wo schon über 2 Milliarden € verschwunden sind. Das wird wie in Albanien funktionieren mit kriminellen Partern, nämlich nie, und nur Phantom und Bauschrott Projekte dienen der Tarnung, das die Gelder gemeinsam gestohlen werden "Allen Kriegswirren und den ständigen Invasionsdrohungen aus der Türkei zum Trotz sind die Bewohner in Derik erstaunlich umweltbewusst. Dies sei eine weitere Gemeinsamkeit mit dem traditionell grünen und linksalternativen Kreuzberg, so die Deutsche Welle. Ein mit Mitteln des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) gefördertes Projekt soll sich um ein ausgetrocknetes Flussbettes und Gärten kümmern, weitere Umweltprojekte sollen folgen, da die Stadt auch mit der Abfallentsorgung, dem Abwasser und der Wasserversorgung Probleme hat. " https://www.heise.de/tp/features/Erste-deutsche-Staedtepartnerschaft-mit-nordsyrischer-Stadt-4365567.html
Gjoka
Apr 09, 2019., 06:49 •
Alles total Chaos, wenn die Abzocker und Brüger aus deutschland nur gut dotierte Jobs wollen, zu blöde für Alles sind. Dumm Kriminelle mit facebook Bildung haben Europa und Berlin übernommen. Es ist keine gute Zeit für Globalisten, das dumme Volk will nicht wie die »Eliten« wollen, dass das Volk wollen soll – unvergessen bleibt das Bonmot des Steinmeiervorgängers: »Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem…«, siehe bundespraesident.de, 19.6.2016. In Berlin und Brüssel träumen sie von der Welt ohne Grenzen – und damit ohne Nationen und ohne unterscheidbare Kulturen. Das Volk, das nicht mehr sagt, das sind wir und das sind jene, das ist kein Volk mehr, sondern Verfügungsmasse fremder Mächte. Der aktuelle Bundespräsident warnt (siehe z.B. welt.de, 14.1.2019) jüngst vor einem »Nationalismus« in »neuem Gewand«, vor einem »ideologischen Gift« warnt er, und wenn Politiker ihre politischen Gegner zu Vergiftern erklären, gilt es aufzuhorchen. Steinmeier wettert gegen Prinzipien wie »jeder für sich« und »schlimmer noch«, »jeder gegen jeden«. Man möchte ihm antworten: für wen denn sonst? Nationen haben Interessen, und wenn sie kooperieren, dann aus eigenem Interesse. Wer heute schüchtern darum bittet, dass Politiker sich an ihren Amtseid halten (»dem Wohl des Volkes…«), der gilt bald als Nationalist. Ja, Deutschland handelt unter Merkel gegen eigene Interessen; Menschen sterben, Stadtteile rutschen ab und das gesellschaftliche Klima ist auf Jahrzehnte – wenn nicht Jahrhunderte – vergiftet; doch ist die Voranstellung (»America First«) nationaler Interessen schon Nationalismus? Wir sehen ja, was passiert, wenn Globalisten schleichend die Demokratie aushebeln, sei es via Propaganda-NGOs, via dauernde moralische Panik oder schlicht durchs Ignorieren bestehenden Rechts – ja, Demokratie ist das schlechteste der Systeme, abgesehen von allen anderen, die je ausprobiert wurden, und das ganz ausdrücklich inklusive des links-globalistischen Suizidalismus. https://www.epochtimes.de/meinung Die nächste Runde im libyschen Krieg 09.04.2019 BERLIN/TRIPOLIS (Eigener Bericht) - Mit der erneuten Eskalation des Bürgerkriegs in Libyen stehen die dortigen Einflussbemühungen Berlins und der EU endgültig vor einem Scherbenhaufen. Insbesondere die Bundesrepublik hatte sich schon vor Jahren für die Einsetzung der "Einheitsregierung" stark gemacht, die nun von Truppen des ostlibyschen Generals Khalifa Haftar aus der Hauptstadt Tripolis verjagt zu werden droht. Allerdings waren Berlin und Brüssel nur an einer Anlaufstelle für die Flüchtlingsabwehr interessiert; dies habe dem offiziellen Ziel, "zur Wiederherstellung einer funktionierenden Regierung beizutragen", "direkt entgegen[gestanden]", urteilt ein Experte der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Vom Westen nicht nur im Stich gelassen, sondern auch aktiv sabotiert, sei die Einheitsregierung faktisch eine leichte Beute für Mafia-Milizen geworden. Paris hingegen, von der Chancenlosigkeit der Einheitsregierung überzeugt, unterstützte bereits früh die Truppen von General Haftar. Es handelt sich um Frankreichs zweiten Versuch nach 2011, in Libyen stärkeren Einfluss zu erlangen. "Weitgehend machtlos" Beobachter hatten die Einsetzung der libyschen Einheitsregierung Anfang 2016 durch die westlichen Mächte von Anfang an mit scharfer Kritik begleitet. Offiziell ging es darum, die verfeindeten Bürgerkriegsparteien im Rahmen der Vereinten Nationen in Richtung auf eine Einigung hin zu steuern. Tatsächlich aber, warnte bereits damals der Libyen-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Wolfram Lacher, wolle der Westen, der die UN-Verhandlungen leitete, vor allem eines: "unbedingt endlich die Bildung einer Einheitsregierung" durchsetzen, "die dann international anerkannt" werde - dies selbst dann, wenn sie "weitgehend machtlos" sei.[1] Der Vorwurf traf nicht zuletzt den deutschen UN-Sondergesandten für Libyen, Martin Kobler, der - als einer "der fähigsten und erfahrensten deutschen Diplomaten" geltend [2] - am 4. November 2015 in sein neues Amt eingesetzt worden war und die Bildung der "Einheitsregierung" führend organisierte. Der Westen war vor allem aus zwei Gründen an einer international anerkannten Regierung interessiert: Sie sollte - das strebten vor allem die Vereinigten Staaten an - den längst geplanten Krieg gegen die IS-Stützpunkte in Libyen offiziell legitimieren, und sie sollte - darum war es vor allem Deutschland und Italien zu tun - bei der Abwehr von Flüchtlingen kooperieren. Mafiöse Milizen https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/7909/
„Glyphosat“ und Kokain King: Cristian Schmidt, besucht seine LSI Gangster auch mit Vangjush Tavo – Marina Durres – Albanien
Apr 26, 2019., 07:15 •
[…] Beteilung, das man Regierungs nahe Kriminelle Clans, an der Abwicklung beteiligt. Jetzt will man Justiz nach Albanien erneut bringen, wo man über 25 Jahre daran gescheitert ist, es aber auch von der […]
Insider
Mai 02, 2019., 19:55 •
Die Hirnlose SPD Hofschranze, empfängt Edi Rama und macht dumme Sprüche
Albania will not fail!
30/04/2019 - 17:53
Jetzt bestätigt die Leiterin des KLG, das die Justiz leidet: Nichts funktioniert mehr seitdem die IRZ-Stiftungs Banden kamen – Marina Durres – Albanien
Jul 11, 2019., 07:48 •
[…] etwas Verstand hätte, nur nicht ihre Selfie Show mit Kriminellen pflegt, hätte sie nicht so viele Lügen verbreiten müssen, über angebliche Erfolge der Justiz Missionen. Idioten und Betrüger, wurden […]
Vielen Dank für Ihren Kommentar!